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UFSZ2L ZRV/0005-Z2L/11Zollschuldentstehung nach Art. 204 Zollkodex bei verspäteter Anschreibung der eingeführten Waren zum Zollverfahren der aktiven Veredelung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.04.2013

…2009) bei über 500 (anlässlich der zollbehördlichen Prüfung festgestellten) Anschreibungen aufgetreten ist, gegen die Annahme eines (entschuldbaren) Arbeitsfehlers nicht nur die Quantität der Fehler und der lang andauernde Zeitraum, in dem dieses Fehlverhalten von den im Unternehmen der Bf für die Anschreibung zuständigen Zoll-Mitarbeitern…

UFSZ2L ZRV/0007-Z2L/11Zollschuldentstehung gem. Art. 204 Abs. 1 lit. a) Zollkodex wegen verspäteter Anschreibung von zur aktiven Veredelung eingeführten Waren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.04.2013

…bei weit über 1.000 (anlässlich der zollbehördlichen Prüfung festgestellten) Anschreibungen aufgetreten ist, gegen die Annahme eines (entschuldbaren) Arbeitsfehlers nicht nur die Quantität der Fehler und der lang andauernde Zeitraum, in dem dieses Fehlverhalten von den im Unternehmen der Bf für die Anschreibung zuständigen Zoll…

UFSZ2L ZRV/0006-Z2L/11Zollschuldentstehung nach Art. 204 Abs. 1 lit .a Zollkodex wegen verspäteter Anschreibung von zur aktiven Veredelung bestimmter eingeführter Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.04.2013

…2009) bei über 10.000 (anlässlich der zollbehördlichen Prüfung festgestellten) Anschreibungen aufgetreten ist, gegen die Annahme eines (entschuldbaren) Arbeitsfehlers nicht nur die Quantität der Fehler und der lang andauernde Zeitraum, in dem dieses Fehlverhalten von den im Unternehmen der Bf für die Anschreibung zuständigen Zoll…

BFG RV/7103896/2016Schätzung von Werbungskosten in Höhe der Berufsgruppenpauschale "Hausbesorger"!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2021Teil 1/2

…1988 zu versagen. Selbst bei fehlender Fremdüblichkeit einer Vereinbarung ist zu untersuchen, ob ein wirtschaftlicher Vorgang stattgefunden hat bzw. wie dieser Vorgang zu qualifizieren ist. Nach § 167 Abs. 2 BAO ist es die Abgabenbehörde, die unter sorgfältiger Berücksichtigung der Ergebnisse des Abgabenverfahrens nach freier Überzeugung…

UFSL RV/1134-L/06Keine Berücksichtigung von Kosten im Rahmen der doppelten Haushaltsführung, wenn der Zweitwohnsitz nicht am Arbeitsort bzw. in unmittelbarer Nähe ist. Kosten für Konzertbesuche sind auch für einen Musiklehrer bzw. Berufsmusiker nicht als Werbungskosten bzw. Betriebsausgaben zu berücksichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2008Teil 1/2

…im stillen Kämmerlein, sondern auf der Bühne unter vollem Leistungsdruck abspiele. Sie würde auch als Qualitätsnachweis dienen, der den verantwortlichen Politikern die notwendige Argumentation liefert, die hohen Kosten für das OÖ LMSW zu rechtfertigen. In Wort und Schrift werde nicht nur die Quantität (Schülerzahlen, Wettbewerbsteilnahmen…

UFSF RV/0087-F/05Lohnzahlungen bzw. Werkvertragshonorare an nahe Angehörige als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2007Teil 1/2

…darstelle, sei die Schriftlichkeit doch ein wesentliches Beweismittel und müsse bei deren Fehlen eine steuerliche Anerkennung versagt werden, wenn nicht die wesentlichen Vertragsbestandteile genügend deutlich fixiert seien, und der Abschluss und die Durchführung des Vertrages bewiesen werden könne (VwGH 16.12.1988, 87/14/0036)…

BFG RV/2100142/2020Normalarbeitszeit bei einem im Wechseldienst tätigen Feuerwehrmann
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.10.2020

