RIS AI
104 902 Treffer817 msnur geltende Fassungen
UFSS RV/0975-S/02Berufung gegen die Abweisung eines Ansuchens um Nachsicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.11.2005

…führen könne. Wie bereits mehrfach ausführlich dargelegt, seien die vorgeschriebenen Beträge an Gewerbe - und Körperschaftsteuer auf den Ansatz eines fiktiven Gewinnes der Bw zurückzuführen. Diese fiktiven Gewinne habe die Bw niemals bezogen und daher auch keine dementsprechenden Mittel zur Begleichung dieser Abgabenfestsetzung gehabt. Die einzigen…

BFG RV/5100900/2021Einkünfte aus Spekulationsgeschäften im Sinn des § 31 EStG 1988 durch Tausch einer Kryptowährung in eine andere (Rechtslage vor ÖkoStRefG 2022)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.10.2023Teil 1/2

…eine andere Kryptowährung. Die Gewinne aus diesen Transaktionen wären nicht realisiert worden, beispielsweise wäre bei einigen Kryptowährungen ein direkter Kauf nur mit anderen Kryptowährungen und nicht durch die Hingabe von Euros möglich, weshalb hier wieder fiktive Gewinne zu versteuern sein würden. Der Bf. würde auf…

UFSW RV/2018-W/07Nicht anerkannte Aufwendungen für Leistungen einer maltesischen Briefkastenfirma mangels betrieblicher Veranlassung; umsatzsteuerliches Entgelt bei einem Online-Börsenspiel.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2009Teil 1/2

…Club", bei dem den Spielteilnehmern mittels käuflich erworbener Tickets (Spieleinsätze) eine Gewinnchance eingeräumt wurde. Der Teilnehmer kann auf steigende oder fallende Aktienkurse setzen und auf diese Weise (fiktive) Gewinne erzielen. Die Höhe des je Runde ausbezahlten tatsächlichen Gewinns steht von vornherein nicht fest, sondern ist…

UFSL RV/2154-L/02Verdeckte Ausschüttung aufgrund fehlender Verzinsung von Darlehen der Gesellschaft an den Hauptgesellschafter (tschechische Gesellschaft).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2005Teil 1/2

…keiner Weise entsprechen würden. Beim Vergleich der Umsätze aus den Eigengeschäften würde die Gewinnverschiebung zugunsten der DTL noch augenscheinlicher. Mit einer Nachbelastung unter dem Titel "Verrechnungspreise" würden die tatsächlichen wirtschaftlichen Verhältnisse der beiden Unternehmen sachverhaltswidrig verdreht. Die DTL würde fiktive Gewinne versteuern, während die DTB…

VPR 2021 Rz 328–3342.2.3.4. Nutzungsüberlassung von Wirtschaftsgütern
geltende FassungRichtlinien11.03.2025

…Rz 293). Doch selbst wenn keine fiktive Lizenzgebühr verrechnet werden kann, so ist dennoch immer darauf zu achten, dass der Betriebsstätte ein ihrem Funktions- und Risikoprofil entsprechender Gewinn zugeordnet wird. Beispiel: Ein Produktionsunternehmen mit Stammhaus in Österreich unterhält eine Vertriebsniederlassung (Betriebsstätte) in Deutschland, die für…

UFSL RV/0716-L/08Freibetrag für investierte Gewinne stellt fiktive Betriebsausgabe dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2009

…abgedeckt seien, nicht möglich. Die steuerliche Vertreterin des Bw hingegen bestritt die Qualifikation des FBiG als fiktive Betriebsausgabe, weswegen ihrer Meinung nach einer Geltendmachung dieses Freibetrages zusätzlich zum Betriebsausgabenpauschale nichts im Wege stehen dürfe. Der Freibetrag für investierte Gewinne wird im § 10 Einkommensteuergesetz, BGBl.Nr…

UFSL RV/0717-L/08Basispauschalierung schließt die Geltendmachung des Freibetrages für investierte Gewinne (= fiktive Betriebsausgabe) aus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2009

