…Stadl) um typisch landwirtschaftliche Maschinen, Geräte bzw. Vorrichtungen, die zum Gebrauch in dem - wenn auch zur Zeit des Verkaufes vorübergehend ruhenden - landwirtschaftlichen Betrieb bestimmt gewesen sind. Die Berufungswerberin verlangt jedoch mit der Behauptung, dass die Zugehörwidmung für Stadl sowie für die landwirtschaftlichen Geräte am Kauftag…

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., Finanzdienstleistungsassistent, 1120 Wien, Adresse1, vom 24. Februar 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 12/13/14 Purkersdorf, vom 25. Jänner 2006 betreffend Einkommensteuer 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der…

…ist. Im Ergebnis ergibt sich daraus, dass der gegenständliche Post-OP-Schuh mangels Erfüllung der Kriterien für orthopädische Apparate und Vorrichtungen im Kapitel 64 der KN verbleibt und dort in die Warennummer 6404 1990 00 einzureihen ist. Der Zoll ist somit in der gesetzlich vorgesehenen…

…Einkünfte. Im Interesse der Sicherung des inländischen Steueraufkommens aber auch zur Vermeidung von internationaler Doppelnichtbesteuerung wird der Betriebstättenbegriff im Zweifel keiner restriktiven Auslegung zugänglich sein. Der Begriff der betriebstättenbegründenden "Einrichtungen" bezieht sich hiebei auf alle örtlich gebundene Vorrichtungen, die bei Ausübung des Betriebes Verwendung finden…

…sich nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechtes. Ausdrücklich nicht zum Grundstück gerechnet werden nach Z 1 leg. cit. Maschinen und sonstige Vorrichtungen aller Art, die zu einer Betriebsvorrichtung gehören. Die angeführte Gesetzesbestimmung ist so zu verstehen, dass Inventar, auch wenn es sich zivilrechtlich eindeutig um…

…November 2007, RV/0986-W/07). Hilfsmittel im Sinn des § 4 sind nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Gegenstände oder Vorrichtungen, die geeignet sind, die Funktion fehlender oder unzulänglicher Körperteile zu übernehmen oder die mit einer Behinderung verbundenen Beeinträchtigungen zu beseitigen bzw. zu mildern (LStR 850…

…ist von der USt befreit. 6.1.9.1.2.4. Betriebsvorrichtungen Rz 780: Der Begriff derRandzahl 780: Derzeit frei. "Maschinen und sonstigen Vorrichtungen aller Art, die zu einer Betriebsanlage gehören" (Betriebsvorrichtungen), ist für den Bereich der USt in gleicher Weise auszulegen wie für das…

…Anbringen von Vorrichtungen und Geräten für einen speziellen Arbeitseinsatz (zB Schneepflug) ändert nichts an der steuerrechtlichen Einstufung eines Fahrzeuges selbst. Rz 1935: Spezielle Vorrichtungen und Geräte größeren Umfangs (zB Schneepflug) sind allerdings gesondert zu beurteilen. Für die Anschaffung, Montage und Wartung dieser Vorrichtungen und Geräte…

…2000, 97/16/0225 und VwGH 21. 2. 1996, 94/16/0269, wonach als Vorrichtungen aller Art, die zu einer Betriebsanlage gehören, grundsätzlich wohl alle Gegenstände angesehen werden sollten, die Zubehör eines Unternehmens seien, sodass das Unternehmenszubehör grundsätzlich aus der Bemessungsgrundlage der Grunderwerbsteuer auszuscheiden wäre…

…99/13/0169; BFG 29.2.2016, RV/5101306/2015). Als "Hilfsmittel" iSd zitierten Bestimmung gelten nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Gegenstände oder Vorrichtungen, die geeignet sind, die Funktion fehlender oder unzulänglicher Körperteile zu übernehmen (zB Prothesen) oder die mit einer Behinderung verbundenen Beeinträchtigungen zu…

