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533 Treffer1629 msnur geltende Fassungen
UStR 2000 Rz 1565–157011.2.4. Aufbewahrungspflicht
geltende FassungRichtlinien05.12.2022

…nachzuweisen, dass die elektronische Rechnung die Voraussetzungen des § 11 Abs. 2 UStG 1994 erfüllt. Randzahlen 1571 bis 1585: derzeit frei. 11.3. Erleichterung bei der Erstellung von Rechnungen Randzahlen 1586 bis 1590: derzeit frei. 11.4. Schlüsselzahlen und Symbole Randzahlen 1591 bis 1620: derzeit frei.

BFG RV/7102169/20121. Glücksspielabgabenpflicht für tombolaähnliche Glücksspiele, die aber nicht dem Tombolaspiel des § 33 GSpG entsprechen 2. Aufzeichnungs- und Belegaufbewahrungspflichten des Selbstberechners gemäß § 59 Abs. 3 GSpG iVm § 132 BAO und Schätzungsbefugnis des Finanzamtes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.08.2016Teil 1/2

…kämen die hellblauen Gratisscheine, die bei Kauf von drei Losen gratis hergegeben würden. Zusätzlich zu diesen hellblauen Gratisscheinen (3+1) können durch Rubbeln auf den Tombolascheinen je nach Symbol ein bis fünf weitere Gratisscheine gewonnen werden. Diese Spiele würden nicht immer so, sondern auch anders…

BFG RV/7103602/2014Zurückverweisung, da dem Sozialministeriumservice nicht alle relevanten Befunde vorgelegen sind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss06.04.2015Teil 2/2

…Aufgaben, die das akustische Kurzzeitgedächtnis (Zahlen nachsprechen) überprüfen.Durchschnittliche Leistungen erbringt Herr C bei jenen Aufgaben, die seine visuomotorischen Fähigkeiten und Informationsverarbeitungsgeschwindigkeit (Zuordnung von Zahlen und abstrakten Symbolen anhand eines Zuordnungsschlüssels), die das Erkennen fehlender visueller Details (Erkennen wichtiger fehlender Details von mehrfarbigen Abbildungen), sowie…

VB-0240Anlage 1
geltende FassungRichtlinien01.12.2024

…zweckmäßig wäre: [Grafik] 4.Ist die Hintergrundfarbe der Verpackung oder des Etiketts dunkel, so können die Symbole unter Verwendung der Hintergrundfarbe der Verpackung oder des Etiketts im Negativformat ausgeführt werden. 5.Bei Verwendung eines farbigendes Logos auf einem farbigen Hintergrund, der es schwer erkennbar macht…

UFSW RV/0996-W/07Nichtanerkennung von Betriebsausgaben nach einer Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.12.2010Teil 3/7

…zwar deshalb, weil der Inhaber einer Darlehensforderung gegen die B.-C. AG in dieser Höhe deren Abtretung an die Ip.**** Invest & Trade S.A. um einen symbolischen Abtretungspreis angeboten hat; die diesbezüglichen Urkunden wurden uns vorgelegt." Diese "diesbezüglichen Urkunden" wurden der Ap nicht vorgelegt, vielmehr…

GK-05001. Verordnung (EG) Nr. 1072/2009
geltende FassungRichtlinien08.01.2026

… Spezialfasern im Papier, die unter UV-Licht sichtbar werden; Mindestens eine Mikrodruckzeile (Aufdruck nur unter einem Vergrößerungsglas sichtbar und von Fotokopiergeräten nicht reproduzierbar), Fühlbare Zeichen, Symbole oder Muster; doppelte Nummerierung: Seriennummer der Gemeinschaftslizenz, ihrer beglaubigten Kopie oder der Fahrerbescheinigung sowie, in jedem Fall die Ausgabenummer…

