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UFSL RV/1072-L/09Sachbezug wegen verbilligter Überlassung einer Wohnung an den Dienstnehmer.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2010

…cit. mit den üblichen Mittelpreisen des Verbrauchsortes anzusetzen. Als üblicher Mittelpreis im Sinn der zitierten Gesetzesbestimmung ist nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes jener Betrag anzunehmen, den der Steuerpflichtige hätte aufwenden müssen, um sich die geldwerten Güter am Verbrauchsort im freien Verkehr zu verschaffen (z.B…

UFSW RV/1577-W/05Wohnrecht als Vorausvermächtnis mit Pflichtteilscharakter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.04.2009

…19 Abs. 1 ErbStG richtet sich die Bewertung grundsätzlich nach den Vorschriften des Ersten Teiles des Bewertungsgesetzes (Allgemeine Bewertungsvorschriften, §§ 2 bis 17 BewG). Gemäß §17 Abs.2 BewG sind Nutzungen und Leistungen, die nicht in Geld bestehen, mit den üblichen Mittelpreisen des Verbrauchsortes anzusetzen. Maßgeblich…

UFSW RV/1686-W/04Wird das Vorausvermächtnis in Anspruch genommen, so liegt ein Erwerb von Todes wegen vor
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2006

…Nutzungen und Leistungen, die nicht in Geld bestehen, mit den üblichen Mittelpreisen des Verbrauchsortes anzusetzen. II. Zur Einräumung des Wohnrechtes Aus dem Gesamtzusammenhang leuchtet hervor, dass die Bw. ihren Anspruch auf Einräumung des Wohnrechtes aus ihrem Recht auf das gesetzliche Vorausvermächtnis ableitet. Nach § 758 ABGB…

UFSS RV/0733-S/06Eine vom Vertragspartner des Dienstgebers unentgeltlich zugewendete Reise ist als Arbeitslohn von Dritter Seite im Rahmen der Veranlagung zu erfassen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2007

…festgesetzt, was eine Nachforderung von Euro 1.291,65 ergab. In der Berufung vom 31.8.2006 wurde lediglich die Bewertung der Reise in Streit gezogen und beantragt, den Wert der Reise mit dem üblichen Mittelpreis des Verbrauchsortes anzusetzen. Recherchen bei einem Reisebüro hätten ergeben…

UFSI RV/0277-I/11Höhe des Sachbezuges bei nicht bzw. niedrig zu verzinsenden Arbeitgeberdarlehen im Jahr 2010
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.10.2013

…2013, RV 0934-I/10, entschieden). Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 15 Abs. 2 EStG 1988 sind geldwerte Vorteile mit den "üblichen Mittelpreisen des Verbrauchsortes" anzusetzen. Zu dieser Bestimmung ist die "Verordnung über die Bewertung bestimmter Sachbezüge" (Sachbezugswerteverordnung, BGBl. II 416/2001) ergangen. Nach…

UFSI RV/0934-I/10Höhe des Sachbezuges (Zinsvorteil) bei einem nicht zu verzinsenden Arbeitgeberdarlehen im Jahr 2009
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.10.2013

…soweit das Arbeitgeberdarlehen 7.300 € übersteige. Der Überlegung, ob ein variabler Zinssatz den wahren wirtschaftlichen Verhältnissen und somit dem "üblichen Mittelpreis des Verbrauchsortes" (eher) entsprechen würde, stehe der erhöhte Verwaltungsaufwand (im Rahmen der Lohnverrechnung) gegenüber, wenn monatlich ein neuer Zinssatz angewendet würde (Der Salzburger…

UFSI RV/0426-I/10Höhe des Zinsvorteiles bei einem Arbeitgeberdarlehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.06.2013

…den Berufungssenat. Die Berufungen wurden ohne Erlassung einer Berufungsvorentscheidung vorgelegt. Über die Berufungen wurde erwogen: Gemäß § 15 Abs. 2 EStG 1988 sind geldwerte Vorteile mit den "üblichen Mittelpreisen des Verbrauchsortes" anzusetzen. Zu dieser Bestimmung ist die "Verordnung über die Bewertung bestimmter Sachbezüge" (Sachbezugswerteverordnung, BGBl. II…

