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1 073 Treffer1739 msnur geltende Fassungen
VereinsR 2001 Rz 151–1721.2.2 Unentbehrlicher Hilfsbetrieb (§ 45 Abs. 2 BAO)
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…fallen insbesondere Tätigkeiten von Körperschaften, auf welche die Voraussetzungen der §§ 34 ff BAO zutreffen, in folgenden Bereichen anzusehen: | Art des Sozialdienstes | Beispiele für Personen | Sanitäts-, Rettungs- und Krankentransport | Ärzte, Sanitäter, Bergretter, Flugretter, Fahrer, Flugbegleiter, usw., | Kranken-, Alten- und Behindertenbetreuung |…

BFG RV/7103197/2018Ausbildung zur Rettungssanitäterin Berufsausbildung iSd FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.03.2020Teil 1/3

…das Kursangebot betreffend Notfallsanitäter (theoretische Ausbildung 160 Stunden, Einführungspraktikum in einer Krankenanstalt 40 Stunden, praktische Ausbildung im Notarztsystem 280 Stunden). Auf Seiten des Österreichischen Roten Kreuzes wurde betreffend die Ausbildung zur staatlich anerkannten Rettungssanitäterin gemäß Sanitätergesetz BGBl. Nr. 30/2002 erhoben: Die Ausbildung zum/zur…

BFG RV/7103197/2018Ausbildung zur Rettungssanitäterin Berufsausbildung iSd FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.03.2020Teil 2/3

…solange und soweit ein zur selbständigen Berufsausübung berechtigter Arzt nicht zur Verfügung steht. Eine unverzügliche Anforderung des Notarztes ist zu veranlassen. § 14 SanG lautet: § 14. (1) Tätigkeiten des Sanitäters dürfen 1. ehrenamtlich, 2. berufsmäßig oder 3. als Soldat im Bundesheer, als Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes…

BFG RV/7100992/2019Rückforderung der Familienbeihilfe während im Rahmen des Zivildienstes absolvierter Ausbildung zum Rettungssanitäter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2019

…Semesterzeugnisse, Sommer- und Wintersemester, Schuljahr 2016/17 vom 03.02.2017 Schulbesuchsbestätigung "Schulen des BFI Wien" vom 14.11.2018 Ausbildungsbestätigung der MA 70 vom 24.04.2018 über die Ausbildung zum Rettungssanitäter gemäß der Sanitäter-Ausbildungsverordnung (San-AV), BGBl II Nr 420/2003, in…

BFG RV/7102586/2014Rettungssanitäterausbildung über einen Zeitraum von fünf Monaten keine Berufsausbildung im Sinne des FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.02.2015

…der Schulausbildung und dem Beginn einer weiteren Berufsausbildung, wenn die Berufsausbildung zum frühestmöglichen Zeitpunkt nach Abschluss der Schulausbildung begonnen wird. Da die Berufsausbildung als Sanitäter im Rahmen des Zivildienstes (und dies als 200-stündige zusätzliche Berufsausbildung) erfolgt, war ein früherer Beginn der Berufsausbildung nicht möglich…

BFG RV/7103197/2018Ausbildung zur Rettungssanitäterin Berufsausbildung iSd FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.03.2020Teil 3/3

Ausbildung zur Rettungssanitäterin grundsätzlich Berufsausbildung Unter den Begriff "Berufsausbildung" i.S.d. § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 fallen nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes alle Arten schulischer und kursmäßiger Ausbildung, in deren Rahmen noch nicht berufstätigen Personen ohne Bezugnahme auf die spezifischen Tätigkeiten an…

GebR 2025 Rz 44610.5.12. Befreiungen
geltende FassungRichtlinien17.04.2025

…Die Befreiungsbestimmung umfasst keine Eingaben im Rechtsmittelverfahren. | Z 27 | Eingaben um Ausstellung von Strafregisterbescheinigungen für ehrenamtliche Sanitäter gemäß § 14 Abs. 1 Z 1 Sanitätergesetz | | Z 28 | Eingaben um Ausstellung von Strafregisterbescheinigungen für freiwilliges Engagement | Von der Befreiungsbestimmung umfasst sind…

GebR 2025 Rz 656–65810.13.8. Gebührenbefreiungen
geltende FassungRichtlinien01.04.2025

…Staatsprüfungszeugnisse, Rigorosums- und Diplomprüfungszeugnisse | Z 7 | Zeugnisse über die Anmeldung des Übertrittes von einem Glaubensbekenntnisse zu einem anderen | Z 8 | Zeugnisse, die aus Sanitätsrücksichten (gesundheitspolizeilichen Gründen) von einer öffentlichen Behörde oder einem Amte gefordert werden Beispiel: internationale Impfpässe, tierärztliche Zeugnisse, Gesundheitszeugnis…

KfzBStR 2021 Rz 109–122A.3.2. Rettungsdienst oder Krankenwagen
geltende FassungRichtlinien19.06.2024

…Beurteilung der Steuerfreiheit die von der Zulassungsbehörde in der Zulassungsbescheinigung eingetragene Verwendungsbestimmung herangezogen werden. In Betracht kommende Verwendungsbestimmungen gemäß Anlage 4 Zulassungsstellenverordnung: 62: zur Verwendung für den Rettungsdienst einer Gebietskörperschaft oder für einen in § 23 Abs. 1 Z 1 bis 5 Sanitätergesetz, BGBl. I Nr…

BFG RV/7400145/2018Einsatzgebühr für die Wiener Rettung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.10.2018Teil 2/3

…hinaufgefahren. Ich bin zunächst gar nicht zur Wohnungstür gegangen, sondern mit den Aufzug nochmals hinunter gefahren, um einen weiteren Sanitäter hinein zu lassen. Wie ich dann in der Wohnung war, habe ich gesehen wie Herr Ay***** behandelt wurde. Herr Ay***** hatte bereits die Sauerstoffmaske oben…

