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83 Treffer1807 msnur geltende Fassungen
MO-83007.25. MO25 Olivenöl und Tafeloliven
geltende FassungRichtlinien01.01.2017

…Als Ausführer gilt die Person, die in der Bescheinigung EUR.1 bezeichnet ist. (6) Bei der Einfuhr von behandeltem Olivenöl des KN-Codes 1510 0090 aus Algerien das vollständig in diesem Land gewonnen und unmittelbar in die GemeinschaftUnion verbracht worden ist, wird der geltende Zollsatz…

MO-83007.25.2. VO 2008/97 - Einfuhr von Olivenöl aus der Türkei
geltende FassungRichtlinien01.01.2017

…bezeichnet ist. (3) Bei der Einfuhr von behandeltem Olivenöl des KN-Codes 1509 9000 aus der Türkei das vollständig in diesem Land gewonnen und unmittelbar in die GemeinschaftUnion verbracht worden ist, wird der geltende Zollsatz für Olivenöl der KN-Codes um 5 % vermindert (im TARIC…

ZT-250518. Nur bei Direktversand anwendbare Kontingente (Kontingente Nrn. 09.1166, 09.1175, 09.1176 und 09.1186)
geltende FassungRichtlinien28.01.2021

…der Verordnung (EG) Nr. 19/2006 wurde ein Zollkontingent (laufende Nummer 09.1166) für Olivenöl mit Ursprung in Jordanien eröffnet, welches nur anwendbar ist, wenn das Olivenöl vollständig in Jordanien hergestellt und direkt von Jordanien in die Gemeinschaft befördert wurde. Ein Antrag auf Anwendung dieses…

BFG RS/5100002/2017Zurückweisung einer Säumnisbeschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenSäumnisbeschwerde - Einzel - Beschluss13.03.2017

…folgende Aktenteile keine Einsicht gewährt worden wäre: Nachweis über die Anfrage mittels Formblatt E 411 an den griechischen Träger, Ausdruck der Seite "Über uns" aus seiner Webseite und Auszug aus einem Olivenöltest aus dem Jahr 2013. Es sei im Zuge der Akteneinsicht kein Bescheid ergangen…

UFSW RV/2553-W/06Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2007

…Jahren kein Kortison mehr benötigt, aber ständiges Behandeln mit Pflegeutensilien. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): Ultrabas/Ultrasicc bzw.Olivenölsalbe und Antihistaminika; durch Hausarzt Laserakupunktur und Bioresonanz. Untersuchungsbefund: 6 1/2 jähriger Knabe,18 kg schwer,115 cm groß in altersentsprechend gutem AZ+EZ, intern unauffällig…

ZK-25602.5.7. Ersatzwaren
geltende FassungRichtlinien07.11.2022

…3. Sonderfälle des Anhangs 71-04 Abweichend vom Grundsatz gelten für nachstehende Waren die im Anhang 71-04 geregelten besonderen Vorschriften: Reis Weizen Zucker Lebende Tiere und Fleisch Mais Olivenöl ökologische/biologische Waren als Ersatzwaren für konventionell erzeugte Waren und umgekehrt 2.5.7.4…

UZK-DAAnhang 71-02 Sensible Waren und Erzeugnisse
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…I Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 genannten Erzeugnisse; Olivenöl: die in Anhang I Teil VII Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe g der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 genannten Erzeugnisse; Milch- und Milcherzeugnisse: die in Anhang I Teil XVI…

UZK-DAAnhang 71-04 Besondere Vorschriften für Ersatzwaren
geltende FassungRichtlinien01.07.2020

…Union erzeugtes natives Olivenöl extra des KN-Codes 1509 10 90, das der Beschreibung unter Anhang VII Teil VIII Nummer 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Rates entspricht, kann als Ersatzware für nicht in der Union erzeugtes natives Olivenöl extra desselben…

MO-83009. Rechtsgrundlagen
geltende FassungRichtlinien21.02.2018

…Laktose) | Verordnung (EG) Nr. 1918/2006 der Kommission vom 20. Dezember 2006 zur Eröffnung und Verwaltung eines Zollkontingents für Olivenöl mit Ursprung in Tunesien (siehe Abschnitt 5.) | Verordnung (EG) Nr. 1964/2006 der Kommission vom 22. Dezember 2006 zur Eröffnung und Verwaltung eines…

BFG RV/7100617/2026Werbungskosteneigenschaft für Reise- und Seminarkosten sowie Aufwendungen für Arbeitsmittel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.08.2026

…die Herstellung biologisch abbaubarer Textilien aus Orangenschalen, nachhaltige Mode, die Wiederbelebung historischer Weinberge und die Bewertung der Qualität von Bio-Olivenöl" (Beilagen 1 b und 1 c). Alle diese Themen sind für meine Lehrtätigkeit an der ***Uni***, an der ich seit 25 Jahren (als Fachlehrerin…

BFG RV/7104765/2020Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2021

…ca. einem Jahr (ein Bruder und die Mutter haben ebenfalls Neurodermitis). Zuerst trockene Haut, nachfolgend Ganzkörperbefall. Derzeit Dauerbefall mit sehr unruhigen Nächten (kratzt sich ständig) Behandlung(en) / Medikamente / Hilfsmittel: Siriderma (Pflegecreme)Sesamöl, Olivenöl, Excipial, Advantan, Zinkpaste; Scheide und Gesicht: Elidel Sozialanamnese: 4 Jahre 6 Monate…