UFSI RV/0088-I/07Einbeziehung des vom eingeräumten Wohnungsgebrauchsrecht mitumfassten Kellers und Dachbodens in die Wertermittlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2007

…Herr F.P., geb.10.06.1922, nimmt diese Rechtseinräumung hiermit ausdrücklich an". Das Finanzamt ermittelte den Wert dieses Wohnungsgebrauchsrechtes mit 23.815,08 € (70 m2 x Mittelpreis des Verbrauchsortes lt. Richtwertgesetz von 5,57 €/m2 = monatlicher Wert 390 € x 12…

UFSI RV/0521-I/03Vorliegen des der Besteuerung unterworfenden Erwerbsvorganges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2004

…Einräumung des Wohnrechtes für den Übergeber. Wohnrechte sind für Zwecke der Grunderwerbsteuer mit dem Mittelpreis des Verbrauchsortes anzusetzen. Wohnbaugeförderte Einfamlienhäuser in Tirol haben in der Regel mindestens eine Nutzfläche von ca 130 m2. Daher wurde der Wert des Wohnrechtes im Sinne der Bestimmungen des Richtwertgesetzes…

UFSI RV/0520-I/03Vorliegen des der Besteuerung unterworfenen Erwerbsvorganges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.10.2004

…Einräumung des Wohnrechtes für den Übergeber. Wohnrechte sind für Zwecke der Grunderwerbsteuer mit dem Mittelpreis des Verbrauchsortes anzusetzen. Wohnbaugeförderte Einfamlienhäuser in Tirol haben in der Regel mindestens eine Nutzfläche von ca 130 m2. Daher wurde der Wert des Wohnrechtes im Sinne der Bestimmungen des Richtwertgesetzes…

UFSL RV/1147-L/02Ermittlung des Sachbezuges bei einem gebrauchten PKW
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2003

…über den Prozentsatz, der zur Ermittlung des Sachbezuges anzusetzen sei, hingegen keine Aussage getroffen werde. Im berufungsgegenständlichen Bescheid werde mit 1,5 % ein im Vergleich zum üblichen Mittelpreis des Verbrauchsortes überhöhter Prozentsatz gewählt, sodass uE die Verordnung nicht gesetzeskonform angewandt worden sei. Das Finanzamt erließ…

BFG RV/7105785/2017Vorführkraftfahrzeuge - Berechnung des in der Privatnutzung gelegenen Sachbezugswertes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2019

…6 der Sachbezugswerteverordnung) erhöht. Die Bf. vertritt nun die Auffassung, dass diese Berechnung nicht dem "übliche Mittelpreis des Verbrauchsortes" entspräche und daher in Widerspruch zu § 15 Abs. 2 EStG 1988 stünde. Zur Begründung der nunmehr angefochtenen Bescheide vom 28. Mai 2014 (siehe Bericht vom 28…

UFSS RV/0258-S/12Höhe des Sachbezugs für Zinsenersparnis bei Arbeitgeberdarlehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2012

…soweit das Arbeitgeberdarlehen 7.300 € übersteige. Der Überlegung, ob ein variabler Zinssatz den wahren wirtschaftlichen Verhältnissen und somit dem "üblichen Mittelpreis des Verbrauchsortes" (eher) entsprechen würde, stehe der erhöhte Verwaltungsaufwand (im Rahmen der Lohnverrechnung) gegenüber, wenn monatlich ein neuer Zinssatz angewendet würde (Der Salzburger…

BFG RV/2100900/2018Höhe des Sachbezuges für die at. Fahrbegünstigung eines pensionierten Bahnbediensteten und seiner Ehegattin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.10.2024

…Kost, Waren, Überlassung von Kraftfahrzeugen zur Privatnutzung und sonstige Sachbezüge) sind mit den üblichen Mittelpreisen des Verbrauchsortes anzusetzen. […] Bezüge und Vorteile sind alle zugeflossenen vermögenswerten Vorteile (Geld oder geldwerte Vorteile), die in einem Veranlassungszusammenhang mit der nichtselbständigen Arbeit stehen (vgl. VwGH 19.10.22…