UFSL RV/0476-L/07Ausbildung zur Rettungssanitäterin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2009

…05 bis Feb. 06 als diakonische Helferin in der Diakonie xx gearbeitet. Am 9.3.06 begann sie beim Roten Kreuz die Ausbildung zum Sanitäter, welche am 30.11.06 mit der Prüfung abgeschlossen wurde. In der Zeit von März 06 bis Juli 06 hat…

BFG RV/7105193/2019Geld- und Naturalvergütung für Präsenz- oder Zivildienst schließen Anspruch auf FB und KAB aus (keine Doppeltragung der Unterhaltslasten durch die öffentliche Hand)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025

…diese Reifeprüfung nicht bestanden. Es sei auch zu berücksichtigen, dass er in diesem Zeitraum auch für die Ausbildung zum Sanitäter habe lernen müssen. Die Bf sehe sich derzeit nicht in der Lage, den ausstehenden Betrag zurückzuzahlen. Sie habe zwei Kredite von insgesamt 55 000 Euro…

BFG RV/7400069/2023Einsatzgebühren der Wiener Berufsrettung: Nachträgliche Schuldübernahme durch die ÖGK
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.12.2023

…Einsatz). Der Einsatz wurde mit dem Fahrzeug LEO-1N durchgeführt und dauerte von 21:21 Uhr bis 22:11 Uhr. Der Beschwerdeführer ***Bf1*** wurde zuvor in alkoholisiertem Zustand von Sanitätern des ASB auf einer dort befindlichen Verkehrsinsel liegend aufgefunden und in deren Rettungswagen gelegt. Vitalwerte…

BFG RV/7103323/2022Ausbildung zur Rettungssanitäterin im Ausmaß von 100 Theorie- und 160 Praxis-Stunden während einer Dauer von annähernd 2 Monaten stellt eine Berufsausbildung iSd FLAG 1967 dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.11.2022

…die Rückforderung der Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge maßgebend ist. Festgestellter Sachverhalt: Frau ***M***, geboren am ***xx.xx.xxxx***, hat (nach Abschluss ihrer Lehrzeit) in der Zeit von 2.7.2021 bis 25.8.2021 die Ausbildung zur Rettungssanitäterin gem Sanitäter-Ausbildungsverordnung (San-AV), BGBl. II Nr…

BFG RV/7400093/2020Einsatzgebühr Wiener Rettung - kein Absehen von der Einhebung der Gebühr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2020

…keine ausreichende medizinische Begründung bestanden habe, wies die belangte Behörde die Beschwerde mit ihrer Beschwerdevorentscheidung vom 20. Mai 2020 als unbegründet ab. Nach Eintreffen der Sanitäter der Berufsrettung Wien sei eine Verbesserung des Gesundheitszustandes der Bf. eingetreten. Zudem seien diverse Messwerte erhoben worden (Blutdruck, Herzfrequenz…

BFG RV/7400046/2020Herabsetzung der Einsatzgebühren nach § 28 Abs .2 des Wiener Rettungs- und Krankentransportgesetzes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2020

…ob er Hilfe benötige. Der Beschwerdeführer sei etwas alkoholisiert gewesen und habe sich auf dem Heimweg zu seiner Wohnung befunden. Der Sanitäter habe sich selbst davon überzeugt, dass keine Notwendigkeit zum Einschreiten bestanden habe. Der Beschwerdeführer wisse bis heute nicht, wer eigentlich die Rettung unnötigerweise…

BFG RV/7400145/2018Einsatzgebühr für die Wiener Rettung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.10.2018Teil 3/3

…Berufsrettung in Bezug auf den Transport von H***** S***** (Casusnummer T180*****41). Die hier verfahrensgegenständliche Anforderung des RTW LEO-2N zur Casusnummer T180*****40 erfolgte durch den Sanitäter des NEF FLO-N2N im Auftrag der Notärztin von NEF FLO-N2N und nicht durch Y***** Ay*****…

BFG RV/7400065/2018Vorschreibung von Einsatzgebühren nach dem Wiener Rettungs- und Krankentransportgesetz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.07.2018

…mit und zum anderen, dass ein Gast im Lokal zusammengebrochen sei, sich bei vollem Bewusstsein und in stabiler Seitenlage befinde und einen schweren Atem habe. Daraufhin wurde seitens der Berufsrettung Wien ein Rettungsmittel entsendet. Die Sanitäter trafen den Beschwerdeführer sitzend, wach, ansprechbar, blass und sehr…

UFSL RV/0741-L/09Ausbildung zur Rettungssanitäterin - Berufsausbildung liegt vor
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.12.2011

…absolvieren die Praktikanten ein 4-wöchiges Praktikum, das mit einer kommissionellen Abschlussprüfung endet. Die Dauer des Berufsfindungspraktikums kann zwischen sechs und zwölf Monaten betragen." Aus dem Bundesgesetz über die Ausbildung, Tätigkeiten und Beruf der Sanitäter, BGBl. I Nr. 30 vom 18.1.2002 geht bezüglich…

UFSW RV/1571-W/10Keine NoVA bei Kauf von für den Einsatz im Rettungswesen bestimmten Kraftfahrzeugen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2011

…In einigen Bundesländern werden die Zweigvereine der XXXX auch als Einsatzorganisationen per Bescheid der jeweiligen Landesregierung anerkannt. Unter den Mitgliedern befinden sich auch Ärzte, Tierärzte, Sanitäter, Funker sowie Personal zur Bergung der Opfer. Der Geschäftsführer der Bw. ist Werner A., der Sekretär ist Sabine B.…