…Bezug auf vZTA und alle nachfolgenden Ereignisse, die den ursprünglichen Antrag oder die ursprüngliche Entscheidung betreffen können, verwendet werden. 2. In den in Absatz 1 genannten Fällen gilt Folgendes: a)Bis zum Zeitpunkt der VerbesserungAnpassung der ersten Phase des elektronischen Systems i)werden vZTA-Entscheidungen…

…den Bescheid des Zollamtes Österreich vom 8. August 2022, GZ. ***1***, betreffend Widerruf von zwei vZTA-Entscheidungen zu Recht erkannt: I. Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen. II. Gegen dieses Erkenntnis ist eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs…

…RV/6200039/2016). In der E 17.10.2019, RV/7200064/2016 verneinte das BFG eine Bindungswirkung der vZTA, weil in diesem konkreten Fall die Ware bereits am 28. Jänner 2013 zur Einfuhr angemeldet wurde und somit die Zollförmlichkeiten vor der Auskunftserteilung erfüllt wurden. Das…

…2005, GZ. zZz., teilte das Zollamt Wien der Bf. im Grund des Artikels 9 Zollkodex (ZK) den Widerruf dieser VZTA mit. Begründend führte das Zollamt aus, neue Erkenntnisse hätten ergeben, dass die Ware als alkoholhaltiges Getränk (Tonikum) einzureihen sei. Gegen diesen Bescheid erhob die Bf…

BESCHLUSS Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R über die Beschwerde der Bf. , gegen den Tarifbescheid (VZTA) des Zollamtes Wien vom 08.02.2012, Erledigungszahl: xyz, betreffend Einreihung einer Montageschiene, beschlossen: Die Beschwerde wird gemäß § 260 Abs.1 lit.a BAO als unzulässig zurückgewiesen. Eine…

…über die gemeinsamen Marktorganisationen vorgesehen ist, Abweichungen von Absatz 6 beschlossen werden. Den Bestimmungen des Artikels 12 ZK ist zu entnehmen, dass Voraussetzung für die Erteilung einer VZTA das Bestehen eines diesbezüglichen rechtlichen Interesses ist, welches allerdings dann nicht vorliegt, wenn die betreffende Ware vom…

…über die gemeinsamen Marktorganisationen vorgesehen ist, Abweichungen von Absatz 6 beschlossen werden. Den Bestimmungen des Artikels 12 ZK ist zu entnehmen, dass Voraussetzung für die Erteilung einer VZTA das Bestehen eines diesbezüglichen rechtlichen Interesses ist, welches allerdings dann nicht vorliegt, wenn die betreffende Ware vom…

…nicht gegenständlichen Fall zur Auffassung, dass die in Rede stehenden Wasserhängematten unter dem Code 3926 9092 90 in die Kombinierte Nomenklatur einzureihen sind. Das BFG verneinte eine Bindungswirkung der vZTA „AT****", weil in diesem konkreten Fall die Ware bereits am 28. Jänner 2013 zur Einfuhr…

…nicht gegenständlichen Fall zur Auffassung, dass die in Rede stehenden Wasserhängematten unter dem Code 3926 9092 90 in die Kombinierte Nomenklatur einzureihen sind. Das BFG verneinte eine Bindungswirkung der vZTA „AT****", weil in diesem konkreten Fall die Ware bereits am 28. Jänner 2013 zur Einfuhr…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R in der Beschwerdesache A, Adresse, über die beim Zollamt Wien als belangte Behörde am 17. Oktober 2018 eingelangte Beschwerde vom 15. Oktober 2018 gegen den Bescheid der belangten Behörde vom 17. September 2018 betreffend…

…mit Oberteil überwiegend aus Leder und Laufsohle aus Synthetik in die Unterposition 6403 99 begehrte, wies der Bundesminister für Finanzen in dieser VZTA die Ware als Schuh mit Oberteil aus Spinnstoffen und Laufsohle aus Kunststoff der Unterposition 6404 11 00 90 der Kombinierten Nomenklatur (andere…

…Bf) hat mit schriftlichem Antrag vom 25. März 2014 beim Zollamt Wien die Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (kurz: VZTA) für Melatonin-Kapseln (3 mg) mit dem Einreihungsvorschlag 2106 90 92 60 beantragt. Die Bf hat dem Antrag u.a. ein Warenmuster und eine Warenbeschreibung angeschlossen…

…vorgelegten VZTAs seien melatoninhaltige Waren als Lebensmittelzubereitungen eingereiht worden, ist grundsätzlich zu bemerken, dass Gegenstand der von der Bf vorgelegten und von ihr angesprochenen VZTAs andere Waren, als " "pure encapsulations, Melatonin 3 mg, hypo-allergenic dietary Supplement, 180 Capsules" waren und dass die VZTAs damit…

…mit ihm übereingestimmt, dass die Pannenwesten nach dem Verwendungszweck zu tarifieren seien. Auch nach Erhalt der verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) sei er von der Richtigkeit seines Handelns überzeugt gewesen, da er auf die Angaben in den Rechnungen (Bezeichnung "woven") und die Versicherung des Auftraggebers, es handle…

…2001/16/0135). Des Weiteren verweist die belangte Behörde darauf, dass es den vorgelegten vZTA an der Bindungswirkung fehle, wie auch der VwGH ausgesprochen habe (VwGH 24.9.2002, 2001/16/0135). Dazu ist auszuführen: - Typisierung als LKW: Das Zollamt verkennt die Bedeutung des Kraftfahrgesetzes…

…auch nachweislich zur Kenntnis gebracht worden sei. Es wurde aber dann bei weiteren Importanträgen in Wien vom 2.10.2007 bis 20.12.2007 wiederum die deutsche VZTA DE yyy angeführt. Es wurde nun bei einer dieser Lieferungen (am 25.10.2007) eine Warenprobe entnommen…

…gewonnen werde. Diese Angaben wurden durch eine gleichzeitig mit dieser Beschwerdeeingabe vorgelegten Beschreibung des Herstellungsvorganges belegt. Ebenfalls wurde der Beschwerdeeingabe eine Verbindliche Zolltarifauskunft (VZTA) in welcher das Produkt "Cachaca de Minas" von der Oberfinanzdirektion Cottbus in die von der Bf. begehrte Zolltarifnummer eingereiht habe, vorgelegt…

Artikel 20 Überwachung von vZTA-Entscheidungen über verbindliche Auskünfte (*) (Artikel 23 Absatz 5 des Zollkodex) Bei Erfüllung der Zollförmlichkeiten für unter eine vZTA-Entscheidung über verbindliche Auskünfte fallende Waren durch den Inhaber dieser Entscheidung oder für dessen Rechnung gibt der Inhaber diesenwird dieser Umstand in…

Artikel 17 Kohärenz mit bestehenden vZTA-Konsultation des elektronischen Systems für Anträge auf eine Entscheidung und für Entscheidungen über verbindliche Auskünfte durch eine Zollbehörde (*) (Artikel 22 AbsatzAbsätze 1 und 3 des Zollkodex) (1) Gehen bei einer Zollbehörde ein Antrag auf eine Entscheidung über verbindliche Auskünfte…

Artikel 21 Elektronisches System für vZTAAnträge und Entscheidungen in Bezug auf verbindliche Auskünfte (*) (Artikel 16 Absatz 1 und , Artikel 23 Absatz 5 des Zollkodex und Artikel 56 Absatz 5 des Zollkodex) (1) Für den Austausch und die Speicherung von Informationen im Zusammenhang mit Anträgen auf…