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UFSK RV/0299-K/11Verlust bei Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2012

…sowie für Aus- und Fortbildung in der Höhe von € 1.465,00, dies im Zusammenhang mit der Erlangung des Canyoning Führerscheines. Im Einkommensteuerbescheid 2009 vom 10. Jänner 2011 wurden zwar die Einkünfte der Bw. aus ihrer Tätigkeit als Raft- und Schluchtenführerin zum Ansatz gebracht…

BFG RV/7103400/2020Bestandvertrag und Franchisevertrag als Einheit; Einbeziehung des Franchiseentgeltes in die Bemessungsgrundlage für die Bestandvertragsgebühr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2023

…Überlassung von Markenrechten, Know-How und Businesskonzept. Sie stünden in keinerlei Konnex zur Einräumung des Bestandrechts an den Pachträumlichkeiten. Von den beiden Verträgen sei der Franchise-Vertrag der wesentlichere, da die Beschwerdeführerin ihre Umsätze nur aus der Tätigkeit als Franchise-Nehmerin erwirtschafte. Der Pachtvertrag sei…

UFSL RV/0509-L/02Liebhaberei bei Malereitätigkeit einer Psychologin und Psychotherpeutin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2003

…Johann Taucher, Springer Verlag, 1997 Malen als Lernhilfe, Malen und bildnerisches Gestalten mit verschiedenen Materialien, Bettina Egger, Zytglogge Verlag, Bern 1990 Aus den Büchern gehe hervor, dass die malerische Tätigkeit von der Kunsttherapie nicht zu trennen sei. Auch ein gerichtlich beeideter Sachverständiger für das Fachgebiet…

UFSW RV/3214-W/10NLP-Ausbildung und Seminare im Zusammenhang mit Umschulungskosten nicht abzugsfähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.04.2011Teil 2/3

…wenn sich die Aufwendungen als für die berufliche Tätigkeit notwendig erweisen. Die Notwendigkeit bietet in derartigen Fällen das verlässliche Indiz der beruflichen im Gegensatz zur privaten Veranlassung (VwGH 28.10.1998, 93/14/0195-6 und 95/14/0045-6). Nur dann ist dem Abgrenzungskriterium…

BFG RV/7104313/2015Bestandvertragsgebühr bei gleichzeitigem Abschluss von Pacht- und Franchisevertrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.05.2019

…sei als Entgelt für die Überlassung von Markenrechten, Know-how und Businesskonzept des Franchisegebers an die Franchisenehmer zu qualifizieren. Die Franchisegebühr sei kein Pachtentgelt. Der Pachtvertrag würde deshalb abgeschlossen werden um einen Franchisevertrag zu erhalten. Die Bf. erwirtschafte ihre Umsätze nur aus der Tätigkeit als…

BFG RV/7103874/2017Franchisevertrag und Pachtvertrag in engem Konnex: Einbeziehung der Franchisegebühr in die Bemessungsgrundlage des Pachtvertrages gemäß § 33 TP 5 GebG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2019Teil 1/2

…zu erhalten und nicht der Franchisevertrag abgeschlossen, um die Nutzungsrechte am Pachtobjekt zu erlangen. Dies ergebe sich daraus, dass die beschwerdeführende Partei nur aus der Tätigkeit als Franchisenehmerin ihre Umsätze erwirtschafte und nicht als Pächterin. Daher könne keinesfalls der Abschluss des Franchisevertrages und damit die…

UFSG RV/0003-G/02Schätzung eines unaufgeklärten Vermögenszuwachses, Zurechnung nicht aufgeklärter Geldmittel (Sparguthaben) und eines behaupteten Treuhandvermögens, Zurechnung von fakturierten Leistungen eines Immobilienmaklers (Vermittlungsprovision), Frage der Unternehmereigenschaft einer Innengesellschaft (GesbR), familienhafte Mitarbeit der Ehegattin im Immobilienbüro, Schätzung eines PKW-Privatanteiles, Kürzung von Reisekosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2004Teil 2/2

