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1 997 Treffer1600 msnur geltende Fassungen
UStR 2000 Rz 1131–11529. Umsätze für die Seeschifffahrt und die Luftfahrt (§ 9 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien10.12.2020

…Betroffene Leistungen Rz 1144: Folgende Leistungen können befreit sein: § 9 Abs. 2 Z 1 UStG 1994: Lieferungen, Umbauten, Instandsetzungen, Wartungen, Vercharterungen und Vermietungen von Luftfahrzeugen (ebenso Leasing von Luftfahrzeugen). Grundsätzlich steht es dem leistenden Unternehmen frei, bei Vorliegen der Voraussetzungen die Steuerbefreiung gemäß § 7 bzw. …

UZK-DAKapitel 4 Verwendung
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Inanspruchnahme der vorübergehenden Verwendung unter der Voraussetzung erteilt, dass der Zustand der in das Verfahren übergeführten Waren unverändert bleibt. Zulässig sind jedoch Reparaturen und Wartungen einschließlich Instandsetzungen und Einstellarbeiten sowie Maßnahmen zum Erhalt der Waren oder solche, die die Übereinstimmung mit den technischen Anforderungen für…

BFG RV/7400117/2023Wasserbezugsgebühr - hoher Verbrauch aufgrund Gebrechen in der Innenanlage; keine Ausnahme gem. § 20 Abs. 1 WVG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2025Teil 2/2

…Protokoll eines Feuerwehreinsatzes. Dies impliziert einen ganz speziellen und nur in Ausnahmefällen vorkommenden Verwendungszweck für die Wasserentnahme und in der Folge Nichtentrichtung der Wassergebühr. Eine Anwendung dieses Ausnahmetatbestandes für den Wasserbezug im Zusammenhang mit regelmäßigen Tests/ Wartungen einer Brandmeldeanlage und deren Löschwasserleitung, kann daraus nicht…

BFG RV/2100440/2023Nutzungsüberlassung von Dienstwagen zur privaten Verwendung durch den Arbeitnehmer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.08.2024

…monatlichen Reisekosten gegen Vorlage der Belege abzurechnen. Die It. Betriebsanleitung vorgesehenen Wartungen sind regelmäßig in einer Vertragswerkstatt des Herstellers durchzuführen. Mängel am Fahrzeug sowie Unfälle sind unverzüglich der Personalabteilung zu melden. Das Auto darf uneingeschränkt für Privatfahrten benutzt werden. Bei längeren Urlaubsfahrten trägt der Angestellte…

BFG RV/7101599/2019Befreiung nach § 15 Abs. 3 GebG bei Einräumung eines Fruchtgenussrechtes gleichzeitig mit der Schenkung der Liegenschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2021

…hierunter auch sämtliche Kosten im Zusammenhang mit der Erhaltung und Instandsetzung, Wartungen und Reparaturen, alleine und aus eigenem zu tragen und den Übernehmer diesbezüglich vollkommen schad- und klaglos zu halten. Des weiteren hat der Übergeber dem Übernehmer (künftigen Eigentümern der Liegenschaft) auf Verlangen - für die…

BFG RV/7100876/2019Vertreterpauschale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2020

…2018 und März 2019, dass der Bf. für sie als Servicetechniker im Jahr 2017 überwiegend im Außendienst für den Abschluß von Verträgen und Wartungen tätig gewesen ist. Aufgrund der Angaben des Bf. und der Bestätigungen seines Arbeitgebers geht das Bundesfinanzgericht davon aus, dass der Bf…

BFG RV/6100308/2012Vorliegen von gewerblichem Grundstückshandel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2017Teil 2/2

…Ausmaß nichtselbständig tätig und könne daher den gesamten Arbeitsaufwand für die KGs alleine bewältigen. Nach der allgemeinen Lebenserfahrung erfordern auch längerfristig vermietete Wohnungen einen gewissen Zeitaufwand für Abrechnungen, Reparaturen und Wartungen bzw. deren Organisation, Eigentümerversammlungen und dergleichen. Nach der höchstgerichtlichen Rechtsprechung berechtigt ein im Verhältnis…

