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UFSI RV/0438-I/11Bescheinigung des Bundessozialamtes (hier: betreffend Grad der Behinderung bei einem Wirbelsäulenleiden) als rückwirkendes Ereignis im Sinne des § 295a BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2012

…medizinische Beweisverfahren habe jedoch ergeben, dass der Grad der Behinderung der Berufungswerberin 40 % betrage. Laut dem Beiblatt zur Bescheidbegründung seien bei der Untersuchung vom 2. März 2011 körperliche Funktionseinschränkungen (Wirbelsäulenleiden, beidseitiges Carpaltunnelsyndrom) festgestellt worden, welche voraussichtlich länger als sechs Monate andauerten. Gleichzeitig sei in der…

UFSS RV/0377-S/03Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe bei einem GdB von 40 Prozent
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2005

…Pos. 643 subsummiert, mit dem gleichen Ergebnis. Das Wirbelsäulenleiden ist mit einem GdB von 30% ausreichend bewertet. Maßgeblich für diese Einschätzung sind die klinisch und röntgenologisch feststellbaren Veränderungen an bestimmten Wirbelsäulenabschnitten sowie das Schmerzausmaß, welche Position 190 mit dem oberen Rahmensatz von 30% entsprechen. Da…

BFG RV/7100758/2020Zurückverweisung bei unschlüssigen Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.03.2020Teil 2/3

…in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: --- Stellungnahme zu Vorgutachten: Gegenüber dem Vorgutachten nach FLAG 7.2.2019 ist der Grad der Behinderung um 3 Stufen erhöht, da das Wirbelsäulenleiden und die Intelligenzminderung neu erfasst sind. Weitere neu erfasste Leiden…

UFSS RV/0035-S/13Matratze, Lattenrost, Kopfpolster und Bettgestell keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.09.2013

…mit vegetativen Begleitsymptomen, Cluster Kopfschmerz (Pos.Nr. 04.11.02; 30%). 2. Schmerzhaftes, degeneratives Wirbelsäulenleiden der Halswirbelsäule und Lendenwirbelsäule bei Zustand nach Bruch des ersten Lendenwirbelkörpers sowie Abnützungserscheinungen; cerviacle und lumbale Dorsalgien (Pos.Nr. 02.01.02; 30%). 3. Knorpelschaden des rechten Knies, Zustand nach…

UFSS RV/0262-S/03Voraussetzungenfür die Anerkennung eines (Kur)aufenthaltes in einem Kurhotel (Bad Radkersburg) als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2005

…empfohlen, weil dort die Möglichkeit der Benutzung des hauseigenen Thermalbeckens gegeben sei. Diese Therapie stehe in direktem Zusammenhang mit der Gehbehinderung und dem Wirbelsäulenleiden. Es liege nun der Bescheid des Sozialamtes vor. Die Geh- und Sehbehinderung betrage nunmehr 90%. Gegen die abweisende Berufungsentscheidung, den Einkommensteuerbescheid…

UFSK RV/0561-K/07Matratzen stellen keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2007

…Mein Arzt hat, laut beiliegendem Nachweis bestätigt, dass für mein unfallbedingtes Wirbelsäulenleiden ein spezieller Betteinsatz samt spezieller Matratze notwendig ist. Die Kosten für dieses Hilfsmittel sind außergewöhnlich, da beide Dinge für mich extra angefertigt werden mussten (daher auch zwangsläufig) ein normaler Betteinsatz samt Matratze war…

BFG RV/5100412/2020Behandlungskosten in einer Privatklinik sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.04.2020

…50 v. H. Trotz Bandscheibenoperation persistierende Beschwerden, die Bewertung des Wirbelsäulenleidens bleibt unverändert. < Behindertenpass: gültig ab 11.3.2019 (Grad der Behinderung: 50%) Mit Einkommensteuerbescheid 2015 vom 5. September 2019 wurden die beantragten Aufwendungen nicht als außergewöhnliche Belastungen anerkannt. Begründend wurde ausgeführt, dass Kosten…

