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UFSG RV/0221-G/05Liebhaberei eines Rentenversicherungsmodells mit endfälliger Fremdwährungskreditfinanzierung, Wechselkursrisiko
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2010Teil 1/3

…jederzeit bei Beendigung des Darlehens storniert werden". Weiters sei irrtümlich in die Modellkalkulation auch die Prämie jener Versicherung einbezogen worden, die der Bw. tatsächlich freiwillig und unabhängig vom verkauften Pensionsvorsorgemodell abgeschlossen habe, um mögliche Verluste durch Fremdwährungskredite abzusichern. Es handle sich dabei um einen weiteren…

UFSG RV/0221-G/05Liebhaberei eines Rentenversicherungsmodells mit endfälliger Fremdwährungskreditfinanzierung, Wechselkursrisiko
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2010Teil 2/3

…FW-Finanzierung) als äußerst günstig zu bezeichnen. Vor diesem Hintergrund geht der UFS davon aus, dass im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses der Wert des im Rahmen des Pensionsvorsorgemodells vom Bw. erworbenen Rentenstammrechts die Hälfte des Wertes der von ihm zu erbringenden Gegenleistung nicht erreicht hat. Durch…

UFSG RV/0221-G/05Liebhaberei eines Rentenversicherungsmodells mit endfälliger Fremdwährungskreditfinanzierung, Wechselkursrisiko
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2010Teil 3/3

…dass dem Bw., als seit Jahren wirtschaftlich höchst erfolgreich agierender Unternehmer, das hohe Risiko einer Yen-Finanzierung beim Abschluss des Pensionsvorsorgemodells sehr wohl bewusst gewesen war. Der Ausstieg aus der Yen-Währung bereits kurz nach dem Ende der ersten Fixzinsphase bestätigt, dass er nicht gewillt…

LStR 2002 Rz 136541 Prämienbegünstigte Zukunftsvorsorge (§ 108g EStG 1988 bis § 108i EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien04.07.2008

41 Prämienbegünstigte Zukunftsvorsorge (§ 108g EStG 1988 bis § 108i EStG 1988) Rz 1365: Die prämienbegünstigte Zukunftsvorsorge ist eine Ergänzung der im Betrieblichen MitarbeitervorsorgegesetzMitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetz (BMSVG) geregelten "Abfertigung-Neu". Ziel ist, allen Steuerpflichtigen eine geförderte Zukunftsvorsorge zu ermöglichen, unabhängig davon, ob sie tatsächlich Einkommensteuer bezahlen oder…

LStR 2002 Rz 1344–134540.9.2 Leistungen der Pensionszusatzversicherung
geltende FassungRichtlinien20.12.2012

40.9.2 Leistungen der Pensionszusatzversicherung Rz 1344: In jedem Fall muss eine an den Versicherungsnehmer auf dessen Lebensdauer zu zahlende Rente im Sinne des § 108b Abs. 1 Z 2 lit. a EStG 1988 vereinbart sein. Versicherte Person kann daher nur der Versicherungsnehmer selbst sein…

LStR 2002 Rz 139641.12 Zukunftsvorsorgeeinrichtungen (§ 108h EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien15.12.2020

41.12 Zukunftsvorsorgeeinrichtungen (§ 108h EStG 1988) Rz 1396: Rechtslage bis 31.07.2013 Als Zukunftsvorsorgeeinrichtungen kommen Institutionen für Veranlagungen in Pensionsinvestmentfonds, in Betriebliche Vorsorgekassen sowie in Pensionszusatzversicherungen in Betracht, sofern sie die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllen: Für Vertragsabschlüsse nach dem 31. Dezember 2009 hat die Veranlagung…

BFG RV/1100409/2013Abzugsfähigkeit von Kreditzinsen bei fremdfinanziertem Rentenversicherungsmodell (Schnee-Modell)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.07.2016

