…keine Steinbrüche, die auf die Werksteingewinnung spezialisiert sind (http://www.freingruber.at; http://www.kogler-natursteinwerk.at). Indem schließlich das Finanzamt und ihm folgend der Unabhängige Finanzsenat vom Vorliegen der materiellen Begünstigungsvoraussetzung ausgegangen ist, während in Vorarlberger Steinbrüchen, in denen Bruchsteine gewonnen werden, diese Voraussetzungen…

…keine Steinbrüche, die auf die Werksteingewinnung spezialisiert sind (http://www.freingruber.at; http://www.kogler-natursteinwerk.at). Indem schließlich das Finanzamt und ihm folgend der Unabhängige Finanzsenat vom Vorliegen der materiellen Begünstigungsvoraussetzung ausgegangen ist, während in Vorarlberger Steinbrüchen, in denen Bruchsteine gewonnen werden, diese Voraussetzungen…

…Voraussetzungen für das Vorliegen begünstigter Zweckeabgabenrechtlicher Begünstigungen 1.1.1 Allgemeines (§ 34 BAO) 1.1.1.1 Begünstigungsvoraussetzungen Rz 6: Die in verschiedenen Abgabengesetzen enthaltenen Befreiungen und sonstigen abgabenrechtlichen Begünstigungen bei Betätigung für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke (im fFolgenden als begünstigte Zwecke bezeichnet) stehen…

…der begünstigten Rechtsträger darstellenFall, geht der Status als Vorgängerorganisation verloren. Die Empfängerkörperschaften müssen sich im Wesentlichen unmittelbar mitIm Ergebnis ist somit ein nahtloser Übergang der Durchführung von Forschungsaufgaben oderErfüllung der Begünstigungsvoraussetzungen von der Erwachsenenbildung dienenden Lehraufgaben iSdVorgängerorganisation auf die aufnehmende § 4a Abs. 2 Z 1…

…die Erklärung der Übertragung iSd NeuFöG als Begünstigungsvoraussetzung bereits vor (Erlass zum NeuFGbertr_4228). In Ergänzung unserer bisherigen Anträge stellen wir den ANTRAG auf Anberaumung einer mündlichen Berufungsverhandlung vor dem zuständigen Unabhängigen Finanzsenat." Über die Berufung wurde erwogen: Die für den gegenständlichen Fall maßgebenden Bestimmungen…

…Begründung des dazu erlassenen Bescheides aus, dem Antrag sei stattzugeben gewesen, da in der gegenständlichen Firmenbuchsache sämtliche materiellen Vorraussetzungen der nach dem Neugründungs-Förderungsgesetz in Anspruch genommene Gebührenbefreiung erfüllt sind. Nähere Ausführungen sind unterblieben. Mit dem Ergänzungsersuchen vom 6. März 2000 hat das Finanzamt die…

…die Gesetze des Arbeitsmarktes und den Lebenslauf der Bw. nicht der geringste Zweifel am Vorliegen der materiellen, im gegebenen Zusammenhang für am wichtigsten gehaltenen Begünstigungsvoraussetzung. Die vorliegenden Arbeitgeberbestätigungen und der im zweitinstanzlichen Verfahren eingereichte Anstellungsvertrag runden dieses Bild ab. Die Infektionszulage stellt nach schweizerischem Recht…

…Finanzamtes wurde bezweifelt, dass die Verjährungsfrist anwendbar sei, da sich der Antrag auf innerstaatliches Recht stütze. Über die Berufung wurde erwogen: H) Materielle Rechtslage: a) Zu den innerstaatlichen Gesetzesbestimmungen: § 11 EStG 1988 idF BGBl I 106/1999 (Steuerreformgesetz 2000) bestimmte: "(1) Steuerpflichtige, die den Gewinn…

…1 BAO gilt aber nach §§ 46 erster Satz BAO 46 BAO jedenfalls der Betrieb einer Krankenanstalt, wenn die Begünstigungsvoraussetzungen der BAO grundsätzlich erfüllt werden, die Krankenanstalt selbst aber mit Gewinnerzielungsabsicht geführt wird (vgl. auch Rz 172). 1.2.4 Begünstigungsschädliche Geschäftsbetriebe und Gewinnbetriebe (§ 44 Abs…

