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EStR 2000 Rz 2263–23006.5 Anlagevermögen
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

…die aber neben dem Firmenwert selbständig bewertbar sind. Sie sind nach den allgemeinen Bewertungsregeln entweder als abnutzbar oder als nicht abnutzbar zu behandeln. Darunter fallen zB Zahlungen für den Erwerb von Rezepturen (VwGH 20.11.1996, 94/15/0143), das Markenrecht (VwGH 27.09.1995…

BFG RV/7100665/2011Liebhaberei hinsichtlich einer Tätigkeit nach § 1 Abs 1 LVO ohne Anerkennung eines Anlaufzeitraums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.06.2023Teil 2/2

…dass ***R*** damals versucht hat, "dann doch mehr Kooperation zu machen, sei es vom Einkauf her, vom Geschirr her, Rezepturen, Marketingmaßnahmen", wobei das LG anführte, dass der Zeuge offensichtlich bemüht war, ***R*** und ***T*** möglichst nicht zu belasten (Urteil Beweiswürdigung S 233). ***Z2*** gab als…

EStR 2000 Rz 623–6364.2.2 Unkörperliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…Lizenzen, Marken-, Urheber- und Verlagsrechte, Konzessionen, Warenzeichen, Erfindungen, Rezepturen, Know-how, ferner Nutzungsrechte (Mietrechte, Fruchtgenussrechte, usw.) und Optionsrechte aber auch Werte ohne Rechtscharakter, wie etwa der Firmenwert. Rz 626: Forschungszuschüsse an ein anderes Unternehmen haben den Charakter eines Wirtschaftsgutes, wenn ihnen ein konkretes Nutzungsrecht des…

ZK-25906. Überwachung des Verfahrens und Monitoring der Bewilligung
geltende FassungRichtlinien10.10.2024

…Rechnungen, Rezepturen etc., die ordnungsgemäße Ermittlung der Einfuhrabgabenbeträge sowie die Richtigkeit der Ausbeutesätze - in Abgrenzung zu den Aufgaben der Betriebsprüfung - in stark eingegrenzten Zeiträumen (zB aus Anlass einer Inventur) zu prüfen. Dadurch können offensichtliche Systemfehler, wie Fehler bei der Ermittlung der korrekten Ausbeute oder bei…

UFSG RV/0027-G/03Keine Ausweitung des Vergütungstatbestandes von Energieabgaben auf Dienstleistungsbetriebe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2007

…Produktionsbetriebe bis zum 31. Dezember 2001 durch die Europäische Kommission rechtswidrig sei. Im Übrigen würden in ihrem Betrieb u.a. Speisen nach bestimmten von DS vorgeschriebenen Rezepturen Speisen hergestellt und angeboten. Deshalb sei sie auch im weiteren Sinn als Produktionsbetrieb zu betrachten. Sie habe daher…

EAS 3115Gastronomische Eröffnungs- und Abschlussveranstaltung mit medienbekannten Köchen
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/3395-IV/4/200915.01.2010

…3098); dies allerdings nur dann, wenn sie "darstellend" an der Unterhaltungsdarbietung mitwirken (EAS 2805). Sollte der wesentliche Inhalt der Mitwirkung in der Zurverfügungstellung der Rezepturen, in der Zubereitung der Speisen in der Küche der Almhütte, in der Überlassung der Bild- und Namensrechte bestehen, und sollte…

EAS 1233Erwerb des Lizenzrechtes durch den inländischen Lizenznehmer
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftK 385/1-IV/4/9823.02.1998

…Kapitalgesellschaft, die auf Grund eines Lizenzvertrages israelisches Know-how zur Herstellung bestimmter Kunststoffmischungen bezogen hat, mit dem israelischen Lizenzgeber, daß ihm dieses gesamte Know-How (im wesentlichen die Produktionsverfahren und Rezepturen) gegen Leistung eines Betrages von 9 Mio. S abgekauft wird, dann kann die Frage…

