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EAS 80Errichtung einer US-Verkaufsniederlassung
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftS 1491/1/1-IV/4/9223.01.1992

…dann von Bedeutung, wenn dem österreichischen Unternehmen in den USA keine örtlichen Einrichtungen zur Verfügung stünden). Entsendet das österreichische Unternehmen Dienstnehmer in diese US-Verkaufsniederlassung und unterhalten diese Dienstnehmer in dieser Zeit in Österreich weder einen steuerlichen Wohnsitz noch einen gewöhnlichen Aufenthalt, so sind die…

EAS 1382Tschechische Vertriebsniederlassung
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftK 542/1-IV/4/9804.01.1999

Hat eine österreichische GesmbH in Tschechien eine Verkaufsniederlassung (Betriebstätte) eröffnet, so ist der auf diese tschechische Betriebstätte entfallende und folglich von der österreichischen Körperschaftsbesteuerung freizustellende Gewinn unter Beachtung des "Fremdverhaltensgrundsatzes" zu ermitteln. Es ist sonach jener Gewinn aus der österreichischen Körperschaftsteuerbemessungsgrundlage auszuscheiden, den die tschechische…

EAS 275Gewinnzurechnung an eine Prager Niederlassung
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftS 1566/1/1-IV/4/9321.06.1993

… Hat eine österreichische GesmbH, die als Handelsbetrieb diverse elektronische Geräte vertreibt, in Prag eine Verkaufsniederlassung eröffnet, so ist der auf diese Prager Betriebstätte entfallende und folglich von der österreichischen Körperschaftsbesteuerung freizustellende Gewinn unter Beachtung des "Fremdverhaltensgrundsatzes" zu ermitteln. Es ist sonach jener Gewinn aus der…

EAS 180Ständige Vertreter deutscher Gesellschaften
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft04 1482/34-IV/4/9224.10.1992

…sonstigen allgemeinen Richtlinien erfolgen dürfen, hindert nicht, einen Vertreter als inländische personenbezogene Betriebstätte zu werten. Denn auch eine betriebstättenbegründende Verkaufsniederlassung muss sich - wie der ständige Vertreter - genauestens an die von der Zentrale vorgegebenen Weisungen halten. 24. Oktober 1992 Für den Bundesminister: Dr. Loukota Für die…

EAS 1158Handelsvertretung mit Schauräumen
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftI 16/6-IV/4/9731.10.1997

…Abs. 3 lit. a DBA-Liechtenstein nicht betriebstättenbegründend wirken), wenn sonach Einrichtungen in Österreich, die in ihrer Gesamtfunktion betrachtet eine Verkaufsniederlassung des liechtensteinischen Unternehmens darstellen, derart in ihre Funktionen zerlegt werden, dass sämtliche Einzelelemente für sich betrachtet keine Betriebstätte begründen, dann muss damit gerechnet werden…

BFG RV/1100468/2017Berücksichtigung steuerfreier Auslandsbezüge im Rahmen des Progressionsvorbehaltes - österreichischer Wohnsitz, Mittelpunkt der Lebensinteressen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2020

…Februar 2017 (mit Verlängerungsoption; tatsächlich bis 17. April 2017 in Anspruch genommen), zur Arbeitsleistung nach AB in China (Verkaufsniederlassung) entsandt. Ihm wurden im Beschwerdejahr von seiner Arbeitgeberin neben steuerpflichtigen nichtselbständigen Bezügen ("Inlandsbezüge") für den Zeitraum "1. Jänner 2016 bis 26. Februar 2016" folgedessen auch Bezüge…

BFG RV/7101649/2015Unwirksamkeit einer nur mit E-Mail eingebrachten Beschwerde (Ausbildung zum Kaufmann im Einzelhandel Berufsausbildung iSd FLAG 1967?)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss31.03.2015Teil 1/2

