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VS-10003.3.3. Elektronisches Verwaltungsdokument (e-VD)
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…wenn vstW vom ursprünglich vorgesehenen Empfänger nicht aufgenommen, nicht übernommen oder nicht ausgeführt werden. Die Änderung der im e-VD angegebenen Ausfuhrzollstelle (Feld 8a des e-VD) fällt ebenfalls in die Änderung des Bestimmungsortes. Im Zusammenhang mit der Ausfuhr von vstW unter Steueraussetzung ist die…

VS-10004.4.3. Vereinfachtes elektronisches Verwaltungsdokument (v-e-VD)
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…VStBefVO 4.4.3.5. Eingangsmeldung bei Verwendung eines v-e-VD Der zertifizierte Empfänger hat nach der Beförderung die vstW unverzüglich in seinem Betrieb zu übernehmen oder an einem abweichenden Ort für die unverzügliche Übernahme zu sorgen. Daran anschließend, spätestens jedoch fünf Werktage nach…

UFSZ3K ZRV/0061-Z3K/12Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Alkohol unter Steueraussetzung führen zur Steuerschuldentstehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.04.2013

…100000/xxxxx/2011, wurde der XY GmbH & Co KG [nun Beschwerdeführerin (Bf)] im Wesentlichen mitgeteilt, sie habe "Carmol Tropfen" mit vier elektronischen Verwaltungsdokumenten (e-VDs) in ein Steueraussetzungsverfahren mit der Bestimmung "Export" übergeführt. Die Beförderung unter Steueraussetzung sei nicht ordnungsgemäß beendet worden. Diese Unregelmäßigkeit habe…

BMF-010217/0123-IV/9/2010Anwendung der Verbrauchsteuerverfahren bei der Beförderung von Wein
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010217/0123-IV/9/201022.11.2010

…Nummer und die Registrierung in der Datenbank SEED. An den sonstigen Verpflichtungen, insbesondere der Pflicht zur Ausstellung eines elektronischen Verwaltungsdokumentes (e-VD) bei der Beförderung unter Steueraussetzung in andere EU-Mitgliedstaaten ändert sich für "Kleine Weinerzeuger" nichts.   2. Beförderungen im steuerrechtlich freien Verkehr Verbringungen…

BFG RV/4200222/2012Unterbleiben des so genannten Cross-Checks im Rahmen der Beförderung unter Steueraussetzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.05.2014

…Abfertigungsbeamten trotzdem für drei Sekunden geöffnet. In diesem Zeitraum kann kein manueller Cross-Check durchgeführt werden, ein elektronischer Abgleich zwischen e-VD und Ausfuhranmeldung konnte aufgrund der fehlenden Codierungen in der Ausfuhranmeldung nicht erfolgen. Das System hat somit nicht registriert, dass es sich um eine…

UFSZ3K ZRV/0100-Z3K/12Aussetzung der Einhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.03.2013

…dass es Unregelmäßigkeiten geben und dass ein Abgleich zwischen den Daten der e-VDs und den Ausfuhranmeldungen nicht erfolgen könnte. Sie bedauere, dass es zu einer Unregelmäßigkeit habe kommen können. Eine solche sei für sie im Zeitpunkt der Erstellung der e-VDs nicht ersichtlich gewesen…

VS-10003.3.10. Fehlende Eingangsmeldungen
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

3.3.10. Fehlende Eingangsmeldungen Bei Nichtvorliegen einer Eingangsmeldung kann mit Ablauf der im e-VD erfassten Beförderungsdauer mit den abgabenrechtlichen Ermittlungen (Anfrage beim Versender) begonnen werden. Unabhängig von der amtswegigen Ermittlungspflicht (§ 115 BAO) hat der Versender aufgrund der Offenlegungspflicht (§ 119 BAO) abgabenrechtlich bedeutsame Umstände…

VS-10003.3.10.3. Nachträglich elektronische Erledigung bei fehlender Ausfuhrmeldung
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

3.3.10.3. Nachträglich elektronische Erledigung bei fehlender Ausfuhrmeldung Die nachträglich elektronische Erledigung des e-VD bei fehlender Ausfuhrmeldung erfolgt abhängig vom Status des Ausfuhrverfahrens. 3.3.10.3.1. Codierungsfehler in der Ausfuhranmeldung - Verfahrensstatus XA12 Wenn in der Ausfuhranmeldung notwendige Codierungen (zB Verfahrenscode…

VS-10004.4.4. Beginn und Ende der Beförderung im steuerrechtlich freien Verkehr
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…Beginn der Beförderung Die Beförderung im steuerrechtlich freien Verkehr beginnt, wenn die vstW den im v-e-VD bezeichneten Abgangsort verlässt. 4.4.4.2. Ende der Beförderung Die Beförderung im steuerrechtlich freien Verkehr endet mit der Übernahme (Abschnitt 3.3.4.2.1.) der…

