Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw. gegen die Bescheide des Finanzamtes X vom 2. Oktober 2006 betreffend Einheitswert des forstwirtschaftlichen Betriebes zum 1. 1. 2006, Grundsteuermessbescheid zum 1. 1 2006, Beiträge und Abgabe von Land- und Forstwirtschaftlichen Betrieben entschieden: Die Berufungen…

…09.11.2017 gab das Finanzamt der Beschwerde teilweise Folge. In der Bescheidbegründung zuerkannte die Behörde Reisekosten im Zusammenhang mit Dienstreisen (Differenzwerbungskosten) mit Ausnahme jener, welche im Zusammenhang mit Truppenübungen standen. Diesbezüglich führte die Behörde aus, dass laut vorliegendem Informationsstand die Übungsteilnehmer eine Vollverpflegung in…

…Rz 10286: § 16 Abs. 1 Z 9 EStG 1988 - Verpflegungsmehraufwand durch Nichtinanspruchnahme der vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellten Verpflegungsmöglichkeiten (Rz 286 und Rz 297) (1999) Infolge von Truppenübungen bzw. Aufenthalten in anderen Kasernen beantragt ein Bundesheeroffizier hinsichtlich seines ihm entstandenen Verpflegungsmehraufwandes Differenzwerbungskosten, wobei jeweils eine…

…großen Pendlerpauschales nicht erfüllt sein. In dem dagegen erhobenen Vorlageantrag ergänzte der Berufungswerber sein Vorbringen, indem er darauf hinweist, dass man während der Zeit der Truppenübung vom Arbeitgeber abgemeldet und beim Bundesheer angemeldet werde. Man zahle auch für den vom Bundesheer erhaltenen Lohn Lohn-, bzw…

…Dezember 2006 einer Kaserne in E. (255 km vom Wohnort entfernt) dienstzugeteilt. Weiters nahm er in diesem Jahr auch an diversen Truppenübungen (Tüpl S., A., B.) teil. Im Zuge seines Antrages auf Durchführung einer Arbeitnehmerveranlagung für 2006 machte er dafür unter dem Titel "Beruflich veranlasste…

…Fernmeldeaufklärungsdienstes auch bei dauerhafter Dienstleistung in Form einer Dienstzuteilung an der Dienststelle verwendet wurden. Mit dieser Gestaltung wurde der Zweck verfolgt, die besonderen Anforderungen dieser Dienstverrichtung durch die Truppenübungsgebühr gemäß § 72 RGV abzugelten. Dieser vom Arbeitgeber ohne Vorliegen einer Reise geleistete Reisekostenersatzes (Übungsgebühr) wurde gemäß…

…wurden seitens des Bw. diesbezügliche Unterlagen nachgereicht. Das vorgelegte Fahrtenbuch besteht aus einer 3-seitigen Excel-Tabelle. Darin wurden Fahrtkosten hinsichtlich der Weiterbildung als auch Fahrtkosten im Zusammenhang mit einer Truppenübung in Kirchdorf/Krems (124 km à 4,60 ATS) angeführt. Weiters Fahrten von Linz…

…den Einkommensteuerbescheid für 2002 hat der Bw. Berufung erhoben. In der Begründung wurde im Wesentlichen vorgebracht, dass er während der Zeit der Truppenübung abgemeldet gewesen sei und keine doppelte Bezahlung erhalten habe. Außerdem wurde vom Bw. noch angeführt, dass er während seines Hochwasserkatastropheneinsatzes viel für…

…Karenzurlaub bei nichtselbstständigen Einkünften, das Vorliegen von Liebhaberei, siehe Rz 4346 f) führt zur Unanwendbarkeit der Verordnung. Krankenstände und Truppenübungen sind nicht schädlich. Betriebsbedingte Schließungen einer aufgenommenen Betätigung im Beobachtungszeitraum (etwa Betriebsurlaub, Umbauarbeiten) sind solange für die Inanspruchnahme der Pauschalierung unschädlich, als sie nicht zu…

…Beweiswürdigung Dieser Sachverhalt gründet sich auf das Vorbringen der beschwerdeführenden Partei, die Aussagen des Referatsleiters Militärökologie Truppenübungsplatz ***5*** vom 03.12.2013 und des Referatsleiters Forst- und Landwirtschaft und Kommunalpflege vom 09.12.2013, die von der Bundesanstalt Statistik Austria bekanntgegebenen Ertragsschätzungen und das Projektprogramm…