…Mitarbeiter die Fortbildungsstufe 2 insgesamt erfolgreich durchlaufen (maßgeblich für den Erfolg sind: mindestens voll befriedigende innerbetriebliche Beurteilungen sowie die bestandenen Prüfungen zum/zur Substituten/-in und Handelsfachwirt/-in), erhält er das Substituten-Diplom.... Die Fortbildung findet in der Verkaufsniederlassung ... statt. Der Mitarbeiter erklärt sich bereit…

BFG RV/7100772/2022Mischbetrieb, kein betrieblicher Schwerpunkt in Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter für ENAV, BBG 2011
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2026

…bis 2013) in Wr. Neudorf, in Krems war ein Lager angesiedelt und 20 Verkaufsniederlassungen in Österreich wurden ebenfalls unterhalten. Der Imagebroschüre und dem Sortimentsbericht des geprüften Unternehmens ist zu entnehmen, dass der Fokus auf dem Bereich Kundenbetreuung und -beratung liegt, um die hergestellten Produkte auch…

BFG RV/7101526/2018Einstellung des Beschwerdeverfahrens mit Beschluss, wenn die beschwerdeführende GmbH wegen Vermögenslosigkeit gelöscht worden ist und kein Abwicklungsbedarf (mehr) besteht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss08.01.2025Teil 3/3

Das Fehlen dieser Unterlagen, und insbesondere wie bei Produktmängel tatsächlich vorgegangen wurde, führt zum Schluss, dass der ***Bezeichnung Person1*** umsatzsteuerlich nicht die Verfügungsmacht an den Waren verschafft worden ist. Aus den vorgelegten Unterlagen konnte kein Sachverhalt festgestellt werden, der von dem Sachverhalt, der zur Entscheidung…

BFG RV/6100589/2013Betriebsstätte in Deutschland?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.11.2018Teil 3/3

Das Vorliegen einer festen Niederlassung in Deutschland ist somit zu verneinen. Es ist davon auszugehen, dass der Bf im Inland vom Sitz (in stu, Österreich) aus seine wirtschaftlichen Tätigkeit ausübte und am Sitz über eine entsprechende personelle und technische Infrastruktur verfügte, um seine Geschäftstätigkeit wahrnehmen…

EAS 712Inländischer Vertrieb deutscher Waren unter Einsatz eines im Inland ansässigen Außendienstmitarbeiters
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftP 2476/1/1-IV/4/9505.09.1995

Beabsichtigt eine deutsche Gesellschaft österreichische Wiederverkäufer mit Lederwaren zu beliefern und ist vorgesehen, dass ein angestellter Außendienstmitarbeiter des deutschen Unternehmens die Kundenbetreuung in Österreich übernimmt, wobei zwar kein offizielles Geschäftslokal, wohl aber am inländischen Wohnort des Außendienstmitarbeiters ein Kleinbüro angemietet wird, so ist davon auszugehen…

EAS 140Wiederverkaufpreismethode für Verkaufsrepräsentanten
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftF 1554/1/1-IV/4/9215.06.1992

  Weitet eine in Deutschland ansässige Vertriebsgesellschaft ihre Geschäftstätigkeit dadurch auf Österreich aus, dass sie in Österreich einen österreichischen Staatsbürger als vertretungs- und abschlussberechtigten Repräsentanten anstellt, wobei dieser Dienstnehmer von einem der Gesellschaft in seiner Wohnung zur Verfügung gestellten Arbeitsraum aus tätig wird, so stellt…

EAS 468Inlandsvertrieb für ein schweizerisches Großhandelshaus
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftA 1409/1/1-IV/4/9406.07.1994

  Wird für ein schweizerisches Großhandelshaus in Österreich ein Stützpunkt eingerichtet, dessen Aufgabe lediglich in der Entgegennahme von Reklamationen und Warenretoursendungen durch einen Angestellten besteht, so spricht vieles dafür, dass dies lediglich eine Hilfseinrichtung für das Großhandelshaus darstellt, dem keine Betriebstätteneigenschaft im Sinn des Artikels…

