…0399/73). Zusammenfassend kann daher festgehalten werden, dass es sich beim Begriff der Körperschaften öffentlichen Rechts um einen Typusbegriff handelt; eine Beurteilung hat daher anhand sämtlicher Merkmale zu erfolgen. 1.2.1.2.1.3 Hoheitsbetrieb Rz 37: Jener Tätigkeitsbereich, der auf die Erfüllung öffentlich…

…für die inländische Bewertung bedeutungslos. Maßgeblich für die Vergleichbarkeit ist ausschließlich das österreichische Recht. Die ausländische Körperschaft muss dem inländischen Typus in ihrer Struktur zwar nicht genau entsprechen, das eine oder andere Merkmal kann fehlen oder in seiner Bedeutung eingeschränkt sein, es müssen aber ihre…

…ständiger Rechtsprechung die Meinung, dass es für die Beurteilung eines Kraftfahrzeuges nicht auf den Verwendungszweck im Einzelnen, sondern auf den Zweck, dem das Kraftfahrzeug nach seine typischen Beschaffenheit und Bauart von vornherein, d.h. nach der werkseitigen Konstruktion zu dienen bestimmt sei. Im Zweifel sei…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des A, vertreten durch B, 1. vom 29. Juni 1999 gegen die Bescheide des Finanzamtes, a. vom 1. April 1999 betreffend endgültige Feststellung von Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft gemäß § 187 BAO mit NULL (zu deuten als…

Eine SNC (Société en nom collectif) entspricht dem Typus einer österreichischen Offenen Gesellschaft und ist daher auf österreichischer Seite als steuerlich transparent zu werten. Die gleiche Wertung erfährt die SNC auf französischer Seite (siehe den OECD-Partnership Report "The Application of the OECD Model Tax…

Für den UFS stellt sich konsequenterweise die Frage, ob die Hausverlosung dem Typus § 33 TP 17 Abs. 1 Z. 2 GebG "Hoffnungskäufe beweglicher Sachen" entspricht. Naturgemäß weisen Loskauf als auch Hoffnungskauf Gemeinsamkeiten auf, da beides Glücksverträge sind. Nach der Kommentarmeinung Wolff in Klang III, 914…

Für den UFS stellt sich konsequenterweise die Frage, ob die Hausverlosung dem Typus § 33 TP 17 Abs. 1 Z. 2 GebG "Hoffnungskäufe beweglicher Sachen" entspricht. Naturgemäß weisen Loskauf als auch Hoffnungskauf Gemeinsamkeiten auf, da beides Glücksverträge sind. Nach der Kommentarmeinung Wolff in Klang III, 914…

§ 47 EStG definiert den Begriff des Dienstverhältnisses nicht abschließend. Er wird vielmehr als Typusbegriff durch eine Vielzahl von Merkmalen bestimmt, die nicht alle in gleicher Intensität ausgeprägt sein müssen (VfGH 1.3.2001, G 109/00). Die für die Beurteilung des Vorliegens eines Dienstverhältnisses maßgebenden…

…einzuräumen, dass durch § 3 Abs. 2 der deutschen Abgabenordnung sowohl die Grundsteuer als auch die Gewerbesteuer ausdrücklich dem Typus einer Realsteuer (Objektsteuer) zugeordnet werden, weil die Wesensmerkmale einer Personalsteuer (Berücksichtigung der persönlichen Verhältnisse wie Familienstand, Anzahl der Kinder, Alter, Krankheit usw.) nicht gegeben sind. Auch…

…2 KStG 1988, weil die ausschüttende Gesellschaft auf Grund ihrer Import/Export-Handelstätigkeiten und ihrer diversen Nebenleistungen wie Service und Reparaturen keine schädlichen Passiveinkünfte erzielt. Sollte die chinesische Gesellschaftsform eher dem Typus einer transparenten Personengesellschaft zuzuordnen sein, stünde für die chinesischen Gewinne ebenfalls Steuerfreiheit in…