UZK-TDAAnhang 9
geltende FassungRichtlinien01.07.2020

…Z" in einem Feld der Tabellen bedeutet, dass das betreffende Datenelement für das/die in der Überschrift der entsprechenden Spalte genannte Verfahren/Anmeldung auf Ebene des Beförderungsdokuments einzutragen ist. Eine Kombination der Symbole "X", "Y" und "Z" bedeutet, dass das betreffende Datenelement für das/die…

UStR 2000 Rz 1621–162411.5. Getrennte Ausweise
geltende FassungRichtlinien30.11.2021

…des Steuerbetrages in einer Summe zulässig, wenn für die einzelnen Posten der Rechnung der maßgebliche Steuersatz angegeben wird. Dabei kann an Stelle des Steuersatzes eine Kennziffer oder ein Symbol verwendet werden, falls auf der Rechnung eine entsprechende Erläuterung erfolgt. Der angewendete Steuersatz ist in der…

BFG RM/6100001/2017Maßnahmenbeschwerde Glücksspiel
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2026

…bei denen nach Eingabe von Geld und Betätigung einer Starttaste Walzen mit unterschiedlichen Symbolen zu rotieren begannen und nach einer kurzen Zeit ohne Einflussmöglichkeit des Spielers zum Stillstand kamen, wobei je nach Anordnung der Symbole entweder ein Gewinn aufgebucht oder der Einsatz abgebucht wurde. Beim…

BFG RV/2200001/2020Erstattung von Einfuhrabgaben - Einreihung von Glasdekorationen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2023

…in dem sie zur Zollabfertigung gestellt würden. Aufgrund der Produktinformationen seien die eingeführten Waren weder ausschließlich als Festartikel entworfen und angefertigt worden, noch verfügten die Waren über Verzierungen, Symbole oder Inschriften, die auf Neujahr/Silvester hinwiesen. Der Umstand, dass die Waren ausschließlich zu Silvester verkauft…

BFG RV/7500198/2022Parkometerabgabe; Beweiswürdigung, ob im Fahrzeug zur Beanstandungszeit das Original oder eine Farbkopie eines Parkausweises eingelegt war
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.05.2022

…ist eine Farbkopie und mit buchfolie eingepackt, kein Rand der folierung vorhanden tixostreifen oben und unten keine runden kanten, Rollstuhl Symbole nicht ersichtlich Delikt-Text: Parkschein/gültiger Parkschein fehlte" Mit Anonymverfügung vom 26. Jänner 2022 wurde ***Bf1*** als Zulassungsbesitzerin (Beschwerdeführerin, kurz: Bf.) des näher bezeichneten…

BFG RV/7400068/2016Vergnügungssteuer für virtuelle Walzenspielautomaten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.10.2021

…jeweils ein Testspiel durchgeführt werden, bei dem für einen bestimmten Einsatzbetrag in Verbindung mit bestimmten Symbolkombinationen Gewinne in Aussicht gestellt wurden. Die ermöglichten Spiele (hauptsächlich virtuelle Walzenspiele) konnten an den Geräten durch Betätigung mechanischer Tasten oder virtueller Bildschirmtasten zur Durchführung aufgerufen bzw. ausgelöst werden. Nach…

BFG RV/7400079/2016Vergnügungssteuer für virtuelle Walzenspielautomaten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.10.2021

…auf einer der drei Walzen an vorderster Stelle erscheint oder man gewinnt den Einsatz als Einfaches oder Vielfaches, wenn weder die Ziffer Null noch das A-Symbol an einer der drei Walzen an vorderster Stelle erscheinen. Um diesen Gewinn jedoch dem Spielguthaben aufbuchen zu können…

BFG RV/7500529/2020Vergnügungssteuer, Spielapparate
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.04.2021Teil 2/2

