…Sorgt ein Ehegatte schon zu Lebzeiten für den anständigen Unterhalt des anderen Ehegatten für die Zeit nach seinem Ableben, dann schließt die Erfüllung dieser moralischen Verpflichtung den Bereicherungswillen beim Zuwendenden aus. Für die Frage inwiefern die zugesicherte Unterhaltsleistung dem "angemessenen" Unterhalt entspricht, ist zu berücksichtigen…

…des IB anlässlich der Vereinbarung des Fruchtgenussrechtes zu ziehen. Der Willen des Erblassers, welcher unter Ausübung einer moralischen Verpflichtung darauf gerichtet war der Berufungswerberin in ihrem letzten Lebensabschnitt den gewohnten Lebensstandard zu sichern, kann damit eindeutig bekräftigt werden. Es liegen keine objektiv erkennbaren Sachverhaltsmerkmale vor…

…Gemeint sind Leistungen, die nach der gesellschaftlichen Anschauung zwar nicht rechtlich, aber moralisch gefordert werden können, deren Unterlassung gesellschaftlich als Pflicht- oder Anstandsverletzung gilt und eine Minderung der gesellschaftlichen Achtung nach sich zieht. Die unentgeltliche Verfügung muss also im Zeitpunkt ihrer Vornahme nach Maßgabe ihres…

…was bereits aus der Urkunde ersichtlich sei. Dieser Umstand deute auf die Notwendigkeit bzw. moralische Verpflichtung zur unverzinsten Darlehenshingabe hin, welche deshalb nicht steuerpflichtig sei. Zum Sachverhalt sei noch näher auszuführen: Der Bruder habe im Jahr 1985 mit dem Bau eines Einfamilienhauses begonnen und hiefür…

…vgl. ua. VwGH 17.12.1998, 96/16/0241). Nach ständiger Rechtsprechung der ordentlichen Gerichte liegt Unentgeltlichkeit dann nicht vor, wenn eine Leistung aus einer moralischen, sittlichen oder Anstandspflicht zugesagt wird, weil in allen diesen Fällen die Schenkungsabsicht fehlt. Ob eine solche Pflicht bestand, ist…

…Auf ausdrückliches Ersuchen ihres Sohnes Herrn MP sehen sich nunmehr die damaligen Übergeber Frau YP und Herr XP aus moralischen Gründen gezwungen ihrem Sohn in der wirtschaftlich schwierigen Situation entgegen zu kommen und auf die vorgenannte Versorgungsrente sowie auf die Reallast der Betreuung und Versorgung…

…und 7.6.2001, 89/16/0149 meinte die Bw. weiters, gerade der Abschluss einer Versicherung zur Rückzahlung von gemeinsam eingegangenen Verbindlichkeiten schließe diese moralische Verpflichtung mit ein, sei es doch dem Erblasser bereits zu Lebzeiten bewusst gewesen, dass die Bw. Schulden in dieser Höhe…

…hin, dass ihr Lebensgefährte, den sie schon jahrelang aufopfernd pflege, mit der Einräumung des Wohnungsrechtes seiner moralischen und sittlichen Pflicht entsprochen habe. Es läge somit keine Schenkung vor. Das Finanzamt wies diese Berufung mit Bescheid vom 2. Februar 2006 als unbegründet ab. Die Bw. beantragte…

… anderenfalls würde ein Darlehen nicht gewährt werden. Von Seiten des Bundesfinanzgerichtes kann diesbezüglich dennoch keine moralischen Pflicht erkannt werden, für GmbH-Gesellschaftsschulden einzustehen - würde dies doch dem Wesen der Haftungsfreiheit in Bezug auf Schulden der GmbH direkt entgegenstehen. Die übrigen Feststellungen ergeben sich aus dem…

…Berufes als Bergführer, wobei er auch extreme Unternehmungen ausführte, habe J.K. mit dem Abschluss der Lebensversicherungen und der Einsetzung seiner Ehegattin als Begünstigte lediglich seiner moralischen Verpflichtung, für den notwendigen Unterhalt seiner Ehefrau und des minderjährigen Kindes Sorge zu tragen, Genüge getan. Hinsichtlich des…

