RIS AI
104 902 Treffer402 msnur geltende Fassungen
UStR 2000 Rz 272–2772.3.5. Einzelfälle
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…jeweiligen Schulerhalters (Beherbergung und Verpflegung). Zur Steuerbefreiung siehe Rz 977 bis Rz 979, zur Optionsmöglichkeit Rz 988. Maut-Vignette: Die Duldung der Benützung der Bundesautobahnen und Bundesschnellstraßen gegen Entgelt stellt eine unternehmerische Tätigkeit des Bundes im Sinne des § 2 Abs. 3 UStG 1994 dar. Nutzungsüberlassung…

UFSG RV/0501-G/07Tagesgelder bei einem ASFINAG-Aufsichtsorgan
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2008

…auch schon im Jahr zuvor - auf den oberösterreichischen Autobahnen als ASFINAG-Aufsichtsorgan tätig. Auf seinen Kontroll- bzw. Patrouillenfahrten (mit täglicher Rückkehr zum Stützpunkt am Ende der Schicht) war er im Wesentlichen mit der Kontrolle von PKW und LKW bezüglich Maut, Vignetten, Go Box u. dgl.…

BFG RV/7102943/2012Vorsteuerabzug bei gewerblicher Vermietung eines Maserati
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.10.2019

…verrechnete diese weiter. Die Bf. kümmerte sich um Reparaturen, die Versicherung, Parkplatz und Tankvorgänge sowie um die Maut (Vignette). Insgesamt ist daher von einer gewerblichen Tätigkeit auszugehen. Da die Voraussetzungen einer gewerblichen Vermietung im Sinne des § 12 Abs. 2 Z 2 lit. b UStG im…

BFG RV/7500610/2025Eines der Straferkenntnisse enthält zwei Bestrafungen; einer der Einsprüche gegen die Strafverfügungen war verspätet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2025

…1 und 11 Abs. 1 Bundesstraßen-Mautgesetz (Unterlassen der Entrichtung der zeitabhängigen Maut (Vignette)). Der Milderungsgrund der verwaltungsstrafrechtlichen Unbescholtenheit kann daher nicht zum Tragen kommen. Vielmehr wirken die vorgemerkten 28 rechtskräftigen und nicht getilgten Verwaltungsstrafen wegen der Verkürzung (Nichtentrichtung) der Parkometerabgabe in einem Ausmaß erschwerend…

UFSW RV/2503-W/09Schätzung betreffend Transportunternehmen - insb. nicht vorgelegte Tachoscheiben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2010

…1). Der geleaste LKW Renault M. war das erste Fahrzeug, über welches die Bw. zur Einnahmenerzielung verfügte. Die erste Maut fiel am 26. Jänner 2008 an (Kontenblatt S723100 Maut & Vignette, AB Prüfungsbeginn), die erste Fuhrparkaufwendung am 29. Jänner 2008 (Kontenblatt S772000 Instandhaltung Fuhrpark, AB Prüfungsbeginn)…

UFSL RV/0784-L/02Verringerung der Bemessungsgrundlage um die Sattellast bei Sattelzugfahrzeuge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2004

…bei der Festlegung für das Jahr 1996 und 1997 auch allfällige Ergebnisse der Überlegungen zur Einführung von Mautgebühren berücksichtigen zu können, die zu einer stärkeren Heranziehung auch der ausländischen Lastkraftwagen führen sollen." Die Einführung einer zeitabhängigen Maut ("Vignette") erfolgte auch tatsächlich mit dem ab 1…

UFSL RV/0783-L/02Verringerung der Bemessungsgrundlage um die Sattellast bei Sattelzugfahrzeuge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2004

…bei der Festlegung für das Jahr 1996 und 1997 auch allfällige Ergebnisse der Überlegungen zur Einführung von Mautgebühren berücksichtigen zu können, die zu einer stärkeren Heranziehung auch der ausländischen Lastkraftwagen führen sollen." Die Einführung einer zeitabhängigen Maut ("Vignette") erfolgte auch tatsächlich mit dem ab 1…