BFG RV/3100426/2022Anwendbarkeit des § 5 der Sachbezugswerteverordnung im Falle von Fremdwährungsdarlehen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.02.2023

…weiterer Entwicklung auch zugunsten des Steuerpflichtigen eintreten und einander gegebenenfalls sogar "ausgleichen" können. d. Vor Einführung der neuen Bestimmung traf die Überlegung, ob ein variabler Zinssatz den wahren wirtschaftlichen Verhältnissen und somit dem - vom Beschwerdeführer im Ausgangsfall ins Treffen geführten - "üblichen Mittelpreis des Verbrauchsortes" (nicht…

BFG RV/6100376/2020Besteuerung des Sachbezuges - verbilligte Überlassung einer Wohnung an einen pensionierten Bundesheerbediensteten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.02.2021

…Einkunftsarten des § 2 Abs. 3 Z 4 bis 7 zufließen. Gemäß § 15 Abs. 2 EStG 1988 in der im Streitzeitraum geltenden Fassung sind geldwerte Vorteile (Wohnung, Heizung, Beleuchtung, Kleidung, Kost, Waren, Überlassung von Kraftfahrzeugen zur Privatnutzung und sonstige Sachbezüge) mit den üblichen Mittelpreisen des Verbrauchsortes…

UFSW RV/1315-W/06Bewertung des Fruchtgenussrechtes am Wohngebäude bei Übergabe eines landwirtschaftlichen Betriebes + Wohngebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2009

…zur Erlangung desselben oder eines gleichwertigen Wirtschaftsgutes am Verbrauchsort durchschnittlich aufwenden müsste. Der Verwaltungsgerichtshof hat im Erkenntnis vom 2. März 1972, 929/71, festgehalten, dass Wohnungsrecht und Fruchtgenuss Nutzungen darstellen, die nicht in Geld bestehen und somit mit den üblichen Mittelpreisen des Verbrauchsortes anzusetzen sind (…

BFG RV/2100829/2017Kein Ausschluss des Pendlerpauschales bei Kostenersatz des Dienstnehmers in Höhe des vollen Kfz-Sachbezugswertes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.08.2019

…zum Aufwand erspart, wenn er für die Kosten eines vergleichbaren Kraftfahrzeuges aus Eigenem aufkommen müsste. Der VwGH hat zur Rechtslage vor dem StReformG 2015/2016 als entscheidend für die Annahme eines geldwerten Vorteils des Dienstnehmers - damals bewertet zum "üblichen Mittelpreis des Verbrauchsortes" - erachtet, "ob sich…

BFG RN/7100003/2016Antrag an den VfGH auf Aufhebung des § 4 (6) der Sachbezugswerteverordnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenNormenprüfung (VfGH) - Senat - Beschluss02.08.2016

…er für die Kosten eines vergleichbaren Kraftfahrzeuges aus Eigenem aufkommen müsste. Dabei wird dem Gesetz entsprechend von einem so genannten „üblichen Mittelpreis des Verbrauchsortes“ ausgegangen. Der "übliche Mittelpreis des Verbrauchsortes " ist in der Sachbezugswerteverordnung angeführt. Zur Verordnung über die bundeseinheitliche Bewertung bestimmter Sachbezüge für 1992…

UFSL RV/0364-L/04Schenkungssteuererstattung nur bei Widerrufsgrund im Sinne des ABGB, Wohnrecht an Ehewohnung kann mit Hälfte des Richtwertes bewertet werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2006

…das Finanzamt ausgeführt, zu einer Erstattung der Erbschaftssteuer könne es nur dann kommen, wenn ein Widerruf der Schenkung im Sinne des § 947 ff ABGB erfolgt sei. Das Wohnungsrecht sei mit dem üblichen Mittelpreis des Verbraucherortes anzusetzen (amtl. Bewertung 4,5 €/m², ergibt bei 85…