…beantragte die Vorlage der Berufung an die Abgabenbehörde zweiter Instanz und führte aus, dass weder eine gerichtliche Entscheidung über die Unterbringung des Kindes bei Pflegeeltern vorliege noch irgendeine Gerichtsentscheidung, die über die Rechtmäßigkeit der vorläufigen Abnahme des Kindes befunden hätte. Von der Berufungsbehörde wurde der…

…BH Weiz vom 09.05.2003 somit zu einer Überweisung von insgesamt 1.595,64 € (132, 97 € pro Monat). Die Zahlung dient als Kostenrückersatz für die Aufwendungen der vollen Unterbringung bei den Pflegeeltern. 20% der Waisenpension und Sonderzahlungen verbleiben dem Bw. als Taschengeld…

…war es den Eltern nicht möglich, das einzige Kind entsprechend zu versorgen, weshalb es wegen der massiven Vernachlässigung aus Gründen des Kindeswohls zur Abnahme des Kindes und zur Unterbringung bei Pflegeeltern kam. Die Beziehung zum Kindesvater ist nicht mehr aufrecht. Bis zur Geburt des Kindes…

…bei den Pflegeeltern wurden vom Jugendwohlfahrtsträger Y, vertreten durch die Bezirkshauptmannschaft F, getragen. Aufgrund einer Legalzession gemäß § 324 Abs. 3 ASVG bzw. § 34 JWG wurde die dem Berufungswerber seitens der Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter in S zuerkannte Waisenpension als Kostenrückersatz für die Aufwendungen der vollen Unterbringung…

…für die Aufwendungen der vollen Unterbringung an den Jugendwohlfahrtsträger rückzuerstatten. Aus dem Vorbringen des Berufungswerbers geht hervor, dass in den betreffenden Jahren 2007 und 2008 entsprechende Beträge für die Aufwendung der vollen Unterbringung bei den Pflegeeltern überwiesen wurden. Der Berufungswerber kann sich der Zahlung an…

…vom 7.9.2006 bis 25.10.2006 im Rahmen einer Jungendwohlfahrtsmaßnahme als magistratische Pflegekinder bei Frau M.G. , der Gattin des Bw.. Während dieser Zeit lebten die Kinder im Haushalt der Pflegeeltern. Die Minderjährigen befanden sich vor dem 7.9.2006 in der Obsorge…

…2 leg. cit. umfasst die volle Erziehung die Ausübung der Pflege und Erziehung; sie erfolgt in sozialpädagogischen Einrichtungen oder bei Pflegeeltern. Gemäß § 25 Abs. 1 des KHJ-G sind sozialpädagogische Einrichtungen solche, die zur Ausübung der Pflege und Erziehung von Kindern und Jugendlichen im Rahmen…

…liebevoll um ihre Tochter und ist auch bemüht ihr ein kindgerechtes Umfeld zu bieten. So besorgt sie etwa auch Kleidung und unternimmt Ausflüge mit ihr. Zur kurzzeitigen Unterbringung der mj P. bei Pflegeeltern im Jahr 2009, kurz vor ihrem Heimaufenthalt im SOS Kinderdorf, ist auszuführen…

…einer eigenen Wohnung in Adresse. Aufgrund ihrer geringen finanziellen Möglichkeiten wurde die KM für die Unterbringung der mj. D und C in einem Privatheim der NÖ Jugendwohlfahrt und für die Unterbringung der mj. E bei Pflegeeltern bisher zu keinem Kostenersatz verpflichtet. Eine Rückführung der mj…

…2 leg. cit. umfasst die volle Erziehung die Ausübung der Pflege und Erziehung; sie erfolgt in sozialpädagogischen Einrichtungen oder bei Pflegeeltern. Gemäß § 25 Abs. 1 des KHJ-G sind sozialpädagogische Einrichtungen solche, die zur Ausübung der Pflege und Erziehung von Kindern und Jugendlichen im Rahmen…

