…der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist daher davon auszugehen, dass der Hauptwohnsitz auch dann als seit der Anschaffung des Eigenheimes begründet anzusehen ist, wenn dieser erst nach - in angemessener Zeit erfolgter - Instandsetzung eines zunächst unbewohnbaren Eigenheimes begründet wird (Bodis/Hammerl in Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, EStG17, …
…Nach Abs. 2 dieser Bestimmung muss, bevor eine Zwangsstrafe festgesetzt wird, der Verpflichtete unter Androhung der Zwangsstrafe mit Setzung einer angemessenen Frist zur Erbringung der von ihm verlangten Leistung aufgefordert werden. Die Aufforderung muss schriftlich erfolgen, außer wenn Gefahr in Verzug ist. Laut Abs. 4…
…ab, dass die Vorbereitungszeiten für Wiederholungsprüfungen (Reifeprüfung) nur bei tatsächlich erfolgtem Prüfungsantritt als Zeiten der Berufsausbildung angesehen werden könnten. Das Antreten zu Prüfungen müsse innerhalb angemessener Zeit erfolgen. Da der Sohn des Berufungswerbers im Oktober 2010 nicht zur Matura (Wiederholung der Reifeprüfung) angetreten sei, bestehe…
…Raten von € 3.500,00 gewährt wurden. Begründend wurde ausgeführt, dass die Abstattung des Rückstandes innerhalb eines angemessenen Zeitraumes zu erreichen sei, weshalb die Zahlungserleichterung in diesem Ausmaß bewilligt worden sei. In der dagegen fristgerecht eingebrachten Berufung vom 23. August 2007 führt der Bw…
…Bewertung des Rechtes "zum Zweck der Bemessung der Schenkungssteuer Abstand genommen, da die Rechtseinräumung eine angemessene Unterhaltsleistung während aufrechter Ehe darstellt und daher keinen Schenkungscharakter hat". Der zuletzt festgestellte Einheitswert der Liegenschaft beträgt € 29.400, daher der dreifache hälftige Einheitswert € 44.100. Das…
…Kreditgewährung, insbesondere die Verhältnisse auf den Kapitalmärkten. Ist der Kredit in ausländischer Währung gegeben worden, so sind für die Angemessenheitsbeurteilung die Zinssätze im Währungsgebiet der ausländischen Währung heranzuziehen, wenn auch Fremde den Kredit unter vergleichbaren Umständen in dieser Währung vereinbart hätten. Heranzuziehen sind ferner Maßnahmen…
…Abgabenbehörde habe sich erst nach der über die Jahre ***13*** bis ***15*** durchgeführten Außenprüfung ein vollständiges Bild über die Gebäudenutzung durch den Alleingesellschafter verschaffen können. Die Angemessenheit der Geschäftsführerbezüge sei auch nach Hinzurechnung des fremdüblichen Mietwertes der zur Verfügung gestellten Wohnung zum Grundgehalt nicht überschritten…
…steuerpflichtig. Die Befreiungsbestimmung des § 15 Abs. 1 Z. 9 ErbStG erfasst gleichermaßen Zuwendungen des Unterhaltsverpflichteten wie von Dritten zum Zwecke des angemessenen Unterhaltes oder zur Ausbildung. Zuwendungen in Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung können grundsätzlich den Tatbestand nach § 3 Abs. 1 Z. 2 ErbStG nicht erfüllen…
…00 sowie eine Restzahlung von € 12.863,00 festgesetzt wurden. Als Begründung wurde ausgeführt, dass die Abstattung des Rückstandes innerhalb eines angemessenen Zeitraumes erreicht werden solle. In der dagegen eingebrachten als Berufung bezeichneten Beschwerde vom 3. Dezember 2007 wurde nochmals erklärt, dass die Bf…
…als ausreichend angesehen werden, um eine Abstattung der noch aushaftenden Geldstrafe in rund drei Jahren (38 Monaten), somit in angemessener Zeit sicherzustellen, zumal der Verwaltungsgerichtshof (für hohe Geldstrafen) eine Laufzeit von mehreren Jahren als angemessen angesehen hat (vgl. VwGH 25.11.2010, 2009/16/0093…