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig. Entscheidungsgründe Der Beschwerdeführer, nachfolgend Bf abgekürzt, hat im Juli 2002 eine mit einem Fremdwährungskredit finanzierte Rentenversicherung im Rahmen eines Pensionsvorsorgemodells abgeschlossen, das in Judikatur (UFS 18.6.2010, RV/0221-G/05) und Literatur (ÖStZ 2001, 200…

BFG RV/7103318/2012Abzugsfähigkeit von Zinsen im Zusammenhang mit fremdfinanziertem Rentenstammrecht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.01.2016

…a. die Berücksichtigung von negativen Wiederkehrenden Bezügen (§ 29 Z 1 EStG 1988) iHv Euro 6.083,21. Diese negativen Einkünfte resultierten aus Aufwendungen (Zinsen) die mit einem fremdfinanzierten Pensionsvorsorgemodell in Zusammenhang standen. Wie aus der Aktenlage hervorging, hatte der im Jahr 1951 geborene Bf. im…

LStR 2002 Rz 132740.2.2 Pauschale Förderung
geltende FassungRichtlinien20.12.2012

40.2.2 Pauschale Förderung Rz 1327: Die Erstattung der Prämie erfolgt mit einem Pauschbetrag, der sich nach dem Prozentsatz der im jeweiligen Kalenderjahr geleisteten Beiträge bemisst. Der Prozentsatz beträgt 2,75% (bis 2011 5,5%) zuzüglich des jeweiligen Prozentsatzes für die Bausparprämie des betreffenden…

BFG RV/2101327/2017Aufhebung (§ 299 BAO) setzt Gewissheit der Rechtswidrigkeit voraus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2018

…20.02.2017 (bei der belangten Behörde eingegangen am 23.02.2017), welche sich auf den "Grundsatz von Treu und Glauben“ stützt: Sämtliche Unterlagen betr. das hier strittige Pensionsvorsorgemodell (Versicherungs- und Kreditverträge, steuerliches Gutachten, etc.) seien der belangten Behörde bereits anlässlich der Einreichung der Steuererklärungen…

BFG RV/5101318/2011Versicherungsrente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.09.2017Teil 1/2

…Auf Grund der Aktenlage ist davon auszugehen, dass im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses der Wert des im Rahmen des Pensionsvorsorgemodells vom Steuerpflichtigen erworbene Rentenstammrecht (220.840,61 €) die Hälfte des Wertes der von ihm zu erbringenden Gegenleistung (Aufwendungen für Prämie des Tilgungsträgers, der Risiko-Ablebensversicherung…

UFSI RV/0560-I/09Abzugsfähigkeit der Kreditzinsen bei einem fremdfinanzierten Rentenversicherungsmodell
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.10.2013

…Bei diesen negativen Einkünften handelt es sich um Aufwendungen im Zusammenhang mit einem fremdfinanzierten Pensionsvorsorgemodell. Im Einzelnen ist dieses Modell folgendermaßen gestaltet: Der Bw hat bei der C Pensionsversicherung AG Ende Jänner 2003 einen Rentenversicherungsvertrag abgeschlossen mit dem er durch einen Einmalerlag von 350.000…

UFSI RV/0062-I/08Vereinbarung einer Prämie für vergangene Lohnzahlungszeiträume - Besteuerung als Nachzahlung gem § 67 Abs 8 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2010

…In der Aufsichtsratssitzung vom 18. März 2003 waren die Dienstverträge der Geschäftsleitung wiederum Thema und wurde festgehalten, dass "die Zusatzvereinbarung unter dem Titel Leistungs- und Pensionsvorsorgemodell nicht in separaten Verträgen aufgearbeitet, sondern in die Dienstverträge eingearbeitet wurde". Hinsichtlich des von obiger Zahlung betroffenen Dienstnehmers ist…

UFSG RV/0053-G/04Einkommensteuerliche Behandlung der Versicherungssteuer bei Pensions- bzw. Rentenversicherungsmodell
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2004

