RIS AI
375 Treffer1738 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/2373-W/02Ausbildungslehrgänge zur MediatorIn, Vergleichbarkeit mit der Tätigkeit öffentlicher Schulen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2003

…diesen vergleichbar und fielen damit unter die Befreiungsbestimmung. Grundsätzlich wird ein einzelner Lehrgang an der Universität nicht als Vergleichsmaßstab für einen von einer privaten Schule oder einer anderen allgemeinbildenden oder berufsbildenden Einrichtung abgehaltenen Lehrgang herangezogen werden können, da es sich bei dem Lehrgang an der…

UFSG RV/0042-G/03Steuerliche Anerkennung einer Mietzinsvereinbarung zwischen Mutter und Söhnen unter dem Gesichtspunkt der Fremdüblichkeit von Rechtsbeziehungen zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2003

…Anerkennung der Mietverträge mit den Söhnen allein daran, dass - wie bereits die Abgabenbehörde erster Instanz zu Recht ausgeführt hat - die Höhe der vereinbarten Mieten nicht einmal annähernd einem Fremdvergleich standhält. Als Vergleichsmaßstab kann dabei jener Mietzins herangezogen werden, der mit der Fremdmieterin vereinbart worden ist…

BFG RV/7103530/2023Keine Steuerfreiheit für Bildungsleistungen iZm ein- bis zweiwöchigem Sprachunterricht als allgemeinbildende Maßnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025Teil 1/4

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Johannes Böck in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch TPA Steuerberatung GmbH, Wiedner Gürtel 13, Turm 24, 1100 Wien, über die Beschwerde vom 15. Oktober 2015 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1…

BFG RV/7105391/2014Kein ernsthaftes und zielstrebiges Bemühen zur Berufsausbildung gemäß § 2 Abs 1 lit b FLAG, wenn Kind dem Unterricht fern bleibt und nicht zu Prüfungen antritt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.02.2016

…dienen können: Ist das Ziel der Ausbildung die Ablegung der Matura (wie hier eine HAK-Matura), ist nach der Judikatur des UFS als Vergleichsmaßstab regelmäßig der für den Besuch einer AHS oder BHS erforderliche Zeitaufwand heranzuziehen, also mindestens 30 Wochenstunden (zB UFS 02.04.2007…

BFG RV/5101046/2016Keine außergewöhnliche Belastungen bei "paramedizinischer Therapie" ohne Nachweis der medizinischen Notwendigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.11.2023Teil 2/2

Vergleichsmaßstab für die Beurteilung der Einkommensverhältnisse ist das gesamte Einkommen, über das ein Steuerpflichtiger wirtschaftlich verfügen kann und nicht das für die Ermittlung des Selbstbehaltes relevante einkommensteuerpflichtige Einkommen, wobei auch der Familienstand zu berücksichtigen ist (vgl. VwGH 11.05.1993, 90/14/0019). In der…

EAS 261Pensionszuschüsse von der schweizerischen Muttergesellschaft
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftM 2405/1/1-IV/4/9312.05.1993

…12/1993, S. 357) dargestellten Besteuerungsfolgen für den vorliegenden Fall keinen Vergleichsmaßstab bilden, da einerseits die schweizerischen Zusatzpensionen nicht aus einer schweizerischen Pensionskasse stammen und andererseits ihr Rechtsgrund nicht auf Beitragsleistungen des Pensionsempfängers oder des inländischen Arbeitgebers zurückzuführen sein dürfte. 12. Mai 1993 Für den…

BFG RS/7100015/20121. Glücksspielabgabepflicht gemäß § 57 Abs. 3 GSpG, wenn ohne Konzession gemäß § 14 GSpG und ohne landesrechtliche Bewilligung Spielteilnehmern Spiele über Terminals, die sich mit Spielautomaten in welchen das Spielergebnis getroffen wird, verbinden, angeboten werden. 2. Relation des Glücksspielmonopols zu § 57 Abs. 3 GSpG (§ 57 Abs. 4 GSpG) aus Sicht der Gebühren und Verkehrsteuern.
geltende FassungBFG-EntscheidungenSäumnisbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.11.2014Teil 2/4