…Amblyrhynchus cristatus), (Mobula spp.), in Anhang A als Mobulidae spp. aufgenommen, Walhai (Rhincodon typus), Goldbauchmangabe (Cercocebus chrysogaster), Weißrückengeier (Gyps africanus), Sperbergeier (Gyps rueppelli), Stutz-Gelenkschildkröte, Homes Gelenkschildkröte (Kinixys homeana), Weißspitzen-Hochseehai (Carcharhinus longimanus), (Euphorbia bupleurifolia) und (Avonia quinaria), in Anhang A als Anacampseros quinaria aufgenommen. …

…Verhalten und zu Konflikten mit anderen, insbesondere wenn impulsive Handlungen durchkreuzt oder behindert werden. Zwei Erscheinungsformen können unterschieden werden: Ein impulsiver Typus, vorwiegend gekennzeichnet durch emotionale Instabilität und mangelnde Impulskontrolle; und ein Borderline- Typus, zusätzlich gekennzeichnet durch Störungen des Selbstbildes, der Ziele und der inneren…

…Marke ***1*** in Höhe von 9.750,00 Euro geltend gemachte Vorsteuerabzug mit der Begründung, dass nämliches Fahrzeug den Typus eines PKW erfülle rückgängig gemacht, respektive die Umsatzsteuer für den März 2018 mit Bescheid vom 5.2.2020 in Höhe von 1.167,94 Euro…

…Vertrages an (VwGH 28.6.1995, 94/16/0045). Überwiegt aber ein Vertragselement derart wesentlich, dass die von anderen Vertragstypen hinzutretenden Elemente völlig zurücktreten, so ist das Rechtsgeschäft nach diesem überwiegenden Typus zu behandeln (zB Mietwaschvertrag, VwGH 18.6.1979, 2330/78, ÖStZB 1980, 40)…

…geb. 1974, ist seit Mai 2001 verheiratet. Sie stellte im April 2012 einen Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe rückwirkend auf fünf Jahre. Als Erkrankungen gab sie emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom Borderline-Typus, rezid. depressive Störung, anamnestische Bulimie und Cannabisabhängigkeit an. Die Bw. wurde im Zuge des…

…1983, stellte im Februar 2011 einen Eigenantrag auf rückwirkende Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe. Als Erkrankung bzw. Behinderung gab sie "Emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom Borderline Typus, Schwere depressive Episode" an. Die Bw. wurde im Zuge des Antragsverfahrens im Bundessozialamt untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Betr.: SM…

…die Rechte aus dem Partizipationskapital iSd § 23 Abs. 4 und 5 BWG als Gesellschaftsrechte (Dividendenwerte) gelten, erfolgte lediglich eine Klarstellung und nicht die Schaffung eines neuen Typus an Gesellschaftsrechten. 11.3. Abschnitt VIII BGBl. 1986/325 idF BGBl. 1987/312 verstößt nicht gegen die Bestimmungen…

…die Rechte aus dem Partizipationskapital iSd § 23 Abs. 4 und 5 BWG als Gesellschaftsrechte (Dividendenwerte) gelten, erfolgte lediglich eine Klarstellung und nicht die Schaffung eines neuen Typus an Gesellschaftsrechten. 11.3. Abschnitt VIII BGBl. 1986/325 idF BGBl. 1987/312 verstößt nicht gegen die Bestimmungen…

…die Rechte aus dem Partizipationskapital iSd § 23 Abs. 4 und 5 BWG als Gesellschaftsrechte (Dividendenwerte) gelten, erfolgte lediglich eine Klarstellung und nicht die Schaffung eines neuen Typus an Gesellschaftsrechten. 11.3. Abschnitt VIII BGBl. 1986/325 idF BGBl. 1987/312 verstößt nicht gegen die Bestimmungen…

…habe sein Ableben daheim.. sein Leben... er dürfe daheim bleiben.....er würde zu Hause arbeiten und fernsehen schauen und Mittagessen..helfen .." 4.) Gutachten und Zusammenfassung: Aufgrund der aktuellen Untersuchung und der Vorbefunde lassen sich folgende Diagnosen stellen: Chronische Schizophrenie (hebephrener Typus), Residualsyndrom. Beurteilung: Beim jetzt…