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BFG RV/2100425/2012NoVA für aus den USA importiertes Kfz Hummer H1
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss20.11.2017

…bestreitet eine überwiegende Nutzung des strittigen Kfz im Inland. Nach seinem Vorbringen war das Fahrzeug mit Hilfe eines (als Fiskalvertreter fungierenden) Speditionsunternehmens aus Hamburg aus den USA in die EU importiert und vom Hafen mittels ADAC-Abschleppdienst (gratis) zu seinem Wohnsitz in Deutschland gebracht worden…

UFSW RV/2492-W/10Gemeinschaftsrechts- und Verfassungsrechtskonformität des § 6a NoVAG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2010

…Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe a) Der Bw. importierte im Juli 2009 ein am 1. Juli 2005 erstmalig in den USA zugelassenes Fahrzeug der Type Porsche 911 Carrera 3.6 24 V (Hubraum 3.824 cm3, Leistung 239 kW…

UFSW RV/3582-W/09Gemeinschaftsrechts- und Verfassungsrechtskonformität des § 6a NoVAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2010

…Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Der Bw. importierte im Jänner 2009 ein am 1. Juli 2002 erstmalig in den USA zugelassenes Fahrzeug der Type Pontiac Firebird 5.7 V8 Ram Air (Hubraum 5.665 cm3, Leistung 242 kW) nach Österreich. Am 18…

UFSW RV/0551-W/06NoVA-Pflicht für als PKW importierte und als "LKW" weiterverkaufte Kraftfahrzeuge der Marken Jeep Cherokee, Jeep Grand Cherokee, Dodge Ram 1500 und Dodge Durango.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2008

…vermehrt US-Automobile importiert. Aus den USA wurde die Marke DODGE (Modelle 1500 RAM, 2500 RAM und Durango) und aus Italien die Marke JEEP (Modelle Cherokee und Grand Cherokee) erworben. Anhand der Zollpapiere (Lg. Nr. ZA 58) der aus den USA importierten Kfz ist ersichtlich…

UFSZ1W ZRV/0142-Z1W/03Tarifarische Einreihung einer Ware als Lebensmittel oder als Arznei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.05.2005

…eingereichten Warenprobe dem Unabhängigen Finanzsenat vorgelegt. Über die Beschwerde wurde erwogen: Dem Abgabenverfahren liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Am 12.3. 2003 wurden 6 Karton O.- Tabletten von den USA über den Flughafen Wien ins Zollgebiet der Europäischen Union importiert. Versender der Ware war die E…

BFG RV/2100423/2012Vollanfechtung eines AP-Ergebnisses (diverse Streitpunkte)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss20.11.2017Teil 1/3

…zur ebenfalls bekämpften bescheidmäßigen Festsetzung einer Normverbrauchsabgabe (NoVA) 12/2009 für ein aus den USA importiertes Kfz („Hummer H1“) ergeht mit gleichem Datum eine Erledigung des BFG zu RV/2100425/2012. Zugleich wird das Rechtmittel gegen die aufgrund einer Folgeprüfung ergangenen USt- und ESt-Bescheide…

BFG RS/6100003/2014Nach Erlassung des Bescheides eingebrachte Säumnisbeschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenSäumnisbeschwerde - Einzel - Beschluss12.02.2018

…Umverteilung) die Möglichkeit, das streitgegenständliche Verfahren abzuführen. Verfahrensgang und entscheidungsrelevanter Sachverhalt: Mit an den UFS gerichtetem Schriftsatz vom 10.12.2013 erhob SSS (Bf) ua auch einen Devolutionsantrag (jetzt: Säumnisbeschwerde) bzgl fehlende Buchung am Abrechnungsbescheid der Vorsteuern aus USA Importe mit der Begründung, dass das…

UFSL RV/0241-L/10Maluserhöhung bei Gebrauchtfahrzeug aus dem Drittland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2010

…Verkehr zugelassen worden seien, müsse keine Verhältnisrechnung vorgenommen werden. Da der Bw. sein Fahrzeug aus den USA importiert habe, sei der Malusbetrag in der vollen Höhe verrechnet worden. Über die Berufung wurde erwogen: 1. Strittig ist die Vorschreibung des Bonus/Malusbetrages nach § 6a NoVAG bzw…

UFSW RV/3616-W/02Vorliegen eines haftungsbegründenden Sachverhaltes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2004

…Gebiet der Nährstoff- und Mikrostromtherapie tätig gewesen seien. Die Firma P habe damals Mikrostromgeräte aus der USA importiert gehabt, die von der Firma V in Europa vertrieben worden seien. Die Firma P habe auch Nährstoffsubstrate importiert gehabt, die über die Firma V an den Verbraucher…

BFG RV/7104346/2018NoVA-Pflicht beim Mehrzweck-Kfz: Umbau zum LKW
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.09.2025Teil 1/2

…20*** umfasst den Handel mit amerikanischen Kraftfahrzeugen der Marke ***22***, welche aus den USA importiert und anschließend in Österreich veräußert werden. Sämtliche Fahrzeuge, welche von der Beschwerdeführerin im Prüfungszeitraum importiert wurden, wurden bei der Einfuhr als PKWs verzollt (eine Verzollung als PKW erfolgte mit 10…

UFSZ2L ZRV/0213-Z2L/02Zuständigkeit bei der Erhebung der Eingangsabgaben bei Zuwiderhandlungen im Versandverfahren; Anerkennung von Alternativnachweisen im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.03.2004

