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BFG RV/7100930/2020Kosten für eine Seniorenresidenz als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abs. 6 EStG 1988 in Verbindung mit § 35 Abs. 5 EStG 1988 wegen Polyneuropathie, Inkontinenz und kombinierten Aortenvitium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2021Teil 1/2

…seien somit nicht als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 EStG 1988 abzugsfähig. Mit Schreiben des BFG vom 3.03.2020 samt beigelegten Artikel von Dr. med. Julia Schwarz und Martina Feichter vom 9.03.2018 zum Thema "Polyneuropathie" wurde die Bf. nach Ausführungen zu den §§ 114…

BFG RV/7100930/2020Kosten für eine Seniorenresidenz als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abs. 6 EStG 1988 in Verbindung mit § 35 Abs. 5 EStG 1988 wegen Polyneuropathie, Inkontinenz und kombinierten Aortenvitium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2021Teil 2/2

Die Dokumentations-, Auskunfts- und Aufbewahrungspflicht gemäß § 51 Ärztegesetz 1998 gilt zwar prinzipiell für alle Ärzte, jedoch hat die letztzitierte Bestimmung nur für die niedergelassenen Ärzte, für Gruppenpraxen und für Wohnsitzärzte praktische Bedeutung, weil für Krankenanstalten und deren Träger Spezialbestimmungen gelten. Da die Hausärztin der Bf…

BFG RV/7103013/2019Ausgaben für eine stationäre Rehabilitation in einer Sonderkrankenanstalt für Neurologie und Orthopädie als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2022

…K***, Ärztin für Allgemeinmedizin, vom 14.07.2017, aus dem hervorgeht, dass beim Bf seit drei Jahren eine zunehmende Gangunsicherheit bedingt durch eine Polyneuropathie bestehe. Diese sei neurologisch diagnostiziert, bei pathologischer Nervenleitgeschwindigkeit sei eine Kontrolle im Neurodiagnostischen Labor Prim. ***L*** für 19.09.2017 terminisiert…

UFSW RV/0202-W/13Keine Abzugsfähigkeit eines Komfort-WC-Sitzes als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2013

…6.2012 vorgelegt, dass des Gesamtgrad der körperlichen beeinträchtigten Behinderung mit 70% (u.a. Leberzirrhose, ausgeprägte Polyneuropathie an den beiden unteren Extremitäten, Hüftendoprothese rechts) ausweist, 2009 bis zum Jahr 2011 lautete diese auf 50%. Das Finanzamt anerkannte diese Aufwendungen mangels belegmäßigen Nachweis nicht, welche dem…

UFSL RV/0973-L/07Anschaffung einer Infrarotwärmekabine und Aufwendungen für Fitnessstudio als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2008

…November 2006: "Mein Patient Herr SK, geboren am xy, leidet seit 10 Jahren an einer axonal demyelinisierenden Polyneuropathie mit zunehmender Muskelschwäche und Muskelatrophie der Beine. Zum Muskelaufbau wird von ärztlicher Seite ein regelmäßiges Muskeltraining empfohlen, das in einem Fitnessstudio mit entsprechender apparativer Ausrüstung absolviert werden…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 5/7

…| Hepatitis C; wird aus dem VGA übernommenOberer Rahmensatz, da Chronifizierung und Zustand nach hepatischem Koma. | 07.05.01 | 40 | 6 | PolyneuropathieEine Stufe über unterem Rahmensatz, da langjähriges Bestehen. | 04.06.01 | 20 Gesamtgrad der Behinderung 100 v. H.…

BFG RV/2100249/2024Nachweis der Zwangsläufigkeit der Kosten unter Bezugnahme auf außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt Ärztl. Gutachten vor Behandlungsbeginn erforderlich?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.03.2026

