…Sachzuwendungen an Arbeitnehmer Rz 66: Der Begriff der "Dienstleistungen gegen Entgelt" setzt das Bestehen eines unmittelbaren Zusammenhangs zwischen der erbrachten Dienstleistung und dem empfangenen Gegenwert voraus (EuGH 16.10.1997, Rs C-258/95, Julius Fillibeck Söhne GesmbH Co KG, betreffend unentgeltliche Beförderung von Arbeitnehmern…

…Sachzuwendungen an Arbeitnehmer Rz 672: Zur grundsätzlichen Problematik, insbesondere die Abgrenzung zum Eigenverbrauch, siehe Rz 66 bis Rz 74. Unabhängig davon, ob es sich um einen Eigenverbrauch oder einen tauschähnlichen Umsatz handelt, können aus Vereinfachungsgründen zur Ermittlung der Bemessungsgrundlage für Sachzuwendungen jene Werte herangezogen werden…

…3, Tz 81). Sachzuwendungen an einzelne Dienstnehmer fallen daher nicht unter diese Befreiungsbestimmung. Auch die Anwendbarkeit des § 3 Abs. 1 Z 16 EStG 1988 steht entgegen, dass Zuwendungen an individuell bezeichnete Arbeitnehmer kraft ausdrücklicher gesetzlicher Normierung nicht begünstigt sind. Befreit sind nur solche Leistungen, bei…

…Leistungsaustausch bei Sachzuwendungen an Arbeitnehmer dann nicht gegeben sei, wenn der Arbeitnehmer für die Sachzuwendung nichts zu bezahlen habe und auch kein dem Wert dieser Sachzuwendung entsprechender Abzug vom Lohn erfolge. Nach diesem Urteil entfalle die Eigenverbrauchsbesteuerung, wenn der persönliche Vorteil, den der Arbeitnehmer habe…

…3a Abs. 12 Z 2 UStG 1994 am Empfängerort in Österreich. Bezüglich unentgeltliche Sachzuwendungen an Arbeitnehmer siehe Rz 66 bis Rz 74. Zur Bemessungsgrundlage siehe Rz 672. Das Zurverfügungstellen von Autos zur Nutzung an einen Sportverband um ein bestimmtes Verhalten iZm Werbeaktivitäten zu erreichen, stellt…

…3, Tz 81). Sachzuwendungen an einzelne Dienstnehmer fallen daher nicht unter diese Befreiungsbestimmung. Auch die Anwendbarkeit des § 3 Abs. 1 Z 16 EStG 1988 steht entgegen, dass Zuwendungen an individuell bezeichnete Arbeitnehmer kraft ausdrücklicher gesetzlicher Normierung nicht begünstigt sind. Befreit sind nur solche Leistungen, bei…

…Schadenersatz vorliegt (Kolacny-Caganek, UStG 1994³, § 1 Tz 22). Im Berufungsfall ist zu prüfen, ob ein Leistungsaustausch oder Eigenverbrauch im Zusammenhang mit Aus/Fortbildungskosten als Sachzuwendungen an Arbeitnehmer vorliegt. Bei Sachleistungen an Arbeitnehmer sind folgende Fallgruppen zu unterscheiden (vgl. Ruppe³, UStG 1994, § 1 Tz 124…

…des § 3 EStG 1988 nicht mehr aufgenommen worden sei. Dies bedeute, dass die an Mitarbeiter hingegebenen Zuwendungen anlässlich eines Arbeitnehmerjubiläums steuerpflichtige Vorteile aus dem Dienstverhältnis darstellten. Zu dem vom Gesetzgeber verwendeten Ausdruck „übliche Sachzuwendung“ habe der Verwaltungsgerichtshof im Erkenntnis vom 11. Juni 1991, Zl. 91…

…1994) Einzelfälle zum Leistungsaustausch Einzelheiten zum Schadenersatz (deliktischer Schadenersatz; Schadenersatz aufgrund gesetzlicher Vorschriften bzw. vertraglicher Vereinbarung) Zuschüsse, ua. zu Forschungsvorhaben Leistungsaustausch bei Gesellschaftsverhältnissen Sachzuwendungen an Arbeitnehmer 2 Unternehmer, Unternehmen (§ 2 UStG 1994) Unternehmerbegriff (zB Kostengemeinschaften, Miteigentumsgemeinschaften, Gesellschafter) Einzelfälle zur Nachhaltigkeit Beginn und Ende der Unternehmertätigkeit…

