Berufungsentscheidung Der Finanzstrafsenat Linz 4 als Organ des Unabhängigen Finanzsenates als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Richard Tannert, das sonstige hauptberufliche Mitglied Hofrat Dr. Peter Binder, sowie die Laienbeisitzer Dir. Mag. Helmut Schabetsberger und Kommerzialrat Ing. Günther Pitsch als weitere Mitglieder…

…als gemeinnützig angesehen werden (VwGH 3.10.1996, 94/16/0246). Siehe auch Rz 22 bis 27. Religiöse Zwecke Rz 66: Siehe Rz 23 bis 27. Resozialisierung Rz 67: Die Wiedereingliederung von entlassenen Strafgefangenen, ehemals Süchtigen usw. in die Gesellschaft sowie in das Erwerbsleben (siehe…

…Kindergärtner, Erzieher, Psychologen, Sozialhelfer, "Streetworker", Familienhelfer, usw., | Resozialisierung und Suchtgiftbekämpfung | Sozialarbeiter, Therapeuten, Bewährungshelfer usw. | Armen- und Flüchtlingsbetreuung | Personen, die Hilfe bspw. bei Behördengängen und Wohnungssuche leisten | Katastrophen- und Zivilschutz | Einsatzkräfte der Feuerwehr, Führer von Suchhunden | ähnliche Tätigkeiten, um…

…gewesen. Die dagegen eingebrachte Berufung wird damit begründet, dass der Sohn des Berufungswerbers sich im Y -Krankenhaus in xx befinde und Dank der intensiven Bemühungen des Berufungswerbers auf dem besten Weg der Resozialisierung in den letzten Jahren sei. Der Berufungswerber besuche ihn seit Jahren sowohl…

…Uhr: Besuch von „Berg der Kreuze“ 20:00 Uhr: Abendessen Donnerstag, 3.6.2004: 08:00 Uhr: Frühstück 09:00-10:15 Uhr: Vortrag „Prävention der Jugendkriminalität und Resozialisierung in Litauen, Referentin: E Leiterin des Lehrstuhles für Sozialarbeit der Universität Klaipeda 10:15-10:30…

…Lage, die Betriebskosten, wie Strom etc. zu bezahlen. Dies sei grob rechtswidrig. Er gehe einer Vollbeschäftigung nach, dies sei ganz im Sinne einer Resozialisierung. Durch die angeordnete Abgabenexekution betreffend das verfahrensgegenständliche Girokonto, auf dem sich ein Guthaben iHv. € 393,22 befinde, könne der Bf…

…| | Pension | P.F. | 02.06.77 - 07.08.77 | 9240,-- | Arbeiterin | | 08.08.77 - 31.10.77 | | Krankengeld-Bezug * im Rahmen der Rehabilitierung und Resozialisierung von Geisteskranken als "Raumpflegerin" in der behandelnden Krankenanstalt (die Bw…

…Entscheidung keinerlei Zahlungen geleistet habe. Bei der angestrebten Billigkeitsmaßnahme werde jedoch eine gewisse Zahlungswilligkeit vorausgesetzt. Dem Staat entstünden im Zusammenhang mit Suchtgiftdelikten regelmäßig hohe Kosten für Resozialisierungsmaßnahmen zur Unterstützung von Drogenabhängigen, sodass ein Interesse an der zumindest teilweisen Abgabenentrichtung bestehe. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt würde ein…

…7. Begünstigte Körperschaften mit Aufgaben der öffentlichen Fürsorge Rz 135 Soweit ein Verein oder eine begünstigte Körperschaft Aufgaben der Familienfürsorge (§ 8 Z 2 KommStG 1993), etwa bei dem Versuch der Resozialisierung nicht vermittelbarer Langzeitarbeitsloser (zB Alkoholiker), aber auch sonstige Aufgaben außerhalb des Fürsorgebereichs, etwa Schuldnerberatung…

…wenn es sich im Grunde um denselben Zweck handelt. Beispiel 1: Verein A will einen Teil seiner Mittel dem Verein B zu dessen Zweckverfolgung zuwenden. Beide Vereine verfolgen den Zweck der Resozialisierung straffällig gewordener Jugendlicher. Allerdings unterscheidet sich der territoriale Wirkungsbereich der beiden Vereine dahingehend…

