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BFG RV/4100388/2018Depotübertragung zwischen steuerpflichtigen und steuerbefreiten Depots einer Körperschaft des öffentlichen Rechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2020

…aus der Steuerfreiheit in die Steuerpflicht stille Reserven aus der steuerfreien Zeit später in die Besteuerung einbezogen werden. Da im gegenständlichen Fall durch die Entnahme und Einlage der Wertpapiere ein Wechsel vom steuerpflichtigen in den steuerfreien Bereich bewirkt werde, liege keine Depotübertragung iSd § 27 Abs…

UFSI RV/0543-I/08Depotentnahme von Nullkuponanleihen nach Gesetzesänderung BGBl. I 2008/65, Haftung Bank für Differenzbetrag zwischen linearer und finanzmathematisch berechneter KESt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.08.2009Teil 2/2

…verwiesen, welcher bei ua. einer Nachforderung von Kapitalertragsteuer wegen zu hoch ausgestellter Gutschriften, Depotentnahmen und Depotübertragungen nach dem Erwerb von Nullkuponanleihen durch Kunden eines Kreditinstitutes keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte erkennen konnte. Dem Einwand der Berufungswerberin_A, ein Konnex von § 95 Abs. 4 EStG zu…

EStR 2000 Rz 6159–616020.2.2.5 Depotübertragung
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

20.2.2.4 20.2.2.5 Depotübertragung 20.2.2.45.1 Allgemeines Rz 61476159: Während die neu eingeführten, die Substanz erfassenden Haupttatbestände des § 27 Abs. 3 und 4 EStG 1988 die Steuerpflicht stets an einen tatsächlichen Realisierungsvorgang (etwa einem Verkauf) anknüpfen, stellt…

EStR 2000 Rz 6167–616920.2.2.5.3.2 Unentgeltliche Übertragungen auf ein Depot eines anderen Steuerpflichtigen
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

…die Übertragung erfolgt und den eindeutig identifizierbaren Steuerpflichtigen, auf den die Übertragung erfolgt. Rz 6168a: Liegt eine unentgeltliche Zuwendung von Todes wegen vor (Erbschaft), ist die Vornahme der Meldung durch den Zuwendungsempfänger (Erben) zulässig. Die Monatsfrist beginnt dabei erst mit der tatsächlichen Depotübertragung durch die…

EStR 2000 Rz 6170–617120.2.2.5.3.3 Depots mit Sonderstatus
geltende FassungRichtlinien13.03.2024

…Rahmen einer Umgründung und Meldung ans FA durch inl. Stelle 2.Meldung ans FA durch inl. Stelle | 1. Glaubhaftmachung der Übertragung im Rahmen einer Umgründung und Meldung ans FA durch inl. Stelle 2.Meldung ans FA durch inl. Stelle | ausländischer depotführender Stelle |…

UFSW RV/2286-W/05Generelle Befreiungserklärung für alle bestehenden und künftig bei der Bank geführten Konten und Depots
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2006

…der Bank, wobei als Zusatz die Erklärung der Bw enthalten ist, dass die Kapitalerträge aus diesem Konto sowie "allen künftig für uns bei Ihnen geführten Konten und Depots jeweils als Betriebseinnahmen" zu erfassen sind. In Bezug auf die Frage, ob diese Befreiungserklärung der Bestimmung des §…

EStR 2000 Rz 6165–616620.2.2.5.3.1.3 Depotübertragung ins Ausland (dritter Teilstrich)
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

…oder seine Sozialversicherungsnummer, seine Adresse, die eindeutig identifizierbare Bezeichnung der übertragenen Wirtschaftsgüter (inklusive deren ISIN, Anzahl und/oder Nominale), die Anschaffungskosten der übertragenen Wirtschaftsgüter und jene depotführende Stelle, auf die die Übertragung erfolgt. Rz 6166a: Korrekturen der mitgeteilten Daten sind bis zum Verstreichen der einmonatigen…

BFG RV/7103526/2017Rückerstattung KESt: Depotübertragung, verdeckte Treuhand, Treuhandvertrag nicht nachgewiesen; Verträge unter nahen Angehörigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2023Teil 2/3

…des Kündigungsgrundes im Schreiben vom 24.11.2016 liegt auch keine "wischiwaschi-Begründung" (Mail Mag. ***6*** vom 25.12.2016) vor. Hingegen geht aus den vorgelegten AGB (Stand Oktober 2009) zum Depotübertragungsvertrag klar, deutlich und unmissverständlich hervor, dass ein Übertrag sowohl auf ein Gemeinschaftsdepot bzw…

EStR 2000 Rz 6161–616420.2.2.5.3 Befreiungen
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

…Standards entsprechen und der übernehmenden depotführenden Stelle im Vorhinein keine Informationen vorliegen, die zu begründeten Zweifeln an den mitgeteilten Daten führen. Werden die Daten nicht übernommen, führt dies zwingend zum pauschalen Ansatz der Anschaffungskosten gemäß § 93 Abs. 4 EStG 1988, sofern der Depotinhaber die Anschaffungskosten…

UFSI RV/0814-I/06Vereinbarung mit der Erbin über Beträge, die der Bw aufgrund einer Depotvollmacht seitens des Erblassers (RG zugunsten Dritter) rechtmäßig zustehen, ist keine Schenkung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2008

…anerkannt; im Gegenzug hatte die Bw sich für vollständig abgegolten erklärt und unwiderruflich auf die Geltendmachung weiterer Forderungen, aus welchem Grunde immer, verzichtet. Die Erbin wollte also in keinster Weise der Bw etwas unentgeltlich zuwenden, was der Bw ohnehin bereits längst anhand der Depotvollmacht, dh…