…April 2001 in die USA importiert worden ist. Der Artikel 380 ZK-DVO lautete zum maßgeblichen Zeitpunkt: Der Nachweis für die ordnungsgemäße Durchführung des Versandverfahrens im Sinne des Artikels 378 Absatz 1 ZK-DVO wird den zuständigen Behörden erbracht: a) durch Vorlage eines von den…

UFSZ4I ZRV/0332-Z4I/02Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Eingangsabgaben für den Anmelder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.04.2004

…die rechtliche Beurteilung des Sachverhaltes (wonach die Bf. nicht darüber informiert war, dass der Geschäftsführer gebrauchte Fahrzeuge unter Verwendung des Firmennamens der Bf. aus den USA importierte) nur unter der Voraussetzung zutreffe, wenn feststehe bzw. anzunehmen sei, dass diese Anmeldung richtig und gemäß den gesetzlichen…

UFSG FSRV/0005-G/13KFZ-Händler, welcher seinen Handel mit US-Cars vor dem Fiskus verheimlicht; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)28.05.2013

…an den Fiskus abgeführt. X hat - nicht vermutend, dass die Datenspur aus den USA-Importen letztlich auch die für ihn zuständige österreichische Abgabenbehörde erreichen wird - in diesem Zusammenhang eine dauerhafte Abgabenvermeidung im Höchstausmaß angestrebt, wobei es ihm offenkundig darauf angekommen ist, sich durch die wiederkehrende…

BFG RV/7100676/2013Kein Vorsteuerabzug bei Umsatzsteuer aus Eingangsrechnungen bei "WISSEN HÄTTE MÜSSEN" der Geschäftsführerin von einer Einbeziehung der Umsätze in einen Umsatzsteuerkarussellbetrug!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.05.2017Teil 1/10

…Die als Importeur aufgetretene L2-GmbH habe die Ware mit dem unterfakturierten Wert in die Bücher aufgenommen und auf den Papieren zum Grenzübertritt als USA-Import dargestellt. In der Folge wären nach dem bereits bekannten Schema fingierte Ausgangsrechnungen in die Buchhaltung aufgenommen worden. Die Bf…

BFG RV/6100026/2015NOVA: Definierung eines Fahrzeuges als Oldtimer erfolgt ausschließlich nach zollrechtlichen Bestimmungen. Einzelgenehmigungen nach KFG kann nur Indizwirkung zukommen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2017Teil 2/2

…gegenständlichen drei Replica -Fahrzeugen, die laut Ausführungen des Sachverständigen - unbestritten - maximal innerhalb der letzten drei bis fünf Jahren gebaut wurden - eine Einstufung als Oldtimer im Sinne des 7905 nicht zukommen. 1) Das aus den USA importierte Kfz wurde als VW (lt. Kaufvertrag) käuflich erworben und…

BFG RV/1100322/2021Frage der Umsatzsteuerfreiheit von Ausfuhrlieferungen bei unterfakturierten Ausfuhrnachweisen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2026

…auf Ausfuhr und Import USA müsse ident sein. Sämtliche Dokumente (Handelsrechnung und Ausfuhr) werden auf elektronischem Wege an das zuständige Verteilerdepot übermittelt, um eine rasche Zollabfertigung und Zustellung zu gewährleisten. Differenzen im Wert und Gewicht führen unweigerlich zu Problemen bei der Verzollung in den USA…

BFG RV/7300059/2023Verwarnung wegen Schmuggels eines per Post aus einem Drittland gelieferten Medikamentes, das auf der Dopingliste steht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.10.2023

…Bestellung bei einer Apotheke oder einem Unternehmen in Deutschland handelt, die die Ware im Wege einer offiziellen Verzollung mit allen erforderlichen Unterlagen und Bescheinigungen von einem Drittland (USA) nach Deutschland importiert und dann nach Österreich versendet hat, sondern - wie eine Nachfrage bei der belangten Behörde…

UFSW RV/1609-W/03Gewerbliche Vermittlung von E-Commerze-Dienstleistungen als Einkunftsquelle?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.09.2005Teil 1/3

…den Bermudas errichtet, dann in die USA verlegt worden. Technische Details seien in den übermittelten Dokumenten gegeben. Der Bahn brechende, epochale Charakter dieser Innovation zeige sich an folgenden Merkmalen: - TC sei das erste und bisher einzige voll computerisierte System, das Exporteur, Importeur, Frachter und Banken…

BFG RV/3100428/2012Malusberechnung beim Import eines Fahrzeuges aus einem Drittland bei vorheriger Zulassung in einem Unionsstaat (Rechtslage 2012)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.02.2016

…Vorbringen mit E-Mail vom 27.7.2015 dahingehend, dass eine Anwendung von § 6a Abs. 6 NoVAG 1991 eine Gleichbehandlung von Importen unabhängig davon, ob das Fahrzeug zuvor in Österreich oder dem übrigen Gemeinschaftsgebiet zugelassen war, herstelle. Dies wirke sich auf die Kaufentscheidung eines Käufers…

UFSZ1W ZRV/0011-Z1W/06Zollwert und Abgabenberechnung für eine im Postverkehr importierte Ware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.05.2007

…9.2005 fertigte das Zollamt Wien, Zollstelle Südbahn/Post eine von der Österreichischen Post AG gestellte und für den Empfänger Bf. (Beschwerdeführer, im Folgenden: Bf.) bestimmte Sendung aus den USA unter WE-Nr. N. zum zollrechtlich freien Verkehr ab. Dem Verzollungsantrag lag eine per e…