…dem somit die Tochter der Bf. mit Hauptwohnsitz bei der Kindesmutter gemeldet war, B. nicht dem Haushalt der Bf. angehört hätte. Die vom 25.2.2013 bis 18.4.2013 erfolgte kurzfristige Unterbringung von B. bei Pflegeeltern auf Grund eines Krankenhausaufenthaltes der Bf. ist gem…

…oder Notunterbringungen ohne Integration keine Pflegeelternschaft iSd § 186 ABGB (nunmehr § 184 ABGB) begründen. Zugleich hat er betont, dass bereits durch den Zeitablauf - im dortigen Verfahren war das Kind über ein Jahr bei Pflegeeltern - offenkundig wurde, dass die ursprünglich vorübergehende Unterbringung einer auf längere Dauer angelegten…

…die Unterhaltskosten für das Kind überwiegend trägt, hat dann Anspruch auf Familienbeihilfe, wenn keine andere Person nach dem ersten Satz anspruchsberechtigt ist. Da sich Sohn B seit 24.6.2004 bei Pflegeeltern im Haushalt befindet, war Ihre Berufung abzuweisen, da Sie keine Anspruchsvoraussetzungen für den…

…Identität nachgewiesen durch: RP Anamnese: Kommt in Begleitung der Lebensgefährtin, ohne einen einzigen Befund. Er habe keine Befunde. Er wisse nicht, weshalb er komme - besachwaltet. Bei Pflegeeltern aufgewachsen, seit 16. Lj wieder bei der Mutter, dzt aber eigene Wohnung. Div. Arbeiten, Malerlehre angefangen, dann Bodenleger…

…oder Notunterbringungen ohne Integration keine Pflegeelternschaft iSd § 186 ABGB (nunmehr § 184 ABGB) begründen. Zugleich hat er betont, dass bereits durch den Zeitablauf - im dortigen Verfahren war das Kind über ein Jahr bei Pflegeeltern - offenkundig wurde, dass die ursprünglich vorübergehende Unterbringung einer auf längere Dauer angelegten…

…in der Familie: HUF23.300 (€80) Behindertes Kind von Alleinerziehenden: HUF25.900 (€89) Behindertes Kind älter als 18 Jahre: HUF20.300 (€70) Kind im Pflegeheim/bei Pflegeeltern: HUF14.800 (€51). | Abstufung nach Familieneinkommen. | Keine Abstufung nach Einkommen. | Abstufung nach Alter. | Keine…

…Dass der Sohn der Bf. im Streitzeitraum bei den Pflegeeltern wohnte und nächtigte, wird auch von der Bf. nicht in Abrede gestellt. In Anbetracht des dauerhaften Charakters der Unterbringung des Sohnes der Bf. bei der Pflegefamilie ist aber auch nicht zweifelhaft, dass kein Fall des…

…in Österreich (mit jeweils unterschiedlichen Bezeichnungen: Pflegebeitrag, Pflegeelterngeld): Niederösterreich (Quelle http://www.noe.gv.at/Gesellschaft-Soziales/Familien/Pflegekind-Pflegeeltern , Stand 19.11.2012) "NÖ - Finanzieller Lastenausgleich Den Pflegeeltern gebührt über Antrag bei Ihrer Bezirksverwaltungsbehörde ein Pflegebeitrag, um Ihnen die mit der Pflege und Erziehung…

…als auch aus dem Bescheid der Bezirkshauptmannschaft St. Johann im Pongau vom 15.11.2004), dass die Tochter der Bw. im streitgegenständlichen Zeitraum bei den Pflegeeltern A.L. und H.D. gewohnt hat. Daraus ist klar erkennbar, dass keine gemeinsame Haushaltsführung zwischen Mutter und Tochter…

…des Vereines Balance, W.. Kostenträger dieser Wohnheimunterbringung ist die MA 12. Bis zu diesem Zeitpunkt beziehen seine Pflegeeltern, Hr. und Fr. T. die Familienbeihilfe. Hr.Z. ist bei Jugend am Werk in einer Beschäftigungstherapie. Diese Beschäftigung stellt kein arbeitsrechtliches Dienstverhältnis dar. Hr.Z. erhält als…