…die Einhebung der Abgabe, der Beschwerdeführer in eine prekäre Lebenslage gedrängt würde und dadurch die Resozialisierung des Beschwerdeführers gefährdet wäre. Eine persönliche Unbilligkeit liegt daher nicht vor. Ermessen Sind die Nachsichtvoraussetzungen gegeben (Einhebung der fälligen Abgaben ist nach Lage des Falles unbillig), so liegt die…

…at): Betreuungskonzepte und Finanzierungssysteme wurden gemeinsam mit dem Fonds Soziales Wien im Kontext der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen weiterentwickelt. Von der Sozialeinrichtung ***A.sozialpsychiatrische-Einrichtung*** werden "sozialpsychiatrische Wohnprojekte mit dem Ziel der teilweisen und/oder vollständigen Resozialisierung der KlientInnen (betrieben)…

…guter Teil der Gefangenen sind nur mäßig ausgebildet und regelmäßige Arbeit nicht gewöhnt (Drexler, StVG³ § 44 Rz 1). Um diesen Umstand zu ändern und die Resozialisierung zu fördern, ist in § 44 StVG eine Arbeitspflicht für alle arbeitsfähigen Strafgefangenen normiert. Sie haben alle Arbeiten zu verrichten…

…erzielt wird, so ergibt dies einen Gewinn von rund 15.000 Euro“. Unter Bedachtnahme auf bestehende Sorgepflichten, die Haft sowie eine Resozialisierung wurde der Abschöpfungsbetrag auf 5.000 Euro herabgesetzt. Es trifft folglich nicht zu, dass es das Landesgericht X als erwiesen angesehen habe, dass…

…zu bewahren, dem Ehegatten angesichts der drohenden Ersatzfreiheitsstrafe die Geldstrafe zu bezahlen oder seinem straffällig gewordenen Kind den Strafverteidiger zu bezahlen und ihm die Resozialisierung zu ermöglichen. Eine sittliche Verpflichtung zur Übernahme von Schulden für nahe Angehörige kann nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (vgl. VwGH…

…die Dauer von 12 Monaten stationär und abstinent geführtes Abstands- und Aufbauprojekt im Wild- und Naturschutzreservat "Daktari" in Namibia mit dem Ziel der Resozialisierung der Teilnehmer. Das gesamte Programm besteht aus 3 Phasen: Körperliche Entgiftung in einer anerkannten Klinik in Europa Psychische Entwöhnung und sozialpsychologischer…

…bezahlen, seinem straffällig gewordenen erwachsenen Kind die Resozialisierung zu ermöglichen oder ihm den Strafverteidiger zu bezahlen und den Aufenthalt im Gefangenenhaus zu erleichtern……." Doralt führt zu allen oben genannten Beispielen höchstgerichtliche Entscheidungen an. Weniger rigid ist – im Vergleich – die Rechtsprechung des deutschen BFH…

…Gegenstandsfall deshalb nicht, diente diese Bürgschaftsübernahme unbestritten dem Ziel, um einem durch die erschlichenen Kredite ansonsten straffällig gewordenen, erwachsenen und selbsterhaltungsfähigen Sohn eine etwaige strafrechtliche Verurteilung zu vermeiden und dadurch eine "Resozialisierung" zu ermöglichen (vgl. VwGH 23.4.1985, 84/14/0158). Obzwar die vom…

…Möglichkeiten nach (insbesondere nachweisliche Besuchen jedem Wochenende; Überweisung von Taschengeld u.ä.) weiterhin nach, um zur Erziehung und Resozialisierung des Kindes beizutragen, daran mitzuwirken und diese so zu fördern. In der abweisenden Berufungsvorentscheidung (BVE) führt das Finanzamt zunächst die gesetzlichen Grundlagen an. Weiters wird ausgeführt…

…die dort angeführte Rechtsprechung). Es besteht grundsätzlich keine sittliche Pflicht, seinem straffällig gewordenen erwachsenen Kind die Resozialisierung zu ermöglichen oder ihm den Strafverteidiger zu bezahlen. Eine etwas differenziertere Sichtweise könnte allerdings nach Ansicht des BFH allenfalls bei Jugendstraftätern geboten sein (vgl. dazu die bei Doralt…