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ZK-1580c) Angaben ausschließlich auf Warenpositionsebene
geltende FassungRichtlinien24.09.2025

c) Angaben ausschließlich auf Warenpositionsebene 11 03 000 00000 Positionsnummer (Datensatz D1, D2; HI) Anzugeben ist die eindeutige Nummer der in der Versandanmeldung für eine gesamte Einzelsendung enthaltenen Warenposition. Die Positionen sind, beginnend mit ,1' für die erste Position, fortlaufend aufsteigend zu nummerieren. 11 11…

KStR 2013 Rz 1047–105015.4.3.7 Ausschließliche Beteiligung über eine Beteiligungsgemeinschaft
geltende FassungRichtlinien24.07.2013

15.4.3.7 Ausschließliche Beteiligung über eine Beteiligungsgemeinschaft 15.4.3.7.1 Unmittelbare Beteiligung über eine Beteiligungsgemeinschaft Rz 1047: Die finanzielle Verbindung kann auch über eine Beteiligungsgemeinschaft hergestellt werden (siehe Rz 1026 ff). Dabei muss ein Mitbeteiligter ("Hauptbeteiligter") zumindest 40% am Grund-, Stamm…

VB-0330Muster 5: Muster des Formblattes für Bescheinigungen ausschließlich zur Verwendung in der Europäischen Union
geltende FassungRichtlinien13.02.2025

Muster 5: Muster des Formblattes für Bescheinigungen ausschließlich zur Verwendung in der Europäischen Union [Grafik]   Anweisungen und Erläuterungen 1.Vollständiger Name und Anschrift des Inhabers der Bescheinigung und nicht eines Agenten. 2.Nur auszufüllen, wenn in der Einfuhrgenehmigung für die betreffenden Exemplare der Ort…

AD-70013. Zollinstrument für den Festlandsockel und die ausschließliche Wirtschaftszone
geltende FassungRichtlinien28.04.2022

…festgelegt, die auf eine künstliche Insel, eine feste oder schwimmende Einrichtung oder eine andere Struktur auf dem Festlandsockel oder in der ausschließlichen Wirtschaftszone eines Mitgliedstaats verbracht werden, sowie die Verfahren in Bezug auf die Mitteilung und Anmeldung solcher Waren und die Entrichtung von Zöllen, sofern…

GebR 2025 Rz 48–542.3.3.2. Vereinigungen, die ausschließlich wissenschaftliche, Humanitäts- oder Wohltätigkeitszwecke verfolgen (§ 2 Z 3 GebG)
geltende FassungRichtlinien01.04.2025

…Vereinigungen, die ausschließlich wissenschaftliche, Humanitäts- oder Wohltätigkeitszwecke verfolgen (§ 2 Z 3 GebG) 2.3.3.2.1. Begünstigte Vereinigungen Rz 48: Gemäß § 2 Z 3 GebG sind juristische Personen des Privatrechtes (Vereine, aber auch Kapitalgesellschaften, Privatstiftungen oder Genossenschaften), die ausschließlich wissenschaftliche, humanitäre oder wohltätige Zwecke…

UFSW RV/3800-W/02Ausschließlich auf dem Einsatz einer automationsunterstützten Datenverarbeitungsanlage beruhende Unrichtigkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.07.2005Teil 1/2

…es sei nicht denkbar, dass die Fehler ausschließlich auf dem Einsatz einer automationsunterstützten Datenverarbeitungsanlage beruht hätten. Die betragsmäßige Übernahme der in den Erklärungen geltend gemachten Werbungskosten wäre ohne menschlichen Willensakt, welcher sich wenigstens in der Eingabe eines Betrages manifestiert hätte und dem eine Willensbildung vorangehen…

UFSW RV/3800-W/02Ausschließlich auf dem Einsatz einer automationsunterstützten Datenverarbeitungsanlage beruhende Unrichtigkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.07.2005Teil 2/2

