RIS AI
84 Treffer1736 msnur geltende Fassungen
UStR 2000 Rz 4131–4142121. Erklärungen (Art. 21 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…7 Abs. 4 zweiter Satz UStG 1994 schulden (Vertrauensschutzregelung; siehe Rz 4016 bis Rz 4020). Randzahlen 4132 bis 4140: derzeit frei. 121.2. Fahrzeugeinzelbesteuerung Rz 4141: Die Erklärung betreffend Wasserfahrzeuge, Luftfahrzeuge und jene motorbetriebene Landfahrzeuge, die nicht normverbrauchsabgabepflichtig sind, erfolgt mit dem amtlichen Vordruck U…

UStR 2000 Rz 1131–11529. Umsätze für die Seeschifffahrt und die Luftfahrt (§ 9 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien10.12.2020

…Oy). Beispiel: Der Unternehmer A, der einen Handel mit technischen Geräten betreibt, liefert Bordinstrumente an die Fluggesellschaft B. 9.1. Umsätze für die Seeschifffahrt 9.1.1. Betroffene Wasserfahrzeuge Rz 1132: Unter Seeschifffahrt ist die Hochseeschifffahrt zu verstehen. Gemäß § 2 Z 2 Seeschifffahrtgesetz, BGBl. Nr…

BMF-010219/0225-VI/4/2011Salzburger Steuerdialog 2011 - Zweifelsfragen zur Umsatzsteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0225-VI/4/201128.09.2011Teil 1/2

§ 1 Abs. 1 Z 1 und § 12 UStG 1994 Wohnungsvermietung an eine unterhaltsberechtigte Person Eine abgabepflichtige Person erwirbt zwei Eigentumswohnungen in Vermietungsabsicht. Eine der beiden Wohnungen wird an die studierende Tochter vermietet. Die Tochter ist als Studentin noch unterhaltsberechtigt. Die Vermietung erfolgt zu fremdüblichen Konditionen…

BMF-010219/0225-VI/4/2011Salzburger Steuerdialog 2011 - Zweifelsfragen zur Umsatzsteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0225-VI/4/201128.09.2011Teil 2/2

…führen? Gemäß Art. 1 Abs. 7 iVm Abs. 8 UStG 1994 ist der Erwerb eines neuen Wasserfahrzeuges mit einer Länge von mehr als 7,5 Metern durch Privatpersonen unter den Voraussetzungen des Art. 1 Abs. 2 Z 1 UStG 1994 ein innergemeinschaftlicher Erwerb. Gemäß Art…

BFG RV/6200004/2014Keine Befreiung von der Mineralölsteuer nach § 4 Abs 1 Z 2 MinStG 1995 für ein Bunkerschiff
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.09.2015

…Strom. Die "private nichtgewerbliche Schifffahrt" wird in Art 14 Abs 1 Buchst c zweiter Absatz RL 2003/96/EG legal definiert: das Wasserfahrzeug darf von seinem Eigentümer oder der durch Anmietung oder aus sonstigen Gründen nutzungsberechtigten natürlichen oder juristischen Person [nur] für andere als kommerzielle…

BFG RV/6200001/2014Geänderte rechtliche Würdigung eines offengelegten Sachverhalts ist kein Wiederaufnahmegrund
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.08.2015

…Strom. Die "private nichtgewerbliche Schifffahrt" wird in Art 14 Abs 1 Buchst c zweiter Absatz RL 2003/96/EG legal definiert: das Wasserfahrzeug darf von seinem Eigentümer oder der durch Anmietung oder aus sonstigen Gründen nutzungsberechtigten natürlichen oder juristischen Person [nur] für andere als kommerzielle…

AH-2616Anlage 8
geltende FassungRichtlinien02.04.2026

…Gasturbinen mit einer Leistung von 5 000 kW oder weniger für den Antrieb von Wasserfahrzeugen | Ex ex ex 8411 82 | Andere Gasturbinen mit einer Leistung von mehr als 5 000 kW für den Antrieb von Wasserfahrzeugen | Ex ex ex 8468 | Maschinen…

AH-43116. Strafbestimmungen
geltende FassungRichtlinien08.08.2022

…Verordnung gilt a)im Gebiet der Gemeinschaft, einschließlich ihres Luftraums oder an Bord aller Luft- oder Wasserfahrzeuge unter der Hoheitsgewalt eines Mitgliedstaats, b)für alle Staatsangehörigen eines Mitgliedstaats und für alle nach dem Recht eines Mitgliedstaats gebildeten oder eingetragenen Rechtspersonen, Einrichtungen oder Körperschaften. 6.2…

ZK-25003. Beförderungsmittel
geltende FassungRichtlinien01.12.2022

…Paletten und Container). Die UZK-DA unterscheidet bei Straßen-, Luft- und Wasserfahrzeugen zwischen gewerblicher Verwendung und eigenem Gebrauch. Die Fahrzeuge müssen in beiden Fällen außerhalb des Zollgebietes der Union zugelassen sein oder im Eigentum einer in einem Drittland ansässigen Person stehen und durch eine solche…

ZK-25003.5. Zulässige Fälle
geltende FassungRichtlinien15.07.2024

…1. Straßen-, Luft- und Wasserfahrzeuge zur gewerblichen Verwendung Als "Gewerbliche Verwendung" eines Beförderungsmittels gelten folgende Fälle gewerbsmäßige Beförderung von Personen oder Waren gegen Entgelt oder andere materielle Vorteile (Gewinnabsicht); Beförderung von Waren im Rahmen eines Betriebes ohne Entgelt (Werkverkehr). Als "Verwender" gilt jenes Unternehmen, für…

