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BFG RV/7102690/2010Nicht geklärte Mittelherkunft von Einlagen und nicht erklärte Wareneinkäufe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2014

…zulässig. Entscheidungsgründe Strittig sind die Schätzungsbefugnis und die Höhe der Schätzung der von der Beschwerdeführerin (Bf.) in den Jahren 1997 bis 2005 erzielten Umsätze und Gewinne, im Hinblick auf die nicht geklärte Mittelherkunft von Einlagen und nicht erklärte Wareneinkäufe bei der Firma A. Die Bf…

UFSW RV/0640-W/04Schätzung einer Pizzeria aG fehlender Grundaufzeichnungen und herkunftsmäßig nicht nachgewiesenen Einlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2011Teil 1/2

…der Einkauf und folglich der Verbrauch für CO2 extrem hoch und zusätzlich sehr unterschiedlich ist. Das CO2 wird hauptsächlich zur Förderung von Bier und alkoholfreien Getränken in der Gastronomie verwendet. Der CO 2 steht in keinem normalen Verhältnis zu den geförderten Getränken in Bezug auf…

UFSW RV/0168-W/02Schätzung auf Grund nicht geklärter Einlagen bzw. wegen Schwarzeinkäufen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2005

…Gastronomiegewerbe tätige Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Betriebsprüfung betreffend die Jahre 1990 bis 1995: Im Zuge dieser abgabenbehördlichen Prüfung wurde in Tz 39 die folgende, nunmehr streitgegenständliche Feststellung getroffen: In den Jahren 1990 bis 1995 seien vom Geschäftsführer A über das Verrechnungskonto der Bw. laufend Einlagen…

UFSW RV/0640-W/04Schätzung einer Pizzeria aG fehlender Grundaufzeichnungen und herkunftsmäßig nicht nachgewiesenen Einlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2011Teil 2/2

…der Einlagen seien jedenfalls für die Bp nicht nachvollziehbar gewesen. Zur Kalkulation werde ausgeführt, dass die Bp die formellen Mängel aufgezeigt habe. Die Schwankungen der Rohaufschläge hätten iRd Bp geklärt werden können; der Kohlensäureverbrauch sei zwar nicht nachvollziehbar aufgeklärt worden, sei jedoch der Schätzung nicht…

BFG RV/7104420/2015Schätzung eines Gastronomiebetriebs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.11.2020Teil 3/4

…alle Geschäftsvorfälle (einschließlich Entnahmen und Einlagen) vollständig und richtig aufgezeichnet wurden. Bei Gewinnermittlern durch Bestandvergleich ist auch eine unvollständige oder unrichtige Erfassung der Bestände als sachliche Unrichtigkeit zu werten (VwGH 11.12.1999, 89/14/0109). Berechtigen formelle und materielle Mängel zur Schätzung der Besteuerungsgrundlagen…

UFSW RV/2348-W/07Schätzung Gasthaus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2008

…hinsichtlich der vorgeblich getätigten Einlagen, noch einen weitere Finanzierungslücke von rd. € 18.500,-- besteht, die nicht einmal in Ansätzen geklärt ist. Diese Tatsache bedarf jedoch keiner endgültigen Klärung, da die Wiederaufnahme des Verfahrens, schon anhand der sonstigen Feststellungen gerechtfertigt ist. Kalkulation, Schätzung Aufgrund der…

UFSW RV/2043-W/03Ein ungeklärter Vermögenszuwachs (hier: nicht geklärte Mittelherkunft von Einlagen auf dem Gesellschafterverrechnungskonto) stellt eine verdeckte Gewinnausschüttung dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2005

…bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die R.GmbH, in der Folge Berufungswerberin (Bw.) genannt, wurde mit Gesellschaftsvertrag vom 14.12.1995 als S. Gastronomiebetriebs GmbH gegründet. Betriebsstätte war x.Wien, K.Gasse. Laut Beschluss des HG Wien vom 12.3.1998 wurde der Firmensitz…