Bei der Ermessensübung ist vor allem darauf Bedacht zu nehmen, ob sich aus der Berichtigung für die Partei wesentliche Auswirkungen ergeben. Daher werden in richtiger Ermessensübung im Allgemeinen nur sich geringfügig auswirkende Fehler nicht berichtigt werden (Ritz, Bundesabgabenordnung - Kommentar, 2. Auflage, § 293, Tz 10). Im…

UFSW RV/0187-W/02Die Verbreitung eines bestimmten Glaubens ist nicht ausschließlich gemeinnützig iS der BAO.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2004

…Hartmut S. Schenkungssteuer fest. Bei der Steuerberechnung kam der gemäß § 8 Abs. 1 ErbStG entsprechende Steuersatz zur Anwendung. Im Berufungsverfahren wurde eingewendet, die Bw. sei eine inländische juristische Person, die ausschließlich gemeinnützige Zwecke verfolge, weswegen die Begünstigung gemäß § 8 Abs. 3, bzw. § 15 Abs. 1…

BFG RV/5100392/2019Nahezu ausschließliche Verwendung eines im Ausland angemeldeten KFZ durch Personen mit Wohnsitz in Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2019

…das Finanzamt die Meinung zum Ausdruck , wonach eine nahezu überwiegende Verwendung nahezu ausschließlich im Ausland bei mindestens 80% der Gesamtfahrten vorliege. Unbestritten ist die Verwendung des beschwerdegegenständlichen PKW durch die in Österreich hauptwohnsitzige Bf im beschwerdegegenständlichen Zeitraum sowohl in Deutschland als auch in Österreich, lt…

BFG RV/7102016/2016Vertreterpauschale - ausschließliche Vertretertätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2017

…Beschwerdeführer überwiegend im Außendienst tätig sei, nicht dargelegt sei jedoch, ob eine ausschließliche Vertretertätigkeit ausgeübt werde. Laut Vorlagebericht habe sich für die belangte Behörde ergeben, dass der Beschwerdeführer entsprechend seinem LinkedIn Profil (ein Ausdruck wurde vorgelegt) als Manager für die Bereiche Teamführung, Budget- und Personalplanung…

BFG RV/7501016/2016Beschwerde ausschließlich gegen die Strafhöhe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.08.2016

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Mag. Anna Mechtler-Höger über die am 01.07.2016 eingebrachte Beschwerde der A, Adresse, gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 67 - Parkraumüberwachung, vom 23.06.2016, Zahl MA 67-PA-771875…

UFSW RV/3227-W/08Die ausschließliche und gemeinnützige Betätigung muss in der Satzung ausdrücklich zum Ausdruck kommen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2011

…Lebensformen; h) Förderung der Erforschung der Nutzung von Energie aus der Sonne und das Setzen von bewusstseinsbildenden Maßnahmen; i) Unterstützung von ökologischen Interessensplattformen zur Stärkung der Region. (3) Die Privatstiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der Bundesabgabenordnung, es besteht keine Gewinnerzielungsabsicht. Dennoch…

UFSW RV/2869-W/07Anspruchszinsen ausschließlich für Zeiträume ab 2000
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2008

…Zinsenbescheid (Gutschriftszinsen) oder gemäß § 205 Abs. 6 BAO mit einem auf Grund eines diesbezüglichen Antrages abgeänderten Erstbescheid Rechnung getragen. Das Berufungsvorbringen bezieht sich ausschließlich auf den Inhalt der Abgabenbescheide betreffend Einkommensteuer 2001 und 2003. Dieser Einwand war nicht geeignet, die Rechtmäßigkeit der Festsetzung von Anspruchszinsen…

UFSW RV/1170-W/06Ein ausschließlich für einen vorübergehenden Aufenthalt (Studium) im Inland erteilter Aufenthaltstitel begründet keinen Mittelpunkt der Lebensinteressen in Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.04.2007

