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BFG RV/7100134/201720 Monate sind ein noch angemessener Zeitraum zur Begründung des Hauptwohnsitzes iSd § 30 Abs. 2 Z1 lit. a EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.09.2024

…weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Im Beschwerdefall liegt zur Frage des angemessenen Zeitraums iSd § 30 Abs 2 EStG 1988 in der seit…

UFSW FSRV/0160-W/09Zahlungserleichterung für Geldstrafe mit angemessenen Raten, keine Minimalraten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)23.07.2010

…in Betracht kommen. Laut Rechtsprechung des UFS werden zur Entrichtung von Geldstrafen in der Regel Raten für einen Zahlungszeitraum von 1 ½ bis 2 ½ Jahren gewährt, um die Entrichtung der Geldstrafe in einem angemessenen Zeitraum zu gewährleisten (vgl. UFS 6.5.2010, FSRV/0044…

UFSG RV/0871-G/07Steuerliche Berücksichtigung der Aufwendungen für Heimfahrten bei einem allein stehenden Steuerpflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2008

…Erwerbstätigkeit zumutbar, stellen die Kosten der doppelten Haushaltsführung einschließlich der Heimfahrten nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes Werbungskosten dar. Heimfahrten sind allerdings nur insoweit abzugsfähig, als sie innerhalb angemessener Zeiträume erfolgen; bei einem allein stehenden Steuerpflichtigen reichen monatliche Heimfahrten zu seiner Wohnung am Heimatort aus (Doralt,…

UFSF RV/0184-F/02Liebhaberei bei einer Gasthausverpachtung: Kriterienprüfung bei Auftreten von Unwägbarkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.12.2004

…sein (Verwaltungsgerichtshof 28.3.2000, 98/14/0217). Folgende Mindestanforderungen sind laut Verwaltungsgerichtshof an eine Prognoserechnung zu stellen: - zwingende Miteinbeziehung aller Jahre der Betätigung; - Einbeziehung von Instandsetzungen nach einem angemessenen Zeitraum; - Orientierung an den tatsächlichen Verhältnissen; - Beurteilung der Plausibilität anhand nachfolgend eingetretener Umstände; - vollständiges Ersetzen…

UFSG RV/0221-G/05Liebhaberei eines Rentenversicherungsmodells mit endfälliger Fremdwährungskreditfinanzierung, Wechselkursrisiko
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2010Teil 1/3

…Werbungskostenüberhang von rd. 27.000,- €. Sollte der Bw. nicht optieren, käme es innerhalb dieses Zeitraums zu gar keinen steuerpflichtigen Rentenzuflüssen, während gleichzeitig Finanzierungskosten von rd. 225.000,- € anfallen würden. Eine Rendite ergebe sich tatsächlich erst aus der Lukrierung von Steuervorteilen, womit sich die…

UFSG RV/0221-G/05Liebhaberei eines Rentenversicherungsmodells mit endfälliger Fremdwährungskreditfinanzierung, Wechselkursrisiko
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2010Teil 2/3

…der Fremdfinanzierungsphase die Voraussetzungen für ein positives Gesamtergebnis geschaffen sind, wenn die Ertragserzielung im Vordergrund steht. Bei Einkünften aus Kapitalvermögen hat der VwGH einen 17jährigen Zeitraum bis zur Gesamtüberschusserzielung als nicht mehr angemessen erachtet (vwGH 22.10.1996, 95/14/0146). Die Investition zur Erlangung…

UFSG RV/0221-G/05Liebhaberei eines Rentenversicherungsmodells mit endfälliger Fremdwährungskreditfinanzierung, Wechselkursrisiko
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2010Teil 3/3

…angemessenen Zeitraum i.S. des § 2 Abs.4 LVO. Die dargestellten Umstände zeigen einen maßgeblichen Anpassungsbedarf der Prognoserechnung an die steuerlichen Bestimmungen und realen Wirtschaftsbedingungen, bei dessen Berücksichtigung sich der Zeitraum bis zur möglichen Erzielung eines Gesamtüberschusses noch wesentlich verlängert. Die zu beurteilende Prognoserechnung ist…

BFG RV/7101581/2025Keine Verfassungswidrigkeit des EKBSG - Zeitraum 07/2024-12/2024
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.12.2025Teil 1/2

…das Bundesfinanzgericht zumindest davon aus, dass auch der Streitzeitraum des zweiten Halbjahres 2024 noch als angemessener Zeitraum anzusehen ist, Zur Anknüpfung an Erlösen als Bemessungsgrundlage und Festlegung der Obergrenze Vor dem Hintergrund der sachlichen Rechtfertigung der Abgabe ist nicht zu erkennen, dass der Gleichheitsgrundsatz erfordern…

BFG RV/5100084/2023Abzugsfähigkeit der Aufwendungen für doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten auch in Zeiträumen des Bezuges von Arbeitslosengeld, wenn dieses steuerpflichtig behandelt wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2024

…Als Fahrtkosten sind jene Aufwendungen anzuerkennen, die tatsächlich anfallen. Aufwendungen für Familienheimfahrten sind bei einem steuerlich anerkannten Doppelwohnsitz insoweit abzugsfähig, als sie innerhalb angemessener Zeiträume, also in angemessener Frequenz, erfolgen. Es bestehen keine gesetzlichen Regelungen über die Häufigkeit der Familienheimfahrten (vgl. VwGH 08.02.2007…

UFSW RV/1143-W/10Familienheimfahrten eines geschiedenen Steuerpflichtigen zu seinen Kindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2013Teil 1/2

