Der deutsche Bundesfinanzhof hat in seinem als "Pipeline-Urteil" bekannt gewordenen Urteil entschieden, dass eine unterirdische Rohrleitung, die zur Durchleitung von Öl benutzt wird, als Betriebstätte anzusehen ist (BFH 30.10.1996, BStBl. 1997 II S. 12). Auf dieser Grundlage wurde in EAS 2090 eine…

…Umsatzsteuer für die Jahre 2001 bis 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) ist ein seit 1929 bestehender Gemeindeverband (Wasserleitungsverband) der als Aufgaben die Errichtung und den Betrieb einer gemeinsamen öffentlichen Wasserversorgung hat. Der Bw…

…Körperschaftsteuerbescheid Gruppe 2005" (je mit Ausfertigungsdatum 23.4.2009) aus: Die Außenprüfung sei "offenkundig davon ausgegangen, dass, wenn ein Teil eines Wasserleitungsnetzes ausgetauscht wird und dabei Rohre mit einer größeren Nennweite zum Einbau" gelangen, "für diesen Teil der Leitung kein Reparaturaufwand, sondern aktivierungspflichtige Aufwendungen vorliegen"…

…Erneuerung einer Wasserversorgungsleitung (St. P.) in den Jahren 1996 bis 1998 in Höhe von 2.336.656,68 S sofort als Aufwand abgesetzt wurden. Die Wasserleitung habe eine Länge von 2000 m und sei vor 40 Jahren mit Eternitrohren gebaut worden. Durch die langjährige Nutzung…

…dem RFH (s. dazu Fröhlich, RdW 2006/490, 529) wurden die Kosten der schrittweisen Erneuerung von Rohren die zur Erneuerung der ganzen Wasserleitung führen, als Herstellungsaufwand angesehen, Aufwendungen im Rahmen der normalen Schadensausbesserung als Erhaltungsaufwand. Geht man von diesen Voraussetzungen aus, so kann nach Ansicht…

…0118, zum Ausdruck gebracht habe, sei es nicht als rechtswidrig zu erkennen, ein Wasserleitungsnetz mit dem Wasser transportiert werde, als selbständiges WG anzusehen. b. Im Beschwerdefall sei ein großer Teil der bestehenden Wasserversorgungsanlage des Brauereibetriebes ausgetauscht worden, indem man alte Eternitrohre durch Plastikrohre ersetzt habe…

…September 2005 der Fa. B. für eine Wasserleitungsinstallation mit einem Rechnungsbetrag von € 6.906,26. G) Am 6. September 2011 wurde die Berufungsvorentscheidung erstellt mit der der Bescheid vom 1. Juli 2011 abgeändert wurde. Dabei wurden sonstige Werbungskosten ohne Anrechnung auf Pauschbetrag in Höhe…

…der Kollektivvertrag für Arbeiter im eisen- und metallverarbeitenden Gewerbe anzuwenden ist, da für die Betriebe die fachlichen Wirtschaftsbereiche "Ausübung des Schlossergewerbes" und "Ausübung des Gas- und Wasserleitungsinstallationsgewerbes" die maßgebliche wirtschaftliche Bedeutung haben. Zu Punkt VIII. "Montagearbeiten sowie andere Beschäftigungen außerhalb des ständigen Betriebes" vereinbaren Dienstgeber…

…köpfigen Familie. Laut Auskunft des Wasserleitungsverbands Nördliches Burgenland vom 12.07.2017 beträgt der Durchschnittsverbrauch pro Person und Jahr 40-50 m3. Der Stromverbrauch betrug 21.11.2012 bis 27.11.2013: 607 kWh und 28.11.2013 bis 25.11.2014: 920 kWh. Laut…

…3.2010 wurde ausgeführt, die strittigen Grundstücke seien ursprünglich als landwirtschaftlich genutzte Flächen und nunmehr aus unerklärlichen Gründen als unbebaute Grundstücke bewertet worden. Die Grundstücke seien im Freiland gelegen und weder durch eine Wasserleitung noch durch einen Abwasserkanal bzw. Weg erschlossen. Die Parzellierung dieser landwirtschaftlich…