BFG RV/3100019/2019Heilbehandlungen nach VO außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2020Teil 1/2

…Kopfhörer, Taillengürtel, Mitgliedsbeitrag Erkrankung_A sowie die Olivenöldiät seien ebenfalls nicht den zwangsläufig erwachsenen Krankheitskosten zuzurechnen. Die beantragten Kostenbeiträge für die Krankenhausaufenthalte seien um eine Haushaltsersparnis von € 5,23 pro Tag für 24 Tage zu kürzen. Der Aufenthalt im Hotel "Bezeichnung_A" stelle keine…

BFG RV/5101742/2017Durch das Unionsrecht kann ein nach innerstaatlichem Recht bestehender Beihilfenanspruch nicht beseitigt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.02.2018Teil 2/3

…Wohnmitgliedstaates, wenn sie dort einen wesentlichen Teil ihrer Tätigkeit ausübt. Das Gericht hatte bereits in seiner vorangegangenen Entscheidung festgestellt, dass sowohl die IT-Beratertätigkeit des Beschwerdeführers als auch sein Olivenölhandel selbständige Tätigkeiten im Sinne der Verordnung darstellen, die er auch im Sinne des Art. 11…

BFG RV/5101535/2015Einvernehmliche Bestimmung des Wohnortes gemäß Art. 11 der VO (EG) Nr. 987/2009
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss17.10.2016Teil 2/2

…habe ich diese Überweisungen eingestellt. Dieses Geld wurde für Miete Kaution verwendet. Seit August 2016 hat sie eine Wohnung. Die Gattin hat mehr oder weniger bei der Abwicklung des Olivenölhandels mitgewirkt. Erstellung von Etiketten, Korrespondenz mit Partnern und auch war sie gemeinsam mit mir bei…

BFG RV/5101356/2014Bindung an die Bescheinigung des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2015

…Massive Neurodermitis 2013-07-19 UNIKLINIK G., DERMATOLOGIE, DR. W Generalisierte Ekzemläsionen und Kratzartefakte am gesamten Integumentum, hypoallergene Nahrung; Advantan Creme, Olivenöl-Salbe, Balmandol zum Baden, Sonnenschutz mit Anthelios Dermo Kids, Fenistil, keine eigenen Diagnose(n): Atop. Ekzem, generalisierte Hauterscheinungen Richtsatzposition: 010102 Gdb: 040% ICD…

UFSW RV/3549-W/02Schätzung wegen Vorliegens eines unaufgeklärten Vermögenszuwachses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2004

…000,00 S. Im Zuge einer anlässlich der Neuaufnahme durchgeführten Nachschau erläuterte er, mit Standort in W. einen Handel mit Olivenöl aus Italien (dem Erhebungsorgan wurden 2 Kataloge italienischer Lieferanten übergeben) nach Rumänien zu betreiben. Geplant sei eine künftige Ausweitung auf Ungarn, Deutschland und Österreich…

UZK-DATeil II Liste der Erzeugnisse und Be- oder Verarbeitungen, die Ursprungseigenschaft verleihen
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…Glycerin, roh; Glycerinwasser und Glycerinunterlaugen | Herstellen aus Vormaterialien jeder Position | 1509 und 1510 | Olivenöl und seine Fraktionen | Herstellen, bei dem alle verwendeten pflanzlichen Vormaterialien vollständig gewonnen oder hergestellt sind | 1516 und 1517 | Tierische, pflanzliche und mikrobielle Fette und Öle…

UZK-DATeil II Liste der Be- oder Verarbeitungen, die an Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft vorgenommen werden müssen, um den hergestellten Erzeugnissen die Ursprungseigenschaft zu verleihen
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…vollständig gewonnen oder hergestellt ist | | ex 2306 | Olivenölkuchen und andere Rückstände aus der Gewinnung von Olivenöl, mit einem Gehalt an Olivenöl von mehr als 3 GHT | Herstellen, bei dem alle verwendeten Oliven vollständig gewonnen oder hergestellt sind | | 2309 |…

UP-45104. Warenkreis
geltende FassungRichtlinien09.08.2024

…mit brennendem Geschmack | 2001 90 50 | Pilze | 2001 90 65 | Oliven | 2001 90 70 | Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack | 2001 90 91 | tropische Früchte und tropische Nüsse | 2001 90 93 | Speisezwiebeln | 2001 90…

BFG RV/5100604/2025Kein Nachweis der betrieblich gefahrenen Kilometer anhand einer nachträglich erstellten und teilweise unrichtigen Excel-Liste.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.05.2026Teil 1/2

…GmbH" am 11.09.2020 ein Beleg über einen Einkauf beim S-Markt in BS am 12.09.2020 um 15:54 Uhr vorgelegt. Laut mit der Beschwerde vorgelegter Excel-Aufstellung hätte am 12.09.2020 aber ein Einkauf von "Olivenöl, U d.o.o…