…Darüber hinaus führte der Bw. aus, dass der Mittelpunkt seiner Lebensinteressen ausschließlich in Österreich sei, wo er studiere und sich während des ganzen Jahres aufhalte. Er habe keinen anderen Lebensmittelpunkt und beabsichtige darüber hinaus nach Absolvierung des Studiums gemäß dem Fremdengesetz 1997 auch in Zukunft…

EAS 1543Bauüberwachung im ausschließlichen Interesse des Bauherren
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftG 41/5-IV/4/9925.10.1999

…Betriebsanlage samt Betriebsgebäuden und Nebengebäuden vom deutschen Bauherren einer deutschen Arbeitsgemeinschaft (ARGE-Partner sind zwei deutsche Kapitalgesellschaften und eine deutsche Personengesellschaft) der Auftrag erteilt, ausschließlich in seinem Interesse die ordnungsgemäße Anlagenerrichtung begleitend zu kontrollieren, dann erscheint nach Auffassung des Bundesministeriums für Finanzen die Auffassung vertretbar…

BFG RV/7104091/2024Vertreterpauschale - Beweiswürdigung: keine nahezu ausschließliche Vertretertätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.12.2025

…Organisationsprozesse. Es handle sich um ein komplexes Tätigkeitsfeld (nicht nur Vertretertätigkeit), sodass im vorliegenden Fall keine ausschließliche Vertretertätigkeit vorliege. Neue Sachverhalte seien in der Beschwerde weder vorgebracht noch nachgewiesen worden. Der Beschwerdeführer beantragte daraufhin die Vorlage der Beschwerde an das Bundesfinanzgericht. Mit Vorlage vom 29…

BFG RV/7103935/2024Computer eines Lehrers: keine ausschließlich berufliche Nutzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2025

…herzustellen. Er hat auch keinerlei Angaben zu seinem - der Lebenserfahrung völlig entgegenstehenden - Vorbringen gemacht, der in seinem Privathaushalt befindliche Computer und das in seinem Privatvermögen befindliche Tablet wären ausschließlich für berufliche Zwecke verwendet worden. Für diesen ungewöhnlichen Sachverhalt trifft keineswegs die Abgabenbehörde die Pflicht, das…

BFG RV/7103953/2020Reiseaufwendungen nur bei ausschließlicher beruflicher Veranlassung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2024

…oder EWR-Raum abgeschlossen, so wird diese als Nachweis anerkannt. Die in Punkt 4 und 5 angeführten Seminare und Schulungen zur Kinderbetreuung und Kindererziehung oder Elternbildung umfassen jedenfalls Themen zu (früh)kindlicher Erziehung und Ernährung und können ausschließlich bei Organisationen absolviert werden, die auf der…

BFG RV/7100130/2017Keine Schätzungsberechtigung bei (ausschließlich) geringer Kalkulationsdifferenz (3%)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.08.2024

…diese aber auf keinen Fall als verrechenbare Leistungen anzusehen seien. Die vom Prüfer angestellte Berechnung der Teilnahme am produktiven Arbeitsprozess habe ausschließlich auf einen Auftrag von November 2009 bis Februar 2010 im ***Kloster*** Bezug genommen. Zu dieser Zeit sei der einzige Mitarbeiter des Beschwerdeführers zum…

BFG RV/7100111/2024Zwangsstrafe nach WiEReG (Beschwerde ausschließlich gegen Strafhöhe gerichtet)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2024

…000, -- eine neuerliche Nachfrist bis 7. September 2023 zur Durchführung der Meldung. Gegen diesen Bescheid erhob die Beschwerdeführerin die gegenständliche Beschwerde, die sich ausschließlich gegen die Höhe der verhängten Strafe richtet. Begründend führte die Beschwerdeführerin aus, dass sie nach Erhalt des Erinnerungsschreibens vom 15. April…