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UFSW RV/1121-W/03Haftung bei Unkenntnis in steuerlichen Angelegenheiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2003

…Bw. ab, dass er offensichtlich die Rechts- und Handlungsfähigkeit für seine Aufgabe als Geschäftsführer gar nicht besessen habe. Dies auf Grund mangelnder Ausbildung und auch zweifellos nicht ausreichender Rechtsbelehrung durch seine Vertragspartner und möglicherweise auch bedingt durch die Sprachschwelle des Ausländers, die der Bw. hinsichtlich…

UFSI RV/0348-I/08Unmöglichkeit der Trennung der Entgelte nach Steuersätzen trotz Verwendung einer Scannerkasse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2010

…sich bis in alle Ewigkeit vergebare PLU-Codes zu merken. Es sei daher alles auf der Fixtaste "Diverse" eingegeben worden. Diese Fixtaste könne jedoch nur mit einem Steuersatz belegt werden. Was die Verwendung von falschen PLU-Codes durch das Kassapersonal (mangelnde Ausbildung, Zeitdruck, Überforderung) anbelangt…

BFG RV/6300013/2019Bestrafung eines Geschäftsführers einer GmbH wegen Abgabenhinterziehungen nach § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG, weil dieser - ohnehin mit Arbeit überlastet - dem Steuerberater die für die Erstellung der UVAs erforderlichen Unterlagen nur verspätet zukommen hat lassen, darüber hinaus aber auch planmäßig Rechnungen zurückgehalten hat, damit mit unrichtigen Voranmeldungen unberechtigte USt-Gutschriften geltend gemacht worden sind.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.07.2021Teil 1/2

…subjektiven Tatseite habe der Spruchsenat - so seine Würdigung - den Überlegungen des Amtsbeauftragten, A habe wissentlich gehandelt, nicht folgen können. Dieser habe nämlich dem Senat sehr deutlich und glaubwürdig seine damalige Problemsituation (mangelnde Ausbildung, Arbeitsüberlastung, Probleme bei der Rechnungslegung im Zusammenhang mit den beiden Bauprojekten, Zahlungsausfälle…

UFSG RV/0789-G/071. Kosten der doppelten Haushaltsführung, 2. Fachliteratur eines Piloten, 3. Telefonkosten eines Piloten, 4. Lizenzverlustversicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2008

…von ca. zwei Jahren hat der Steuerpflichtige darzulegen, aus welchen Gründen der entfernt liegende Familienwohnsitz beibehalten wird. Für die Beibehaltung der doppelten Haushaltsführung sprechende Gründe können zB sein: -- mangelnde Ausbildungsmöglichkeit für die Kinder am Beschäftigungsort; -- besonders gelagerte Pflegenotwendigkeit naher Angehöriger, deren Mitübersiedlung unzumutbar ist; oder…

UFSW RV/1239-W/09Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2009

…die Bw. zu bedenken, dass vor dem Abschluss der Ausbildung als Kinderbetreuerin angestrebte Engagements ihrer Tochter bei Kinder- und Jugendbetreuungseinrichtungen stets mit dem Hinweis auf eine mangelnde einschlägige Ausbildung abgelehnt worden seien. Mit Bescheid vom 7. April 2009 wurde die Berufungsvorentscheidung vom 13. Februar 2009…

BFG RV/7104666/2015Aufhebung einer Beschwerdevorentscheidung, wenn keine unerledigte Beschwerde mehr vorgelegen ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.01.2017Teil 1/2

…C derzeit ein psychosefreier Zustand, der jedoch unter Drogenkonsum oder psychische oder andere Belastungen jederzeit wieder zu psychotischen Exazerbationen führen kann. Die mangelnde berufliche Ausbildung und seine mutistische Rückzugstendenz im Sinn einer weitgehenden Realitätsausblendung, machen einer Regelmäßige Erwerbstätigkeit derzeit unwahrscheinlich. Unsere Empfehlung wäre die Gewährung…