…abgedeckt seien, nicht möglich. Der steuerliche Vertreter des Bw hingegen bestritt die Qualifikation des FBiG als fiktive Betriebsausgabe, weswegen seiner Meinung nach einer Geltendmachung dieses Freibetrages zusätzlich zum Betriebsausgabenpauschale nichts im Wege stehen dürfe. Der Freibetrag für investierte Gewinne wird im § 10 Einkommensteuergesetz, BGBl.Nr…

UFSF RV/0017-F/09Freibetrag für investierte Gewinne bei Basispauschalierung nach § 17 Abs. 1 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2009

…Berufung wurde sinngemäß die Auffassung vertreten, Betriebsausgabenpauschalien bezweckten die Abdeckung der tatsächlichen Aufwendungen. Demgegenüber stelle der Freibetrag für investierte Gewinne eine Investionsbegünstigung dar, wirke daher wie eine "fiktive" Betriebsausgabe. Könne dieser Freibetrag nicht zusätzlich zum Betriebsausgabenpauschale geltend gemacht werden, könne der Gesetzeszweck der Investitionsförderung nicht…

UFSF RV/0556-F/08Freibetrag für investierte Gewinne bei Basispauschalierung nach § 17 Abs. 1 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.05.2009

… 10 Abs. 1 EStG 1988 normierte Erfordernis einer Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG erfüllt ist. Er hat im Weiteren unter Verweis auf seine Rechtssprechung zum Energieförderungsgesetz 1979 und zum Lehrlingsfreibetrag klargestellt, dass der Freibetrag für investierte Gewinne eine "fiktive" Betriebsausgabe darstellt, da er ebenso…

UFSF RV/0151-F/09Freibetrag für investierte Gewinne bei Basispauschalierung nach § 17 Abs. 1 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2009

… 10 Abs. 1 EStG 1988 normierte Erfordernis einer Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG erfüllt ist. Er hat im Weiteren unter Verweis auf seine Rechtssprechung zum Energieförderungsgesetz 1979 und zum Lehrlingsfreibetrag klargestellt, dass der Freibetrag für investierte Gewinne eine "fiktive" Betriebsausgabe darstellt, da er ebenso…

UFSF RV/0018-F/09Freibetrag für investierte Gewinne bei Basispauschalierung nach § 17 Abs. 1 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2009

… 10 Abs. 1 EStG 1988 normierte Erfordernis einer Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG erfüllt ist. Er hat im Weiteren unter Verweis auf seine Rechtssprechung zum Energieförderungsgesetz 1979 und zum Lehrlingsfreibetrag klargestellt, dass der Freibetrag für investierte Gewinne eine "fiktive" Betriebsausgabe darstellt, da er ebenso…

UFSF RV/0137-F/09Freibetrag für investierte Gewinne bei Basispauschalierung nach § 17 Abs. 1 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2009

…Rechtsfrage abgesprochen. Aus der Sicht des Unabhängigen Finanzsenates ist daher das Berufungsverfahren von Amts wegen fortzusetzen. In der Berufung wurde sinngemäß die Auffassung vertreten, bei dem Freibetrag für investierte Gewinne handle es sich um keine fiktive Betriebsausgabe, sondern um eine Investitionsbegünstigung. Für die Annahme, dass…

UFSL RV/0671-L/08Bei Ermittlung des Gewinnes unter Inanspruchnahme der Basispauschalierung nach § 17 Abs. 1 EStG 1988 steht der Freibetrag für investierte Gewinne nach § 10 EStG 1988 nicht zu.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2008

…die Bestimmung des § 2 Abs. 4 Z 1 EStG hinsichtlich der Ermittlung des Gewinns auf die §§ 4 bis 14 EStG verweist, bedeutet dies nicht, dass in diesem Bereich nur Betriebsausgaben - seien es faktische oder fiktive - geregelt sind. Beispielsweise sei auf die Regelungen des § 6 hinsichtlich…

UFSI RV/0467-I/09Kein Freibetrag für investierte Gewinne bei Basispauschalierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2010