UFSL RV/1078-L/12Geldwerter Vorteil durch die erheblich verbilligte Überlassung eines Dienstkraftwagens an einen (ehemaligen) Arbeitnehmer.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013

…übernommen würden. Die Diffenzanschaffungskosten in Höhe von 6.950,00 € wären vom Bw privat bezahlt worden. Versicherungen, laufende Reparaturen, Wartungen etc. seien in der Firma ohne Luxustangente zu 100% aufwandswirksam geltend gemacht worden. Nach Meinung der Betriebsprüfung hätte für die Vollkasko/Teilkaskoversicherung, Reifen, laufende…

UFSF RV/0207-F/11§ 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988/Anpassung von Maschinen an den Stand der Technik
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2012

…Berufungswerbers wie folgt beschrieben: "Die Hauptaufgabe ist es die Produktionsanlagen vor Ort auf den modernen Standard des Standortes in Z umzubauen und das Personal in der Produktion und Instandhaltung auf die richtigen Handhabungen, Wartungen und Reparaturarbeiten einzuschulen. Zusätzlich werden an verschiedenen Produktionsanlagen neue Bauteile montiert…

UFSW RV/0735-W/06Außergewöhnliche Belastung durch undichtes Ventil eines Öltanks und dadurch entstandene Kontaminierung des Erdreichs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2008

…Der Schaden war nach etwa 2/3 des Wartungsintervalls eingetreten. Entsprechende Unterlagen zum Beweis der durchgeführten Wartungen wurden dem UFS vorgelegt. Aufgrund der Kontaminierung des Erdreiches wurde seitens der Umweltbehörde der Auftrag erteilt das gesamte Erdreich abzutragen und zu entsorgen - bei nicht Befolgung dieses Auftrages…

UFSW RV/1191-W/04berufliche Veranlassung von Aufwendungen im Zusammenhang mit der Anschaffung eines Computers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.12.2006

…erwogen: Der Bw. war im Streitraum bei einer Bank ADV-Administrator und im Rahmen eines Pilotprojektes der Bank für die Organisation der Bereiche IT Wertpapiere und Treasury inklusiver deren Wartung und Troubleshooting rund um die Uhr - im Rahmen einer 24-Stunden-Überwachung - tätig. Um diese…

UFSL RV/0199-L/02Reparatur eines Leasingfahrzeuges durch den Leasinggeber
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2005

… 7 Z. 3), der Kunde das Leasingobjekt in einem ordnungsgemäßen, betriebsbereiten und funktionsgerechten Zustand zu erhalten und alle dafür erforderlichen Reparaturen und Wartungen auf eigene Kosten durchzuführen hat (§ 5 Z. 1), die Berufungswerberin (Leasinggeberin) in keiner Weise für Schäden aus dem Betrieb oder Gebrauch des…

UFSG RV/0352-G/02DB- und DZ-Pflicht für die Vergütungen des mehrheitlich beteiligten Gesellschafters, der nicht Geschäftsführer ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.11.2004

…gewertet werden, sondern sei ein vereinbartes Pauschalhonorar, das heutzutage in der Praxis üblich sei (z.B. EDV-Wartungen, uä). In der abweisenden Berufungsvorentscheidung kommt das Finanzamt zu dem Ergebnis, dass eindeutig die zur Verfügung gestellte Arbeitskraft und nicht die Herstellung eines Werkes entlohnt werde. Beim…

UFSW RV/3704-W/02Entsendung eines Dienstnehmers ins Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2003

…Berufung beantragte der Bw., die bereits von ihm entrichtete Einkommensteuer für das Jahr 2000 entsprechend rückzuvergüten, da er als Wartungsmechaniker bei der deutschen Fluggesellschaft seit Beginn seines Dienstverhältnisses größtenteils im Ausland tätig sei. Sein gewöhnlicher Aufenthalt sei daher nicht Österreich, da er sich je nach…

