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27 Treffer1865 msnur geltende Fassungen
UFSS FSRV/0040-S/07Hinterziehung von Umsatzsteuervorauszahlungen durch einen in Finanznot geratenen Rechtsanwalt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)30.09.2008

…der Beschuldigten im Begehungszeitraum, welche ihn zu seinen Verfehlungen verleitet hat, als erschwerend aber die Vielzahl der deliktischen Angriffe über einige Jahre hinweg. Von besonderer Bedeutung im gegenständlichen Fall ist jedoch die zweifellos gegebene Vorbildwirkung des b Rechtsanwaltes, sowie der Umstand, dass laut Abfrage des…

UFSL FSRV/0069-L/04In Finanznot befindlicher Rechtsanwalt, jahrelang keine Umsatzsteuervorauszahlungen entrichtend
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)27.10.2004

…dass Dr. B als Rechtsanwalt und damit mit den rechtlichen Werten unserer Gesellschaft Vertrautem eine besondere Vorbildwirkung für die Normadressaten der Republik Österreich zukommt. Was mag wohl in den Augen der beträchtlichen Steuerlasten unterworfenen Steuerbürgern von der Verpflichtung zur fristgerechten Abfuhr der vereinnahmten Umsatzsteuern und…

UFSL RV/0964-L/04Pauschale für auswärtige Berufsausbildung bei gleichwertiger Ausbildungsmöglichkeit im Einzugsbereich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2006

…Lehrpersonal und Eltern nicht zu überbieten. Nach Auskunft der Klassenvorständin lägen die schulischen Leistungen der Tochter des Berufungswerbers über dem Durchschnitt und sei sie allgemein eine sehr gute Schülerin mit Vorbildwirkung. Aus all diesen Gründen sehe der Berufungswerber das Gymnasium C als die geeignetste vom…

UFSW RV/3691-W/02Bekleidungskosten einer Aerobic-Trainerin als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2004

…gehe damit nicht auf die Straße. Sie müsse als Trainerin schon im Hinblick auf die Vorbildwirkung up-to-date sein. Die Vertreterin der Amtspartei hielt das bisherige Vorbringen aufrecht. Über die Berufung wurde erwogen: Die Abgabenbehörde nahm folgenden Sachverhalt als erwiesen an: 1. Die Bw…

BFG RV/4100384/2020Werbungskosten eines kaufmännischen Geschäftsführers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2025Teil 1/2

…mit den Grundsätzen seiner Organisation, darunter die Freiwilligkeit. Als Führungskraft im Sinne einer praktisch gelebten Vorbildwirkung und einem besseren Verständnis der Anliegen und Bedürfnisse der sogenannten Basis stehe es gut an, selbst eine freiwillige Tätigkeit in der Organisation A auszuüben. Nach einer kurzen Orientierungsphase habe…

BFG RV/2100539/2022Der Praxisblock II bei der Ausbildung zur Justizwachebeamtin ist bereits Berufsausübung und berechtigt im Unterschied zum theoretischen Teil nicht zum Familienbeihilfenbezug aufgrund einer Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.10.2023

… 3. die Ausbildung orientiert sich an den aktuellen Erkenntnissen der Erwachsenenpädagogik und Lernpsychologie; 4. in der Ausbildung tätige Personen üben eine Vorbildwirkung aus; sie sind besonders qualifiziert und verfügen über eine positive (selbst)kritische Haltung; 5. Weiterbildung und permanente Weiterentwicklung sind Voraussetzungen für professionelles Handeln…

BFG RV/7100147/2022Werbungskosten Musikschuldirektor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2022

…Vereins sei, sondern dieser in seiner Funktion als Musikschuldirektor mitwirke, um eine Vorbildwirkung für seine Schüler zu generieren. Eine private Veranlassung sei daher nicht zu erkennen. In vergangenen Veranlagungsjahren seien vom Bf gelegentlich Fahrtenbücher abverlangt und gewisse Fahrten in untergeordnetem Ausmaß nicht anerkannt worden. Mangels…

BFG RV/7300063/2020Steuerberater als Bestimmungstäter eines von ihm vertretenen Abgabepflichtigen, Zusatzstrafe zu vorangegangener Bestrafung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.10.2021Teil 2/2

…konnte. Auch soll aus generalpräventiven Erwägungen die Bestrafung geeignet sein, andere Parteienvertreter angesichts der Vorbildwirkung von steuerrechtlich ausgebildeten Fachkräften von der Begehung vergleichbarer Taten abzuhalten. Allerdings wird im Zweifel zugunsten des Beschuldigten als Milderungsgrund das lange Zurückliegen der Taten gewertet, wobei explizit festgehalten wird, dass…

BFG RV/2100360/2020Grundausbildung einer Justizwachebediensteten als Berufsausbildung iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2021

… 3. die Ausbildung orientiert sich an den aktuellen Erkenntnissen der Erwachsenenpädagogik und Lernpsychologie; 4. in der Ausbildung tätige Personen üben eine Vorbildwirkung aus; sie sind besonders qualifiziert und verfügen über eine positive (selbst)kritische Haltung; 5. Weiterbildung und permanente Weiterentwicklung sind Voraussetzungen für professionelles Handeln…

BFG RV/6300009/2019Langjährige Abgabenhinterziehungen eines in Finanznöten befindlichen Rechtsanwaltes, Strafbemessung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.12.2019Teil 2/2

…die Waage haltenden Milderungs- und Erschwerungsgründen und durchschnittlichen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen beim Beschuldigten ergäbe sich solcherart ein Ausgangswert an Geldstrafe in Höhe von gerundet € 39.500,00. Die besondere Vorbildwirkung eines Rechtsanwaltes in der Öffentlichkeit erfordert an sich eine strenge Bestrafung des Beschuldigten…