…ist in § 6 Abs. 1 Z 16 UStG die Vermietung und Verpachtung von Grundstücken geregelt. Die Vermietung und Verpachtung von Maschinen und sonstigen Vorrichtungen (Betriebsvorrichtungen), auch wenn sie wesentlicher Bestandteil eines Grundstücks sind, ist im Teilstrich 2 explizit von der unechten Umsatzsteuerbefreiung ausgenommen. Daraus folge…

…279 Abs. 1 und 115 Abs. 1 BAO der Berufung aus nachstehenden Überlegungen Berechtigung zu. Gemäß § 2 Abs. 1 Z 1 GrEStG werden Maschinen und sonstige Vorrichtungen aller Art, die zu einer Betriebsanlage gehören, nicht zum Grundstück gerechnet. Diese Gesetzesbestimmung ist so zu verstehen, dass…

…Nein | Chromkühler: | Nein | Metalliclackierung: | Nein | Öffnen der Bordwand nur an Rückseite möglich: | Ja | Vorrichtungen zum Festmachen der Ladung vorhanden: | Ja Die von der KFZ-Prüfstelle übermittelte Fahrzeugbeschreibung und die eingeholte Zeugenaussage enthalten - entgegen den Ausführungen der Bf…

…aaO, Rz. 29, 30 zu § 2 GrEStG 1987). Im vorliegenden Streitfall des Kaufes einer Liegenschaft samt dem darauf errichteten Gebäude (Pensionsbetrieb) bleibt also noch zu prüfen, ob und inwieweit das streitgegenständliche Inventar als "Maschinen oder sonstige Vorrichtungen, die zu einer Betriebsanlage gehören", nach § 2 Abs…

…nach ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen, Instrumente, Apparate, Geräte oder Vorrichtungen dieses Kapitels bestimmt sind, wie diese eingereiht. Gemäß den Erläuterungen zum Harmonisierten System zu Position 9018 Buchstabe c gehören Glaswaren für Laboratorien, hygienische oder pharmazeutische Bedarfsartikel aus Glas (Pos. 7017) nicht zu dieser Position…

…Art" begünstigt wird. Nach dem funktionalen Verständnis des Begriffes können Flugzeuge, soweit sie zum Absetzen von Fallschirmspringern in der Luft (im Rahmen der Teilnahme an so genannten "Boogies") Verwendung finden und zu diesem Zweck besondere Vorrichtungen aufweisen, nicht als Verkehrsmittel im Sinne des § 10 Abs…

… 2 Abs. 3 GSpG vor, wenn die Entscheidung über das Spielergebnis nicht zentralseitig, sondern durch eine mechanische oder elektronische Vorrichtung im Glücksspielautomaten selbst erfolgt. Verbotene Ausspielungen sind gemäß § 2 Abs. 4 GSpG Ausspielungen, für die eine Konzession oder Bewilligung nach diesem Bundesgesetz nicht erteilt wurde…

…denen die Entscheidung über das Spielergebnis nicht zentralseitig, sondern durch eine elektronische Vorrichtung im Glücksspielautomaten selbst erfolgte. Im Zuge einer Kontrolle der Finanzpolizei im Lokal „A“ wurden die oben genannten Geräte im Lokal betriebsbereit wahrgenommen und bespielt. Ferner wurden auch Aufzeichnungen über die Spielumsätze in…

…- eine von der Bw. in das von ihr gemietete Objekt eingebaute Klimaanlage kein prämienbegünstigtes Wirtschaftsgut darstelle, dass sie keine eigenständige sonstige Vorrichtung, sondern eine Gebäudeausstattung sei und Gebäude nicht zu den prämienbegünstigten Wirtschaftsgütern zählen. Gegen den in der Folge ergangenen Bescheid wurde rechtzeitig Berufung eingebracht…

…Punkte 4 und 9; Vorhalt vom 9.8.2004, S. 3 und 4): In der nordwestlichen Ecke befindet sich eine Vorrichtung, die wie ein offener Kamin aussieht, aber nicht funktionsfähig ist. Auf der Kaminattrappe steht eine Vase mit künstlichen Rosen, dort liegt auch 1 Mobiltelefon…