…16/0317; VwGH 28.6.2012, 2011/16/0142). Des Weiteren müssen die Zwecke und die Art ihrer Verwirklichung, dh. die ideellen und die materiellen Mittel, so genau bezeichnet werden, dass allein auf Grund einer Einsichtnahme in die Rechtsgrundlage der Körperschaft (Statuten, Satzung, Stiftungsbrief, Gesellschaftsvertrag…

…den beiden erstgenannten Voraussetzungen ist für eine begünstigte Besteuerung von Zulagen auch die Erfüllung einer dritten, der so genannten materiellen Voraussetzung erforderlich. Der Arbeitnehmer muss auch tatsächlich Tätigkeiten verrichten, die nach ihrer Art und ihrem Ausmaß die gewährte Zulage dem Grunde und der Höhe nach…

…Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in Staaten des Europäischen Wirtschaftsraumes verfolgt werden. Mildtätige Zwecke sind solche, die auf die Unterstützung materiell oder persönlich hilfsbedürftiger Personen gerichtet sind (vgl. VereinsR 2001 Rz 28 f und die demonstrative Aufzählung in VereinsR 2001 Rz 82 bis Rz 94…

…erkennbaren begünstigten Zweck und zugleich der später korrigierten Satzung entsprach. Vielmehr bestand bereits während der Streitjahre eine materielle Abweichung zwischen der tatsächlichen Geschäftsführung und der damals geltenden Rechtsgrundlage. Diese historische Inkongruenz kann durch eine spätere Satzungsänderung nicht rückwirkend beseitigt werden. Die Voraussetzungen des § 41 Abs…

…gewährt werden. Liegt eine lohngestaltende Vorschrift als formelle Voraussetzung für die Begünstigung von Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulagen vor, ist weiter zu prüfen, ob die materiellen Voraussetzungen einer Verschmutzung, Erschwernis oder Gefahr im Sinne der Legaldefinition des § 68 Abs. 5 EStG 1988 gegeben sind (vgl. VwGH…

…Förderung der Allgemeinheit nur vor, wenn die Tätigkeit dem Gemeinwohl auf geistigem, kulturellem, sittlichem oder materiellem Gebiet nutzt. Nach der demonstrativen Aufzählung in § 35 Abs 2 BAO ist unter anderem konkret auch die Förderung der Wissenschaft als davon umfasst anzusehen. Eine solche Förderung der Wissenschaft…

…Förderung der Allgemeinheit nur vor, wenn die Tätigkeit dem Gemeinwohl auf geistigem, kulturellem, sittlichem oder materiellem Gebiet nutzt. Nach der demonstrativen Aufzählung in § 35 Abs 2 BAO ist unter anderem konkret auch die Förderung der Wissenschaft als davon umfasst anzusehen. Eine solche Förderung der Wissenschaft…

…2010 sind nunmehr unter § 14 die Mittel zur Erreichung des Vereinszweckes beschrieben: „1. Die ideellen Mittel sind in § 4 Aufgaben beschrieben. 2. Die erforderlichen materiellen Mittel sollen aufgebracht werden durch: 2.1. Mitgliedsbeiträge, Spenden und Schenkungen 2.2. Öffentliche und private Zuwendungen, Förderungen und Sponsorengelder …

…2010 sind nunmehr unter § 14 die Mittel zur Erreichung des Vereinszweckes beschrieben: „1. Die ideellen Mittel sind in § 4 Aufgaben beschrieben. 2. Die erforderlichen materiellen Mittel sollen aufgebracht werden durch: 2.1. Mitgliedsbeiträge, Spenden und Schenkungen 2.2. Öffentliche und private Zuwendungen, Förderungen und Sponsorengelder …

…Beschwerde der Bf. wegen Verletzung der Entscheidungspflicht beim unabhängigen Finanzsenat fortgesetzt. Mit einem Schreiben vom 14. März 2003 wurde sie darauf hingewiesen, dass bei Vorliegen von materiellrechtlichen Begünstigungsvoraussetzungen für die gegenständlichen DVDs gemäß § 5 ZollR-DG die Beweislast den Abgabepflichtigen trifft bzw. dass u.U…

16.2.1 Beteiligungsertragsbefreiung gemäß § 10 Abs. 1 Z 1 bis 6 KStG 1988 16.2.1.1 Voraussetzungen 16.2.1.1.1 Allgemeine Voraussetzungen Rz 1157: Für die Beteiligungsertragsbefreiung ist kein prozentuelles oder betragliches Mindestausmaß der Beteiligung erforderlich (daher löst auch eine einzelne…