BFG RV/7100853/2014Bagatellgrenze bei Anspruchszinsen;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.05.2019

…so gelingt, Anspruchszinsen -sollten sie auch unter der gesetzlichen Bagatellgrenze von Euro 50 liegen -für den Fiskus zu retten! Das kann nicht unwidersprochen stehen gelassen werden, weil die Vorbildwirkung eine grausame ist! Weiters weisen wir nochmals auf den Gesetzestext hin, wo es im Par. 205…

BFG RV/7102799/2018Befreiung von der motorbezogenen Versicherungssteuer wegen Körperbehinderung erst ab Überreichung der Abgabenerklärung beim Versicherer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2018

…Sinne des Gesetzgebers und können die Gesetze keinesfalls so interpretieren werden, dass die Republik Osterreich wegen Rechtswidrigkeit zusätzliche Steuervorteile lukriere. Das sei schlichtweg denkunmöglich und könne keinerlei Vorbildwirkung für Bürger haben, denn Bürgern sei es verboten, finanzielle Vorteile aufgrund (auch nur) einer Rechtswidrigkeit zu lukrieren…

BFG RV/6300003/20151. Abgabenhinterziehungen eines Rechtsanwaltes mittels Nichtabfuhr der vereinnahmten Umsatzsteuer im Rückfall 2. Teilweise Verfahrenseinstellung mangels Verhandlungsunfähigkeit des Beschuldigten 3. Strafbemessung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.05.2018Teil 2/2

…weiteren derartigen Finanzstraftaten abzuhalten. Dazu kommt im Besonderen, dass einem Rechtsanwalt wie dem Beschuldigten im öffentlichen Leben der Republik Österreich als Berater und Vermittler des Rechtes gegenüber der Gesellschaft und seinen Bürgern eine besondere Vorbildwirkung zukommt, welcher Dr.A in Bezug auf seine abgabenrechtlichen Pflichten…

BFG RV/2100748/2014Aufwendungen einer Musikschullehrerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2015

…wie auch das Musizieren bei privaten Anlässen. Sollte die Mitgliedschaft der Bf. eine Vorbildwirkung für ihre Schüler haben, so sei dies ein angenehmer Nebeneffekt zur eigenen Freude am Musizieren. Der PC Dell Inspiron werde wie beantragt anerkannt. Die Bf. habe keine Lehrverpflichtung für Schlagzeugunterricht und…

BFG RV/5100509/2012Berufliche Fortbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.09.2016

…und Stilberatung bestehe dabei aus den Punkten: Selbstbild – Fremdbild; mit wenig Aufwand große Wirkung erzielen; Stilrichtungen – was sagen sie aus?; Vorlieben und Vorbildwirkung; Pluspunkte und graue Zonen; Authentizität und Sicherheit; die persönliche Note. Die Beschwerdeführerin habe die Räume bei Bedarf nach eigenem Gutdünken selbst dekoriert…

BFG RV/7105388/2014Ein Pflegekindverhältnis setzt ein der Beziehung zwischen Eltern und Kindern vergleichbares persönliches Verhältnis voraus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2015Teil 1/2

…Antragstellerin dennoch nicht dazu in der Lage, die Obsorge für die mj. S aus zu üben...Die Antragstellerin hat gegenüber der mj. S eine besondere Vorbildwirkung, wobei die Antragstellerin diese Position für ihren Standpunkt ausnutzt, anstatt im Sinne der mj. S zu handeln...Dabei ist…

BFG RV/7500390/2014Verkürzung der Parkometerabgabe mangels Ladetätigkeit in der Ladezone
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.08.2015

…Zu beachten ist auch, dass das Benutzen der Ladezone anstatt der kostenpflichtigen Kurzparkzone ohne Durchführung einer eigentlichen Ladetätigkeit in besonderem Maß eine negative Vorbildwirkung hat, wenn in diesem Fall nicht mit entsprechenden Konsequenzen zu rechnen ist. Das Ausmaß des Verschuldens war daher im vorliegenden Fall…

UFSL RV/1465-L/10Verlustermittlung ausländischer Gruppenmitglieder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2013

…heranzuziehen, sei weder vorgesehen, noch systemkonform. Eine ausschließliche Anwendung österreichischer Bewertungs- und Gewinnermittlungsvorschriften sei somit konsequenterweise auch aus dem Blickwinkel der Vorbildwirkung des § 2 Abs 8 EStG für § 9 Abs 6 Z 6 KStG geboten. Woher eine Differenzierung von Aktiv- und Passivseite stammen solle, werde…

UFSS FSRV/0013-S/10Gewerbsmäßig Umsatzsteuern hinterziehender, in Geldnöten befindlicher Rechtsanwalt; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)09.12.2010

…er aber selbstredend bei seiner fortgesetzten beruflichen Tätigkeit auch auf sein berufliches Umfeld gegebenenfalls schädlichen abgabenunredlichen Einfluss nehmen könnte. Entscheidend ist aber die zu beachtende Generalprävention: Für den erkennenden Senat sind Rechtsanwälte - auch nach ihrem eigenen Verständnis - in der österreichischen Gesellschaft Respektspersonen mit großer Vorbildwirkung…

UFSW RV/3227-W/08Die ausschließliche und gemeinnützige Betätigung muss in der Satzung ausdrücklich zum Ausdruck kommen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2011

…Medienwerkstätten, ...). Der Verein "X" erreicht durch die nachweisbare Medienarbeit sowie durch die diversen bereits erhaltenen öffentlichen Preise für das Schulprojekt eine breite Öffentlichkeit und bewirkt damit eine Vorbildwirkung für das gemeinnützige Schulprojekt. Der unmittelbar geförderte gemeinnützige Verein "Y" betreibt eine Landwirtschaft, in der neben der…