UFSW RV/1004-W/02Pizzeria - Anfechtung der Schätzungsmethode sowie Höhe der Zuschätzungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2003

…1997 seien Einlagen in Höhe von mehr als ÖS 1,3 Mio verbucht worden. Die Herkunft des Geldes und der Geldfluss seien trotz Hinterfragung mittels Vorhalt nicht nachgewiesen worden. Entsprechende Unterlagen seien aber auch mit der Berufung nicht vorgelegt worden. Da die Schätzung nicht auf…

UFSW RV/1149-W/08Schätzung wegen mangelnder Grundaufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2008

…Nicht vorgelegt worden seien demnach das Rechenwerk der Buchhaltung, das Kassabuch mit den Detailaufzeichnungen der einzelnen Einnahmen und Ausgaben, sowie Einlagen und Entnahmen. Vorgelegt worden seien lediglich einzelne Eingangsbelege und -rechnungen. Für die Ermittlung des Umsatzes seien die monatlichen Losungslisten mit dem Gesamtbetrag der täglichen…

BFG RV/5101632/2017Umsatzsteuerpflicht von Automatenerlösen; Schätzungsberechtigung aufgrund von Aufzeichnungsmängeln und ungeklärten Einlagen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.04.2020

…Die Mittelherkunft der Einlagen konnte vom Geschäftsführer der BF, Herrn TM, nicht aufgeklärt werden. Aufgrund dieser Mängel ist davon auszugehen, dass nicht alle Geschäftsfälle ordnungsgemäß erfasst wurden. In Übereinstimmung mit der im Zuge der Betriebsprüfung vom Prüfer vorgenommenen Schätzung werden folgende bislang nicht erklärte Erlöse…

BFG RV/7101838/20111. Schätzung der Besteuerungsgrundlagen eines Kaffeerestaurants wegen mangelhafter Inventuren und wegen Nichtvorlage bzw. Nichtaufbewahrung eines Kassenjournals 2. Liebhaberei bei einem Kaffeerestaurant
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2016Teil 1/2

…zum einen mit einer Hinzuschätzung an Umsätzen, zum anderen ging die Außenprüfung in ertragsteuerlicher Hinsicht vom Vorliegen von Liebhaberei aus. 1.1. Zur Schätzung (Tz 1 des Berichts und Pkt. 1-3 der Niederschrift): Aufzeichnungsmängel: - Die Inventur der Speisen bzw. des Kaffees sei nicht nachvollziehbar…

UFSW FSRV/0157-W/09Im Finanzstrafverfahren trifft die Finanzstrafbehörde die Beweislast für die Richtigkeit der Schätzung der zugrunde liegenden Abgabenschuldigkeiten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)22.06.2010

…die Richtigkeit der Schätzung in dem Sinn, dass der geschätzte Betrag mit der Wirklichkeit übereinstimmt. Diesen Anforderungen entspricht die Schätzung der Umsatzsteuer 2006 und der Vorauszahlungszeiträume 1-11/2007 nicht, weil ohne jeden Zweifel davon auszugehen ist, dass bei einem laufenden Gastronomiebetrieb auch ein Vorsteuerabzug…

UFSL FSRV/0058-L/08Abgabenhinterziehungen eines Gastwirtes durch Nichterfassung der von ihm kassierten Trinkgelder.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)29.09.2009

…so hätte sich jedenfalls ergeben, dass (schon aus den Gewinnen 2001) entsprechende Finanzmittel zur Bestreitung der Einlagen vorhanden gewesen seien und hätte überdies auch die Mutter des Bf. den Brüdern entsprechende Finanzmittel (in Form einer im Lauf der Zeit zurückzuzahlenden Leihe von insgesamt 25.000…

UFSL FSRV/0057-L/08Abgabenhinterziehungen eines Gastwirtes durch Nichterfassung der von ihm kassierten Trinkgelder.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)29.09.2009