…zum Ansatz. In der dagegen erhobenen Berufung wurde ausgeführt, dass mit dem Abschluss des ggst. Pensionsvorsorgemodells eine Einkunftsquelle iSd Einkommensteuergesetzes vorliege, da die Erzielung eines Gesamtüberschusses in einem absehbaren Zeitraum tatsächlich zu erwarten sei. Die mit den Bezügen aus dieser Rentenversicherung in Zusammenhang stehenden Ausgaben…

BFG RV/7103981/2016Bindungswirkung an das aufhebende Erkenntnis des VwGH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2016Teil 1/2

…an zu Einkünften führen kann - auszumessen.“ Der VwGH stellt in dem Erkenntnis auch klar, dass es sich beim dem aus mehreren Komponenten bestehenden privaten Pensionsvorsorgemodell um eine Gegenleistungsrente handelt. Für den Wert der Gegenleistung der erworbenen Rente ist nur auf jene Zahlungen des Kunden abzustellen…

BFG RV/1100654/2015Besteuerung einer teilweisen "Barauszahlung" der Austrittsleistung (Beendigung des Dienstverhältnisses und endgültiges Verlassen der Schweiz)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2015Teil 1/2

…da eine steuerneutrale Überführung in eine inländische Pensionskasse nicht möglich ist. Viele Grenzgänger legen das abgefundene Geld aus Vorsorgegründen anschließend wiederum in einem österr. Pensionsvorsorgemodell an. Wenn nun die Abfindung mit 50% besteuert wird, während die durchschnittlichen Pensionen eines Grenzgängers zu einer Besteuerung der Pensionsleistung…

UFSL RV/1445-L/07Keine Unternehmereigenschaft und keine Einkunftsquelle bei Vermietung an nahe Angehörige, wenn die Verträge einem Fremdvergleich nicht standhalten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2009

…Pensionsvorsorgemodell empfohlen worden. Der Vorteil sei, dass eine Wertbeständigkeit gegeben sei, Mieteinnahmen erzielt werden könnten, bei Bedarf die Liegenschaft veräußert werden könnte und im Pensionsalter Teile der Liegenschaft selbst bewohnt werden könnten. Nach ausführlicher Beratung durch Notar und Steuerberater habe er sich zu diesem Pensionsvorsorgemodell…

UFSG RV/0510-G/05Fremdfinanziertes Rentenversicherungsmodell
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.05.2007

…Pensionsvorsorgelösung des Bw. daher nicht anwendbar. Abgesehen davon werden auch die übrigen in § 2 Abs. 2a EStG 1988 geforderten Voraussetzungen für die Anwendung dieser Bestimmung vom gegenständlichen Pensionsvorsorgemodell nicht erfüllt. Eine dieser Voraussetzungen sei, dass das Erzielen steuerlicher Vorteile im Vordergrund stehe. Aus den Erläuternden…

UFSW RV/1711-W/03Einkunftsquelleneigenschaft einer fremdfinanzierten Rentenversicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2005

…sein ursprüngliches Berufungsbegehren auf die Anerkennung der Zinsen für den Erwerb des Rentenstammrechtes, die im Zusammenhang mit dem Pensionsvorsorgemodell bezahlten Honorare für Finanzierungsbeschaffung und -bearbeitung sowie die für die Versicherungsvermittlung und -bearbeitung, in Summe beliefe sich der beantragte Werbungskostenüberschuss bei den sonstigen Einkünften in der…

UFSL RV/1239-L/02Werbungskosten im Rahmen der sonstigen Einkünfte gemäß § 29 Z 1 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2003

…Abs. 2 a EStG betragen die Nachsteuerrendite 4,82 %, die Vorsteuerrendite 4,64 %. Vorgelegt wurde schließlich auch ein Prospekt über das Pensionsvorsorgemodell "LCSP". Aus der vorgelegten Polizze der W Versicherungs AG über eine Garantiepension/Rentenversicherung mit Gewinnbeteiligung geht hervor, dass mit Rentenzahlungsbeginn per 1. Jänner…