…Wert - nämlich über die gesamte Laufzeit und nicht nur über 18 Jahre - hatte das Nutzungsrecht am Grundstück offenkundig für die Bf und war sie bereit, "im gewöhnlichen Geschäftsverkehr" für das Baurecht/Nutzungsrecht diesen Betrag als angemessenen "Preis" zu bezahlen. Insofern kann durchaus davon ausgegangen werden…
…C. GmbH aus dem Firmenbuch vorlegen und der Einschreiterin übermitteln; 3. das Bundesfinanzgericht möge nach Vorliegen der unter Punkt 2. genannten Unterlagen der Einschreiterin eine angemessene Frist zur Stellungnahme einräumen. Über die Beschwerde wurde erwogen: Rechtslage: Gemäß § 9 Abs. 1 BAO haften die in den §…
…ist eine Tatfrage, die die Behörden sowie die Gerichte in freier Beweiswürdigung zu beantworten haben. Der (zB Matura)Schüler muss durch das Antreten zu Prüfungen innerhalb angemessener Zeit versuchen, die Abschlussprüfung zu absolvieren. Eine Berufsausbildung iSd FLAG liegt – analog zum Besuch einer AHS und BHS…
… 15). Wie dem Finanzamt für Gebühren und Verkehrssteuern bereits hinreichend offen gelegt wurde, verfügt Herr Seredzinsky über ein beträchtliches Einkommen und ist daher eine monatliche Zuwendung an seine haushaltsführende Ehegattin iHv EUR 3.000,00 jedenfalls angemessen. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es sich bei der…
…das Gesetz dem Ermessen zieht. Innerhalb dieser Grenzen sind Ermessensentscheidungen nach Billigkeit und Zweckmäßigkeit unter Berücksichtigung aller in Betracht kommenden Umstände zu treffen. Sinn und Zweck einer Zahlungserleichterung ist jedoch eine Entrichtung des aktuellen Abgabenrückstandes in angemessener Zeit in Raten, was in der von der…
…liege ein Steuerbefreiungsgrund vor, da die Wohnrechtsverschaffung zur Deckung des dringenden Wohnbedürfnisses der Ehegatten erfolgt sei. Die Zuwendung sei weiters zur Abdeckung der Gewährung des angemessenen Unterhaltes erfolgt. Der Schenkungssteuerbescheid sei daher ersatzlos zu beheben. Die abweisende Berufungsvorentscheidung vom 17. März 2004 wurde dahin begründet…
…guter Lage in Graz von S 153,00 -241,00 erzielbar, weshalb die von der Bw. vereinbarte Miete von S 100,40/m² durchaus angemessen wäre. Im Rahmen der mündlichen Verhandlung befragt, welcher Mietaufwand (gemeint: Mietertrag bei der Bw.) tatsächlich gebucht wurde, konnte die Bw…
…obiger bw. Ausführungen ist davon auszugehen, dass die Bw. der dem Gesellschafter über dessen Anteilsinhaberschaft nahestehenden AP GmbH Forderungen und Lieferungen und Leistungen stundete ohne hierfür eine angemessene Verzinsung in Rechnung zu stellen. Im Hinblick auf die Ausführung der Bw. in der mündlichen Verhandlung, in…
In der - fortgesetzten - mündlichen Verhandlung verwies die Bw. nochmals auf den bereits abgewiesenen Befangenheitsantrag sowie darauf, dass der damalige Referent der (Finanzlandesdirektion) in dieser Sache zur gleichen Rechtsfrage und gleichem Jahr wiederum entscheidungsbefugtes Organ sei. In der Sache wurden keine weiteren Ausführungen erstattet. Über die…
…verpfändet. Seit 11. April 2001 seien sämtliche Rechte u. Ansprüche zugunsten der CA abgetreten worden (siehe lit. c - Rückdeckungsversicherung). Angemessenheit der Leistungsvergütungen ohne Pensionszusagen: DI P.K. habe während der Betriebsprüfung mitgeteilt, dass sich seine Gattin seit ca. einem Jahr aus dem Arbeitsgeschehen zurückgezogen habe…