…als freiberufliche Außendienstmitarbeiterin einer Bausparkasse Vermittlungsprovisionen im Rahmen eines Werkvertrages erzielt hat (Auskunftsschreiben v. 21.10.1992 und 27.10.1992; PAST-Unterlagen, AB 30/92; Blatt 516 bzw. 481, 482), sowie (ab 1987) an mindestens zwei Halbtagen pro Woche (und mehr) einer Tätigkeit als…

UFSW RV/0701-W/061. Zahlungen an den Ehegatten sind keine Werbungskosten 2. Aufwendungen für Familienheimfahrten können nur im Höchstausmaß des großen Pendlerpauschales berücksichtigt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2007

…vom Verwaltungs- bzw. Verfassungsgerichtshof zugesprochenen Kostenersätze erhalten. Durch die eingebrachten Schriftsätze sei folglich die Tätigkeit des Ehegatten mehr als nur ausreichend zum Ausdruck gekommen. Die Vereinbarung habe auch einen klaren und jeden Zweifel ausschließenden Inhalt gehabt, nämlich die Verfassung jener Schriftsätze, die aufgrund des Rechtsstreites…

BFG RV/1100068/2012Umsatzsteuerfreiheit eines Strukturvertriebes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2015Teil 2/2

…f und 13 UStG lauten: (1) Von den unter § 1 Abs. 1 Z 1 fallenden Umsätzen sind steuerfrei: 8. f) die Umsätze im Geschäft mit Wertpapieren und die Vermittlung dieser Umsätze, ausgenommen die Verwahrung und Verwaltung von Wertpapieren, 13. die Umsätze aus der Tätigkeit als…

UFSF RV/0080-F/12Weiterbildungsmaßnahme einer Kindergartenpädagogin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2012

…Instanz ein. Sie erläuterte: Sie habe sich einzig von der Warte ihres Berufes als Kindergartenpädagogin aus für die in Streit stehende Ausbildung entschieden, um verhaltensauffälligen Kindern wie auch rat- und hilfesuchenden Eltern helfen zu können. Der Wandel der Zeit habe auch eine Weiterentwicklung in der…

BFG RV/5100172/2013Firmenwertabschreibung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2021

…Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Verfahrensgang Angefochten sind die Körperschaftsteuerbescheide 2002 bis 2010 und die Anspruchszinsenbescheide 2002 bis 2008. Die Beschwerdeführerin erzielte in den beschwerdegegenständlichen Jahren 2002 bis 2010 Einkünfte aus Gewerbebetrieb aus der Tätigkeit als Reiseveranstalter, Personenbeförderer und Reisebüro, die…

UFSW RV/1460-W/04Familienbeihilfenanspruch trotz Unterhaltsleistung durch Ehegatten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2004

…Vereines Rat + Hilfe vor. Hierin wird unter anderem bestätigt, dass der Verein versucht, Menschen in problematischen Lebenssituationen durch eine befristete Beschäftigungsmöglichkeit eine berufliche Starthilfe bzw. eine neue Perspektive zu bieten, um zur Stabilisierung der Situation beizutragen. Diese Anstellungen seien durchaus als Eingliederungshilfe bzw. Arbeitserprobung und…

BFG RV/5100811/2019Lehrgang "Dipl. Mentaltrainer" eines Sozialberaters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.04.2022

…Mentaltrainer für die Tätigkeit des Bf als Sozialberater notwendig in dem Sinn war, dass sie objektiv sinnvoll war. Von wesentlicher Bedeutung war in diesem Zusammenhang, ob diese Ausbildung in erster Linie der eigenen Persönlichkeitsbildung des Bf diente oder dazu, seine Problemlösungs- und Beratungskompetenz zu verbessern…

BFG RV/2101087/2019Einbeziehung von Franchisegebühren in die Bemessungsgrundlage der Bestandvertragsgebühr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.04.2022

