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888 Treffer144 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/2337-W/08Pflichtveranlagung von lohnsteuerpflichtigen Einkünften, wenn von 2 bezugauszahlenden Stellen Einkünfte ausbezahlt wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2008

…Z. 2 EStG 1988 zu verweisen. Ein Betrag von 730,00 € ist nur dann nicht steuerpflichtig, wenn andere als nichtselbständige Einkünfte vorliegen. Liegen hingegen nichtselbständige Einkünfte vor, ist eine Pflichtveranlagung durchzuführen, da von 2 bezugauszahlenden Stellen Einkünfte bezogen wurden. Ein Dienstverhältnis liegt vor, wenn…

BFG RV/3100387/20161) Vorliegen einer Grenzgängereigenschaft; 2) Hochrechnung nach § 3 Abs. 2 EStG 1988 bei Bezug von Arbeitslosengeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2017

…Bei Grenzgängern sei verpflichtend eine Arbeitnehmerveranlagung durchzuführen, weshalb auch das Arbeitslosengeld zu berücksichtigen sei. Die Frage einer Pflichtveranlagung stelle sich nicht, da mangels eines inländischen Arbeitgebers keine lohnsteuerpflichtigen Einkünfte vorlägen. Am 17. Dezember 2015 stellte der Abgabepflichtige fristgerecht den Antrag auf Entscheidung über die Bescheidbeschwerde…

BFG RV/7105132/2018Nachzahlungen aus Insolvenz-Entgelt-Fonds (Frage, welchem Kalenderjahr die Zahlungen zuzurechnen sind sowie ob Pflichtveranlagungstatbestand vorliegt)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.07.2019

…Insolvenz-Entgelt-Fonds würden als bezugauszahlende Stelle iS des österreichischen Steuerrechts gelten. Im Vorlagebericht führte die belangte Behörde aus, die gegenständlichen Insolvenzgelder, welche für das Jahr 2015 ausbezahlt worden seien, würden als im Jahr 2015 zugeflossen gelten und lösten im Jahr 2015 eine Pflichtveranlagung iSd …

UFSW RV/0704-W/06Eine Pflichtveranlagung kann nicht zurückgezogen werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2006

…2.2006 wurde der Bw. vom Finanzamt Wien 4/5/10 zur Einkommensteuer für das Jahr 2005 veranlagt, woraus eine Nachforderung von 62,12 € resultierte. Die Sonderausgaben sowie der Freibetrag wegen eigener Behinderung wurden antragsgemäß gewährt, allerdings wurden nichtselbständige Einkünfte von zwei bezugsauszahlenden Stellen…

UFSW RV/2339-W/08Pflichtveranlagung bei mehreren bezugsauszahlenden Stellen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2008

…ist." Wie bereits ausgeführt, hat der Bw. während des Jahres 2007 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit von zwei bezugsauszahlenden Stellen, nämlich von der Pensionsversicherungsanstalt und einem früheren Arbeitgeber erhalten. Auf Grund der niedrigen Einkünfte von einem ehemaligen Arbeitgeber (brutto € 77,84 bzw. € 66,72…

UFSW RV/0665-W/08"Das Finanzamt als Schuldenfalle?"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2008

…beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuert werden, bezogen worden sind. Es liege daher für das Kalenderjahr 2006 eine Pflichtveranlagung vor. Eine "Zurückziehung der Arbeitnehmerveranlagung" sei daher nicht möglich. "Der geringere Steuerabzug bei getrennter Lohnverrechnung ergibt sich durch den progressiven Charakter der Einkommensteuer. Würden beide Bezüge von einem…

UFSW RV/4205-W/09Pflichtveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2010

…der Berufungswerberin (= Bw.) am 8. September 2009 erstellt (OZ 1 f./2008). In dieser Erklärung werden zwei bezugsauszahlende Stellen angegeben. An Sonderausgaben wurden € 99,20 unter der Rubrik "Kirchenbeitrag" geltend gemacht. B) Am 8. September 2009 wurde der Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2008…

UFSL RV/1472-L/08Pflichtveranlagung, wenn gleichzeitig zumindest zwei lohnsteuerpflichtige Einkünfte gesondert versteuert wurden (auch bei Urlaubsabfindung).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2009

…unverändert. Entscheidungsgründe Am 28. März 2008 reichte die Berufungswerberin die Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für 2006 beim zuständigen Finanzamt ein. Als bezugsauszahlende Stellen wurde die Anzahl 2 angeführt. Mit Einkommensteuerbescheid 2007 vom 6. Mai 2008 wurde die Einkommensteuer festgesetzt. Da dem Finanzamt drei Lohnzettel übermittelt wurden…

UFSW RV/3472-W/09Im Falle einer Pflichtveranlagung kann ein Antrag auf Arbeitnehmerveranlagung nicht zurückgenommen werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2009

…2008 zeitweise gleichzeitig zwei lohnsteuerpflichtige Einkünfte bezogen. Daraus folgt im Sinne der oben genannten gesetzlichen Bestimmung, dass es zu einer Pflichtveranlagung und nicht zu einer Veranlagung auf Antrag gekommen ist, weshalb die im Vorlageantrag erklärte Zurückziehung des Antrages auf Arbeitnehmerveranlagung ins Leere geht. Darüber hinaus…

UFSW RV/3398-W/09Voraussetzungen für die Durchführung einer Pflichtveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2009

…vgl. Jakom/Baldauf EStG 2009, § 41 Rz 3 und die angeführte Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes). Eine Pflichtveranlagung hat zu erfolgen, wenn im Kalenderjahr zumindest zeitweise gleichzeitig zwei oder mehrere lohnsteuerpflichtige Bezüge ausbezahlt wurden. Zweck der Veranlagung ist die gemeinsame Erfassung der Bezüge aus sämtlichen Dienstverhältnissen, da…