…an der Wirbelsäule anamnestisch bekannt. Der Bf. litt an den Symptomen von peripheren Nervenstörungen (Polyneuropathie - PNP), Bewegungsblockaden, intermittierenden Tempobeschleunigung mit konsekutiver Sturzneigung. Aufgrund der progredienten Polyneuropathie, definiert als Erkrankung des peripheren Nervensystems mit Schädigung mehrerer Nerven außerhalb von Gehirn und Rückenmark, war die Mobilität des…

BFG RV/2100107/2024Nachweis der Zwangsläufigkeit in Bezugnahme auf Geltendmachung von Krankheitskosten unter dem Titel außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt. Ist als Nachweis ein ärztl. Vorabgutachten vor Behandlungsbeginn erforderlich?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.03.2026

…an der Wirbelsäule anamnestisch bekannt. Der Bf. litt an den Symptomen von peripheren Nervenstörungen (Polyneuropathie - PNP), Bewegungsblockaden, intermittierenden Tempobeschleunigung mit konsekutiver Sturzneigung. Aufgrund der progredienten Polyneuropathie, definiert als Erkrankung des peripheren Nervensystems mit Schädigung mehrerer Nerven außerhalb von Gehirn und Rückenmark, war die Mobilität des…

BFG RV/7102158/2019Arbeitnehmerveranlagung - außergewöhnliche Belastung (Kosten für die Kurzzeitpflege der Mutter und Fahrtkosten für die Betreuung der Mutter)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2025

…dass diese in eine neue Wohnung in ***Ort B*** ziehen musste. Das Haus in ***Ort A*** stand im Veranlagungsjahr 2011 im Eigentum der Mutter der Beschwerdeführerin. Die Mutter der Beschwerdeführerin war aufgrund von zwei Oberschenkelhalsbrüchen und einer Polyneuropathie in den Beinen auf den Rollstuhl angewiesen…

BFG RV/7100689/2024außergewöhnliche Belastungen- behinderungsbedingte und nicht behinderungsbedingte Aufwendungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.11.2024Teil 1/2

…Behindertenwesen vom 14.3.2022 vor. Lt. eigenen Angaben könne der Bf nicht Stiegen steigen. Im Gutachten wurden zahlreiche, mit dem Bewegungsapparat zusammenhängende Befunde aufgezählt: 3 Bandscheibenvorfälle HWS, Verdacht auf Polyneuropathie-Syndrom, Diabetes mellitus, 3 Bandscheibenvorfälle LWS. Hüfttotalendoprothese rechts, Knietotalendoprothese links, degenerative Veränderungen der WS…

BFG RV/7102444/2021Außergewöhnliche Belastungen mit oder ohne Selbstbehalt für Folgeerkrankungen einer Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2024

…Die Anschaffung des Sessels mit Aufstehhilfe sei wegen der Polyneuropathie der unteren Extremitäten und damit verbundenen Muskelschwäche notwendig gewesen. Mit Vorlagebericht vom 24.09.2021 legte die belangte Behörde die Beschwerde dem Bundesfinanzgericht zur Entscheidung vor und beantragte die teilweise Stattgabe im Sinne der Beschwerdevorentscheidung…

BFG RV/7300019/2023Zahlungserleichterung für einen 77-jährigen, hochverschuldeten Finanzstraftäter, welcher eine 50%ige Behinderung aufweist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.05.2023

…vom Existenzminimum lebe, die ***Name1*** darüber hinaus ihm noch € 50,00 wegnehme, er zusätzlich Ausgaben für seine Krankheiten (Takayasu Arteritis, Polyneuropathie, Charcot-Füße und Perikarderguss als Folge der 3. Corona-Impfung) habe und das Sozialministerium seine Invalidität laut Behindertenpass bestätigt habe, weswegen monatlichen Raten…

BFG RV/7103247/2019Berücksichtigung von Werbungskosten und Sonderausgaben; außergewöhnliche Belastungen bei Besuch eines Fitnesscenters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2021

…Behinderung in % | 1 | Koronare Herzkrankheit | 320 | 40 | 2 | Asthma bronchiale | 286 | 30 | 3 | Depressio | 585 | 20 | 4 | Degenerative Wirbelsäulenveränderungen | 190 | 20 | 5 | Periphere Polyneuropathie | g.Z…