…so hätte sich jedenfalls ergeben, dass (schon aus den Gewinnen 2001) entsprechende Finanzmittel zur Bestreitung der Einlagen vorhanden gewesen seien und hätte überdies auch die Mutter des Bf. den Brüdern entsprechende Finanzmittel (in Form einer im Lauf der Zeit zurückzuzahlenden Leihe von insgesamt 25.000…

UFSW RV/0943-W/11Sicherheitszuschlag und Liebhaberei beim Betrieb eines Gasthauses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.12.2013Teil 1/2

…der Bp, das Gasthaus sei "nicht einladend" gewesen, seien aufs Schärfste zurückzuweisen. Das Gasthaus habe auf die Kundschaft einen "normalen" Eindruck eines Landgasthofes gemacht und keinesfalls könne man dies als "nicht einladend" bezeichnen. 4. Hinsichtlich der Werbemaßnahmen seien diese für einen Gastronomiebetrieb ausreichend gewesen. Die…

BFG RV/7100038/20121. Zeitpunkt der Verlustentstehung 2. Verlustvortrag 3. Beteiligungsverkauf
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2014

…ausgeräumt gewesen. Der ehemalige Pächter sei deswegen im April 2009 zu zwei Jahren bedingter Haft verurteilt worden. Durch die Verwüstung sei ein weiterer nachweisbarer Schaden am Lokal in Höhe von 257.008,44 Euro entstanden (Schätzung der Versicherung lt. Niederschrift vom 2.9.2009). Der…

BFG RV/7102281/20191. Verlängerung der Verjährungsfrist durch Ladung zur Schlussbesprechung 2. Verdeckte Ausschüttungen, Speise- und Getränkekalkulation 3. Einlagenrückzahlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2024Teil 2/2

Die A. GmbH führte in den Jahren 2009 - 2011 zwei Gastronomiebetriebe. Der Bf fungierte als alleiniger Gesellschafter-Geschäftsführer. Zum 31.12.2011 erfolgte eine Umwandlung der GmbH in das Einzelunternehmen des Bf, ***Bf*** als Rechtsnachfolger der GmbH. In den Jahren 2009 - 2011 bestanden zahlreiche formelle…

BFG RV/2101008/2019Sicherheitszuschläge bei fehlender Inventur und anderer materieller sowie formeller Mängel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2021Teil 1/2

…Einlagen in Höhe von rund 50.000 betrifft, ist die Herkunft der Einzahlungen (in den Jahren 2014 bis 2016) im Hinblick auf seine geringen Einkünfte ebenfalls nur mit Zuflüssen aus nicht erklärten Erlösen der Bf. zu begründen. Auch diese Vorgänge manifestieren die Berechtigung zur Schätzung…

UFSL RV/1279-L/04Schätzungsbefugnis der Behörde bei mangelhafter Buchführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2008

…habe, werde die Berufung in diesem Punkt als unbegründet abzuweisen sein. Im Zusammenhang mit der Schätzung der Besteuerungsgrundlagen wurde fest gehalten, dass der Bw. Eigentümer einer Diskothek in S sei, welche anfangs an die K GastronomiebetriebsgmbH, später an verschiedene andere Betreiber verpachtet gewesen sei. Nach…

BFG RV/7102281/20191. Verlängerung der Verjährungsfrist durch Ladung zur Schlussbesprechung 2. Verdeckte Ausschüttungen, Speise- und Getränkekalkulation 3. Einlagenrückzahlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2024Teil 1/2

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Bisheriger Verfahrensgang Die A. GmbH wurde am 6.10.2008 gegründet und führte in den gegenständlichen Jahren 2009 - 2011 vorerst einen und dann zwei Gastronomiebetriebe. Der Beschwerdeführer (Bf) ***Bf*** fungierte als alleiniger Gesellschafter-Geschäftsführer. Mit…