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BFG RV/7400083/2024Verspätet eingebrachte Beschwerde bei elektronischer Zustellung; keine Mitteilung an das elektronische Teilnehmerverzeichnis hinsichtlich Ortsabwesenheit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss03.09.2025

…beschlossen: I. Die Beschwerde wird gemäß § 260 Abs. 1 lit. b BAO als nicht fristgerecht eingebracht zurückgewiesen. II. Gegen diesen Beschluss ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Begründung I. Zu Spruchpunkt I (Zurückweisung) 1…

BFG RV/2100192/2025Verspätet eingebrachte Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss09.12.2025

…wird gemäß § 260 Abs. 1 lit. b BAO als nicht fristgerecht eingebracht zurückgewiesen. Gegen diesen Beschluss ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Begründung Mit dem als "Erinnerung" bezeichneten Schreiben vom 3. September 2024 teilte…

BFG RV/7102543/2025Verspätet eingebrachter Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.09.2025

…einen wesentlichen Rechtsnachteil nach sie ziehen. Das Finanzamt wies mit Bescheid vom 05.06.2025 den Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand vom 18.04.2025, eingebracht am 18.04.2025, betreffend die Vorlageantragsfristen im Zusammenhang mit den Beschwerdevorentscheidungen zur Einkommensteuer 2021 und 2022…

BFG RV/7400050/2019Verspätet eingebrachter Vorlageantrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss18.08.2025

… 260 Abs. 1 lit. b BAO als nicht fristgerecht eingebracht zurückgewiesen. II.) Gegen diesen Beschluss ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Begründung Verfahrensgang Der Beschwerdeführer wurde mit Bescheid vom 16.3.2017 für Kommunalsteuer…

BFG RV/5100066/2025Verspätet eingebrachte Beschwerde - Bescheidzustellung via Databox
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss11.03.2025

…der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Da hinsichtlich verspätet eingebrachter Rechtsmittel gemäß § 260 Abs. 1 BAO eine einheitliche…

BFG RV/7400006/2025Verspätet eingebrachte Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss29.01.2025

…den Beschluss gefasst: Die Beschwerde wird gemäß § 260 Abs. 1 lit. b BAO als nicht fristgerecht eingebracht zurückgewiesen. Gegen diesen Beschluss ist eine (ordentliche) Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 in Verbindung mit (iVm) Abs. 9 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig…

BFG RV/1100021/2025Verspätet eingebrachte Beschwerde ist als unzulässig (weil verspätet) zurückzuweisen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss05.02.2025

…Steuernummer ***BF1StNr1*** beschlossen: Die Beschwerde vom 18. Oktober 2024 wird gemäß § 260 Abs. 1 lit b BAO als nicht fristgerecht eingebracht zurückgewiesen. Eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 iVm Abs. 9 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Begründung Verfahrensgang…

BFG RV/3100388/2024Verspätet eingebrachter Vorlageantrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss06.09.2024

…1-9/2020 sowie Normverbrauchsabgabe 8/2019 und vom 4. Dezember 2020 Normverbrauchsabgabe 1/2016, Steuernummer ***BF1StNr1*** : Der Vorlageantrag wird als nicht fristgerecht eingebracht zurückgewiesen. Gegen diesen Beschluss ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig…

BFG RV/7400120/2023Verspätet eingebrachte Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss06.05.2024

…Die Beschwerde wird gemäß § 260 Abs. 1 lit. b BAO als nicht fristgerecht eingebracht zurückgewiesen. II. Gegen diesen Beschluss ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Begründung Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 11.03.2016 gemäß…

BFG RV/7103205/2023Verspätet eingebrachter Vorlageantrag gegen in Databox zugestellte BVE
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss04.10.2023

…Der Bf. wurde aufgefordert, über seinen FinanzOnline-Zugang die Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung bis spätestens 12. Dezember 2022 zu übermitteln. Nachdem in der Folge eine Abgabenerklärung nicht eingebracht worden war, erließ das Finanzamt am 14. März 2023 den Einkommensteuerbescheid (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2012, der eine…

BFG RV/2100295/2023Verspätet eingebrachte Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss28.09.2023