…unter anderem die Werbung und Öffentlichkeitsarbeit. Erfolgt die Zahlung an den Verein in Höhe des Aufwandes der Werbekampagne, so stellt der Zuschuss Entgelt für die Durchführung der Werbung dar. § 1 Abs. 1 Z 1 UStG 1994 Sachzuwendungen an Arbeitnehmer - Dienstwohnung (Rz 66 UStR 2000) Eine…

…war der Hinweis der Vertretung der Bf. auf die Rz 672 der UStR nicht von Erfolg, zumal dort aus Vereinfachungsgründen bei Sachzuwendungen an Arbeitnehmer die Werte der Sachbezugsverordnung als Bemessungsgrundlage herangezogen werden können. Eine Anwendung dieser Verordnung im Beschwerdefall, im Falle von wesentlich beteiligten Gesellschafter…

…Jahr 1995 das Konto 6900 mit der Bezeichnung "Arbeitskleidung" führen. Dieses Konto sei zum Zweck von Geschenken an die Arbeitnehmer im Sinne von § 3 Abs. 1 Z 14 EStG eröffnet worden. Die Bw. habe vorausgesetzt, dass die Dienstnehmer als Sachzuwendung ordentliche Arbeitskleidung wie z. B…

…bezeichneten Arbeitnehmer handle es sich um steuerpflichtigen Arbeitslohn. In ihrem Vorlageantrag führt die Bw. im Wesentlichen sinngemäß ergänzend aus, dass es sich bei den Dienstnehmern P, Z und S als einzige Mitarbeiter der betreffenden Abteilungen um jeweils eine Gruppe handle. Die Übergabe von Sachzuwendungen an…

…3, Tz 81). Sachzuwendungen an einzelne Dienstnehmer fallen daher nicht unter diese Befreiungsbestimmung. Auch die Anwendbarkeit des § 3 Abs. 1 Z 16 EStG 1988 steht entgegen, dass Zuwendungen an individuell bezeichnete Arbeitnehmer kraft ausdrücklicher gesetzlicher Normierung nicht begünstigt sind. Befreit sind nur solche Leistungen, bei…

…als tauschähnlichen Umsatz. Judikatur und Literatur sprechen idR auch dann von Tausch oder tauschähnlichem Umsatz, wenn sich Unternehmer und Nichtunternehmer gegenüberstehen ( insbesondere bei Sachzuwendungen an den Arbeitnehmer). Sachzuwendungen, die ein Unternehmer an seine Arbeitgeber (Anmerkung: gemeint war offensichtlich Arbeitnehmer!) gewährt, sind als steuerbare Umsätze zu…

…der Normalwert ist und der Empfänger der Lieferung oder sonstigen Leistung nicht oder nicht zum vollen Vorsteuerabzug berechtigt ist. Bei Sachzuwendungen des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer können nach Auffassung der Materialen (übernommen in UStR RZ 682) aus Vereinfachungsgründen weiterhin die Werte als Normalwert herangezogen werden…

…von Leitungsfunktionen oder Mitgliedschaften, Arbeitgeber-, Arbeitnehmerverhältnis, usw.) vom Normalwert abweicht. Bei Sachzuwendungen des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer werden aus Vereinfachungsgründen weiterhin die Werte als Normalwert herangezogen werden können, die den Sachbezügen bei der Lohnsteuer zu Grunde gelegt sind (vgl. UStR 2000 Rz 682 ). § 15 Abs…

…die betreffenden Sachzuwendungen dennoch steuerbar seien, weil sie den Eigenverbrauchstatbestand des § 1 Abs. 1 Z 2 lit. b UStG 1994 erfüllen würden. Die gegenständlichen Leistungen würden eben nicht primär im Interesse des Arbeitgebers erbracht. Das Überwiegen des Interesses der Arbeitnehmer würde sich insbesondere daraus ergeben…

…ist er nicht zum Vorsteuerabzug berechtigt. Sollte man der traditionellen Auffassung näherstehen, so würde zwar der volle Vorsteuerabzug gewährt und die Leistungen an die Arbeitnehmer über den Eigenverbrauch rückgängig gemacht, um die Umsatzbesteuerung des Letztverbrauches sicherzustellen. Aus Vereinfachungsgründen wurde die Korrektur über den Vorsteuerabzug vorgenommen…

…2 UStG 1994 vor. Die Bemessungsgrundlage bestimmt sich nach § 4 Abs. 8 lit. a UStG 1994 (idR der Einstandspreis). Zur Anwendung des Normalwertes ab 1. Jänner 2013 siehe Rz 682. 3.2.4. Sachzuwendungen an das Personal Rz 368: Siehe Rz 66 bis Rz 74.