…Eine solche Konstellation liegt im vorliegenden Verfahren bezüglich des zweiten Themenkreises vor, nämlich die Bemessungsgrundlage der Abgabenberechnung, somit den Zollwert der gegenständlichen Zigaretten gemäß Art. 29 bis 33 ZK zu ermitteln, vor. Diesbezüglich hat das Zollamt im Erstbescheid vom 15.9.2006 eine Schätzung nach …

…740 S/1.000 Stk.) sowie aus der Einfuhrumsatzsteuer (=20% vom Zollwert inklusive Zoll und Tabaksteuer) zusammen. Zur Abgabenberechnung wird jedoch bemerkt, dass die Abgabenbehörde I. Instanz mangels Vorliegen eines Transaktionswertes im Sinne des Artikels 31 ZK in Verbindung mit § 184 BAO eine Schätzung vornahm…

…ist dem diesbezüglichen Berufungsvorbringen nicht zu entnehmen. Die genannten Bestimmungen bilden die gesetzliche Grundlage für die Schätzung des Zollwertes. Gem. Art. 29 Abs. 1 ZK ist der Zollwert eingeführter Waren der Transaktionswert, das heißt der für die Waren bei einem Verkauf zur Ausfuhr in das…

…frischen Knoblauch. Für die Zollwertschätzungen nach Art. 31 ZK erfolgte eine chronologische Aufstellung der Anmeldungen. Die Eigenmassen der Anmeldungen wurden mit dem niedrigsten Wert je Kilogramm im selben Kalenderjahr zur Berechnung des Zollwertes multipliziert. Die Schätzung des jeweiligen Wertes des Knoblauchs nach Art. 31 Abs…

…letztlich durch Schätzung ermittelt hat, kann dies entgegen dem diesbezüglichen (völlig unsubstantiiert vorgetragenen) Einwand der Bf. nicht als rechtswidrig angesehen werden. Dass das Zollamt bei der Ermittlung des Zollwertes telefonische Auskünfte eingeholt hat um die Expertise eines fachkundigen Branchenkenners einzuholen, macht die Schätzung ebenfalls nicht…

…der Bemessungsgrundlagen lag diesem Schreiben eine Faktura bei, die den Wert der verfahrensgegenständlichen Textilien mit USD 10.567,20 bezifferte. Im Rahmen der Abgabenfestsetzung mittels des o.a. Bescheides vom 15. Jänner 2008 nahm das Zollamt eine Schätzung des Zollwertes gemäß § 184 BAO iVm Art…

…Nach Art. 30 ZK ist der "Transaktionswert" gleicher oder gleichwertiger Waren gefordert. Eine Schätzung des Zollwertes gleicher oder gleichartiger Waren ist in Art. 30 ZK nicht vorgesehen. Das gleiche gilt betreffend die aus der Verwertung der beschlagnahmten Waren erzielten Erlöse. Die Heranziehung der Verwertungserlöse scheidet…

…anerkannter Transaktionswert vorliegt. Nach Art. 30 ZK ist der "Transaktionswert gleicher oder gleichwertiger Waren" gefordert. Eine Schätzung des Zollwertes gleicher oder gleichartiger Waren ist in Art. 30 ZK nicht vorgesehen. Das gleiche gilt für die aus der Verwertung der beschlagnahmten Waren erzielten Erlöse. Die Heranziehung…

…anerkannter Transaktionswert vorliegt. Nach Art. 30 ZK ist der "Transaktionswert gleicher oder gleichwertiger Waren" gefordert. Eine Schätzung des Zollwertes gleicher oder gleichartiger Waren ist in Art. 30 ZK nicht vorgesehen. Das gleiche gilt für die aus der Verwertung der beschlagnahmten Waren erzielten Erlöse. Die Heranziehung…

…anerkannter Transaktionswert vorliegt. Nach Art. 30 ZK ist der "Transaktionswert gleicher oder gleichwertiger Waren" gefordert. Eine Schätzung des Zollwertes gleicher oder gleichartiger Waren ist in Art. 30 ZK nicht vorgesehen. Das gleiche gilt für die aus der Verwertung der beschlagnahmten Waren erzielten Erlöse. Die Heranziehung…

