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129 Treffer1589 msnur geltende Fassungen
UFSK RV/0391-K/05erhöhte Familienbeihilfe bei hochgradiger Hörstörung (Taubheit) und Minderbegabung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2006

…Zusammenschau mit dem HNO-fachärztlichen Gutachten ergibt sich ein Grad der Behinderung von 80 %, da die führende hochgradige Hörstörung mit 60 % durch die Minderbegabung aufgrund sehr ungünstiger Wechselwirkung um 2 Stufen gesteigert wird." Nach Rückfrage durch den Unabhängigen Finanzsenat übermittelte der leitende Arzt des Bundessozialamtes…

UFSW RV/0488-W/06Erhöhte Familienbeihilfe für 58-Jährigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2007

…selbst beantragt. Zur Art und Höhe der eigenen Einkünfte wurde angegeben: Sozialhilfe. - Antrag auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung, in welchem angeführt wurde: "Bei dem Kind [dem Bw.] besteht folgende erhebliche Behinderung bzw. Erkrankung: Intellektuelle Minderbegabung, Alkoholab., Kopfschmerzen Schwindel, Z.n. herpes…

BFG RV/7100669/2025Anspruch auf Familienbeihilfe für volljährige Kinder wegen körperlicher oder geistiger Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2026

…V***, am 17.04.2023 einen Antrag auf Zuerkennung von Familienbeihilfe wegen Minderbegabung sowie einen Antrag auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung ab 04/2018. Die Anträge wurden mit je einem Abweisungsbescheid vom 28.08.2023 (zugestellt am 17.07.2024) abgewiesen…

BFG RV/7102979/2021Erhöhte Familienbeihilfe - beantragt für einen 74-jährigen mit angeborener Intelligenzminderung, der 32-jährig eine Invaliditätspension bezog
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.11.2021

…Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe, jeweils zum frühestmöglichen Zeitpunkt, beantragt. Grund: Intellektuelle Minderbegabung bzw. Beeinträchtigung Der Abweisungsbescheid wurde vom Finanzamt wie folgt erlassen: Ihr Antrag vom 29.6.2020 auf Familienbeihilfe und erhöhte Familienbeihilfe wird abgewiesen für: Name des Kindes VNR/Geb.dat. Zeitraum von -…

BFG RV/2100607/2013Wann ist die Selbsterhaltungsunfähigkeit eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.11.2014

…wurde unter Hinweis auf Anamnese, Untersuchungsbefund und die im Gutachten genannten Befunde eine „intellektuelle Minderbegabung mit rezidivierender Beglei.“ (ICD: F72.0) diagnostiziert und dafür nach der Richtsatzposition 03.01.03 der so genannten Einschätzungsverordnung ein Grad der Behinderung von 80 v.H. festgestellt. Weiter wurde…

UFSW RV/3169-W/11Unterhaltsleistung durch (geschiedenen) Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2012

…stellte im Oktober 2010 einen Eigenantrag auf rückwirkende Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe auf fünf Jahre. Als Erkrankung gab sie Schizophrenie, Panikattacken und Minderbegabung an. Im Zuge des Antragsverfahrens wurde die Bw. am 21. April 2011 untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: T…

UFSW RV/3385-W/08Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2010

…Zuge des Antragsverfahrens wurde im Wege des Bundessozialamtes Niederösterreich folgendes ärztliche Sachverständigengutachten erstellt: Betr.: Bu.R. Vers.Nr.: 1234 Untersuchung am: 2008-04-01 14:30 Ordination Identität nachgewiesen durch: -- Anamnese: Bei Herrn Bu. besteht eine intellektuelle Minderbegabung, zusätzlich leidet er an einer schizoaffektiven Störung…

UFSW RV/4215-W/09Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2010

…eine chronisch paranoide Schizophrenie mit mehrfachen stationären Aufenthalten im KH Gugging, zuletzt in Baden (28.01. bis 09.02.2009), zusätzlich ist eine Minderbegabung vorhanden. Sie absolvierte 9 Jahre ASO, danach im elterlichen Betrieb mitgearbeitet. Sie wird schon seit Jahren vom PSD Baden betreut und…

UFSG RV/0695-G/09Zeitpunkt des Eintritts der Selbsterhaltungsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2010

…kurz: Bundessozialamt) in Auftrag gegebenen ärztlichen Sachverständigengutachten vom 1. Dezember 2008 ist auf Grundlage der dort genannten Befunde eine "völlige Desorientierung bei Demenz" und eine "Minderbegabung" diagnostiziert und dafür ein Grad der Behinderung von 100 v.H. nach der Richtsatzposition 580 der so genannten "Richtsatzverordnung…

UFSL RV/0469-L/08Erhöhte Familienbeihilfe - Grad der Behinderung 40 %.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.08.2009

…dem vom Finanzamt für den minderjährigen Sohn der Berufungswerberin angeforderten Gutachten des zuständigen Bundessozialamtes vom 21.1.2008 geht Folgendes hervor: Anamnese: Siehe auch Vorgutachten 2004 Gdb: 50 % wegen EWR und Minderbegabung und ADHS. Danach GA 2007 Gdb: 40 % wegen Entwicklungsrückstand mit Lernbeh. bei Minderbegabung…

UFSG RV/0757-G/07Zeitpunkt des Eintritts der Selbsterhaltungsunfähigkeit; Freie Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2008