…2 versehenen Geräten ein Testspiel durchgeführt werden konnte, bei dem für einen bestimmten Einsatzbetrag in Verbindung mit bestimmten Symbolkombinationen Gewinne in Aussicht gestellt wurden. Die ermöglichten Spiele (hauptsächlich virtuelle Walzenspiele) konnten an dem Gerät durch Betätigung mechanischer Tasten oder virtueller Bildschirmtasten zur Durchführung aufgerufen, bzw…

BFG RV/7400011/2017Internetterminals als Spielapparate iSd § 6 Abs. 1 VGSG - Vergnügungssteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.09.2020

…gegenständlichen Geräten Testspiele durchgeführt werden konnten, bei denen für einen bestimmten Einsatzbetrag in Verbindung mit bestimmten Symbolkombinationen Gewinne in Aussicht gestellt wurden. Die Spiele (virtuelle Walzenspiele) hätten an jedem Gerät durch Betätigung virtueller Bildschirmtasten zur Durchführung aufgerufen werden können. Nach Eingabe von Geld in Form…

BFG RV/7400095/2018Einräumung einer Spielmöglichkeit gem. § 6 Abs. 1 VGSG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.09.2020

…dass an den Geräten Spiele durch die im Raum anwesenden Gästen durchgeführt werden konnten, bei denen für einen bestimmten Einsatzbetrag in Verbindung mit bestimmten Symbolkombinationen Gewinne in Aussicht gestellt wurden. Die ermöglichten Spiele (virtuelle Walzenspiele) konnten an jedem Gerät durch Beobachtung von Spielern aufgerufen bzw…

BFG RV/7500845/2017Strafverfahren Landesabgabe Vergnügungssteuer - Spielautomat iSd VGSG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2018Teil 1/2

…durchgeführte Amtshandlung festgestellt, dass am Gerät mit der Gerätebezeichnung Microlab Testspiele durchgeführt werden konnten, bei denen für einen bestimmten Einsatzbetrag in Verbindung mit bestimmten Symbolkombinationen Gewinne in Aussicht gestellt wurden. Das Gerät mit der Gerätebezeichnung Lenovo sei ein Laptop zur Aktivierung der Geräte, das Gerät…

BFG RV/7501358/2016Vergnügungssteuer-Strafverfahren: Betreiben von Glücksspielautomaten (Internetterminals) in Wien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2017

…Nach etwa einer Sekunde sei der „Walzenlauf“ zum Stillstand gekommen. Bei den Walzenspielen habe man keinerlei Möglichkeit gehabt, gezielt Einfluss auf das Zustandekommen gewinnbringender Symbolkombinationen zu nehmen. Es sei nur möglich gewesen, nach Eingabe eines Geldbetrages als Spielguthaben, ein Spiel auszuwählen und zur Durchführung aufzurufen…

BFG RV/7400053/2016Geräte "Skill Games" mit Walzenspielen, bei denen der Benützer keinen Einfluss auf das Spielergebnis hat, sind Spielapparate im Sinne des VSGS
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2016

…werden, bei dem für einen bestimmten Einsatzbetrag in Verbindung mit bestimmten Symbolkombinationen Gewinne in Aussicht gestellt wurden. Die ermöglichten Spiele (hauptsächlich virtuelle Walzenspiele) konnten an den Geräten durch Betätigung mechanischer Tasten oder virtueller Bildschirmtasten zur Durchführung aufgerufen bzw ausgelöst werden. Nach Eingabe von Geld, Auswahl…

BFG RV/7100282/2010Festsetzung der Rechtsgebühr, weil kein Franchisevertrag sondern Unternehmenspacht vorliegt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.07.2016

…Recht eingeräumt, während der Dauer des Pachtverhältnisses das Backwarenverkaufsgeschäft unter dem Namen und der Geschäftsbezeichnung „B" zu führen, sowie die bestehenden und erst einzuführenden Symbole und weitere zum Vertriebssystem des Verpächters gehörende Kennzeichen und Bezeichnungen für ihren Geschäftsbetrieb zu benutzen. Aus § 1 Abs. 4 des…