…2011 gegen den Bescheid vom 08.11.2011 als unbegründet abgewiesen. "Sonderformen von öffentlichen Schulen sind als mit deren Stammform vergleichbar anzusehen . Trotz gewisser Unterschiede im Lehrplan, wird grundsätzlich ein standardisierter Abschluss erlangt.Dieser Abschluss ist im Fall Ihres Sohnes auch im Einzugsbereich des Wohnortes …
…abgeschlossen" seien. Laut statischen Werten sei ein "Dauereinkommen" in ca. 3 bis 5 Jahren zu erwarten. Der Unterschied vom Networker für A. zum Warenrepräsentator für A. zeige sich darin, dass der Networker Geschäftspartner sponsere und diese dann eigenständig ihren Produktbedarf bei der Logistikfirma A. ordern…
…6.1990, 90/13/0064). Wie das Finanzamt in der Berufungsvorentscheidung zutreffend ausgeführt hat, darf für die einkommensteuerrechtliche Beurteilung nicht unterschieden werden, ob der Gesellschafter seine Gesellschaft von vornherein mit entsprechend hohem Eigenkapital ausstattet, das in der Folge durch Verluste der Gesellschaft verloren geht, ob…
…146) - vgl. auch Urteil des RFH I A 172/22 vom 20. März 1923, (RFH 12, 86 [90]) entschieden hat, unterscheidet sich der Schwebezustand, wie er durch den Abschluß eines genehmigungsbedürftigen Rechtsgeschäfts in den Fällen der §§ 182 ff. BGB eintritt, begrifflich und ist der rechtlichen…
…Judikatur nicht zu einem Studienwechsel aus dem Ausland infolge Übersiedlung der Eltern ergangen ist. Hier ist zu beachten, dass - wie die obigen Auszüge aus den jeweiligen Internet-Websites zeigen - deutliche Unterschiede im Studienverlauf bestehen, wobei in Deutschland die praktische Ausbildung in das Studium integriert ist…
…auf die Lotterie (und nicht die einzelnen Spielverträge) als Abgabengegenstand, auf eine der Glücksspielabgabe nach § 57 Abs 1 GSpG unterliegende Lotterie scheitert bereits am unterschiedlichen Besteuerungsgegenstand des spielerorientierten § 57 Abs 1 GSpG (der lediglich Ausspielungen iSd § 2 Abs 1 GSpG umfasst) einerseits und des veranstalterorientierten…
…GmbH & Co KG) vor (AB 35/2009), in welcher zum Unterschied von der ursprünglichen Umwandlungsbilanz per 31.1.2006 (HA 80/2009) keine Steuerrückstellung (insbesondere keine KSt-Rückstellung von 422.090 €) mehr enthalten war. Inbesondere auf Grund des Nicht-Ansatzes dieser Steuerrückstellung (KSt-Rückstellung…
…das russische Gruppenmitglied GM-R mit 31.12.2014 ex lege aus der Gruppe aus. Die Bf. sieht in der unterschiedlichen Behandlung ausländischer Gruppenmitglieder in Staaten mit bzw. ohne umfassende Amtshilfe eine Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes. Die erläuternden Bemerkungen führen zu den anzuwendenden Bestimmungen auszugsweise aus…
…Wesen des Kindes ersetzt das Lesen eines Lehrplanes.'... Waldorfschulen sehen sich der ganzheitlichen Erziehung verpflichtet und vermeiden daher weitgehend eine Leistungsdifferenzierung, wie sie an Regelschulen durch die klassische Notengebung praktiziert wird. Unterschiedlich intellektuell, sozial, emotional und/oder motorisch begabte Schüler werden in einer Klasse unterrichtet…
…entscheiden.(VwGH 95/13/0243 v.9 .Juli 1997). Eine sachliche Unbilligkeit der Abgabeneinhebung liegt vor, wenn im Einzelfall bei Anwendung des Gesetzes ein vom Gesetzgeber offenbar nicht beabsichtigtes Ergebnis eintritt. Die sich aus einer Änderung der Gesetzeslage ergebenden Unterschiede in der Abgabenbelastung, je nachdem…
