…die Benützung der Schwimmbäder (durch Einzelpersonen, Gruppen oder Vereine), Zuschläge für ergänzende Nebenleistungen (zB für die Benützung von Einzelkabinen), Entgelte für die Erteilung von Schwimmunterricht und Nebeneinnahmen aus unmittelbar notwendigen Hilfsleistungen (zB die Aufbewahrung der Garderobe, die Vermietung von Schwimmgürteln, Badekleidung, Handtüchern oder Haartrocknern). Nicht…

…mitversorgt (VwGH 17.10.2001, 99/13/0002). Rz 77: Kein Mischbetrieb ist beispielsweise in nachstehenden Fällen gegeben: Bei einem Hallenschwimmbad einer Gemeinde, das auch für den Schwimmunterricht für Pflichtschulen verwendet wird, liegt bei zeitlicher Trennbarkeit der Benutzung kein Mischbetrieb vor, sodass der nicht steuerpflichtige…

…Betriebsprüfungsbericht und Niederschrift verwiesen. Gegen den Umsatzsteuerbescheid erhob die Bf. Beschwerde und vertrat die Rechtsauffassung, bei dem erteilten Schwimmunterricht handle es sich nicht um eine reine Freizeitgestaltung, sondern es würden die Kenntnisse und Fähigkeiten der Schüler entwickelt. Auf die Umsätze sei daher die Steuerbefreiung gem…

…sie aber bei jedem Schwimmbadbesuch unter Tränen nach dem Baden komplett abduschen damit keine Chlorrückstände mehr vorhanden waren. In der Volksschule konnte sie leider nicht am Schwimmunterricht teilnehmen, da das Lehrpersonal mit der Hautpflege nach dem Unterricht überfordert war und auch schlichtweg keine Zeit dafür…

…erfolgen (zB einzelne abrufbare Podcasts und Videos); Schischulen (bloße Unterweisung in einer sportlichen Fertigkeit, VwGH 22.4.1998, 95/13/0129); Schwimmunterricht (EuGH 21.10.2021, Rs C-373/19, Dubrovin & Tröger GbR - Aquatics); Surf- und Segelunterricht (EuGH 7.10.2019, Rs C-47/19…

…punktuell erteilter Unterricht, der für sich allein nicht der für den Schul- und Hochschulunterricht kennzeichnenden Vermittlung, Vertiefung und Entwicklung von Kenntnissen und Fähigkeiten in Bezug auf ein breites und vielfältiges Spektrum von Stoffen gleichkommt (zum Schwimmunterricht vgl EuGH 21.10.2021, C-373/19, Dubrovin …

…Es gab natürlich Ausnahmen, z.B. wenn von der Schule aus eine Theateraufführung war, Schwimmunterricht, oder die Wetterlage (viel Schnee), was aber selten war. Aber wer hebt sich schon, als Nichtselbstständiger private Tankrechnungen oder Vignettenrechnungen über 10 Jahre auf. Aber genau diese Jahresvignette am Fahrzeug…

…ohne Begleitung seiner Mutter in der Anfangszeit seitens der Schulleitung die Teilnahme verwehrt worden. Erst nach dem Vertrautmachen des betreuenden Lehrers mit den erforderlichen Handlungen vor und nach dem Schwimmunterricht (Ankoppeln der Pumpe, Überwachung des Zuckerspiegels etc.) wurden die Begleitfahrten als nicht mehr notwendig eingestellt…

…die Gestellung von Umkleidekabinen, Schließfächern und Schwimmhilfsmitteln. Nicht hierunter falle hingegen der von der Klägerin angebotene Schwimmunterricht. Dies ergebe sich auch aus den zugrundeliegenden Vorschriften der Richtlinie 77/388/EWG, die einen ermäßigten Steuersatz lediglich für das „Überlassen von Sportanlagen“ vorsehen. Der VwGH hat mit…

…dem Betrieb der fraglichen Bäder unmittelbar verbundenen Umsätze und deren unselbständige Nebenleistungen. Hierzu gehören nach Rechtsprechung und Verwaltung die Benützung der Badeeinrichtungen selbst, die Bereitstellung von Umkleide- und Reinigungsmöglichkeiten, die Erteilung von Schwimmunterricht, Aufbewahrung von Garderobe, die Vermietung von mit dem Badebetrieb zusammenhängenden Utensilien (vgl…