EAS 588Deutsche Auftragsannahmestelle für ein österreichisches Versandhandelshaus
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftG 2303/1/1-IV/4/9528.02.1995

  Vertreibt ein österreichisches Versandhandelsunternehmen Vollholzmöbel, Naturmatratzen, Kleidung und Wäsche sowohl in Österreich als auch in Deutschland, wobei fast die Hälfte der Erlöse aus dem Deutschland-Geschäft stammt, und unterhält dieses Versandhandelshaus in Deutschland eine Auftragsannahmestelle, in der 8 Mitarbeiter beschäftigt sind, so spricht vieles…

EAS 301Gerätevertrieb in Österreich durch eine deutsche Gesellschaft
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftS 236/59/2-IV/4/9302.09.1993

Vertreibt eine deutsche Gesellschaft japanische Geräte in Österreich und erfolgen die Bestellungen seitens der österreichischen Kunden per Post oder per Fax unmittelbar in Deutschland und werden die Geräte unmittelbar von Deutschland aus nach Österreich versandt, so wird hiedurch in Österreich keine Betriebstätte im Sinne des…

EAS 2418Inländisches Bestellbüro
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft04 1482/9-IV/4/0416.02.2004

Mietet eine deutsche GmbH, deren Geschäftsgegenstand der Handel mit Computerzubehör und -ersatzteilen sowie mit EDV-Komplettgeräten ist, in Wien Büroräume an, in denen drei angestellt beschäftigte Arbeitnehmer tätig sind, dann verfügt das deutsche Unternehmen damit jedenfalls nach inländischem Recht über eine österreichische Betriebstätte. Umfasst die…

EAS 814Warenvertrieb für die deutsche Schwestergesellschaft auf Kommissionsbasis
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftP 8/2-IV/4/9622.02.1996

Hat eine italienische Kapitalgesellschaft ihrer deutschen Tochtergesellschaft im Rahmen einer Konzernrationalisierung umfassende Aufgaben im Zusammenhang mit dem europaweiten Vertrieb der Konzernprodukte übertragen (zentrales Vertriebslager, Logistik, Bestellwesen, Debitorenbuchhaltung) und auf diese Weise die bisher als Eigenhändler tätige österreichische Tochtergesellschaft in ihren Konzernfunktionen erheblich eingeschränkt und ihr…

EAS 373Deutsche Vertreterbetriebstätte eines österreichischen Handelsunternehmens
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftK 2594/2/1-IV/4/9410.01.1994

Wird von einem österreichischen Handelsunternehmen ein deutscher Staatsbürger mit Wohnsitz in Deutschland als Vertreter zur Betreuung des deutschen Marktes angestellt und ist dieser Vertreter für eine umfassende Kundenbetreuung, die auch den Abschluss von Verträgen beinhaltet, zuständig, so spricht vieles dafür, dass dieses Handelsunternehmen hiedurch eine…

EAS 1839Inländisches Bestellbüro einer deutschen Beleuchtungsfirma
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft04 1482/45-IV/4/0123.04.2001

Eröffnet ein deutsches Beleuchtungsunternehmen in Österreich ein Büro, in dem Aufträge für die Anfertigung der Außenbeleuchtung von Fast-Food-Restaurants entgegengenommen werden, dann wird hiedurch eine inländische Betriebstätte im Sinn des § 29 BAO und im Sinn des Art. 4 DBA-Deutschland begründet. Das Entgegennehmen von…

EAS 2390Liquidation der österreichischen Vertriebstochtergesellschaft unter Aufrechterhaltung einer Reparatur- und Servicestelle
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftSch 351/1-IV/4/0309.12.2003

Wird die inländische Vertriebstochtergesellschaft für deutsche Produkte der Kommunikationstechnologie geschlossen und werden fortan die Wartungs- und Servicearbeiten an den verkauften Systemen von einem österreichischen Dienstnehmer der deutschen Gesellschaft unter Anmietung eines Lager- und Büroraumes wahrgenommen, dann spricht die Vermutung dafür, dass das deutsche Unternehmen seine…