AH-2216Anlage 2
geltende FassungRichtlinien08.02.2022

…21 | Außenbordmotoren für Wasserfahrzeuge (Fremdzündung) | ex | 8408 10 | Außenbordmotoren für Wasserfahrzeuge (Selbstzündung) | ex | 8501 31 | Elektrische Außenbordmotoren für Wasserfahrzeuge, mit einer Leistung von nicht mehr als 750 W | ex | 8501 32 | Elektrische Außenbordmotoren für Wasserfahrzeuge…

AH-43111. Einführung
geltende FassungRichtlinien08.08.2022

…Verordnung gilt a)im Gebiet der Gemeinschaft, einschließlich ihres Luftraums oder an Bord aller Luft- oder Wasserfahrzeuge unter der Hoheitsgewalt eines Mitgliedstaats, b)für alle Staatsangehörigen eines Mitgliedstaats und für alle nach dem Recht eines Mitgliedstaats gebildeten oder eingetragenen Rechtspersonen, Einrichtungen oder Körperschaften. 1.2…

BFG RV/7104839/2018Vermietung einer Schifffahrtslände ist Einkunft aus Vermietung und Verpachtung (nicht Kapitalvermögen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.07.2019

…ab. Er durfte an der Kai­mau­er eine Lände errichten, um daran Wasserfahrzeuge und Schwimmkörper zu ver­hef­ten (= befestigen) und hat eine Lände errichtet. Am 31.08.2005 schloss der Bf. mit der GmbH eine Vereinbarung über die entgelt­li­che Mitbenutzung der Lände für unbestimmte Zeit ab…

AH-2616Anlage 6
geltende FassungRichtlinien02.04.2026

…noch für die für Patentanmeldungen erforderlichen Mindestinformationen. EXPLORATION UND FÖRDERUNG VON ERDÖL UND ERDGAS 1.A Ausrüstung 1.Geophysikalische Prospektionsausrüstung, -fahrzeuge, -wasserfahrzeuge und -flugzeuge, besonders konstruiert oder angepasst für die Erhebung von Daten für die Erdöl- und Erdgasexploration, sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür. 2.Sensoren…

AH-2724Anlage 13
geltende FassungRichtlinien02.07.2019

…Krafträder, Fahrräder und andere nicht schienengebundene Landfahrzeuge, Teile davon und Zubehör | 88 | Luftfahrzeuge und Raumfahrzeuge, Teile davon | 89 | Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrichtungen   Teil B - Luftfahrzeugmodelle und - typen nach Artikel 16q Absatz 1 An-24R/RV, An-148-100B, Il-18D…

VB-0401Anlage 3
geltende FassungRichtlinien30.06.2012

…die durch Bewaffnung, Ausrüstung oder sonstige Vorrichtungen für den unmittelbaren Kampfeinsatz besonders gebaut und ausgerüstet sind | ex 8906 00 | Oberwasserkriegsschiffe, Unterseeboote und sonstige Wasserfahrzeuge, die durch Bewaffnung, Panzerung oder sonstige Vorrichtungen für den unmittelbaren Kampfeinsatz besonders gebaut und ausgerüstet sind sowie Rümpfe für…

UStR 2000 Rz 3643–3677101.6. Neue Fahrzeuge; verbrauchsteuerpflichtige Waren
geltende FassungRichtlinien30.11.2021

…Bei PKW 2 liegt die erste Inbetriebnahme 3 Jahre zurück, jedoch sind erst 5.000 km zurückgelegt worden: Beide Fahrzeuge gelten als neu. 101.9.2. Neues Wasserfahrzeug Randzahlen 3678 bis 3679: derzeit frei. 101.9.3. Neues Luftfahrzeug Randzahlen 3680 bis 3685. derzeit frei.

UFSS RV/0696-S/07Merkmale eines neuen Fahrzeuges iSd Art. 1 Abs. 7 UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2008

…Abs. 7 sind 1. motorbetriebene Landfahrzeuge mit einem Hubraum von mehr als 48 Kubikzentimetern oder einer Leistung von mehr als 7,2 Kilowatt, 2. Wasserfahrzeuge mit einer Länge von mehr als 7,5 Metern, 3. Luftfahrzeuge, deren Starthöchstmasse mehr als 1 550 Kilogramm beträgt, soweit…

UFSZ1W ZRV/0052-Z1W/02Beteiligung an dem vorschriftswidrigen Verbringen einer Segelyacht in das Zollgebiet der Gemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.07.2006

…Sie sei vom Bf. "durchaus immer wieder" nach Italien und Deutschland verbracht worden. Als Heimathafen sei in der Urkunde vom 23. Mai 1990 und im Internationalen Bootsschein für Wasserfahrzeuge "S-d.i. bei M" ausgewiesen. Die erneute Uberführung nach Deutschland sei erfolgt, um "das vollkommen…

BFG RV/7200140/2017Freischein für in der Luftfahrt verwendetes Mineralöl
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.03.2021

…1 und 2 vorliege, wenn die mit Luft- oder Wasserfahrzeugen gegen Entgelt ausgeübte Tätigkeit mit Gewinnerzielungsabsicht betrieben werde und der Unternehmer auf eigenes Risiko und eigene Verantwortung handle. Der Beschwerdeführer sei nach den vorgelegten Unterlagen ein Verein und als solcher im Zentralen Vereinsregister eingetragen. In …