EStR 2000 Rz 7751–775229.5.6 Verlustausgleich durch die depotführende Stelle
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

…Gemeinschaftsdepots (vgl. Z 35 ABBAltanleihen hinsichtlich derer der Steuerpflichtige einen Auftrag zum freiwilligen KESt-Abzug erteilt hat (KESt-Optionserklärung), sogenannte Und-/Oder-Depots) sind vomkönnen nicht in den automatischen Verlustausgleich ausgeschlossen (einbezogen werden, soweit deren Anschaffung vor dem 1.4.2012 erfolgte, weil es sich…

EStR 2000 Rz 7763–776429.6.5.2 Beginn, Ende und Umfang der Befreiung
geltende FassungRichtlinien13.03.2024

…wenn die Kapitaleinkünfte nicht mehr zu seinen Betriebseinnahmen gehören. Die Freistellung der Kapitaleinkünfte vom Steuerabzug endet mit der Abgabe einer derartigen Widerrufserklärung oder - bei Wertpapieren - mit der Entnahme des Papiers und/oder des Kupons aus dem Depot. Weiters endet die KESt-Abzugsbefreiung mit der Zustellung…

2022-0.812.135Kontenregister- und Konteneinschau-Anwendungserlass
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2022-0.812.13515.11.2022Teil 1/2

…ist vom Fachbereichsleiter oder der Fachbereichsleiterin der aktenführenden Abgabenbehörde zu unterfertigen. Das Auskunftsverlangen ist dem BFG elektronisch zu übermitteln. Die Ausführungen zu den Bankkonten gelten sinngemäß auch für alle anderen Arten von Depots und Schließfächern. Das Auskunftsverlangen unterbricht nicht den weiteren Prüfungsablauf. Das heißt Prüfungshandlungen…

BFG KE/7100002/2022Konteneinschau - Rechnungsmanipulationen und Unterdeckung bei der Vermögensdeckungsrechnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss17.02.2022

…Kontenregister- und Konteneinschaugesetz (KontRegG) (Konteneinschau) im Abgabenverfahren betreffend ***Bf1***, ***Bf1-Adr*** vertreten durch Auxiliaris Steuerberatung GmbH, Grazer Straße 12, 8480 Mureck, St.Nr. ***BF1StNr1***, für den Zeitraum 1. Jänner 2011 bis 31. Dezember 2019 bezüglich 1. der Einlagen-, Giro- und Bausparkonten und Depots jeweils bei…

BFG RV/7101769/2015Abgabenhinterziehung und unentschuldbarer Irrtum
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.06.2015

…sämtliche Steuern korrekt abgeführt worden seien. Auch seien die Depotauszüge nur an ihre Mutter und nicht an sie übermittelt worden. Sie sei erst im Jahr 2013 von ihrer Mutter auf die Steuerpflicht der Erträge aus den Schweizer Konten hingewiesen worden. Bis dahin habe sie von…

BFG RV/1300011/2020Selbstanzeige und Sperrwirkung nach § 29 Abs. 3 lit. b FinStrG iZm einem standardisierten Ergänzungsersuchen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.09.2022

…Einkommensteuererklärungen abgegeben und dadurch Einkünfte aus Kapitalvermögen nicht erklärt worden. Die Steuernachzahlung für die Jahre 2014-2018 betrage € 54.599,39. Die Ermittlung der Einkünfte aus Kapitalvermögen iSd § 27 EStG sei auf Basis der Kontobewegungen, der Bankauszüge und Depotbelege der A. und der B…

BFG RV/7103298/2018Ausländische Er- und Ablebensversicherungen - Versicherungsvertrag oder Vermögensveranlagung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.04.2026Teil 1/4

…der AG 1 keine Ansprüche geltend gemacht werden, wenn sie die Zusammenarbeit mit einem Vermögensverwalter beendet und einen neuen bestellt (§ 11 Abs. 1 AVB). Der VN hat kein Wahlrecht, keinen Rechtsanspruch oder ein Weisungsrecht auf Beauftragung eines bestimmten Vermögensverwalters oder einer bestimmten Depotbank (§ 11 Abs…

BFG RV/7105686/2017Schätzung bei Nichterklärung von Kapitaleinkünften aus Depots in der Schweiz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2022

…3*** und sogar unter Androhung von möglichen Haftungsfolgen hat die ***3*** AG bis dato noch immer nicht die für eine Selbstanzeige erforderlichen Unterlagen, insbesondere die notwendige Erträgnisaufstellung zu dem Wertpapierdepot übermittelt. Sie hat bisher nur eine Bescheinigung (s. Anhang) geschickt, woraus lediglich die Depotstände vom…

UFSS RV/0255-S/10Wie und wann wird der Pflichtteil geltend gemacht, sodass die Steuerschuld entsteht?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.08.2011

…ist und wie dies zu ermitteln ist. Während der Bw der Ansicht war, durch die ihm zugewendeten Vermögenswerte (Liegenschaft und Depot) in seinen Ansprüchen voll befriedigt worden zu sein. In der Tagsatzung vom 18.11.2008 wurden die Gutachten und die Erinnerungen der Rechtsvertreter und…

BMF-280000/0066-IV/3/2016Erlass zur Durchführung des Kontenregister- und Konteneinschaugesetzes (KontRegG)
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-280000/0066-IV/3/201601.05.2016

…2 KontRegG 2.2.a Fusionen von Banken Öffnungen und Schließungen von Konten und Depots im Zuge von Fusionen von Banken sind nach dem KontRegG zu melden. 2.2.b Im Ausland befindliche Zweigniederlassungen eines österreichischen Kreditinstituts /in Österreich befindliche Zweigstellen ausländischer Institute Im Ausland…