ZK-25606. Überwachung des Verfahrens und Monitoring der Bewilligung
geltende FassungRichtlinien07.10.2024

…Lieferscheinen, Rechnungen, Rezepturen etc., die ordnungsgemäße Ermittlung der Einfuhrabgabenbeträge sowie die Richtigkeit der Ausbeutesätze - in Abgrenzung zu den Aufgaben der Betriebsprüfung - in stark eingegrenzten Zeiträumen (zB Globalisierungszeiträume oder aus Anlass einer Inventur) zu prüfen. Dadurch können offensichtliche Systemfehler, insbesondere Fehler bei der Ermittlung der korrekten…

ZK-25405. Überwachung
geltende FassungRichtlinien15.07.2024

…Ort (zB Muster-, bzw. Probenentnahme, Kontrolle von Rezepturen,) wahrgenommen werden. Vor allem im Falle des bewilligten Anschreibeverfahrens mit Gestellungsbefreiung ist zu vermeiden, dass die amtliche Aufsicht (insbesondere Muster-/ Probenentnahmen bei risikoreicheren Warenkreisen) vor Ort über längere Zeiträume überhaupt nicht wahrgenommen wird. Alle Maßnahmen und Feststellungen…

BFG RV/7100082/2019KESt iZm verdeckter Ausschüttung (Parteiengehör, Schätzung, Ermessen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.02.2024

…Inhaltlich führte der Bf. aus, dass die Zuschätzung aufgrund der Teigmasse nicht nachvollziehbar sei. Der Bf. verwende andere Rezepturen, sodass mindestens 30% der Teigmasse am nächsten Tag nicht mehr verwendbar seien. Schließlich beantragte der Bf. die vollinhaltliche Stattgabe mit dem Hinweis, dass die Vorschreibung der…

BFG RV/2100658/2014§ 184 BAO: Schätzung eines Kebabrestaurants mittels Hefeverbrauchs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.09.2019Teil 2/2

…einschlägiger Fachliteratur übermittelt, wobei sich bei den angeführten Backwaren keine Rezeptur bezogen auf Fladenbrötchen findet. Entsprechend der Angaben aus der Fachliteratur wurde vom Innungsmeister für einen 20kg Teig ein Einsatz zwischen 0,36kg und 0,96kg Hefe berechnet. Die belangte Behörde nahm mit Eingabe vom…

BFG RV/3100074/2017Anwendung des § 4 Abs. 2 EStG idF BGBl I Nr 112/2012 im Veranlagungsjahr 2009
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.09.2018

…die aber neben dem Firmenwert selbständig bewertbar sind. Sie sind nach den allgemeinen Bewertungsregeln entweder als abnutzbar oder als nicht abnutzbar zu behandeln. Darunter fallen zB Zahlungen für den Erwerb von Rezepturen (VwGH 20.11.1996, 94/15/0143), das Markenrecht (VwGH 27.09.1995…

UFSS RV/0120-S/09Keine Anwendbarkeit des § 24 Abs. 6 EStG (Hauptwohnsitzbefreiung) bei Betriebsveräußerung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2011

…Kaufvertrages umfasst das kaufgegenständliche Apothekenunternehmen alles tatsächliche und rechtliche Zubehör, alle Sachwerte (Anlage- und Umlaufvermögen), insbesondere auch die Rezepturen für die von der Verkäuferin geführten Hausspezialitäten, sowie immaterielle Vermögenswerte gemäß Jahresabschluss zum 31.12.2006. Ausgenommen von diesem Kauf sind sämtliche Passiven der Gesellschaft sowie…

UFSW RV/3451-W/07Abweisung eines Antrags auf Wiederaufnahme des Verfahrens wegen groben Verschuldens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2008