…es sich bei dieser Fortbildung um rein berufliche Zwecke gehandelt hätte. Im Lehrplan der Bildungsanstalt für Kindergartenpädagogik sei klar vermerkt, dass die Schüler/innen den Schwimmunterricht besuchen und den Helferschein absolvieren müssen. Die Berufungswerberin sei daher von der Schule beauftragt worden, diese Fortbildungen zu besuchen…

…tägliche Schulmilch, Spatzenposthefte, Schulveranstaltungen), Geigenuntenicht, Flötenunterricht, Schwimmunterricht, Geige, Kindergartengebühren wurden und werden ausschließlich von mir geleistet. (Die Geige zahlte zur Hälfte meine Mutter.) Herr K. hat weder ein Badezimmer noch ein für die Kinder eingerichtetes Kinderzimmer im Haus. Auch die Kleidung der Kinder wird von…

…Outdoortrainerlehrgangs) und Material. Es gehört zu meinen Dienstpflichten, beim Schwimmunterricht einen Schwimmanzug sowie auch beim Bewegungs- und Sportunterricht Sport-BHs zu tragen - es kann hier keine Rede von Aufwendungen für meine private Lebensführung sein, die angeführte Sportkleidung steht in unmittelbarem und ausschließlichem Zusammenhang mit meinem…

…habe der VwGH in der Entscheidung vom 24.4.1980, 2739/77 eine Abgrenzung gezogen. Die Nutzung eines Hallenbades durch Schwimmunterricht in den Pflichtschulen habe er von der gewerblichen Tätigkeit abgetrennt und dem Hoheitsbereich zugeordnet. Die in § 2 Abs 4 KStG vorgeschriebene Abwägung der Tätigkeitsbereiche…

…das zeitlich abwechselnd hoheitlich und gewerblich genutzt wird), stellt die hoheitliche Tätigkeit (im Beispielsfall der Schwimmunterricht für Pflichtschulen) keinen Betrieb gewerblicher Art dar. Entfaltet eine Einrichtung hoheitliche und privatwirtschaftliche Tätigkeiten und stehen diese in so engem Zusammenhang, dass eine Aufspaltung nicht möglich oder nicht zumutbar…

…das zeitlich abwechselnd hoheitlich und gewerblich genutzt wird), stellt die hoheitliche Tätigkeit (im Beispielsfall der Schwimmunterricht für Pflichtschulen) keinen Betrieb gewerblicher Art dar. Entfaltet eine Einrichtung hoheitliche und privatwirtschaftliche Tätigkeiten und stehen diese in so engem Zusammenhang, dass eine Aufspaltung nicht möglich oder nicht zumutbar…

…nur am Arbeitsplatz angewendet werde. Im Zusammenhang mit der Berufung gegen den Einkommensteuerbescheid 2000 führte er zusätzlich aus, dass er einmal pro Woche einer Schülergruppe Schwimmunterricht erteile. Die Schwimmbrille sei zu dieser beruflichen Aufgabe ein unerlässliches Hilfsmittel. Des weiteren lege er für das Jahr 2000…

…Rolle spielen mag, S.V. allerdings deutlich sichtbar Leistungsabfälle zeigt und so etwa auch wegen seiner Belastungsdyspnoe (wobei von "gefühlsmässig" keine Rede sein kann) ständig im Leibesübungs- und Schwimmunterricht in der Schule aussetzen muss. Letzteres bezieht sich natürlich nicht auf kalte Luft, sondern beweist nur…

…weil unstrittig feststeht, dass das gemeindeeigene Hallenbad nur zu bestimmten Zeiten ausschließlich zur Erteilung des Schwimmunterrichtes für Pflichtschüler dient und während der übrigen Zeiten eine gewerbliche Tätigkeit vorliegt. Dieses Ergebnis .... entspricht auch der Absicht des Gesetzgebers des UStG. Ein Unterschied zum Hallenbadfall ist in Bezug…