BFG RV/7105229/2015Keine Zurücknahme Antrag auf Arbeitnehmerveranlagung bei Pflichtveranlagung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2015

…Dem Lohnzettel für das gesamte Jahr 2011 der bezugauszahlenden Stelle Versicherungsanstalt X ist zu entnehmen: | Steuerpflichtige Bezüge | 13.135,68 | einbehaltene und anrechenbare Lohnsteuer § 67 Abs. 3-8 EStG 1988 | 56,78 Auf Seite 2 der Lohnzettelauskunft für 2011 (siehe Abfrage…

UFSL RV/1108-L/09Keine Möglichkeit der Zurückziehung des Antrages auf Veranlagung bei Vorliegen des Tatbestandes einer Pflichtveranlagung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2012

…2012, § 41 Rz 3 und die dort angeführte Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes). Eine so genannte Pflichtveranlagung hat demnach zu erfolgen, wenn im Kalenderjahr zumindest zeitweise gleichzeitig zwei oder mehrere lohnsteuerpflichtige Bezüge ausbezahlt wurden. Zweck der Veranlagung ist die gemeinsame Erfassung der Bezüge aus sämtlichen Dienstverhältnissen, da…

UFSL RV/0614-L/04Einkünfte aus nichtselbstständiger Tätigkeit Pflichtveranlagung Bezug von Krankengeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2005

…Berufungswerber im Veranlagungsjahr 2003 laut übermitteltem Lohnzettel der OÖ. Gebietskrankenkasse (§ 69 Abs 2 EStG 1988) neben steuerpflichtigen Bezügen aus nichtselbstständiger Arbeit von anderen bezugauszahlenden Stellen - Firma G-TGmbH, Firma HCN und Firma E-S - auch Bezüge aus einer gesetzlichen Krankenversorgung erhalten hat, ist der in …

BFG RV/7105256/2019Pensionist erhält zwei Pensionen, Pflichtveranlagungstatbestand gemäß § 41 Abs. 1 EStG 1988; Gehaltspfändungen stellen Einkommensverwendung dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.02.2020

…Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Im gegenständlichen Fall entspricht die Pflichtveranlagung aufgrund der beiden Pensionen sowie die Wertung der Schuldentilgung als Einkommensverwendung der einhelligen Judikatur und Literatur, sodass eine…

UFSW RV/0922-W/07steuerliche Behandlung der Nachzahlungen in einem Insolvenzverfahren und Pflichtveranlagung von mehreren Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2007

…1996/201 ab 1996). Diese Pflichtveranlagung hat bei der Bw. für das Jahr 2005 deshalb zu erfolgen, weil ihr von vier bezugsauszahlenden Stellen Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit zugeflossen sind und die Zusammenrechnung der vier verschiedenen Einkünfte einen Gesamtbetrag ergibt, der aufgrund der Einkommensteuerprogression zu einer…

UFSW RV/1469-W/12Zurücknahme eines Antrages auf Arbeitnehmerveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2012

…Jakom/Baldauf EStG, 2012, § 41 Rz 3 und die angeführte Judikatur des Verwaltungsgerichtshofs). Eine Pflichtveranlagung hat zu erfolgen, wenn im Kalenderjahr zumindest zeitweise gleichzeitig zwei oder mehrere lohnsteuerpflichtige Bezüge ausbezahlt wurden. Zweck der Veranlagung ist die gemeinsame Erfassung der Bezüge aus sämtlichen Dienstverhältnissen, da die…

BFG RV/7105407/2014Pflichtveranlagung bei Arbeitslohn von dritter Seite.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2017

…sollte mAn angerechnet werden. Nur wenn meiner Rechtsmeinung nicht Folge gegeben werden kann, liegt meiner Ansicht keine Pflichtveranlagung vor, und würde ich in eventu den Antrag auf Arbeitnehmerveranlagung zurückziehen. Ich beantrage die Aufhebung des angefochtenen Bescheides und Erlassung eines neuen Bescheides, mit dem meinem Beschwerdevorbringen…

UFSW RV/2116-W/111. Höchstbetrag für Topfsonderausgaben 2. Pflichtveranlagungstatbestand bei lohnsteuerpflichtigen Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2011

…mit welcher vom Berufungswerber (Bw.) folgende Angaben gemacht wurden: | Bezugsauszahlende Stellen | 2 | Berufsbezeichnung | Pensionist | Zusätzlicher SA-EHB für 3 Kinder | Ja | Wohnraumschaffung/-sanierung (KZ 456) | 5.662,14 Das Finanzamt erließ den Einkommensteuerbescheid 2010 (Arbeitnehmerveranlagung) vom 24…

BFG RV/5100851/2018Antrag auf Durchführung der ANV kann bei Vorliegen eines Pflichtveranlagungstatbestandes nicht zurückgezogen werden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.07.2018

…brachte am 11.01.2016 elektronisch eine Erklärung auf Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2015 ein, in der sie zwei bezugsauszahlende Stellen angab. Das Finanzamt erließ erklärungsgemäß einen Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2015. Der Veranlagung wurden laut übermittelten Lohnzetteln folgende steuerpflichtige Bezüge zugrunde gelegt: [.…

BFG RV/7101756/2016zeitweise gleichzeitig lohnsteuerpflichtige Einkünfte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2016

…Abs. 9 EStG 1988 bei der Veranlagung der Einkommensteuer außer Betracht zu bleiben seien. Das Finanzamt legte die Beschwerde dem Bundesfinanzgericht (BFG) vor und vertrat die Meinung, dass eine Pflichtveranlagung gemäß § 41 EStG vorliege. Über die Beschwerde wurde erwogen: Folgender Sachverhalt ist erwiesen: Der Bf…