…führte. Der Gerichtshof führte in diesem Erkenntnis aus: "Kosten für Familienheimfahrten vom jeweiligen Arbeitsort zum Familienwohnsitz bilden auch bei einem alleinstehenden Arbeitnehmer mit einer Wohnung in seinem Heimatort Werbungskosten, damit dieser innerhalb angemessener Zeiträume dort nach dem Rechten sehen könne (vgl. Schubert/Pokorny/Schuch/Quantschnigg…

BFG RV/7103009/2025Unionsrechtlich gebotene Umsatzsteuerzinsen vor Inkrafttreten des § 205c BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2026

…Norm zur Verfügung steht. Aufgrund der vergleichbaren Rechtsschutzinteressen - in beiden Fällen geht es um verspätete Erstattung von Vorsteuerguthaben - ist auch verfassungsrechtlich im Lichte des Gleichheitssatzes die vorgenommene Analogie sachlich gerechtfertigt. Unionsrechtlich kann ein zinsfreier Zeitraum für eine angemessene abgabenrechtliche Prüfung bestehen (vgl. etwa EuGH 12…

KStR 2013 Rz 820–833Kapitalertragsteuer
geltende FassungRichtlinien29.03.2018

…9.2000, 97/13/0140, 97/13/0142). Als angemessener Zeitraum kann die Rechtsmittelfrist jenes Bescheides angesehen werden, in dem das Vorliegen einer verdeckten Ausschüttung festgestellt wird. b) Anrechnungsmöglichkeit auf die Einkommensteuerschuld Rz 821: Eine Anrechnung kann nur dann erfolgen, wenn zur Regelbesteuerung nach § 27a…

UFSL RV/0601-L/09Ausbildung zum Tierpsychologen und Hundetrainer - Fernlehrgang
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2011

…wenn die Vorbereitung auf die Ablegung der Prüfungen die volle Zeit des Kindes in Anspruch nehme und das Kind zu den Prüfungsterminen innerhalb eines angemessenen Zeitraumes antrete. In einem Schreiben an das Finanzamt erklärte der Sohn der Berufungswerberin Folgendes: "In den 22 Monaten Studienzeit muss…

UFSG RV/0354-G/07Kapitalertragsteuer aus verdeckten Ausschüttungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2011

… 8.10.1998, 97/15/0135, 26.9.2000, 97/13/0140, KStR 2001 Rz 1004 ). Als angemessener Zeitraum ist die Rechtsmittelfrist zu jenem Bescheid anzusehen, in dem die verdeckte Ausschüttungen aufgegriffen wird (Quantschnigg, ÖStZ 1981, 244 ff; Quantschnigg/Renner/Schellmann/Stöger, Die Körperschaftsteuer - KStG…

VS-10003.3.4. Beginn und Ende der Beförderung unter Steueraussetzung
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…aber dennoch körperlich an den im e-VD angeführten Betrieb des registrierten Empfängers geliefert werden (ansonsten Direktlieferung). Als unverzüglich gilt ein Zeitraum, innerhalb dessen, je nach Einzelfall, die Aufnahme zumutbar ist. Dem betroffenen Betriebsinhaber ist ein angemessener Zeitraum zu gewähren. 3.3.4.2.2…

VS-10005.2. Ausgang
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…ist je nach konkreter Gestaltung des Einzelfalles auszulegen, wobei dem betroffenen Steuerlagerinhaber bzw. dem registrierten Versender dafür ein angemessener Zeitraum zu gewähren ist. 5.2.3. Ausfuhren bis 1.000 EUR bzw. 1.000 kg Eigenmasse Bei der Ausfuhr von vstW ist eine elektronische Ausfuhranmeldung…

BFG RV/2100902/2025Einkommensgrenze gemäß § 5 FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.12.2025

…Wird durch die Zustellung der Beginn einer Rechtsmittelfrist ausgelöst, so erlangt der Empfänger noch "rechtzeitig" vom Zustellvorgang Kenntnis, wenn ihm ein für die Einbringung des Rechtsmittels angemessener Zeitraum verbleibt. Es ist nicht erforderlich, dass dem Empfänger in den Fällen einer Zustellung durch Hinterlegung stets die…

BFG RV/6100175/2016Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten eines Ledigen: Bei schwerer Krankheit keine Sechsmonatsfrist für die Zumutbarkeit der Verlegung des ständigen Wohnsitzes.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2016

…seines Wohnsitzes zum Beschäftigungsort im Allgemeinen mit einem Zeitraum von sechs Monaten als zumutbar angesehen. Einem alleinstehenden Arbeitnehmer sei jene Anzahl von Heimfahrten vom jeweiligen Arbeitsort zur Wohnung in seinem Heimatort zuzuerkennen, die ausreicht, damit dieser innerhalb angemessener Zeiträume dort nach dem Rechten sehen könne…

BFG RV/6100450/2014Familienheimfahrten eines ledigen Arbeitnehmers.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.10.2015

…ist einem alleinstehenden Arbeitnehmer jene Anzahl von Heimfahrten vom jeweiligen Arbeitsort zur Wohnung in seinem Heimatort zuzuerkennen, die ausreicht, damit dieser innerhalb angemessener Zeiträume dort nach dem Rechten sehen könne. Bei einem allein stehenden Steuerpflichtigen wird das monatliche Aufsuchen des Heimatortes, als ausreichend anzusehen sein…

UFSW RV/3236-W/11Haftungsbefreiung als verdeckte Ausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2013

…nicht in angemessener Frist ein, ist davon auszugehen, dass der beim Gesellschafter bewirkte Zufluss bereits den Nettobetrag nach KESt darstellt (VwGH 14. 5. 1980, 1333/79; VwGH 23. 10. 1997, 96/15/0180, 0204; 8. 10. 1998, 97/15/0135). Als angemessener Zeitraum ist die…