…vorliegt. Der Konzessionär gemäß § 14, der VLTs anbietet, ist ausschließlich als Vergleichsmaßstab aus europa- und verfassungsrechtlicher Sicht heranzuziehen. Die Automaten aus dem Spielbankbetrieb sind nicht als Vergleich heranzuziehen. Das Gesetz normiert ja die unterschiedlichen Begrifflichkeiten des Glücksspielautomaten und der Video Lotterie. Das ist dadurch ersichtlich…

EAS 2898Konzerninterne Finanzierungen durch luxemburgische und belgische Finanzierungsgesellschaften
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/1705-IV/4/200729.10.2007

…BStBl II 1990, 649 beruft, dann können die banküblichen Sollzinsen deshalb nicht als Vergleichsmaßstab herangezogen werden, weil die kreditgebende Konzerngesellschaft keine Bankgeschäfte betreibt und deshalb auch nicht den damit verbundenen Aufwand hat; aus diesem Grund hat die deutsche Verwaltung den damaligen Sollzinssatz von 10,5…

VPR 2021 Rz 44–491.2.1.5. Geschäftsvorfallbezogene Gewinnaufteilungsmethode
geltende FassungRichtlinien11.03.2025

…Entwicklung des Arzneimittels leisten, sodass die Gewinnaufteilungsmethode als die am besten geeignete Methode für die Bestimmung der fremdüblichen Lizenzvergütung von Gesellschaft S an Gesellschaft A erscheint. Rz 47: Stehen keine Daten aus vergleichbaren Transaktionen mit oder zwischen Fremden als Vergleichsmaßstab zur Verfügung, so muss nicht…

KStR 2013 Rz 130922.10.3 Eigenkapitalquotenvergleich in der Unternehmensgruppe (§ 12a Abs. 7 Z 2 KStG 1988)
geltende FassungRichtlinien05.11.2021

…sowie die Betriebsstätten beschränkt steuerpflichtiger Gruppenmitglieder vollständig einzubeziehen sind. Rz 1309ey: Während sich die Eigenkapitalquote der Unternehmensgruppe auf die Mitglieder der "Zinsschrankengruppe" bezieht (konsolidierter Gruppenabschluss), bezieht sich die als Vergleichsmaßstab heranzuziehende Eigenkapitalquote des Konzerns auf den gesamten Konzern, in den der Gruppenträger vollständig einbezogen wird…

BFG RV/3100180/2026Verzinsung von Bankguthaben zu Mitarbeiterkonditionen: Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.08.2026

…wenn der Zinssatz aufgrund von Mitarbeiterkonditionen höher ist als der Zinssatz, den die Bank üblicherweise anderen Kunden gewährt; insbesondere ist der heranzuziehende Vergleichsmaßstab strittig. 1. Verfahrensgang und Parteienvorbringen 1.1. Verfahren vor der Abgabenbehörde Am 24.03.2025 brachte der Beschwerdeführer (Bf.) über FinanzOnline eine…

BFG RV/3100825/2025Verzinsung von Bankguthaben zu Mitarbeiterkonditionen: Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2026

…wenn der Zinssatz aufgrund von Mitarbeiterkonditionen höher ist als der Zinssatz, den die Bank üblicherweise anderen Kunden gewährt; insbesondere ist der heranzuziehende Vergleichsmaßstab strittig. 1. Verfahrensgang und Parteienvorbringen 1.1. Verfahren vor der Abgabenbehörde Am 13.8.2025 brachte die Beschwerdeführerin (Bf.) ihre Erklärung zur…

BFG RV/7102945/2025Berufsausbildung iSd FLAG nur bei wöchentlichem Zeitaufwand von mindestens 30 Stunden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2025

…2009/16/0315)." Ist das Ziel der Ausbildung die Ablegung der Matura, ist nach der (überwiegenden) Judikatur des UFS und des BFG als Vergleichsmaßstab regelmäßig der für den Besuch einer AHS oder BHS erforderliche Zeitaufwand heranzuziehen, also mindestens 30 Wochenstunden (zB UFS 2.4.2007…