…auch für den vorliegenden Fall zur Ermittlung der Abgabenbemessungsgrundlagen anwendbar sind. Wenn die Zollbehörde über entsprechende Erfahrungspreise im Drittland verfügt, so hätte sie vor einer Schätzung des Zollwertes die Bewertung nach Art. 30 Abs. 2 Buchstabe a oder b ZK in Erwägung ziehen oder den…

…und somit kein nach Art. 29 ZK nachgewiesener und anerkannter Transaktionswert vorliegt. Eine Schätzung des Zollwertes gleicher oder gleichartiger Waren ist in Art. 30 ZK nicht vorgesehen. Das gleiche gilt betreffend die aus der Verwertung der beschlagnahmten Waren erzielten Erlöse. Die Heranziehung der Verwertungserlöse scheidet…

…Grunde des Art. 203 ZK die Zollschuld fest. Zur Ermittlung der Bemessungsgrundlagen für die Berechnung der Abgabenschuld zog das Zollamt dabei aber nicht die in den von der NN. vorgelegten Fakturen ausgewiesenen Rechnungspreise heran, sondern nahm gemäß Art. 31 ZK eine Schätzung des Zollwertes vor…

…Grunde des Art. 203 ZK die Zollschuld fest. Zur Ermittlung der Bemessungsgrundlagen für die Berechnung der Abgabenschuld zog das Zollamt dabei aber nicht die in den von der NN vorgelegten Fakturen ausgewiesenen Rechnungspreise heran, sondern nahm gemäß Art. 31 ZK eine Schätzung des Zollwertes vor…

…dem vorliegenden, in dem sich die Rechtsansicht der Abgabenbehörde zweiter Instanz hinsichtlich der Ermittlung der Bemessungsgrundlagen (hier in Bezug auf die Methode der Schätzung des Zollwertes) wesentlich von jener der Abgabenbehörde erster Instanz unterscheidet, im Sinne einer Beschleunigung des Rechtsbehelfsverfahrens als zweckdienlich erscheint, von der…

…nicht den Transaktionswert im Sinne des Art. 29 ZK darstellen. Die Schätzung des Zollwertes der eingeführten Waren auf Grundlage eines Gutachtens eines allgemein beeideten und gerichtlich zertifizierten Sachverständigen ist daher nicht zu beanstanden. Diese Feststellungen sind auch durch das Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien…

…des Art. 31 ZK iVm. § 184 BAO zu schätzen sind, da weder Buchhaltungsunterlagen noch andere relevante Belege vorgelegt wurden. In der mündlichen Berufungsverhandlung wurde mit dem Beschuldigten und dem Amtsbeauftragten Einvernehmen darüber erzielt, dass die günstigste der in Frage kommenden Berechnungsmethoden zur Bestimmung des Zollwertes…

…wurde ausdrücklich die Richtigkeit der Schätzung des Zollwertes der Schmuckstücke bestritten. Mit Urteil des Landesgerichtes Korneuburg zu X vom 27. April 2006 wurde der Bf. für schuldig erkannt, er habe in Schwechat in der Absicht, sich durch die Begehung des Schmuggels eine fortlaufende Einnahme zu…

…632,00 | Zwischensumme | 13.350,33 | Davon 70 % | 9.345,23 Berechnung des Zollwertes: | Text | Betrag in Euro | Fahrzeugwert-Schätzung per 03.09.2020 | 33.100,00 | Hinzurechnung (€ 213 x 10) | 2.130,00…

…auch diesbezüglich kein nach Art. 29 ZK nachgewiesener und anerkannter Transaktionswert vorliegt. Eine Schätzung des Zollwertes gleicher oder gleichartiger Waren ist in Art. 30 ZK nicht vorgesehen. Das gleiche gilt betreffend die aus der Verwertung der beschlagnahmten Waren erzielten Erlöse. Die Heranziehung der Verwertungserlöse scheidet…