BFG RV/7101144/2014Anforderungen an Gutachten des Sozialministeriumsservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.07.2014Teil 1/2

…C derzeit ein psychosefreier Zustand, der jedoch unter Drogenkonsum oder psychische oder andere Belastungen jederzeit wieder zu psychotischen Exazerbationen führen kann. Die mangelnde berufliche Ausbildung und seine mutistische Rückzugstendenz im Sinn einer weitgehenden Realitätsausblendung, machen einer Regelmäßige Erwerbstätigkeit derzeit unwahrscheinlich. Unsere Empfehlung wäre die Gewährung…

UFSI RV/0484-I/10Familienbeihilfe ohne Vorliegen einer Bestätigung über die dauernde Unfähigkeit sich selbst den Unterhalt zu verschaffen - Verschlechterung des Gesundheitszustandes nach Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2011

…die Chancen, auf dem Arbeitsmarkt eine adäquate Beschäftigung zu finden, nicht durch die Behinderung an sich, sondern durch mangelnde spezifische Ausbildung nicht bestehen, kann dies kein Grund für die Gewährung der Familienbeihilfe sein. cc) weitere Gründe, die einem Eigenanspruch entgegenstehen: Dazu ist anzumerken, dass dem…

BFG RV/7102984/2021Erfolgte die Zurückweisung einer Beschwerde mit Beschwerdevorentscheidung zu Recht?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.01.2022

…besucht habe und mit 14.09.2018 abgemeldet worden sei. Damit sei für 07 - 09/2018 die mangelnde Zielstrebigkeit der Ausbildung bewiesen. Das FA legte die Beschwerde mit Vorlagebericht vom 12.11.2021 dem Bundesfinanzgericht vor. In der Stellungnahme verwies das FA zunächst auf die…

UFSI RV/0313-I/03"Fitnessprämie" als Sonstiger Bezug iSd § 67 Abs 1 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2003

…baden u.v.a. Entscheidung, wann eine Dipl.-Pflegerin oder ein Arzt gerufen werden muss. Ausführung diverser Pflegetätigkeiten im Bereich der Mitarbeiter, wenn diese durch mangelnde Erfahrung oder Ausbildung dazu nicht in der Lage sind, z.B. Schleimabsaugung, Sauerstoffversorgung u.v.a. Überwachung und Kontrolle…

UFSG RV/0107-G/06Mangelnde Zumutbarkeit der Arbeitsleistung unter der Woche - keine Begründung für qualifizierte Überstunden am Sonntag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2008

…betriebliche Notwendigkeit sei. Nur durch diesen intensiven Arbeitseinsatz sei es möglich gewesen, dass seit 24 Jahren laufend mehr als 20 Arbeits- und Ausbildungsplätze gesichert hätten werden können. Der Nachweis der Überstundenaufzeichnungen hiefür sei vorhanden und sei auch zur Kenntnisnahme des Prüfers gelangt. Auf Grund der…

BFG RV/3100260/2023Mangelnde Haushaltszugehörigkeit; kein FB-Anspruch ab Studienabbruch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2024

…9.2009, 2009/16/0081; VwGH 28.2.2002, 2001/15/0207). b) Berufsausbildung: Nach ständiger VwGH-Rechtsprechung fallen darunter alle Arten schulischer oder kursmäßiger Ausbildungen, in deren Rahmen noch nicht berufstätigen Personen, ohne Bezugnahme auf die spezifischen Tätigkeiten an einem bestimmten Arbeitsplatz, das für…

BFG RV/7103444/2021Mangelnde Aktivlegitimation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss10.01.2022

…nachgegangen ist. Daraufhin legte die Tochter G. Beschwerde gegen den Rückforderungsbescheid ein, die aufgrund mangelnder Aktivlegitimation zurückgewiesen wurde. Dagegen erhob die Tochter einen Vorlageantrag. Stellungnahme: Gemäß § 246 Abs 1 BAO ist zur Einbringung einer Bescheidbeschwerde jeder befugt, an den der den Gegenstand der Anfechtung bildende…