…unter ärztlicher Aufsicht wobei auch ein ärztlicher Nachtdienst eingerichtet sei. Vergleiche man die durchgeführten Anwendungen mit österreichischen Kuranstalten so könne sie folgende Unterschiede feststellen: In einem von der Krankenkasse bewilligten Kurheim sowie in einem Privatkurheim in Österreich habe sie maximal 3 bis 4 Anwendungen pro…
…räumte die Bw. jedoch ein. In Ergänzung bzw. Berichtigung zu den Unterscheidungsmerkmalen zur o.a. Anfragebeantwortung führte die Bw. Folgendes auszugsweise an: " .............................. Verkauft wird durch Indosso und Übergabe der Aktienzertifikate sowie Eintrag ins Aktienbuch. Die im österreichischen Gesetz verankerte Bestimmung der Nachschusspflicht gibt es bei…
…Alter eine unterschiedliche Beurteilung erfahren und folglich einen unterschiedlichen Grad der Behinderung bewirken können. Insbesondere wird bei diesen Beeinträchtigungen im Kindes- und Jugendalter wiederum unterschieden zwischen Beeinträchtigungen im Kleinkindesalter und Einschränkungen im Schul- und Jugendalter. Im Schul- und Jugendalter wird abermals grundsätzlich unterschieden zwischen Zeiten…
…10.1995, 95/13/0126) können Abgaben auch durch Kompensation gemäß § 1438 ABGB entrichtet werden. Die Aufrechnung (Kompensation) ist die Aufhebung einer Forderung durch eine Gegenforderung, wobei die einverständliche von der einseitigen Kompensation unterschieden werden muss. Der Aufrechnungsvertrag ist grundsätzlich nicht an die Voraussetzungen der §§…
…iSd § 27 Abs. 3 EStG 1988, so ist festzuhalten, dass man innerhalb des geschlossenen Systems der Schedulenbesteuerung ohne überzeugende Begründung bei einer Situation wie im Beschwerdefall zu vollkommen unterschiedlichen Ergebnissen hinsichtlich Verlustausgleich, Verlustvortrag, Berücksichtigung von Anschaffungskosten etc kommt. In Summe ergebe sich jedenfalls eine willkürliche…
…der Anzahl der Tage multipliziert; die Summe der Einzelberechnungen der Zinsperioden ergibt die Höhe der festzusetzenden Aussetzungszinsen. Zu Punkt 2 ist festzuhalten, dass zwar tatsächlich Unterschiede bei der Anwendung von vier oder sechs Kommastellen festgestellt wurden. Eine weitere Ausdehnung auf acht, zehn oder sechzehn Kommastellen…
Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vertreten durch WTH, vom 5. Februar 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Bregenz vom 14. Jänner 2009 betreffend Einkommensteuer 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid vom 14.1.2009 bleibt…
…jedoch nunmehr mit einer mit halbjähriger Kündigungsmöglichkeit für beide Vertragspartner abgeschlossen worden. Im Unterschied zum Mietvertrag aus dem Jahr 1981 zur Liegenschaft EZ 222 war der Mieterin im Mietvertrag zur EZ 111 das Recht eingeräumt worden Um- und Einbauten am Mietobjekt im Einverständnis mit dem…
…Genehmigung eines Beteiligten, das Entstehen der Gebührenpflicht nicht hindert. Zwischen dem Begriff" Ausübung des Optionsrechtes" und Genehmigung bestehen nur terminologische aber keine sachlichen Unterschiede. Wenn auch der Verwaltungsgerichtshof im Zusammenhang mit der Frage der gebührenrechtlichen Relevanz von Optionen überwiegend Fälle zu bearbeiten hatte, in welchen…
…bezogen auf Gesetzesänderungen und die Aufhebung von Normen durch den Verfassungsgerichtshof, bereits wiederholt ausgesprochen, dass die sich aus einer Gesetzesänderung ergebenden Unterschiede in der Besteuerung von Fällen je nachdem, ob die entsprechenden Sachverhalte vor oder nach der Änderung verwirklicht wurden, zwar subjektive Härten darstellen können…