…der vom Österreichischen Gewerkschaftsbund für seine Bediensteten festgelegten Arbeitsordnung, 5. von Kollektivverträgen oder Betriebsvereinbarungen, die auf Grund besonderer kollektivvertraglicher Ermächtigungen abgeschlossen worden sind, 6. von Betriebsvereinbarungen, die wegen Fehlens eines kollektivvertragsfähigen Vertragsteiles (§ 4 des Arbeitsverfassungsgesetzes, BGBl. Nr. 22/1974) auf der Arbeitgeberseite zwischen einem einzelnen…

UFSL ZRV/0215-Z2L/02Erstattung gemäß Art. 239 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.08.2005

…die auch bei Anwendung der erforderlichen Sorgfalt und selbst bei sachgerechter Organisation und Personalausstattung nicht immer vermieden werden könnten. Dies gelte auch bei wiederholten Fehlern. Gerade bei Großunternehmen mit zahlreichen Mitarbeitern könne fehlerhaftes Verhalten mehrfach vorkommen. Die Quantität sei nur ein Indiz für offensichtliche Fahrlässigkeit…

BFG RV/7300084/20141. Umsatzverheimlichung durch den Betreiber eines Begleit-Services 2. Schätzungsberechtigung der Finanzstrafbehörde 3. Wiederaufleben der Strafbarkeit von Hinterziehungen nach § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG 4. Verständigung des Beschuldigten im Sinne des § 83 Abs. 2 FinStrG mittels Stellungnahme des Amtsbeauftragten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.04.2015Teil 1/4

…Daher ist der Indizienbeweis eine gleichwertige Alternative zum unmittelbaren Beweis (zB der Vorlage einer Quittung/ eines Überweisungsbelegs zum Nachweis einer bestimmten Zahlung). Doch ist diese Art der Beweisführung aufwendig und fehleranfällig: Das beginnt bei den Hilfs-/Indiztatsachen, die in der erforderlichen Quantität und Qualität vorliegen…

BFG RV/7101058/2018Schein- bzw. Deckungsrechnungen in der Baubranche
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2025Teil 3/3

…das Fehlen jeglicher abwicklungstechnischer Dokumente für den überwiegenden Teil der von der Bf geltend gemachten Aufwendungen unglaubwürdig, sodass das erkennende Gericht von Scheinrechnungen ausgeht. Es widerspricht den Erfahrungen des Wirtschaftslebens, dass derartige umfangreiche Leistungen ohne Kontrollmöglichkeiten über die von den Subunternehmen erbrachten Arbeiten hinsichtlich Qualität…

UFSZ2L ZRV/0133-Z2L/02Nicht bewilligter Ortswechsel von Waren im Zolllagerverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.03.2004

…dass Arbeitsfehler solche Fehler seien, die auch bei Anwendung der erforderlichen Sorgfalt und selbst bei sachgerechter Organisation und Personalausstattung nicht immer vermieden werden könnten. Dies gelte auch bei wiederholten Fehlern. Gerade bei Großunternehmen mit zahlreichen Mitarbeitern könne fehlerhaftes Verhalten mehrfach vorkommen. Die Quantität sei nur…

UFSG RV/0166-G/071. Keine Verjährung im Feststellungsverfahren 2. Verpflichtung aus Genussrechtsvereinbarung als passivierungspflichtiges Wirtschaftsgut 3. Doppelbesteuerung und Grundsatz von Treu und Glauben 4. Stichtagsbilanz gemäß § 12 Abs. 2 Z 2 UmgrStG als Anwendungserfordernis für Art. III UmgrStG (Einbringung von Mitunternehmeranteilen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.06.2011Teil 1/2

…in Qualität und Quantität) ab, ob Genussrechtskapital als Verbindlichkeit oder als Eigenkapital einzustufen sei. Im gegenständlichen Fall sei vom Vorliegen einer Verbindlichkeit auszugehen, da weder eine Beteiligung am Vermögen, am Unternehmenswert oder am Liquidationsgewinn bestehe, noch eine Nachrangigkeit gegenüber Gesellschaftsgläubigern gegeben sei. (12) In der…

UFSL RV/0562-L/08Schätzung Pizzeria und Zurücknahme einer Berufung gemäß § 275 BAO.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2008