UFSL RV/0038-L/08Mangelnde Begründung eines Aufhebungsbescheides gemäß § 299 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2009

…der Familienbeihilfe nicht darauf ab, ob bereits einmal eine Selbsterhaltungsfähigkeit eingetreten sei oder nicht. In den Gesetzesbestimmungen werde nur für die Dauer der Ausbildung die Selbsterhaltungsfähigkeit durch eigene Einkünfte des Kindes geprüft. Mit Schriftsatz vom 24. Dezember 2008 beantragte der Bw. durch seine steuerliche Vertreterin…

UFSL RV/1023-L/09SHIATSU-Ausbildung bindet nicht die volle Arbeitskraft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2011

…von 3 Jahren für diese Ausbildung benötigt. Wenn man den Lehrplan, die vorgeschriebenen Fixstunden und die damit zusammenhängenden logisch notwendigen Tätigkeiten rational analysiert, wird man erkennen, dass dieser Aufwand durchaus plausibel ist. Falls man einwenden möge, dass meine Tochter eventuell über mangelnde intellektuelle Fähigkeiten verfüge…

BFG RV/7101796/2010Ausbildung an der Weinakademie als Umschulungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.04.2016

…mögen als mangelnde zielstrebige Verfolgung prima facie gegen einen solchen Entschluss sprechen. Wenn der Bf. in seinen Schreiben vom 03.03.2010, 12.10.2015 und in der mündlichen Verhandlung überdies ausführte, dass er seine Ausbildung aufgrund der wirtschaftlichen Schwierigkeiten in seiner Firma zurückstellen habe…

UFSW RV/2582-W/12Ausbildung zum Hubschrauberpiloten Ausbildung iSd FLAG?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2013

…genommen wurde. Seine Ausbildung zum Berufshelikopterpiloten wird innerhalb von 2 Jahren abgeschlossen sein, was sich auch anhand der absolvierten Leistungen beweisen und seitens "XY" bestätigen lässt. Das Außerachtlassen der faktischen Situation, die mangelnde Tatsachenerforschung und folglich die unzureichende Tatsachenfeststellung sind somit ein Verstoß gegen § 183…

BFG RV/7100420/2022Keine Berufsausbildung mangels Bemühen um Ausbildungserfolg
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2022

…zentralen Gegenständen der gewählten Ausbildung "Grundlagen der Informatik" und "Computerpraktikum" entsprechende Kenntnisse anzueignen, die zumindest einen Prüfungsantritt ermöglicht hätten. Aus diesem Grund geht das Bundesfinanzgericht in freier Beweiswürdigung davon aus, dass es der Tochter der Bf. an dem ernsthaften Bemühen um einen Ausbildungserfolg mangelte. Ab…

BFG RV/2100840/2011Fremdüblichkeit iZm einer Ausbildungskostenrückerstattung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2022Teil 1/2

…Literaturrecherche Binden der Masterarbeit: EUR 159,41 ÖH-Beitrag: EUR 16,50 Rückzahlung von Ausbildungskosten: EUR 7.500,00 Kursgebühr für Master of Laws in South East European Law and European Integration + EUR 1.570,00 Mediationskurs + EUR 1.130,00 Sprachkurs = EUR 10…

BFG RV/7102554/2017Frühestmögliche Fortsetzung der Ausbildung nach Präsenzdienst;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2017

…geschlossen werden müsste. Wird die Ausbildung tatsächlich nicht begonnen, ist es, so der Verwaltungsgerichtshof weiter, unerheblich, ob der Grund dafür mangelnde Qualifikation (etwa auf Grund eines negativen Testergebnisses) oder lediglich Platzmangel ist. Diese Beurteilung kann auch auf den vorliegenden Fall übertragen werden, in dem das…