VS-10003.3.2. EMCS - System zur Kontrolle der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…Für jede solche Wegbringung an einen Verwendungsbetrieb ist an Stelle eines e-VD eine elektronische Versandanzeige (e-VA) an das Zollamt zu übermitteln. Die Wirtschaftsbeteiligten können EMCS entweder über die Webanwendungen FinanzOnline (FON) oder Unternehmensservice-Portal (USP) oder über ein Webservice mit firmeneigener Software erreichen…

VS-10003.3.3.7. Ausfallverfahren (Fallback)
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…Beförderung vstW in einem Verfahren der Steueraussetzung beginnen, wenn den Waren ein Ausfalldokument beigefügt wird, das einen ARC und dieselben Daten enthält wie das e-VD, und der Versender das Zollamt vor Beginn der Beförderung davon unterrichtet. Darüber hinaus ist das Ausfalldokument mit der Bezeichnung…

VS-10003.3.4. Beginn und Ende der Beförderung unter Steueraussetzung
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…Einfuhr in dem Zeitpunkt, in dem die vstW im Rahmen der Zollabfertigung einem registrierten Versender überlassen werden. Voraussetzungen für den wirksamen Beginn einer Beförderung unter Steueraussetzung sind gültige Bewilligungen von Versender und Empfänger und das Vorliegen eines rechtsgültig eröffneten e-VD. Fehlt es an diesen…

VS-10003.3.5. Beförderung an völkerrechtlich begünstigte Empfänger
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…Steuergebiet, kann die Erledigung der Beförderung nur im Zusammenwirken mit dem Zollamt durchgeführt werden. Zu diesem Zweck sind dem Zollamt das e-VD und die Freistellungsbescheinigung bzw. gegebenenfalls die Bescheinigung über die Befreiung von der Mehrwertsteuer und/oder der Verbrauchsteuer (Formular U 100) vorzulegen. Der…

VS-10004.4.9. Besonderheiten für bestimmte Warenkategorien
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…Vollständig vergällter Alkohol Für die Beförderung von vollständig vergälltem Alkohol gemäß Art. 27 AlkoholsteuerstrukturRL zwischen MS ist ein v-e-VD auszustellen (EPC S600). 4.4.9.3. Schaumwein und Wein Für die Beförderung von Schaumwein und Wein durch kleine Schaumwein-/Weinerzeuger (Inhaber von Schaumwein…

VS-10008. IT-Anwendungen
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…Informationen über die Zulassung von Wirtschaftsbeteiligten und Steuerlagern gemäß Art. 19 VwZsarbeitsVO das Bereitstellen einer aktuellen Kopie dieser Datenbank, so dass die Validierung eines e-VD/v-e-VD (bzw. eines anderen im Rahmen von EMCS-Bewegungen übermittelten Datensatzes, zB Eingangsmeldung) erfolgen kann. SEED ist…

VS-10008.1.2. EMCS
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…dass alle Beförderungen dieser Waren, insbesondere im Verkehr zwischen den MS, nur zwischen autorisierten Wirtschaftsbeteiligten stattfinden. Das e-VD/v-e-VD wird vom Versender erstellt und unter Einbeziehung der Behörden des Abgangs- bzw. Empfangs-MS elektronisch an den Empfänger übermittelt. Der Empfänger erstellt bei…

BFG RV/6200008/2015Kein Entstehen einer Alkoholsteuerschuld bei Unterlassen der Codierung des Steueraussetzungsverfahrens in der zollrechtlichen Ausfuhranmeldung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2017

…6 dieser Verordnung aufgeführten Anforderungen entsprechen." Nach der Tabelle 6 im Anhang I der VO 684/2009 ist in der Ausfuhrmeldung u.a. der Referenzcode (ARC) des e-VD anzugeben. Gemäß Artikel 59 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12…

VS-10003.2.5. Völkerrechtlich begünstigte Empfänger
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…Teilnahme am Verfahren der Beförderung unter Steueraussetzung (Abschnitt 3.3.5.). Für sie entfällt daher die Zuteilung einer VID und die Registrierung in SEED. Sie benötigen aber für die Teilnahme am Steueraussetzungsverfahren, ergänzend zum e-VD, eine Freistellungsbescheinigung nach Art. 1 DVO SystemRL. Art. 11…

VS-10003.3.7. Beförderungen unter Steueraussetzung im Anschluss an eine zollrechtliche Einfuhr
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…sind die in diesem MS geltenden Einfuhrformalitäten durchzuführen. Eine an eine solche Einfuhr anschließende Beförderung unter Steueraussetzung zu einem Steuerlager oder zu einem registrierten Empfänger im Steuergebiet ist ebenfalls nur mittels eines e-VD zulässig. 3.3.7.2. Berechtigte Personen Beförderungen unter Steueraussetzung ausgehend…

VS-10002.3. Rechtsgrundlagen
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…Waren ausgetauschten Dokumente und durch Festlegung von Schwellenwerten für Verluste aufgrund der Beschaffenheit der Waren (DelVO SystemRL) neu geregelt. In der EU sind nun grundsätzlich alle Beförderungen von vstW mit elektronischen Verwaltungsdokumenten (e-VD, v-e-VD) in EMCS abzuwickeln (Ausnahmen für Versandhandel und Zollverfahren…