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BFG RV/7500688/2021QR-Code Überweisung ohne Identifikationsnummer.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2021

…die Straferkenntnis MA67/Zahl/2021 eingereicht: Meinerseits wurde fristgerecht der Strafbetrag wie auf dem Kontoauszug ersichtlich einbezahlt. Es liegt nicht in meiner Verantwortung, wenn bei einer QR-Code-Überweisung aufgrund eines technischen Problems, die Zahlungsreferenz nicht erfasst wurde, denn auch diese sollte automatisch erfasst werden…

BFG RV/7103350/2021Fehlender Nachweis hinsichtlich eingehaltener Beschwerdefrist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss25.11.2024Teil 2/2

b) Dieser QR-Code enthält die Information, um welche Art von Schriftstück es sich handelt, damit es nach dem Scanvorgang entsprechend weitergeleitet werden kann. Die Zahlen in Zeile 2 sind die Steuernummer des betroffenen Steuerpflichtigen (Person/Unternehmen). In Zeile 4 wird eine von der EDV…

2024-0.081.962Konsultationsvereinbarung mit Griechenland betreffend Ansässigkeitsbestätigungen
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2024-0.081.96213.02.2024

…anerkennt. Das Formular ist den österreichischen Formularen beizulegen. (3) Die Ansässigkeit einer Person in der Hellenischen Republik gemäß Artikel 4 des Abkommens wird in Form einer elektronischen Ansässigkeitsbestätigung von der griechischen Steuerverwaltung mit elektronischem Siegel und QR-Code bestätigt. Ein Muster des Formulars ist dieser…

2023-0.451.130Konsultationsvereinbarung mit Belgien betreffend Ansässigkeitsbestätigungen
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2023-0.451.13021.06.2023

…Ansässigkeit einer Person in Belgien gemäß Artikel 4 des Abkommens wird in Form einer elektronischen Ansässigkeitsbestätigung von der belgischen Finanzverwaltung mit elektronischem Siegel, QR-Code und/oder einer Datenmatrix bestätigt. In einigen Fällen kann anstatt einer elektronischen Ansässigkeitsbestätigung auch eine Ansässigkeitsbestätigung in Papierform ausgestellt werden…

ZK-25006. Erledigung
geltende FassungRichtlinien01.08.2026

…mehreren Teilsendungen wiederausgeführt, so ist für jede Teilsendung ein Wiederausfuhrblatt erforderlich. Die aus der allgemeinen Liste jeweils wiederausgeführten Waren werden im Feld F Buchstabe a des WiederausfuhrblattesWiederausfuhrblatt/ein QR-Code erklärt. 6.4.3.2. Erneuerung von Carnets Leitlinien Ist damit zu rechnen, dass die…

VB-0320Muster 3a - Heimtierausweis (Pet Passport), der in einem EU-Mitgliedstaat ausgestellt wird
geltende FassungRichtlinien18.05.2026

…des Ausweises kann ein QR-Code abgebildet werden, der auf die nationale Registrierungsdatenbank verweist. 6.Vernichtung von Ausweisen: Ausweise, deren Abschnitte I bis IV fehlerhaft ausgefüllt wurden, werden vernichtet. ___________________________ (1)Grafik-Handbuch für das Europa-Emblem: http://publications.europa.eu/code/de/de-5000100.htm…

VB-0320Muster 4a - Heimtierausweis (Pet Passport), der in Andorra, der Schweiz, den Färöer Inseln, Gibraltar, Grönland, Island, Liechtenstein, Monaco, Norwegen, San Marino und Vatikanstadt ausgestellt wird
geltende FassungRichtlinien18.05.2026

…einer transparenten selbstklebenden Laminierung zu versiegeln, sofern er nicht unbrauchbar wird, wenn man ihn entfernt. c)Auf der Rückseite des Einbands des Ausweises kann ein QR-Code abgebildet werden, der auf die nationale Registrierungsdatenbank verweist. 6.Vernichtung von Ausweisen: Ausweise, deren Abschnitte I bis IV…

BFG RV/5101094/2025Ablauf der Aussetzung der Einhebung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2026

…es sich bei dem Bescheid handeln soll bzw. um welche zugrundeliegenden Akten bzw. Aktenzeichen 6.) warum der QR-Code links oben mit KEINEM QR-Leseprogramm von mir lesbar ist 7.) wie erkennbar sein soll, ob das Schreiben, das KEINE namentliche Zeichnung aufweist und KEINE elektronische…

BFG RV/7400122/2020Vergnügungssteuer - Halten von Spielapparaten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2026

…Bon erworben wurde. Auf der Minkygames-Domain wurden Spiele angeboten, auf deren Spielausgang der Spieler ab Eingabe des eingesetzten Betrages (zB über Bon oder QR Code) und Betätigung der Start Taste keinen Einfluss nehmen konnte. Das Spielergebnis hing somit ausschließlich vom Zufall ab. Die Apparate…

BFG RV/5300027/2020Finanzordnungswidrigkeit nach § 51 Abs. 1 lit. c FinStrG, Verletzung der Verpflichtung zur Einrichtung technischer Sicherheitsvorkehrungen, Registrierkassa erst im Mai 2019 registriert
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.06.2023Teil 2/2

…es wusste, er hat jedoch die Verantwortung der Kanzlei übertragen. Der Verteidiger hat geglaubt, es sei erledigt. Ein QR-Code war auf den Rechnungen. Jahresbelege wurden nicht überprüft. Der Beschuldigte hat keine Kassenüberprüfungs-App. Die Kasse war im Jahr 2017 schon in Betrieb. Sie wurde…

2026-0.590.709Verwendung von Ansässigkeitsbescheinigungen bei der Quellensteuerentlastung in Österreich
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.590.70910.07.2026