…Einkommen. Bis Juni 2014 habe er Notstandshilfe bezogen, seither gab es bloß gelegentlich wochenweise Beschäftigungen bzw Truppenübungen beim Bundesheer. Dies könne er etwa durch einen Versicherungsdatenauszug oder die Einkommensteuererklärung nachweisen. Seinen Lebensunterhalt habe er durch private Zuwendungen finanziert. Über Vorhalt des Bundesfinanzgerichtes legte der Bf…

…für mich nicht nachvollziehbar und entspricht auch nicht den rechtlichen Tatsachen. Selbst bei Truppenübungen - an einer solchen habe ich 2005 übrigens nicht teilgenommen - wird vom Dienstgeber ein Kostenersatz für die zur Verfügung gestellte Verpflegung einbehalten. Lediglich bei einem Einsatz wird die Verpflegung unentgeltlich zur Verfügung…

…2007 erhebt der Bw. Berufung und führt darin aus, dass er Beamter L sei, zusätzliche Zahlungen als Milizoffizier aus Truppenübungen erhalten habe, während der Truppenübungen jedoch die laufenden Bezüge als Beamter eingestellt wären. Ein zusätzliches Einkommen sei also im vorliegenden Fall nicht gegeben. Mit 9…

…einzurechnen sind. Das betrifft auch die von Ihnen genannten steuerfreien Bezüge. Eine Ausnahme gibt es unter anderem bei einer nicht verschuldeten Verhinderung beim Antreten einer Kader- oder Truppenübung: Dann fielen allerdings nur Bezüge nach dem VI. Hauptstück HGG an und die sind steuerpflichtig. 3. Doch…

…Nr. 522, 4. die Zeit, während der ein Wehrpflichtiger aus sonstigen Gründen verhindert war, eine Truppenübung oder eine Kaderübung anzutreten, 5. die Zeit einer Dienstenthebung, mit Ausnahme einer vorläufigen Dienstenthebung, nach dem Heeresdisziplinargesetz 1994 und 6. im Ausbildungsdienst die Zeit eines Beschäftigungsverbotes nach dem Mutterschutzgesetz…

…bei jenem Dienstverhältnis, bei welchem dieser eingetreten ist. 13. Gilt der Ausschlussgrund nach § 77 Abs. 4a Z 1 lit. g EStG 1988 auch für Truppenübungen? Gilt diese Ausnahme nur bei ordentlichem Grundwehr- oder Zivildienst oder auch bei Milizübungen, freiwilligen Waffenübungen, Zeitsoldaten, außerordentlichen Übungen usw.? Nach…

…sich der Käufer verpflichtet habe, den Zufahrtsweg zu dieser Almhütte in befahrbarem Zustand zu halten. Bei der "Alpe L" handle es sich um einen ehemaligen Truppenübungsplatz der Republik Österreich (Heeresverwaltung), auf dem bis 1984 unter anderem mit Granatwerfern scharf geschossen worden sei. Da zehn "Blindgänger…

…eine Reisedauer von mehr als 3 Stunden vor. Sämtliche Reiseziele sind mehr als 25 km von der Dienststelle entfernt. Davon ausgenommen ist der Truppenübungsplatz ***2***, der in einer Entfernung von 19,3 km zur ***1***-Kaserne liegt. Sofern die Dienstreisen mit dem Privat-PKW unternommen…

…hat an Truppen- und Schießübungen teilgenommen (ÜG, SS), Dienstaufsicht bei Truppenübungen geführt (DA) und ist zu anderen Kasernen als seiner Stammkaserne gereist (DR). Zu diesen Dienstreisen wurden folgende Aufstellungen vorgelegt, die der Bf. anhand der vom Dienstgeber beigestellten Daten selbst verfasst hat: Dienstreisen im Jahr…

…LStR 2002 Rz. 301 und 318). Bei eintägigen Reisen (z.B. Truppenübungen usw.) bei denen der Stpfl. - wie jeder andere nicht reisende Arbeitnehmer - das Frühstück und Abendessen im eigenen Haushalt einnehmen kann oder die gleiche Verpflegungsmöglichkeit wie an seiner Arbeitsstätte besteht, wird die auch die…