…kalkulatorische Differenzen ergeben; die Monate Januar und Februar 2004 seien nicht verbucht gewesen; der Verkaufserlös von 10.000,00 € scheine nicht in den Erklärungen auf; die Einkäufe stünden in einem Missverhältnis, sodass die BP von fehlenden Eingangsrechnungen 2004 und 2005 ausgehe. c. Gemäß § 184…

BFG RV/7102848/2021Ablehnung eines Außenprüfers wegen Befangenheit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.03.2022Teil 4/8

… 113 BAO verstoßen wird, mein Parteivorbringen völlig ignoriert wird, auch in der behördlich überarbeiteten Liste unzählige Fehler enthalten sind, die behördliche Liste wiederum (entgegen ausdrücklicher Erklärung) nicht dem Kontenregister gemäß KontRegG entstammt, begründen eindeutig eine Befangenheit und zeigt mein Vorbringen in klassischer und nahezu lehrbuchhafter…

BFG RV/7102838/2021Befugnisse eines Finanzamts bzw bestimmter Organwalter bei Durchführung einer Außenprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2022Teil 4/11

… 113 BAO verstoßen wird, mein Parteivorbringen völlig ignoriert wird, auch in der behördlich überarbeiteten Liste unzählige Fehler enthalten sind, die behördliche Liste wiederum (entgegen ausdrücklicher Erklärung) nicht dem Kontenregister gemäß KontRegG entstammt, begründen eindeutig eine Befangenheit und zeigt mein Vorbringen in klassischer und nahezu lehrbuchhafter…

UFSW RV/2188-W/02Schätzung Taxiunternehmen, Verfahrensdauer, USt-Festsetzung nach UVA und Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2011

…Der FA-Vertreter gibt an, dass nicht angemeldete Lenker für die Sicht des Finanzamtes (FA) sprächen, dass die Fahrzeuge mehrfach belegt gewesen seien. Auf den Einwand des steuerl. Vertreters, dass nicht erhoben worden sei, wie viele Lenker nicht angemeldet gewesen seien und somit die Quantität…

UFSL RV/0029-L/02Schätzung, Nächtigungserlöse, Korrektur des Wareneinsatzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2004

…und Quantität überprüft wird. Auch das Argument (Einvernahme vom 31. März 1995, Arbg. Seite 40) des Zeugen L., " die Lieferscheine werden jedenfalls vernichtet, wenn die Rechnung geschrieben ist" hilft dem Bw. nicht. Aufzeichnungen, die die Argumentation des Bw. beweisen könnten, wurden nicht vorgelegt. Mit der…

BFG RV/2101650/2014Sicherheitszuschlag bei fehlenden Rechnungsnummern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2022

…dann die gesamten Grundlagen der Ausgangsrechnungen für einen gewissen Zeitraum vor und die Rechnungen werden an Ort und Stelle erstellt. Es ist nicht die Quantität ausschlaggebend, wie viele Rechnungsnummern doppelt vergeben wurden, sondern dass das System so fehlerhaft ist, dass dieser Fehler möglich ist bzw…

UFSW RV/3089-W/09Vereinbarungen zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2010

…bloße Nebentätigkeit, die alleine bewältigt werden kann, deutlich hinausgeht. Die fehlende Fremdüblichkeit aus der Vervielfältigung Umsatzerlöse versus Personalkosten sei daher nicht nachvollziehbar. Im Rahmen mehrerer Ersuchen um Ergänzung wurden dem Finanzamt folgende Unterlagen in Kopie bzw. im Original vorgelegt: -Jahreslohnkonto Frau S.K. 2007(von…

BFG RV/1100029/2023Berufsausbildung - zeitliche Intensität Überwiegende Kostentragung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.06.2025

…erfolgreiche Ablegung der Prüfungen gelingt. Die bloße Anmeldung zu Prüfungen reicht für die Annahme einer zielstrebigen Berufsausbildung aber nicht aus. ***4*** ***5***: ***4*** ***5*** hat seit Beginn seines Studiums am 01.04.2022 drei Prüfungen abgelegt: 1. Prüfung am 17.05.2022: positiv, fehlerfrei mit…