BFG RV/7100304/2025Quantitatives und qualitatives Element bei der Beurteilung eines Schulbesuches als familienbeihilfenanspruchsbegründende Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.09.2025

…Zeitaufwand von etwa 30 Stunden für Kurse und Vorbereitung auf Prüfungen aufgewendet werde (die Abgabenbehörde wies hiezu auf Judikate des BFG hin). Sei Ziel der Ausbildung die Ablegung der Matura, werde als Vergleichsmaßstab der für den Besuch einer AHS oder BHS erforderliche Zeitaufwand herangezogen, d…

BFG RV/7100127/2025Liegt eine den Familienbeihilfenanspruch begründende Berufsausbildung vor, wenn über einen längeren Zeitraum hinweg bloß für die Wiederholungsprüfung aus einem einzigen Schulfach gelernt wird?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2025

…Aus der Judikatur des UFS/BFG ergebe sich hinsichtlich der quantitativen Komponente als Vergleichsmaßstab der für den Besuch einer AHS oder BHS erforderliche Zeitaufwand von zumindest 30 Wochenstunden. Laut Aktenlage habe sich der Sohn der Beschwerdeführerin ab November 2022 nur mehr für die Ablegung eines…

BFG RV/5100748/2023Handelsakademie für Berufstätige: Voraussetzungen für ernsthaft und zielstrebig betriebene Berufsausbildung iSd FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2024

…eine qualitative Komponente. Zur Berufsausbildung gehört zweifellos die allgemein bildende Schulausbildung. Aus der Judikatur des UFS/BFG ergibt sich hinsichtlich der quantitativen Komponente als Vergleichsmaßstab der auch für den Besuch einer AHS oder BHS erforderliche Zeitaufwand von zumindest 30 Wochenstunden (vgl. u.a. BFG vom…

BFG RV/7106114/2016Begründung von Miteigentümergemeinschaften im Zuge der Umsetzung eines Teilungsplans
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2023Teil 2/2

…Bundesfinanzgericht davon aus, dass der Umstand, dass in den als Vergleichsmaßstab herangezogenen Kaufverträgen den Käufern auch die Kostentragung für bestimmte Erschließungskosten (den Aufschließungsbeitrag sowie die Kanaleinmündungsabgabe) ausdrücklich zugesichert wurde, bei der Ermittlung des gemeinen Wertes der gegenständlich übertragenen Trennstücke zu berücksichtigen ist. Unter Heranziehung des…

BFG RV/4100190/2022Keine Gewährung von Familienbeihilfe mangels Berufsausbildung im Sinne des FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2022

…wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass eine allgemein bildende Schulausbildung qualitativ zweifellos eine Berufsausbildung darstelle. Hinsichtlich der quantitativen Komponente sei der Vergleichsmaßstab der für den Besuch einer AHS oder BHS erforderliche Zeitaufwand von zumindest 30 Wochenstunden. ***1*** sei für 10 Wochenstunden inskribiert, womit der Zeitaufwand inklusive…

BFG RV/6101179/2015Zeitpunkt des wirtschaftlichen Ausscheidens eines Gruppenmitgliedes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.04.2021

…dass ab 01.07.2009 der Vergleichsmaßstab für den Verlust der Vergleichbarkeit in der Vergangenheit (im gegenständlichen Fall Jahr 2007) als wirtschaftliches Ausscheiden im Jahr 2009 zu erfassen sei. Die BF beantragte darauf fristgerecht die Vorlage der Beschwerde an das BFG. Das BFG wies in…

BFG RV/7100090/2020Berufsausbildung (Abendgymnasium)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.02.2021

…das Ziel der Ausbildung die Ablegung der Matura, wie etwa auch bei der Berufsreifeprüfung, sei nach der Judikatur des UFS als Vergleichsmaßstab regelmäßig der für den Besuch einer AHS oder BHS erforderliche Zeitaufwand heranzuziehen, also mindestens 30 Wochenstunden, wobei im Übrigen dazu regelmäßig noch der…