…Antrag auf Gewährung der Familienbeihilfe und des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung rückwirkend für fünf Jahre ab Antragstellung eingebracht. In der daraufhin vom Finanzamt angeforderten Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen (kurz: Bundessozialamt) ist eine intellektuelle Minderbegabung mit Epilepsie (ICD: F71.9) diagnostiziert…

UFSL RV/0096-L/07Dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr gegeben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2008

…die Bestellung eines Sachwalters. Vom Finanzamt wurde in der Folge ein Versicherungsdatenauszug der österreichischen Sozialversicherung betreffend die Berufungswerberin und ein ärztliches Gutachten des Bundessozialamtes angefordert. Im Gutachten des Bundessozialamtes wurde die Diagnose Entwicklungsstörung bei Minderbegabung und Alkoholabhängigkeit gestellt und die Feststellung getroffen, dass die Untersuchte…

UFSW RV/0439-W/061) Unterhaltspflicht der Eltern 2) Unterhaltspflicht der Ehegattin 3) Ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2006

…des Finanzamtes wurde der Bw. am 18. November 2005 untersucht und seitens des Bundessozialamtes folgendes fachärztliche Sachverständigengutachten erstellt: Anamnese: Anamnestisch ist eine höhergradige Minderbegabung seit frühester Kindheit erhebbar. Er besuchte die Sonderschule und war nach Schulabschluss bei einem Fleischhauer beschäftigt. Bei vorliegender Unterbegabung kann eine…

UFSL RV/0084-L/04Familienbeihilfe bei Eintritt der Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2006

…Begründet wurde dies damit, dass die Berufungswerberin auf Grund einer perinatalen Hypoxie an einer Minderbegabung und einer diskreten Störung der Feinmotorik leide. Durch massiven Druck der Eltern habe die Berufungswerberin vier Klassen Volksschule und vier Klassen Hauptschule im zweiten Klassenzug absolvieren können. Anschließend habe sie…

UFSW RV/4423-W/02Erhöhte Familienbeihilfe wegen Herabsetzung der geistigen Leistungsfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2003

…Sohn R. A., geboren am 1.10.1988. Laut dem vorgelegten ärztlichen Zeugnis leidet das Kind an Minderbegabung und ist dadurch zu 20 v.H. behindert. Mit Bescheid vom 9. Oktober 2002 wies das FA den vorhin genannten Antrag mit Wirkung vom 1. Juli 2002…

BFG RV/2100481/2023Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe für einen erwachsenen Mann, wenn mehrfache schlüssige Sachverständigengutachten des Sozialministeriumservice vorliegen, die ihm keine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr bescheinigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2025Teil 2/2

…sondern dass die bestehende Behinderung die voraussichtliche dauernde Erwerbsunfähigkeit schon vor dem 21. (bzw. 25.) Lebensjahr bewirkt hat. Dass beim Bf eine anlagebedingte intellektuelle Minderbegabung schon seit der Schulzeit besteht, ist laut SV-GA nie umstritten gewesen. Dieser Umstand allein bedeutet aber noch nicht automatisch…

BFG RV/4100060/2024Kein Familienbeihilfeanspruch subsidiär Schutzberechtigter auch bei Vorliegen von Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.09.2024Teil 1/2

…2014. Zusammenfassend ist daraus zu ersehen, dass der Bf. an einer Enzephalopathie mit starker intellektueller Minderbegabung (ICD-10 F71.0) leide. Dem Schreiben des Amtes der Kärntner Landesregierung vom 24.05.2023 ist zu entnehmen, dass die "Kosten für die vollinterne Förderung von Herrn ***Bf1***…

BFG RV/7101392/2024Schlüssiges Sachverständigengutachten, Unterstützungsmaßnahmen zur beruflichen Integration wurden nicht in Anspruch genommen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.09.2024

…Psychiatrisches Gutachten Dr. ***4*** vom 10.5.2021 "Anamnese: […] AKTUELL: Überprüfung des laufenden Anspruchs, Gesundheitsschädigungen: deutliche Minderbegabung Neuerliche Beantragung wegen Beschwerde: ja AW nicht anwesend. Um 10: 25 erscheint der Erwachsenenvertreter […] ohne den AW, der trotz mehrfacher Erinnerung an den Termin nicht erschienen…

BFG RV/7105028/2016Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2024

…Bei dem Kind besteht folgende erhebliche Behinderung bzw. Erkrankung: | angeborene Minderbegabung schizoaffektive Störung | Ich beantrage den Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung | Ab 03/2011 Am 20.4.2016 teilte der Erwachsenenvertreter der Behörde mit, dass seine Kurandin arbeitsunfähig sei und seit…

BFG RV/3100556/2022Mangels hinreichender Indizien (Befunde etc,) aus der Zeit VOR dem 21. Lj. der Bf ist es den SMS-Sachverständigen nicht möglich, den Eintritt der Erwerbsunfähigkeit im gesetzlich relevanten Zeitraum festzustellen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2023Teil 2/2

…ihre Ausmaßes noch kein diagnostiziertes Leiden dargestellt haben. Selbst dann, wenn man dem diesbezüglichen Beschwerdevorbringen ("Minderbegabung war bereits 2010 bekannt") folgen und auf diese "erstmalige Beschreibung" des Leidens der Bf im Befundbericht vom 10.12.2010 abstellen, dh. den Eintritt der Erwerbsunfähigkeit sohin zum Dezember…