…Es befindet sich darauf aber aktuell ein Minigolfplatz, wie in natura vorhanden. Die EZ A GB B ist derzeit grundbücherlich wie folgt belastet: CLNr. 1 Dienstbarkeit für eine Wasserleitung über GSt C und D gemäß Pkt. V. des Kaufvertrages vom 17.12.2004 zugunsten der…

…Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art 133 Abs 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Verfahrensablauf (1) Die im Jahr 1995 gegründete Beschwerdeführerin (im folgenden Bf) mit dem Geschäftszweig Gas- und Wasserleitungsinstallation war seit dem Wirtschaftsjahr 2010 Gruppenträger einer Unternehmensgruppe mit einem weiteren Gruppenmitglied…

…an der sie nicht beteiligt ist, Vereinbarungen zur Absicherung der Wasserlieferungen innerhalb der Gemeinde. Das Wasserleitungsnetz befindet sich im Eigentum der Bf. Die Vorschreibung der Wassergebühren an die Letztverbraucher wurde von der Bf. auf die GmbH übertragen. Die von der GmbH kalkulierten Gebühren sind von…

…folgenden Entscheidungsgründe bzw. dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Bei der Berufungswerberin (Bw.) handelt es sich um ein Unternehmen mit dem Betriebsgegenstand "Gas- und Wasserleitungsinstallateure" in der Rechtsform einer GmbH (ab 1996) und wurde Ing. A.B…

…ist. Anlässlich einer bei der Bw. durchgeführten Betriebsprüfung wurde folgende berufungsgegenständliche im Bericht vom 25. Oktober 2005 dargestellte Feststellung getroffen: Im Zuge der Wasserleitungsverlegung seien von der Bw. an betroffene Landwirte für die Benützung ihrer Grundstücke Entschädigungen bezahlt worden. Die Abrechnung sei mittels Gutschrift erfolgt…

…der Wesensart lediglich den Nutzwert und/oder die Nutzungsdauer verändern, sind nicht zu den Herstellungskosten zu zählen (VwGH 24.09.2007, 2006/15/0333 zur Wasserleitung einer Brauerei; siehe auch Rz 3178). Rz 2199: Fassung für Herstellungsvorgänge, die vor 2005 begonnen wurden: Sind die Gemeinkosten…

… 29 BAO oder im Sinn des DBA-Deutschland gewertet zu werden. Aus EAS 2090 (Kabeltrasse eines Kommunikationsunternehmens als Betriebstätte) und EAS 2881 (Wasserleitung als Betriebstätte) kann keine gegenteilige Auffassung abgeleitet werden. Denn in diesen beiden EAS ging es um die Erbringung von aktiven gewerblichen Dienstleistungen…

…1: Wasserabnehmer bzw. Wasserabnehmerin im Sinne dieses Gesetzes ist jeder bzw. jede, der oder die über eine selbstständige Anschlussleitung Wasser aus der städtischen Wasserleitung entnimmt, und zwar a) der Hauseigentümer bzw. die Hauseigentümerin für die über den Wasserzähler seines bzw. ihres Hauses bezogene Wassermenge, b…

…dass sie ab Beginn des Abbruchs am 16.09.2022 kein Wasser vom Grundstück bzw. der Wasserleitung entnommen hätte. Strom und Wasser seien vor den Abbrucharbeiten ordnungsgemäß abgedreht worden. Mit Schreiben vom 19.04.2023 teilte die belangte Behörde dem Vertreter der Beschwerdeführerin über das…

…Grundstücks zu erbringenden oder bereits erbrachten Leistungen des Gemeindeverbandes umfassten u.a. das - teilweise bereits errichtete - Straßennetz, die Kanalisation für die Oberflächenentwässerung, die Wasserleitung, die vorhandene Straßenbeleuchtung, die bereits erfolgte Veranlassung der Errichtung der Telekom- und der Stromleitung jeweils bis zur Grundgrenze, die Winterbetreuung (Schneeräumung…