…sei. Der Pachtvertrag würde deshalb abgeschlossen um einen Franchisevertrag zu erhalten und nicht umgekehrt. Die Bf. erwirtschafte ihre Umsätze nur aus der Tätigkeit als Franchisenehmer und nicht als Pächterin. Die Franchisegebühr und sonstige Leistungspflichten des Franchisenehmers seien folglich nicht in die Bemessungsgrundlage für die Gebühr…

BFG RV/2100598/2020Einbeziehung eines Franchise Vertrages in die Bemessungsgrundlage für einen Pachtvertrag gem. § 33 TP 5 GebG bei engem Zusammenhang beider Verträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.08.2020

…darstelle. Der Pachtvertrag würde deshalb abgeschlossen werden um einen Franchisevertrag zu erhalten und nicht umgekehrt. Die Bf. erwirtschafte ihre Umsätze nur aus der Tätigkeit als Franchisenehmer und nicht als Pächterin. Die Franchisegebühr und sonstige Leistungspflichten des Franchisenehmers (wie zB die die einmalig zu entrichtende Eintrittsgebühr…

BFG RV/7102805/2011Abhängigkeit des Sonderausgabencharakters einer Spende vom Eintrag in die Spendenliste im Sinn des §4a Z4 EStG!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.10.2014

…Schreiben vom 23. Dezember 2010 teilte der steuerliche Vertreter dem Finanzamt mit, dass die beantragten Werbungskosten, zu denen der Dienstgeber keine Kostenersätze geleistet habe, sich aus der Tätigkeit als Rat ergeben würden, bzw. bemerkte, zu den sonstigen Ausgaben die dazu erstellte Beilage, aus welcher die…

BFG RV/7103739/2018Einbeziehung von Franchisegebühren in die Bemessungsgrundlage der Bestandvertragsgebühr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2022

…zu erhalten und nicht der Franchisevertrag abgeschlossen, um die Nutzungsrechte am Pachtobjekt zu erlangen. Dies ergebe sich alleine daraus, dass der Beschwerdeführer nur aus der Tätigkeit als Franchisenehmer seine Umsätze erwirtschafte und nicht als Pächter. Keindesfalls könne daher der Abschluss des Franchisevertrages und damit die…

BFG RV/2100837/2019Einbeziehung von Franchisegebühren in die Bemessungsgrundlage für die Gebühr gemäß § 33 TP 5 Abs. 1 Z 1 GebG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2020Teil 1/2

…erwirtschafte ihre Umsätze nur aus der Tätigkeit als Franchisenehmerin und nicht als Pächterin. Die Leistungspflichten des Franchisenehmers (die einmalige Franchisegebühr, die laufenden Franchisegebühren und die Werbegebühren) seien nicht in die Bemessungsgrundlage für die Gebühr einzubeziehen. Für die Bemessung der für ein bestimmtes Rechtsgeschäft jeweils anfallenden…

BFG RV/2101213/2017Einbeziehung von Franchisegebühren in die Bemessungsgrundlage für die Rechtsgeschäftsgebühr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.05.2019

…als Entgelt für die Überlassung von Markenrechten, Know-how und des Businesskonzeptes des Franchisegebers an die Franchisenehmer zu qualifizieren. Die Franchisegebühr sei kein Pachtentgelt. Der Pachtvertrag sei deshalb abgeschlossen worden um einen Franchisevertrag zu erhalten. Die Bf. erwirtschafte ihre Umsätze nur aus der Tätigkeit als…

BFG RV/7102331/2010Strittig ist, ob die über freie Dienstverträge tätigen Verkaufsassistentinnen für ein Versicherungsmaklerunternehmen selbständig oder nicht selbständig tätig sind (Abw.)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.08.2014

…Konkurrenzverbot. Im Fall von Tätigkeiten des Versicherungsvertreters hat der VwGH 16.3.2011, 2007/08/0153 – allerdings für Zwecke der Sozialversicherung –bejaht, dass ein freier Dienstvertrag und kein Werkvertrag vorliegt. Unstrittig ist, dass im vorliegenden Fall die beiden „freie Dienstnehmer“ vorerst als Verkaufsassistenten für eine…