…lässt offen, ob der Bw. der einzige nahe Verwandte von Herrn J. Sch. ist. Jedenfalls folgt aus der erwähnten Gesetzesbestimmung, dass nach den herrschenden moralischen Anschauungen, die Erben des zu erwartenden negativen Nachlasses von Herrn J. Sch. die objektive Verpflichtung trifft, das Herrn J. Sch…

…Rechtspflicht, so muss bereits die Übernahme der Rechtspflicht das Merkmal der (rechtlichen oder sittlichen) Zwangsläufigkeit aufweisen. Infolgedessen ist eine Zwangsläufigkeit nicht schon gegeben, wenn sich der Steuerpflichtige subjektiv moralisch verpflichtet fühlt einen Aufwand zu übernehmen. Vorausgesetzt wird vielmehr, dass der Steuerpflichtige keine Möglichkeit hatte, den…

…laut ABGB für seine Eltern sorgepflichtig sei, soweit sie nicht selber in der Lage seien sich den notwendigen Lebensunterhalt zu finanzieren. Diese Verpflichtung bestehe aus "moralischer Sicht". Seine Eltern hätten ein gemeinsames Durchschnittseinkommen von monatlich 1.333,23 € (2007), 1.213,52 € (2008…

…im Gesellschaftsvertrag angeführten, Frist, zu übernehmen. -dass bei der Übertragung von GmbH-Anteilen unter Familienangehörigen, nach der vorherrschenden moralischen Anschauung, eine Verpflichtung des Übergebers besteht, dem Übernehmer seinen Anteil zum Nennbetrag seiner Stammeinlage zu überlassen, kann auch-unter Beachtung der Lage des Bf.-nicht erkannt…

…unmittelbarer Nähe seines Familienwohnsitzes in Graz (Straße aa) in einem Pflegeheim untergebracht. Da er die einzige Bezugsperson seiner Mutter sei, sei es nicht nur aus moralischen Gründen notwendig, dass er diese "am Freitag, Samstag und Sonntag während der Woche im Pflegeheim besuche." Er habe für…

…er laut ABGB für seine Eltern sorgepflichtig sei, soweit sie nicht selber in der Lage seien sich den notwendigen Lebensunterhalt zu finanzieren. Diese Verpflichtung bestehe aus "moralischer Sicht". Seine Eltern hätten ein gemeinsames Durchschnittseinkommen von 1.333,23 € (2007), 1.213,52 € (2008)…

…jetzt abgeschlossen habe, ist die zur diplomierten Krankenpflegerin. Der Abschluss dieser Ausbildung bringt sowohl moralische als auch finanzielle Vorteile mit sich. Ich möchte in naher Zukunft eine Arbeitsstelle in der Nähe meines Wohnortes finden. Derzeit arbeite ich in einem Altenheim in Wien. Mein Arbeitgeber hat…

…welche als Kennzeichen des subjektiven Ertragsstrebens nach außen in Erscheinung trete. Im Schreiben vom 24. April 2018 handle es sich um moralische Argumente, jedoch komme diesen und dem hippokratischen Eid im Steuerrecht keine Relevanz zu. Auf Grund der obigen Ausführungen sei die Betätigung als Liebhaberei…

…Arztbesuche tätigen, etc., quasi als Heimhelfer. Es sei die moralische Pflicht die Eltern als nahe Angehörige zu unterstützen - so dass die Familienheimfahrten nicht als Jux und Tollerei anzusehen seien. Eigentlich würden sämtliche Aufwendungen ungekürzt als außergewöhnliche Belastung anerkannt werden müssen. Außerdem sei er auch in…

…besorgen, quasi als Heimhelfer. Es sei seine moralische Pflicht die Eltern als nahe Angehörige zu unterstützen - so dass die Familienheimfahrten nicht als Jux und Tollerei anzusehen seien. Eigentlich würden sämtliche Aufwendungen ungekürzt als außergewöhnliche Belastung anerkannt werden müssen. Außerdem sei er auch in der Slowakei…