IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Ri in der Beschwerdesache B., vertreten durch Rechtsanwalt, über die Beschwerde vom 15.11.2012 gegen den Bescheid der belangten Behörde Zollamt X. vom 25.2.2013, Zahl, betreffend Vorschreibung von Zoll und Abgabenerhöhung zu…

…also nach Fertigstellung der Anlage, ein zeitlich begrenzter Probebetrieb beginnt, der von Technikern des bauausführenden Unternehmens überwacht wird und in dessen Verlauf erforderlichenfalls Reparaturarbeiten vorgenommen werden, keine Verlängerung der Bauausführung bewirkt wird, weil der Bau mit dem Abschluss der Bauarbeiten ausgeführt ist. In EAS 1025…

…den Gutachten folgend eine Sachwertkomponente anzusetzen (vgl. Stabentheiner, LBG, S 92). Allerdings ist in Rechnung zu stellen, dass nach dem Erwerb in allen drei Objekten umfangreiche Reparaturarbeiten getätigt wurden, die für einen gedachten Erwerber als rückgestauter Reparaturbedarf kaufpreismindernd gewesen wären (vgl. Stabentheiner, a.a.O.…

BESCHLUSS Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R. in der Beschwerdesache N., wohnhaft Adr1, gegen den Bescheid des Zollamtes St. Pölten Krems Wiener Neustadt vom 18. Juni 2010, Zl. 230000/41652/04/2009, betreffend Altlastenbeitrag und Säumniszuschlag beschlossen: Der Bescheid (Spruchpunkt I. und II.) und…

…und ließ ihn am 6. März 2008 in Deutschland zum Verkehr zu. Die Wartungs- und Reparaturarbeiten an diesem Fahrzeug erfolgten in Deutschland. Nachdem sie Ende November 2008 die Eröffnung eines Betriebes in Österreich per 1. Dezember 2008 bekannt gegeben hatte, führte das Finanzamt eine Nachschau…

Nach den vorgelegten Rechnungen haben die Reparaturarbeiten die Erhaltung und Instandsetzung der Gebäude betroffen. Die fakturierten Leistungen wurden in diesem Zusammenhang als Innenabdichtungs- und Sanierungsarbeiten, Dacherneuerungsleistungen, Maler- und Anstreicherarbeiten sowie Instandsetzung der Elektroinstallation bezeichnet. Im Ergebnis ist durch den Umbau dieses Gebäudes auch keine Änderung…

Er habe das Haus in der ***23*** in ***1*** gekannt und dort die ganzen Reparaturarbeiten gemacht, den Garten gepflegt und die Hecken geschnitten. Es habe einen Wasserzähler in einem tiefen Schacht gegeben. Beim Einziehen (Frühjahr 2015) habe er das Wasser aufgedreht. Zur Tatsache, dass bis…

…Rahmen eines reinen Liefergeschäfts (ohne Montage) Eisenbahnzüge an einen österreichischen Abnehmer geliefert hat, innerhalb der vertraglich vereinbarten Gewährleistungsfrist auf Grund von Mängelfeststellungen (Fehler an Kupplungen und Stromabnehmern) in Österreich Reparaturarbeiten, welche mit deutschem Personal im Rahmen einzelner Arbeitsblöcke mit zwischenzeitigen längeren Arbeitsunterbrechungen in einem Zugdepot…

…den Einkünften aus der Tätigkeit eines Hausverwalters gehören unter anderem die Entgelte aus der unmittelbaren Verwaltertätigkeit, Provisionszahlungen für die Vergabe und Beaufsichtigung von Reparaturarbeiten, Provisionszahlungen für die Vergabe von Wohnungen im verwalteten Gebäude (Ablösezahlungen) oder Provisionszahlungen für die Vermittlung von Versicherungen für die verwalteten Gebäude…

…unter Überwachung durch 3-4 Techniker des Anlagenerrichters vorgenommen und werden im Rahmen der Gewährleistungspflicht ggf. Reparaturarbeiten durchgeführt (EAS 357) oder werden nach Montageabschluss Beratungs- und Assistenzleistungen erbracht (EAS 1025), so sind diese Tätigkeiten nicht in die Frist einzurechnen (vgl auch Loukota/Jirousek/Schmidjell-Dommes…