UFSW RV/3054-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - keine voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2012

…Herr L. hat 11/07 eine Lehre zum Einzelhandelskaufmann abgeschlossen, war dann 5 Monate bei einer Tankstelle beschäftigt, musste aufgrund des Wirbelsäulenleidens das Arbeitsverhältnis beenden. Es wurde eine Pensionsbevorschussung vom 01.03.2010 bis 16.12.2011 bewilligt, ein neuerlicher Antrag jedoch abgelehnt. Seither bezieht…

UFSL RV/0629-L/04Familienheimfahrten und doppelte Haushaltsführung eines bosnischen Gastarbeiters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2005

…landwirtschaftlichen Besitz des Berufungswerbers bewirtschaftet hatte, solange sie dazu gesundheitlich noch in der Lage war. Mit fortschreitendem Alter und auf Grund eines Wirbelsäulenleidens sei sie dazu Ende der 90-iger Jahre nicht mehr in der Lage gewesen, weshalb sie, auch zwecks besserer medizinischer Versorgung in…

BFG RV/7103122/2024Anerkennung Kosten Privatklinik als außergewöhnliche Belastung während "Lock-Down"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2025

…Ablauf aus den vorgelegten Unterlagen des Bf und weiters aus dessen glaubhaftem Vorbringen in der mündlichen Verhandlung. 2. Dass zumindest seit Ende des Jahres 2019 beim Bf. ein Wirbelsäulenleiden bestand, ist der am 02.03.2020 erstellten Diagnose in der ***KH2*** zu entnehmen, sowie ebenso…

BFG RV/1100400/20221) Absetzbarkeit von Aufwendungen für in einer Heiltherme in Ungarn absolvierte Thermalwasserbäder als außergewöhnliche Belastung 2) Absetzbarkeit einer Spende als Sonderausgabe oder als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2023

…Untersuchungen durchgeführt. In Frage gekommen wären einzig Blutuntersuchungen. Solche wären im konkreten Fall ergebnislos geblieben, weil kein entzündlicher Rheumatismus mehr vorlag, sondern ein degeneratives Wirbelsäulenleiden. Die Dauer der Kur wurde primär an Hand von Erfahrungswerten bestimmt, da der Bf. bereits seit Jahrzehnten ca. vierteljährlich diese…

BFG RV/1100007/20211) Absetzbarkeit von Aufwendungen für in einer Heiltherme in Ungarn absolvierte Thermalwasserbäder als außergewöhnliche Belastung 2) Absetzbarkeit einer Spende als Sonderausgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2023

…Untersuchungen durchgeführt. In Frage gekommen wären einzig Blutuntersuchungen. Solche wären im konkreten Fall ergebnislos geblieben, weil kein entzündlicher Rheumatismus mehr vorlag, sondern ein degeneratives Wirbelsäulenleiden. Die Dauer der Kur wurde primär an Hand von Erfahrungswerten bestimmt, da der Bf. bereits seit Jahrzehnten ca. vierteljährlich diese…

BFG RV/1100010/20231) Absetzbarkeit von Aufwendungen für in einer Heiltherme in Ungarn absolvierte Thermalwasserbäder als außergewöhnliche Belastung 2) Absetzbarkeit einer Spende als Sonderausgabe oder als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2023

…seien. In Frage gekommen wären einzig Blutuntersuchungen. Solche wären im konkreten Fall jedoch ergebnislos geblieben, weil kein entzündlicher Rheumatismus mehr vorgelegen sei, sondern ein degeneratives Wirbelsäulenleiden. Die Dauer der Kur sei primär an Hand von Erfahrungswerten bestimmt worden, da der Bf. bereits seit Jahrzehnten ca…

BFG RV/5100117/2021Familienbeihilfe; voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2022