…bei Inanspruchnahme der Basispauschalierung könne der Freibetrag für investierte Gewinne - eine fiktive Betriebsausgabe - nicht gewährt werden. Gegen den genannten Bescheid wurde mit Eingabe vom 7. November 2008 fristgerecht Berufung erhoben und ausgeführt, die Art der Gewinnermittlung spiele bei der Inanspruchnahme des Freibetrages keine Rolle. Nach…

UFSF RV/0304-F/09Kein Freibetrag für investierte Gewinne bei Inanspruchnahme der Basispauschalierung gemäß § 17 Abs. 1 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2009

…10 Abs. 1 EStG 1988 normierte Erfordernis einer Gewinn-ermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG erfüllt sei. Er hat im Weiteren unter Verweis auf seine Rechtssprechung zum Energieförderungsgesetz 1979 und zum Lehrlingsfreibetrag klargestellt, dass der Freibetrag für investierte Gewinne eine "fiktive" Betriebsausgabe darstelle, da er…

UFSL RV/0151-L/09Kein Freibetrag für investierte Gewinne bei Basispauschalierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2009

…durch fiktive Betriebsausgaben und somit durch eine Ertragsteuerverschonung = Steuersubvention. Echte Betriebsausgaben iSd. § 4 Abs. 4 erster Satz EStG liegen auch insoweit nicht vor. Aus der Systematik des Gesetzes ist belegend weiter anzuführen, dass echte Betriebsausgaben iSd. § 4 Abs. 4 erster Satz EStG den Gewinn…

BFG RV/5101024/2011Zeitpunkt der - Anschaffung - Erfassung im Verzeichnis von Wertpapieren beim Freibetrag für investierte Gewinne
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.10.2014

…die Berufung vom 26. Mai 2011 gegen den Einkommensteuerbescheid 2007 vom 27. April 2011 mit folgender Begründung ab: "Bei Gewinnermittlung durch Einnahmen-Ausgabenrechnung kann ab der Veranlagung 2007 ein Freibetrag für investierte Gewinne als fiktive Betriebsausgabe geltend gemach werden. Der Freibetrag steht u.a. zu…

UFSL RV/0352-L/09Bei Inanspruchnahme der Basispauschalierung nach § 17 Abs. 1 EStG 1988 steht der Freibetrag für investierte Gewinne nach § 10 EStG 1988 nicht zu.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2009

…1988 werden demnach nicht nur tatsächliche Ausgaben als Betriebsausgaben gewinnmindernd abgesetzt, sondern auch durch den Gesetzgeber als steuerliche Begünstigung zuerkannte Freibeträge (Bildungsfreibetrag, Forschungsfreibetrag, Lehrlingsfreibetrag gemäß § 124b Z 31 EStG 1988). Diese rein rechnerischen Größen und als "fiktive Betriebsausgaben" bezeichneten Beträge stellen zweifellos ebenfalls Betriebsausgaben iSd…

UFSW RV/0508-W/09Gewinnfreibetrag bei Basispauschalierung Jahr 2007
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2011

… 4 Abs. 3 vorletzter Satz ist anzuwenden." Wie der Verwaltungsgerichtshof in seinem Erkenntnis VwGH 2008/15/0333 erkannt hat, stellt der Freibetrag für investierte Gewinne eine (fiktive) Betriebsausgabe dar, wobei es auf die seitens des Gesetzgebers beabsichtigten Wirkungen (als Investitionsbegünstigung, Spar- oder Eigenkapitalförderung) nicht ankommt…

BFG RV/7105944/2015Anschaffungszeitpunkt eines Röntgengerätes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2021

…den abweisenden Beschwerdevorentscheidungen vom 30. September 2015 und führte zur Begründung wie folgt aus: "Bei Gewinnermittlung durch Einnahmen-Ausgaben-Rechnung kann ab der Veranlagung 2007 bis zur Veranlagung 2009 ein Freibetrag für investierte Gewinne als fiktive Betriebsausgabe geltend gemacht werden. Voraussetzung für den Freibetrag ist…