…Bankverbindung der B, die Kontaktpersonen (GH und CD), die Länder, auf die sich die Betreuung in logistischer und produktionstechnischer Hinsicht sowie in Bezug auf Rezepturen und Einfuhrbedingungen bezog. KSV Auskunft betreffend B vom 16. Juni 2005 (Bl. 58/3): Daraus geht hervor, dass das Unternehmen…

EStR 2000 Rz 2505–25196.13 Entstrickungs- und Verstrickungsbesteuerung
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

…Patente, Lizenzen, Marken-, Urheber- und Verlagsrechte, Warenzeichen, Erfindungen, Rezepturen oder Know-How. Da aber § 6 Z 6 lit. a EStG 1988 nicht nur die Überführung von Wirtschaftsgütern, sondern auch die Verlegung von (gesamten) Betrieben oder Betriebsstätten betrifft, ist die Ausnahme von der Steuer-Nichtfestsetzung gemäß …

BMF-010220/0085-IV/5/2019Verbrauchsteuerrechtliche Behandlung von Biermischgetränken
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010220/0085-IV/5/201918.04.2019

…hinsichtlich der Angaben in den Steueranmeldungen durchzuführen. Dabei können vor allem folgende bei den Herstellern üblicherweise vorhandene Dokumente relevant sein: Rezepturen Sudprotokolle Abfüllprotokolle Aufzeichnungen über Einsatzmengen Die Nachweise für diese Angaben sind durch den Steuerschuldner bereit zu halten. Bei Bezügen von Waren aus anderen Mitgliedstaaten…

VPR 2021 Rz 288–2962.2.2.2. Wirtschaftsgüterzuordnung
geltende FassungRichtlinien07.10.2021

…aktiv Entscheidungen für das Risikomanagement des Entwicklungsprojekts (siehe dazu auch AOA Report 2008 Z I/116). Die entwickelten Rezepturen stehen somit im fiktiven wirtschaftlichen Miteigentum beider Unternehmensteile. Diese Zuordnung des immateriellen Werts hat in weiterer Folge eine Auswirkung auf die Gewinnzuordnung zwischen Stammhaus und Betriebsstätte…

ZK-0690Anlage 5
geltende FassungRichtlinien28.02.2020

…die sich auf die Kosten einer solchen Arbeit beziehen. Anerkannte industrielle Verarbeitungsmethoden, Industrienormen, Rezepturen, Konstruktionsverfahren und andere industrielle Verfahren bilden die Grundlage der Berechnungen. 4. Diese Bewertungsmethode sollte normalerweise nicht angewendet werden, wenn die eingeführten Waren aufgrund der weiteren Be- oder Verarbeitung ihre Nämlichkeit verlieren…

BFG RV/7103728/2020Keine verdeckte Ausschüttung durch die Vereinnahmung einer Zahlung aus der Auflösung von Bestandverträgen durch die Gesellschafter-Geschäftsführerin. Anerkennung eines Untermietverhältnisses zwischen "nahen Angehörigen" in freier Beweiswürdigung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.09.2026Teil 2/2

…immaterielle Wirtschaftsgüter (Patente, Lizenzen, Marken-, Urheber- und Verlagsrechte, Konzessionen, Warenzeichen, Erfindungen, Rezepturen, Know-how, Nutzungsrechte wie Miet- und Fruchtgenuss), Optionsrechte und Firmenwert (vgl Ehgartner in Jakom, EStG (2026) § 6 Rz 62 mwN). Auch ein Mietrecht kann ein bewertungsfähiges Wirtschaftsgut darstellen, dessen Anschaffungskosten gemäß § 7 EStG…

BFG RV/5100381/2025Aufwendungen für eine Yoga-Ausbildung als Werbungskosten einer AHS-Lehrerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2026

…Anlass) eines Konditors wäre nicht absetzbar, da er ja auch privat Kekserl backen würde. Und beruflich würde er bei den alten Rezepturen bleiben … Das Kriterium sei also nicht, ob "sich die Aufwendungen für die berufliche Tätigkeit als notwendig erweisen", sondern ob sie dienlich seien…