…kosmetisch entstellende Wirkung; | 01.01.02 | 40 | 3 | Beinverkürzung rechts; Rund 3 cm laut Vorgutachten; | 02.05.02 | 20 | 4 | Wirbelsäulenleiden; Wiederkehrende Beschwerden bei Beinlängendifferenz und Fehlbelastung, ohne neurologische Ausfallserscheinungen oder Hinweis auf regelmäßige Therapiebedürftigkeit, keine wesentliche…

BFG RV/7102916/2016Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe bei nach dem 21. Lebensjahr eingetretener voraussichtlich dauernder Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.07.2017Teil 1/2

…Verlaufskontrolle der MS-Ambulanz des KH Barm. Brüder vom 28.05.2015: Hauptdiagnose: Encephalitis disseminata, Verlaufsform: schubförmig-remittierend, klinisch aktiv, derzeit hohe Schubratenfrequenz unter Basistherapie (Glatirameracaetat), relevante Nebendiagnosen: degeneratives Wirbelsäulenleiden, lumbale Diskopathie, laufende Schmerztherapie mit Oxycodon (seit 8Jahren), Lyrica, chronische Dermatosen (Differenzialdiagnose: Psoriasis), Therapie: Gilenya…

BFG RV/5100653/2014Außergewöhnliche Belastung: Freibetrag wegen eigener Behinderung, rückwirkend auf Zeitpunkt der die Behinderung auslösenden Operation und Kosten für Diätverpflegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2017

…Grad der Behinderung von 50% auf 60% abgeändert wurde. Dies aufgrund der Stellungnahme des Sachverständigen Dr. Arzt3, der im Wesentlichen Folgendes ausführte: "Das Wirbelsäulenleiden wurde jetzt höher bewertet mit 50%, da nach Operation dauernde schmerzhafte Bewegungseinschränkungen und ein starkes sensibles Defizit nachweisbar sind, ohne Lähmungen…

BFG RV/5101706/2015Keine Anerkennung von außergewöhnlichen Belastungen bei fehlender Offenlegung von Krankheiten und Krankheitskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2016

…sei schwer zuckerkrank, an der Wirbelsäule und zweimal am Herz operiert, habe Stoffwechselstörungen etc. Die Mutter habe ein schweres Wirbelsäulenleiden, schweres Knochenleiden in den Händen, Herzerkrankung etc. Er wisse, dass seine Eltern im beschwerdegegenständlichen Zeitraum weder Heizkostenzuschuss noch Wohnungsbeihilfe erhalten haben. "Die an die Eltern…

BFG RV/5100375/2014Schätzung bei einem Chiropraktiker und Vermittler von Auslandsgeschäften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2016Teil 2/7

…als Chiropraktiker arbeiten, aber in einer sehr eingeschränkten Anzahl. Leider musste er zur Kenntnis nehmen, dass er durch die Krankheit und zusätzlich durch sein Wirbelsäulenleiden nicht mehr im Stande war, diese Tätigkeit in auch nur in eingeschränkter Anzahl durchführen zu können. Herr K. hat daher…

BFG RV/5100389/2012Zuordnung von Krankheitskosten zu außergewöhnlichen Belastungen mit oder ohne Selbstbehalt (Behinderung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2015Teil 2/3

…34 Abs. 6 EStG 1988 als Heilbehandlungskosten ohne Abzug eines Selbstbehaltes in Ansatz gebracht werden konnten. Da der Grad der Behinderung aufgrund eines Wirbelsäulenleidens nach einer Bandscheibenoperation im Jahr 2001 schon vor der Schulterverletzung 40% betragen und sich danach nur um 10% erhöht hatte, ging…

BFG RV/5100019/2014Produktionsschule und Theaterprojekt als Berufsausbildung? Schlüssigkeitsprüfung hinsichtlich der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2015Teil 1/2

…Rahmensatzbegründung: Einschätzung entsprechend der verminderten Belastbarkeit, Gesamtgrad der Behinderung: 50 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Das führende Leiden unter POS 030201 wird durch das Wirbelsäulenleiden um eine Stufe auf einen Gesamtgrad der Behinderung von 50% angehoben, da sich die Leiden wechselseitig ungünstig beeinflussen…