…Übersetzung in die deutsche Sprache beigelegt wird. Die Authentizität der ausländischen Bestätigung muss überprüfbar und verifizierbar sein (zB durch Kontrolle eines Überprüfungscodes auf der Website der ausländischen Steuerverwaltung oder durch Einscannen eines auf der Bestätigung angebrachten QR-Codes). Eine Überbeglaubigung oder Apostille ist nicht erforderlich…

2022-0.171.130Konsultationsvereinbarung mit Portugal betreffend Ansässigkeitsbestätigungen
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2022-0.171.13015.03.2022

…Dokument, das dem Antragsteller sofort zur Verfügung gestellt wird. 5. Die portugiesische Ansässigkeitsbestätigung hat aufgrund eines Validierungscodes und eines QR-Codes ein starkes Authentifizierungssystem. Die österreichische Steuerverwaltung kann ihre Gültigkeit online durch einen Login auf der Website der portugiesischen Steuerverwaltung (www.portaldasfinancas.gov.pt) überprüfen…

BFG RV/7500442/2024Parkometer Einspruch Legitimation fehlt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2024

…2. September 2024) Beschwerde erhoben und vorgebracht, dass der Betrag von € 36,00 am 06. April 2024, zu gleich nach Erhalt der Strafe, mit Hilfe des QR - Codes, bezahlt worden sei. Das Buchungsdatum sei auf 08. April 2024 gesetzt worden, da der 06. April…

BFG RV/7400095/2018Einräumung einer Spielmöglichkeit gem. § 6 Abs. 1 VGSG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.09.2020

…dieser mündlichen Verhandlung zu Protokoll, dass durch die Eingabe des QR-Codes eine Verlinkung zu einer Internetseite mit Spielen direkt hergestellt würde. In der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesfinanzgericht am 16.09.2020 brachte die belangte Behörde zur Sache weiters vor, dass es bei der…

2020-0.517.106Sechste erweiterte Information zur Vorgangsweise der Zollämter betreffend Zollrecht im Zusammenhang mit dem Coronavirus/COVID-19 (SARS-CoV-2-Virus)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2020-0.517.10613.08.2020Teil 1/2

…unterfertigte V I 1 Dokument enthält einen QR-Code, über den die Unterschrift und das Dokument geprüft werden kann. Das kann entweder durch Scannen des QR-Codes mit einem Mobiltelefon oder - sofern das Original-pdf (keine gescannte Kopie!) vorliegt - durch Anklicken des QR-Codes erfolgen…

UP-65008. Nachweis der Ursprungseigenschaft - Präferenznachweise und Zollpräferenzbehandlung
geltende FassungRichtlinien01.05.2026

…besteht aus 10 Ziffern, zum Beispiel 221234560017 oder 22-123456-001-7. Eine Überprüfung der RUT-Nummer kann über den QR-Code auf der Rechnung oder auf der folgenden Website erfolgen: https://www.efactura.dgi.gub.uy/principal/factura-electronica-nomina-de-empresas?es 8…

ZK-25004.2.4. Carnet C.P.D./China-Taiwan, Carnet de Passage
geltende FassungRichtlinien01.08.2026

…kontaktiert der Zoll-Helpdesk den ACS-Helpdesk. Bestätigung der Nichtverfügbarkeit des Systems Durch die ICC im Wege der nationalen Administratoren Verwendung von ATA Carnet Rescue (ACR) Eingabe der eATA-Daten oder des QR-Codes in https://sos.atacarnets.org/ (Achtung: Hier ist eine Anmeldung notwendig…

LStR 2002 Rz 2074.2.6a Aufladen emissionsfreier Kraftfahrzeuge (§ 4c der Sachbezugswerteverordnung idF BGBl. II Nr. 504/2022)
geltende FassungRichtlinien18.12.2025

…wenn sich der Arbeitnehmer beim Aufladen des arbeitgebereigenen Kfz bei der Ladeeinrichtung mittels QR-Code und Smartphone-App oder RFID-Chip oder -Karte oder mittels automatischer Authentifizierung des Fahrzeuges am Ladepunkt mittels "Plug & Charge" (ISO 15118) registriert und der Ladevorgang damit eindeutig dem Fahrzeug zugeordnet…

BFG RV/7500125/2024Abstellen eines Ersatzkraftfahrzeuges ohne Parkschein während des Werkstattaufenthaltes des Fahrzeuges, für welches die Parkometerabgabe pauschal entrichtet ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2024Teil 1/2

…6 der Pauschalierungsverordnung gilt als Hilfsmittel zur Kontrolle der Abgabenentrichtung ein Datenträger (z.B. RFID-Chip, QR-Code) und gemäß Abs. 3 dieser Verordnung ist der Datenträger bei Kraftfahrzeugen mit einer Windschutzscheibe hinter dieser und durch diese gut lesbar, in der rechten oberen Ecke anzubringen…

BFG RV/7103893/2017Keine außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abs. 6 EStG 1988 in Verbindung mit § 35 Abs. 5 EStG 1988 bei Fehlen eines qualifizierten Nachweises für den Bestand eines Zusammenhangs zwischen Kosten (Heilbehandlungskosten) und einer Sehbehinderung im Sinne des § 35 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.04.2024

…der Inhaberin, das Datum der Ausstellung sowie den Grad der Behinderung enthält. Der ebenfalls auf der Vorderseite angebrachte QR-Code ermöglicht Menschen mit Behinderung, auf der Homepage des Sozialministeriumservice nähere Informationen zum Behindertenpass und den einzelnen Zusatzeintragungen abzurufen. Auf der Rückseite der Scheckkarte werden vorliegende…