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BFG RV/7104868/2018Abgeleiteter Bescheid
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.12.2023

…2017 der Einkommensteuerbescheid 2017 von der Erklärung abweichend erlassen. Die eingebrachten Beschwerden und Vorlageanträge führen inhaltlich ausschließlich betreffend ***1*** aus. Zu den abgeleiteten Bescheiden des Beschwerdeführers 2014 bis 2017 werden darüber hinaus keine Einwendungen erhoben. Mit Erkenntnis des Bundesfinanzgerichts ***4***, wurden die Einkünfte der ***1…

BFG RV/5101083/2010Abgeleiteter Bescheid
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.09.2016

…zH Stb, über die Beschwerden vom 4. September 2007 gegen den Bescheid des FA ABD vom 3. August 2008, betreffend 1) Umsatzsteuer 2005 (RV/5101083/2010) 2 ) Einkommensteuer 2002 bis 2005 (RV/5101084/2010) zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird hinsichtlich Umsatzsteuer 2005 stattgegeben. Die…

BFG RV/7101540/2014Abgeleiteter Bescheid
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2014

…oder Aufhebung des abgeleiteten Bescheides kann gewartet werden, bis die Abänderung oder Aufhebung des Feststellungsbescheides oder der nachträglich erlassene Feststellungsbescheid rechtskräftig geworden ist. Aus dem zweiten Satz des § 295 Abs.1 BAO ergibt sich, dass ein auf § 295 Abs.1 gestützer Bescheid nur zu erlassen…

UFSG RV/0451-G/08Abgeleiteter Bescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2008

…der IH, vom 28. Mai 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Umgebung vom 15. April 2008 betreffend Beiträge und Abgaben von land- und forstwirtschaftlichen Betrieben entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Unter EWAZ 1-1 wurde für die wirtschaftliche Einheit S. in…

BFG RV/7102203/2024Abgeleiteter Bescheid (fortgesetztes Verfahren)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.07.2024

…Bescheid von einem Feststellungsbescheid abzuleiten, so ist er ohne Rücksicht darauf, ob die Rechtskraft eingetreten ist, im Fall der nachträglichen Abänderung, Aufhebung oder Erlassung des Feststellungsbescheides von Amts wegen durch einen neuen Bescheid zu ersetzen oder, wenn die Voraussetzungen für die Erlassung des abgeleiteten Bescheides…

UFSK RV/0506-K/06Von einem unwirksamen Feststellungsbescheid abgeleiteter Bescheid.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2008

…Ber Bw. bekämpft den abgeleiteten Bescheid vom 5.10.2006 mit der erkennbaren Begründung, dass die im Feststellungsbescheid vom 17.7.2006 getroffenen Entscheidungen unzutreffend seien. Allerdings darf der bekämpfte Bescheid grundsätzlich nicht mit einer solchen Begründung angefochten werden (§ 252 Abs 1 BAO). Diese Rechtsfolge…

UFSK RV/0104-K/05Abgeleiteter Bescheid vor dem Grundlagenbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.11.2005

…rechtsgültigen Grundlagenbescheides hätte das Finanzamt die Änderung gar nicht vornehmen dürfen. Es behaupte nicht einmal das Vorhandensein eines Grundlagenbescheides, vermeine nur, einen geänderten abgeleiteten Bescheid erlassen zu dürfen, wenn es plane, einen geänderten Grundlagenbescheid zu erlassen. Die Vorgangsweise entspreche nicht dem österreichischen Rechtssystem. Am 14…

UFSW RV/0957-W/03Abgeleiteter Bescheid, Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2004

…B. Einzelunternehmer sind, im Ergebnis gegenüber Steuerpflichtigen (die lediglich "beteiligt" und vergleichsweise nicht "direkt" in vorgeschaltete Grundlagenverfahren involviert sind) betreffend der Verjährungsfristen sonst regelmäßig benachteiligt wären. Nachdem durch Handlungen und Bescheide der Finanzämter laufend Unterbrechungshandlungen für die abgeleitete Einkommensteuer des Bw. ausgelöst wurden und die…

BFG RV/7102213/2013Verjährung abgeleiteter Bescheide bei Verlängerungshandlungen im Grundlagenbescheid
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2023

…Ra 2014/04/0023). Zu den Rechtsfragen, ob Verlängerungshandlungen im Rahmen des Feststellungsverfahrens auch für die abgeleiteten Bescheide Wirkung entfalten (VwGH 24.2.1999 98/13/0235; 22.11.2001 98/15/0056) und welche Handlungen der Abgabenbehörde eine Verlängerungshandlung darstellen (VwGH 26.7.2006…

BFG RV/7102162/2015Abänderung abgeleiteter Bescheide auch in Belangen über den Änderungsgrund hinaus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.09.2019

…aus denen die Tangentenzurechnungen abgeleitet worden waren, dem Geschäftsführer der S-KG unbekannt gewesen seien; entweder existierten demnach die Feststellungen nicht oder seien die Bescheide zumindest nicht ordnungsgemäß zugestellt worden. Betreffend die zugerechneten Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung fehle überhaupt jede Begründung oder Erklärung und…

BFG RV/7100483/2013Verjährung abgeleiteter Bescheide bei Verlängerungshandlungen im Grundlagenbescheid
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.09.2014