BFG RV/7101229/2019Anschaffung von Nahrungsergänzungsmitteln als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2020Teil 1/5

…nbsp;     Entscheidungsgründe   Ablauf des Verfahrens: (FA Baden Mödling) Die Bf litt im Streitzeitraum an Leberzirrhose mit Ascites , am Guillain-Barré-Syndrom und an einer axonalen Polyneuropathie. Sie gab im Streitjahr ca 15.000 € für Therapien, Medikamente, Pflegeprodukte (z.B. Waschhandschuhe, Feuchttücher…

BFG RV/7101229/2019Anschaffung von Nahrungsergänzungsmitteln als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2020Teil 3/5

…randomisierte und doppelt verblindete Studien gibt, die für die Wirksamkeit dieser Kapseln gegen das Guillain-Barreé-Syndrom , gegen die axonale Polyneuropathie oder gegen die Leberzirrhose sprechen (vgl. Schreiben des Hausarztes vom 3.6.2020; Schreiben des Hausarztes vom 23.10.2018). Die Wirksamkeit dieser Kapseln…

BFG RV/2100643/2018Anschaffung eines marktgängigen Trainingsgerätes und (alternativmedizinischen) Magnetfeldtherapiegerätes - keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2020

…gesamten Kosten getragen (kein Zuschuss der Gebietskrankenkasse). -> Schreiben der Hausärztin des Bf. (undatiert) an die Steiermärkische Gebietskrankenkasse: „ … Betreff: Therapiegerät WellenGang Ambition MED Bei [Bf.] … besteht eine Multiple Sklerose sowie eine Polyneuropathie. Neben dem Kraftverlust kommt es zu einer veränderten Wahrnehmung des Körpers…

BFG RV/7103358/2014Keine erhöhte Familienbeihilfe - übereinstimmende ärztliche Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.07.2016

…o. Bei dem Kind besteht folgende erhebliche Behinderung bzw. Erkrankung: Diabetes Mellitus mit diabetischer Polyneuropathie Persönlichkeitsstörung F 61.0 Ich beantrage den Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den die/der medizinische Sachverständige feststellt im Höchstausmaß von…

UFSW RV/1673-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2013

…depressives Zustandsbild ohne psychotische Symptomatik Diagnose(n): Insulinpflichtiger Diabetes mellitus Richtsatzposition: 090204 Gdb: 060% ICD: E14.0 Rahmensatzbegründung: Oberer Rahmensatz bei diabetischer Polyneuropathie Koronare Herzerkrankung Richtsatzposition: 050502 Gdb: 040% ICD: I20.- Rahmensatzbegründung: Oberer Rahmensatz bei Zustand nach Infarkt und Stenting bei cardialer Beschwerdefreiheit Augenprothese links…

UFSL RV/0875-L/11Außergewöhnliche Belastungen bei körperlicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2012

…für besondere medizinische Zwecke zur Behandlung von krankheitsbedingten Mangelzuständen, Begleiterscheinungen und Folgeschäden bei Diabetes mellitus, sowie zur Regulierung des Blutzuckerspiegels; ebenfalls Zimt. Außerdem leide die Berufungswerberin unter Polyneuropathie, ebenfalls im Krankenhaus 1999 festgestellt, und es seien daher täglich Supradyn Vital 50 plus, Johanniskrautkapseln, Neurobion forte…

UFSW RV/3106-W/07Rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung des 46jährigen Bw.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2009

… gemischte Polyneuropathie Richtsatzposition: 493 Gdb: 040% ICD: B83.9 Rahmensatzbegründung: Gesamtgrad der Behinderung: 60 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Aufgrund ungünstiger wechselseitiger Leidensbeeinflussung wird der führende GdB 1 durch das Leiden 2 um 1 Stufe auf 60% erhöht. Eine Nachuntersuchung ist nicht erforderlich…