…Behandlung der an die Subfirmen zu leistenden Vergütungen Folgendes von Bedeutung: Zunächst ist entscheidend, ob für die Reparaturarbeiten Örtlichkeiten für länger als 6 Monate zur Verfügung stehen und folglich die Reparaturen in "Betriebstätten" im Sinn von Artikel 5 OECD-MA ausgeübt werden. Es wird angenommen…

…tatsächlichen Bauarbeiten, also nach Fertigstellung der Anlage, ein zeitlich begrenzter Probebetrieb beginnt, der von Technikern des bauausführenden Unternehmens überwacht wird und in dessen Verlauf erforderlichenfalls Reparaturarbeiten vorgenommen werden, keine Verlängerung der Bauausführung bewirkt wird, weil der Bau mit dem Abschluss der Bauarbeiten ausgeführt ist. Vor…

…der tatsächlichen Bauarbeiten nur eine bloße "Vor-Abnahme" statt und beginnt in der Folge ein zeitlich begrenzter Probebetrieb, der von 3 bis 4 Technikern überwacht wird und in dessen Verlauf erforderlichenfalls Reparaturarbeiten vorgenommen werden, wobei die formelle Endabnahme erst nach erfolgreichem Abschluss dieses Probebetriebes erfolgt…

…Betriebstätten im Sinn der mit diesen Ländern abgeschlossenen Doppelbesteuerungsabkommen bestehen. Steht dem Flugzeugmechaniker in den genannten Staaten keine feste örtliche Einrichtung zur ausschließlichen Verfügung (z.B. ein eigener Arbeitsraum) und werden daher die Wartungs- und Reparaturarbeiten im Hangar oder im freien Gelände des Flughafens ausgeführt…

…der tatsächlichen Bauarbeiten nur eine bloße "Vor-Abnahme" statt und beginnt in der Folge ein zeitlich begrenzter Probebetrieb, der von 3 bis 4 Technikern überwacht wird und in dessen Verlauf erforderlichenfalls Reparaturarbeiten vorgenommen werden, wobei die formelle Endabnahme erst nach erfolgreichem Abschluss dieses Probebetriebes erfolgt…

…auch bei Gebrauchtfahrzeugen nicht unüblich. Die Gewinnaufschläge könnten sich aus mehreren unterschiedlichen Tatsachen ergeben, bei welchen keine KFZ-Teile verwendet würden (z.B. Veränderung der Nachfrage am Markt, Reparaturarbeiten ohne KFZ-Teile, Aufbereitung des Fahrzeuges insb. Reinigung und Politur, etc.). Es sei somit nicht schlüssig…

…Aus dem Außenprüfungsbericht vom 18.11.2013 geht hervor, dass der Beschwerdeführer (Bf.) seit XXXX als Einzelunternehmer das Tischlergewerbe, eingeschränkt auf Verlegen, Schleifen und Oberflächenbehandlung sowie Reparaturarbeiten von Klebe- und Fertigparketten, betreibe. Außerdem sei der Bf. in der Zeit XXXXX Gesellschafter bei der X-OG…

…Staatsangehörige, die mit Reparaturarbeiten beschäftigt waren, angetroffen. Der österreichische Unternehmer hatte eine rumänische SRL, deren Dienstnehmer die beiden rumänischen Staatsangehörigen waren, mit diesen Reparaturarbeiten beauftragt. Da die beiden rumänischen Arbeiter ihre Tätigkeit laut Finanzpolizei bereits am 15.06.2016 um 11:00 aufgenommen hätten, die…

…der aktiven Veredelung angenommen. Im Zuge einer nachfolgenden Kontrolle gemäß Artikel 68 ZK wurde festgestellt, dass das betreffende Flugzeug das Zollgebiet bereits am Vortag nach Durchführung von Wartungs- bzw Reparaturarbeiten durch die Bf (nachstehend mit "Bf" bezeichnet), verlassen hatte. Am 11. September 2008 erfolgte die…

…Im Zuge einer nachfolgenden Kontrolle gemäß Artikel 68 ZK wurde festgestellt, dass das betreffende Flugzeug das Zollgebiet bereits am Vortag nach Durchführung von Wartungs- bzw Reparaturarbeiten durch die X verlassen hatte. Am 11. September 2008 erfolgte die Ungültigerklärung der bereits angenommenen Zollanmeldung CRN gemäß Artikel…