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UFSG FSRV/0023-G/07Haftaufschub bei drohendem Arbeitsplatzverlust
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)03.01.2008

…Recht von der Finanzstrafbehörde erster Instanz abgewiesen wurde, führt der Bf. in der Beschwerde den drohenden unwiderbringlichen Verlust seines Arbeitsplatzes sowie die finanzielle Abhängigkeit seines Sohnes, seiner Gattin und seiner Mutter als triftige Gründe für einen Zahlungsaufschub bis zumindest 1. April 2008 an. Diesem Vorbringen…

UFSW RV/3314-W/02Liegt behördlicher Eingriff und drohende Enteignung vor, ist 1/4-Steuersatz zu gewähren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2004

…gemäß § 37 Abs. 5 EStG 1988 begünstigt zu besteuern, da die Veräußerung zur Abwendung eines drohenden Vermögensverlustes durch behördlichen Eingriff seitens der Monopolverwaltungsstelle erfolgt sei. Das Finanzamt verweigerte die begünstigte Besteuerung, mit der Begründung, dass es sich bei der durch die Monopolverwaltungsstelle für Wien, NÖ…

UFSW RV/0365-W/02Rückstellung für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2004

…die Bw. die Berücksichtigung einer Rückstellung für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften in Höhe von S 3,344.174,00 (€ 243.030,60) und legte eine entsprechend berichtigte Bilanz sowie eine berichtigte Körperschaftsteuererklärung für das Jahr 1996 vor. Dies ist damit begründet, dass sich…

BFG RV/7100942/2010Berufspilot – ohne Operation nicht flugtauglich – drohender Arbeitsplatzverlust – Operation im Privatspital – Operationskosten: Werbungskosten oder außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.09.2016

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R. in der Be­schwer­desache Bf. vertreten durch Steuer­be­ra­tung Construktiv Mag. Sonja Buchinger – Czech, 2013 Göllersdorf, Wischathal 59, über die Be­schwerde vom 30.12.2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Eisenstadt Oberwart vom 30.11…

BFG RV/2100320/2013§ 9 BAO: Ansparen liquider Mittel für das drohende Insolvenzverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.01.2015

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch Ri über die als Beschwerde zu erledigende Berufung des B, Adresse1, vertreten durch D, Adresse2, vom 31. Jänner 2013 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 6. November 2012 betreffend Haftung gemäß § 9 BAO zu Recht…

UFSW RV/1401-W/10Keine Zahlungserleichterung bei Gefährdung der Einbringlichkeit wegen drohendem (zwischenzeitig eröffnetem) Konkursverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der KEG, R., vertreten durch Mag. Johannes Schmidt, Rechtsanwalt, 1010 Wien, Nibelungengasse 8/1/1-3, nunmehr vertreten durch den Masseverwalter Rechtsanwalt D.A., vom 3. September 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Lilienfeld St. Pölten vom…

UFSI RV/0442-I/06Keine persönliche Unbilligkeit der Abgabeneinhebung (Existenzgefährdung durch drohende Einhebungsmaßnahmen) im Fall der Uneinbringlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2008

…Maßnahme nach § 231 BAO zu keinerlei Auswirkungen der Abgabeneinhebung auf die Einkommens- und Vermögenslage des Bw. kommen kann, liegt entgegen der Ansicht des Bw. keine persönliche Unbilligkeit im Sinn einer Existenzgefährdung durch eine drohende Abgabeneinhebung vor (vgl. nochmals VwGH 21. 11. 2007, 2007/13/0068…

BFG RV/7102552/2016Gegenstandsloserklärung nach Zurücknahme der Beschwerde auf Grund von drohender Erhöhung der Bemessungsgrundlage für die Grunderwerbsteuer nach VwGH-Judikatur in "Bauherren-Fällen"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss27.06.2025

BESCHLUSS Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Urbanek Lind Schmied Reisch Rechtsanwälte OG, Domgasse 2, 3100 St. Pölten, betreffend Beschwerde vom 22. April 2016 gegen den Bescheid/die Bescheide des Finanzamtes für Gebühren, Verkehrsteuern und Glücksspiel…

BFG RV/7102537/2016Gegenstandsloserklärung nach Zurücknahme der Beschwerde auf Grund von drohender Erhöhung der Bemessungsgrundlage für die Grunderwerbsteuer nach VwGH-Judikatur in "Bauherren-Fällen"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss25.06.2025

BESCHLUSS Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Urbanek Lind Schmied Reisch Rechtsanwälte OG, Domgasse 2, 3100 St. Pölten, betreffend Beschwerde vom 22. April 2016 gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren, Verkehrsteuern und Glücksspiel als Vorgängerorganisation…

BFG RV/7102561/2016Gegenstandsloserklärung nach Zurücknahme der Beschwerde auf Grund von drohender Erhöhung der Bemessungsgrundlage für die Grunderwerbsteuer nach VwGH-Judikatur in "Bauherren-Fällen"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.06.2025

BESCHLUSS Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Urbanek Lind Schmied Reisch Rechtsanwälte OG, Domgasse 2, 3100 St. Pölten, betreffend Beschwerde vom 22. April 2016 gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren, Verkehrsteuern und Glücksspiel als Vorgängerorganisation…

BFG AW/6100002/2025Abweisung eines Antrags auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung mangels Konkretisierung des drohenden Nachteils
geltende FassungBFG-EntscheidungenAufschiebende Wirkung - Einzel - Beschluss13.05.2025