…beantwortet wird. Zu den entscheidenden Rechtsfragen, ob Verlängerungshandlungen im Rahmen des Feststellungsverfahrens auch für die abgeleiteten Bescheide Wirkung entfalten (VwGH 24.2.1999 98/13/0235; 22.11.2001 98/15/0056) und welche Handlungen der Abgabenbehörde eine Verlängerungshandlung darstellen (VwGH 26.7.2006, 2001…

UFSW RV/0539-W/12Grundlagenbescheid - abgeleiteter Bescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2012

…Feststellungsbescheid getroffen worden sind, so kann der Bescheid nicht mit der Begründung angefochten werden, dass die im Feststellungsbescheid getroffenen Entscheidungen unzutreffend sind. In der Ermittlung der Grundlagen für die Abgabenerhebung und -festsetzung gibt es ein System von Grundlagenbescheiden und hievon abgeleiteten Bescheiden. Damit schränkt der…

UFSW RV/0601-W/09Grundlagenbescheid - abgeleiteter Bescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2011

…Feststellungsbescheid getroffen worden sind, so kann der Bescheid nicht mit der Begründung angefochten werden, dass die im Feststellungsbescheid getroffenen Entscheidungen unzutreffend sind. In der Ermittlung der Grundlagen für die Abgabenerhebung und -festsetzung gibt es ein System von Grundlagenbescheiden und hievon abgeleiteten Bescheiden. Damit schränkt der…

UFSK RV/0320-K/07Ein abgeleiteter Bescheid kann nicht mit der Begründung angefochten werden, dass die im F-Bescheid getroffenen Feststellungen unzutreffend seien.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.10.2010

…er auch Rechtswirkungen auf von ihm abgeleitete Bescheide hat. Da nach § 32 Abs. 3 Z. 1 BewG die natürlichen Ertragsbedingungen im Sinne des § 1 Abs. 2 Z. 2 BoSchätzG zu berücksichtigen sind, stellen die Bodenschätzungsergebnisse (zur Einsicht aufgelegten Schätzungsergebnisse) einen Grundlagenbescheid für solche Bescheide dar…

UFSF RV/0089-F/04Anfechtung abgeleiteter Bescheide mit Vorbringen, die sich gegen die Grundlagenbescheide richten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.11.2005

…automatisch zu einer Anpassung der abgeleiteten Bescheid führt, im Falle des Verspätungszuschlages durch die Anwendung des § 295 Abs. 2 BAO und im Falle der Anspruchszinsen direkt durch § 201 Abs. 1 BAO. Auf den vorliegenden Fall übertragen bedeutet das, dass die Bescheide über die Festsetzung von…

UFSW RV/1769-W/04Erlassung abgeleiteter Bescheide vor Ergehen des Grundlagenbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.05.2005

…anderem VwGH 14.5.1991, 90/14/0148). Es besteht keine Verpflichtung der Behörde, mit der Erlassung eines abgeleiteten Bescheides bis zur Erlassung bzw. Abänderung des Grundlagenbescheides zuzuwarten (vgl. VwGH 18.8.1994, 94/16/0176). Aus der Aktenlage ist ersichtlich, dass die Y KEG…

UFSF RV/0006-F/02Vermögensteuerbescheid als abgeleiteter Bescheid eines Einheitswertbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2003

…für den Einheitswert des Betriebsvermögens der Firma DE festgestellt worden ist, bekämpft. Von diesem Feststellungsbescheid wurde schließlich der Vermögensteuerbescheid abgeleitet. Gemäß § 252 Abs. 1 BAO können von einem Feststellungsbescheid abgeleitete Bescheide nicht mit der Begründung angefochten werden, dass die im Feststellungsbescheid getroffenen Entscheidungen unzutreffend sind…

BFG RV/7104620/2014Der Bescheid betreffend Anspruchszinsen ist als abgeleiteter Bescheid an die Höhe der im Bescheidspruch des Einkommensteuerbescheides ausgewiesene Nachforderung oder Gutschrift gebunden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2015

…mit der Begründung angefochten werden, dass die in diesem anderen Bescheid getroffenen Entscheidungen unzutreffend sind. Einwendungen gegen im Grundlagenbescheid getroffene Feststellungen sollen also nur im Verfahren betreffend den Grundlagenbescheid vorgebracht werden können. Werden sie im Rechtsmittel gegen den abgeleiteten Bescheid vorgebracht, so ist die Berufung…

BFG RV/7400151/2017Grundsteuerbescheid ist abgeleiteter Bescheid
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.05.2023

…3. Rechtliche Beurteilung 3.1. Zu Spruchpunkt I. (Abweisung) Bei dem Grundsteuerbescheid vom 1.7.2013 handelt es sich um einen abgeleiteten Bescheid, der auf Basis des Einheitswert- und Grundsteuermessbescheid vom 5.2.2013 erlassen wurde. Gem § 195 BAO werden Steuermeßbeträge und die anderen Feststellungen…

BFG RV/7101548/2021Grundsteuermessbescheid - als abgeleiteter Bescheid des Einheitswertbescheides
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.11.2022

…begründet, dass die diesem Bescheid zugrundeliegende Einheitswertfeststellung sowohl dem Grunde als auch der Höhe nach unrichtig sei. Da dem Grundsteuermessbescheid die Entscheidungen des Feststellungsbescheides über den Einheitswert zugrunde liegen, greift der oa § 252 Abs. 1 BAO. Diese Bestimmung schränkt das Beschwerderecht gegen abgeleitete Bescheide ein…