… 278 Abs. 1 lit. a BAO als nicht fristgerecht eingebracht zurückgewiesen. Gegen diesen Beschluss ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Begründung Sachverhalt soweit für die Beurteilung der Rechtzeitigkeit der Beschwerde relevant: Gegen den Rückforderungsbescheid…

BFG RV/2100238/2023Verspätet eingebrachte Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss21.09.2023

… 278 Abs. 1 lit. a BAO als nicht fristgerecht eingebracht zurückgewiesen. Gegen diesen Beschluss ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Begründung Zum Sachverhalt laut Vorlagebericht: Mit Eingabe vom 04.08.2021 stellte der Kindesvater…

BFG RV/7101548/2023Verspätet eingebrachter Vorlageantrag;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss14.09.2023

…lit. b iVm § 264 Abs. 4 lit. e Bundesabgabenordnung (BAO) als nicht fristgerecht eingebracht zurückgewiesen. Gegen diesen Beschluss ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Begründung Festgestellter Sachverhalt: Mit Bescheid vom 16. Februar 2023, übernommen…

BFG RV/2100067/2022Verspätet eingebrachte Beschwerde - Zeitpunkt der Einbringung in Databox
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss08.03.2023

…wird gemäß § 260 Abs. 1 lit. b BAO als nicht fristgerecht eingebracht zurückgewiesen. Gegen diesen Beschluss ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Begründung Mit dem als "Erinnerung" bezeichneten Schreiben vom 1. Juli 2021 teilte…

BFG RV/7101017/2021Verspätet eingebrachter Vorlageantrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss15.02.2023

…e BAO in Verbindung mit § 260 Abs. 1 lit. b BAO als nicht fristgerecht eingebracht zurückgewiesen. Gegen diesen Beschluss ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 und 9 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Begründung I. Verfahrensgang Mit Abweisungsbescheid vom 20…

BFG RV/1100391/2022Verspätet eingebrachter Vorlageantrag nach Zustellung in Databox
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.01.2023

… 260 Abs. 1 lit. b BAO als nicht fristgerecht eingebracht zurückgewiesen. Gegen diesen Beschluss ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Begründung Verfahrensgang: Am 24.2.2022 langte über FinanzOnline bei der Abgabenbehörde eine Eingabe…

BFG RV/2100907/2020Verspätet eingebrachter Vorlageantrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss29.11.2022

…diesen Zweck auch als Vertreter des Frächters auftrat) im Namen des Frächters Erstattungsanträge über die betreffenden Vorsteuern aus Betankungen unter Beilegung der Rechnungen sowie einer Zession eingebracht und die Überrechnung auf das Konto des Treibstofflieferanten beantragt (siehe dazu näher AP-Bericht vom 10.11.2016…

BFG RV/7102638/2022Verspätet eingebrachte Beschwerde gegen, über FinanzOnline zugestellten, Bescheid
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss03.10.2022

…in welchem u.a. auch um Aufschlüsselung und Notwendigkeit im Rahmen der Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit geltend gemachter Werbungskosten gefragt wurde, unbeantwortet geblieben war und die erbetenen Unterlagen nicht eingebracht worden waren, erging der Einkommensteuerbescheid 2020 vom 15.04.2022. Dabei wurden trotz Vorhalts nicht…

BFG RV/5100332/2022Verspätet eingebrachte Beschwerde gegen den in die Databox zugestellten Einkommensteuerbescheid
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss19.09.2022

…RV/5100209/2016; BFG 18.9.2018, RV/7103033/2018). Nach Ansicht der Abgabenbehörde wurde die Beschwerde nicht innerhalb der Beschwerdefrist eingebracht und die Zurückweisung gem. § 260 BAO in der BVE am 29.04.2022 ist aus den dargelegten Gründen zu Recht erfolgt". Mit Vorhalt…

BFG RV/7103366/2020Verspätet eingebrachter Vorlageantrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss12.07.2022

… 260 Abs. 1 lit. b BAO als nicht fristgerecht eingebracht zurückgewiesen. Gegen diesen Beschluss ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Begründung Das Finanzamt erließ den Einkommensteuerbescheid (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2017 betreffend die Beschwerdeführerin…