…AW 2013/15/0039; 22.07.2015, Ra 2014/15/0023). Das obig dargelegte Erfordernis der Konkretisierung des dem Antragsteller drohenden Nachteils besteht unabhängig vom notwendigen Fehlen eines zwingenden öffentlichen Interesses und stellt der Verwaltungsgerichtshof an diese Konkretisierungspflicht strenge Anforderungen. Die Beurteilung, ob die geltend…

BFG RV/7102545/2016Gegenstandsloserklärung nach Zurücknahme der Beschwerde auf Grund von drohender Erhöhung der Bemessungsgrundlage für die Grunderwerbsteuer nach VwGH-Judikatur in "Bauherren-Fällen"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss21.02.2025

BESCHLUSS Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Urbanek Lind Schmied Reisch Rechtsanwälte OG, Domgasse 2, 3100 St. Pölten, betreffend Beschwerde vom 22. April 2016 gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren, Verkehrsteuern und Glücksspiel als Vorgängerorganisation…

UFSW RV/0105-W/071. Rückstellung für drohende Verluste 2. Rückstellung für Leistungsprämien 3. Keine Steuerbefreiung bei fehlendem Ausfuhrnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.04.2012

…Gemäß § 9 Abs. 1 EStG 1988 können Rückstellungen nur gebildet werden für Anwartschaften auf Abfertigungen, Laufende Pensionen und Anwartschaften auf Pensionen Sonstige ungewisse Verbindlichkeiten Drohende Verluste aus schwebenden Geschäften. Rückstellungen im Sinne des Abs. 1 Z 3 und 4 dürfen nicht pauschal gebildet werden. Die…

UFSL RV/0310-L/05Zahlungen aus Anlass einer zugunsten des Bruders wegen drohender Konkursgefahr eingegangenen Wechselverpflichtung sind mangels Zwangsläufigkeit nicht abzugsfähig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2006

…zu Gunsten der Firma Ing. F. - Bruder der Bw. - wegen drohender Insolvenzgefahr eingegangenen Zahlungsverpflichtung als außergewöhnliche Belastung. Rechtliche Würdigung: Gemäß § 34 Abs. 1 EStG 1988 sind bei der Ermittlung des Einkommens eines unbeschränkt Steuerpflichtigen nach Abzug der Sonderausgaben außergewöhnliche Belastungen abzuziehen. Die Belastung muss folgende…

UFSW RV/0609-W/05Zahlungen aus Anlass einer zugunsten des Schwagers wegen drohender Insolvenzgefahr eingegangenen Bürgschaft sind mangels Zwangsläufigkeit nicht abzugsfähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2005

…Entscheidungsgründe In der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2003 wurde vom Berufungswerber (Bw.) die Berücksichtigung einer für seinen Schwager wegen drohender Insolvenzgefahr übernommenen Zahlung iHv € 4.494,33 als außergewöhnliche Belastung begehrt. Das Finanzamt verweigerte die Anerkennung der geltend gemachten Aufwendungen mit der…

UFSW RV/0608-W/05Zahlungen aus Anlass einer zugunsten des Bruders wegen drohender Konkursgefahr eingegangenen Bürgschaft sind mangels Zwangläufigkeit nicht abzugsfähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2005

…Entscheidungsgründe In der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2003 wurde von der Berufungswerberin (Bw.) die Berücksichtigung einer für den Bruder wegen drohender Insolvenzgefahr übernommenen Bürgschaftszahlung iHv € 4.494,33 als außergewöhnliche Belastung begehrt. Das Finanzamt verweigerte die Anerkennung der geltend gemachten Aufwendungen mit…

BFG RV/7104192/2020Kosten einer Operation im Privatspital, um den krankenstandsbedingt drohenden Verlust des Arbeitsplatzes abzuwenden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.04.2021

…der damaligen Situation keine andere Wahl geblieben, als die Entscheidung für eine rasche Operation - gezwungenermaßen auf eigene Kosten - zu treffen, um ihren Arbeitsplatz zu erhalten und einer drohenden Aussteuerung der Gebietskrankenkasse zuvorzukommen. Weitere 3 bis 6 Monate auf einen Operationstermin zu warten, hätte die Bf…

BFG AW/7100025/2018Der Revision war über Antrag die aufschiebende Wirkung infolge fehlender Darlegung eines konkreten drohenden unverhältnismäßigen Nachteiles nicht zuzuerkennen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenAufschiebende Wirkung - Einzel - Beschluss21.12.2018

…der Prüfung vorzugehen. Außerdem bestehe grundsätzlich kein Beweisverwertungsverbot und keine Möglichkeit, sich gegen das Verbot der Wiederholungsprüfung durchzusetzen. Mit diesem Vorbringen wird ein durch die Nichtzuerkennung aufschiebender Wirkung drohender unverhältnismäßiger Nachteil nicht konkret dargetan. Die Antragstellerin beschreibt hier in allgemeiner Weise Auswirkungen, mit denen jeder…

BFG RV/3100218/2014Aufwendungen für den Deutschkurs der aus Thailand stammenden Ehefrau eines Pensionisten sind angesichts der drohenden Ausweisung als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2017

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. R in der Beschwerdesache A gegen den am 6. März 2013 ausgefertigten Bescheid des Finanzamt B betreffend Einkommensteuer 2012 zu Recht erkannt: I. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. II. Bemessungsgrundlage und Höhe der Abgabe…

UFSW RV/1402-W/10Zahlungserleichterung; Gefährdung der Einbringlichkeit bei drohendem (zwischenzeitig eröffnetem ) Konkursverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der A.B., C., vertreten durch Mag. Johannes Schmidt, Rechtsanwalt, 1010 Wien, Nibelungengasse 8/1/1-3, nunmehr vertreten durch den Masseverwalter Rechtsanwalt Dr. A., vom 3. September 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Lilienfeld St. Pölten…