ZK-25001. Bewilligung
geltende FassungRichtlinien01.08.2026

…und Wartungen einschließlich Instandsetzungen und Einstellarbeiten sowie Maßnahmen zum Erhalt der Waren oder solche, die die Übereinstimmung mit den technischen Anforderungen für die vorübergehende Verwendung der Waren sicherstellen sollen. In den Anwendungsbereich des Artikels 204 UZK-DA fallen beispielsweise folgende Vorgänge: Reparatur und/oder Wartung…

UStR 2000 Rz 3251–328224. Differenzbesteuerung (§ 24 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…im Rahmen seiner gewerblichen Tätigkeit üblicherweise Kunstgegenstände, Sammlungsstücke, Antiquitäten oder andere bewegliche körperliche Gegenstände erwirbt und diese anschließend, ggf. nach Verbesserungen, Reparaturen oder Wartungen im eigenen Namen wieder verkauft (zB Antiquitätenhändler, Briefmarkenhändler, Münzhändler, KFZ-Händler). Unerheblich ist somit, ob der Unternehmer auf eigene oder fremde…

BFG RV/7100367/2022Vergebührung eines Bestandvertrages über Geschäftsflächen: Kombination von bestimmter und unbestimmter Dauer trotz Vereinbarung der Kündigungsgründe des § 30 MRG und eines Präsentationsrechtes; Einbeziehung verbrauchsabhängiger Betriebskosten in die Bemessungsgrundlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2026Teil 1/2

…Zudem teilte sie für diesen Zeitraum die verbrauchsabhängigen Heizkosten (EUR 35.827,81 inklusive Umsatzsteuer), Stromkosten (EUR 106.268,53 inklusive Umsatzsteuer) und Klimaanlagen-Wartungskosten (EUR 36.170,77 inklusive Umsatzsteuer) mit, hielt jedoch unter Verweis auf die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH 19.12.2017…

BFG RV/7101000/2018Gebührenrechtliche Behandlung eines Einkaufszentrum-Bestandvertrages: Bestimmte Vertragsdauer bei Verlängerungsoptionen und Kündigung aus wichtigen Gründen; Präsentationsrecht als unbeachtliche Bedingung; Einbeziehung von Umsatzsteuer und verbrauchsabhängigen Betriebskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2026Teil 2/2

…Reinigung, Winterdienst insbesondere Schneeräumung, Streuung und Verkehrssicherung, Schneelastentfernung, Reinigung und Wartung des Daches und der Gul H, Rechtsanwaltskosten in Belange der Gemeinschaft der Bestandnehmer (sofern die Beauftragung fremdüblich ist und die Leistungsabrechnung nach den jeweils geltenden Sätzen des RATG erfolgt), z.B. Kosten für Besitzstörungsverfahren…

BFG RV/3100477/2024Liebhaberei eines EDV-Betreuers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2025

…10. Am 23.10.2025 fand die mündliche Verhandlung statt. Aufgrund der Befragung des Bf zur selbständigen Tätigkeit im Bereich der EDV wird festgestellt: Der Bf betreut EDV-Systeme und führt Reparaturen und Wartungen durch. Im Jahr 2003 hatte er noch viel mehr Kunden. Die…

BFG RV/5100831/20181. Keine Differenzbesteuerung bei über die Instandsetzung hinausgehenden Arbeiten der Wiederverkäuferin am Gegenstand 2. Nichtigkeit einer Erledigung, mit der ein vorläufiger Bescheid nach der Vorlage der dagegen gerichteten Beschwerde an das Verwaltungsgericht abgeändert und für endgültig erklärt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.07.2025

…568 [570]. Vgl auch Ruppe/Achatz, UStG6 [2024] § 24 Rz 6, wonach "[b]loße Instandsetzungen (Reparaturen, Restaurierungen) oder Wartungen" die Anwendbarkeit von § 24 UStG nicht ausschließen oder auch Ecker/Epply/Rößler/Schwab, Kommentar zur Mehrwertsteuer, § 24 UStG Rz 21 [79. Lieferung 2024]). Zu beantworten ist…