UFSL RV/0785-L/021. Verringerung der Bemessungsgrundlage um die Sattellast bei Sattelzugfahrzeugen 2. Steuerbefreiter Vor- und Nachlaufverkehr zum kombinierten Verkehr Straße/Schiene
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2004

…bei der Festlegung für das Jahr 1996 und 1997 auch allfällige Ergebnisse der Überlegungen zur Einführung von Mautgebühren berücksichtigen zu können, die zu einer stärkeren Heranziehung auch der ausländischen Lastkraftwagen führen sollen." Die Einführung einer zeitabhängigen Maut ("Vignette") erfolgte auch tatsächlich mit dem ab 1…

UFSW RV/2023-W/10Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten eines alleinstehenden Dienstnehmers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2011

…(siehe Foto Anlage). Daher ist aufgrund der Tankbelege, der gefahrenen Km seit 2007 (circa 40.000km) und der Maut Vignetten ersichtlich, dass regelmäßige (monatliche) Familienheimfahrten durchgeführt wurden bzw. durchgeführt werden. Ich bitte daher nochmals freundlichst meinen Antrag auf Anerkennung der doppelten Haushaltsführung plus Familienheimfahrten für…

BFG RV/2100746/2019Familienheimfahrten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.05.2021

…Umschulung geltend gemachte Kilometergeld sei gänzlich berücksichtigt worden. Mit dem Kilometergeld seien sämtliche Aufwendungen für das Kraftfahrzeug pauschal abgegolten, eine zusätzliche Berücksichtigung von Aufwendungen für Maut und Vignette sei nicht möglich. Die übrigen Aufwendungen seien antragsgemäß berücksichtigt worden. Die Begründung enthielt auch Ausführungen zu den…

BFG RV/2101700/2015Kein Vorlageantrag - Einstellung des Verfahrens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.03.2016

…7.938,68 € statt der beantragten 9.741,85 € anerkannte. In der Begründung wurde auf die Ablehnung von Kosten für ein Arbeitszimmer und für eine Vignette/Maut Bezug genommen. Am 25. November 2015 um 21:02 Uhr erging eine E-Mail des steuerlichen…

BFG RV/5101147/2014Wirtschaftsreise eines Handelsvertreters - Mischprogramm
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2016

…jedoch an tatsächlichen Kosten nur die Spritkosten, Vignette/Maut und Servicekosten (unter Berücksichtigung einer Luxustangente von 17,24%) in der jeweiligen Kennziffer 9170 geltend gemacht worden (siehe Kontoblätter Beilage 2 und 3). ln der weiteren Bearbeitung hätte sich nunmehr herausgestellt, dass eine Luxustangente von 34%…

BFG RV/7400019/2021Pflicht zur Entrichtung der Ortstaxe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2021Teil 1/2

…Die Gesetzesmaterialien zum BStMG 2002, nennen die "verursachergerechte Anlastung von Straßenkosten" als Grund für die Einhebung der Maut (siehe ErlRV 1139 BlgNR, 21. GP 13). Die Entrichtung der Maut durch Vignette oder Go-Box dient daher der Erhaltung des Straßennetzes. Mit der Nutzung des Autobahnrastplatzes…

BFG RV/4100341/2022Fahrtkosten Zeitungszusteller
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2023

…| Tour2 | 335 | 2018 | Tour3 | 86 | 2019 | Nicht feststellbar | 270 (224 Tage für 1 und 46 Tage für 2) | 2020 | Route4 | 365 Die festgestellten Routen sind maut- und vignettenfrei befahrbar. Es kann nicht festgestellt werden…

UFSW RV/3008-W/09Kilometergeld für Familienheimfahrten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.05.2012

…Prüfbericht, Servicerechnungen, Tankrechnungen, Maut- und Vignettenrechnungen. Mit Bescheid vom 23. März 2009 hat das Finanzamt die Veranlagung durchgeführt und eine Gutschrift an Einkommensteuer in Höhe von € 1.812,86 festgesetzt. Als Werbungskosten wurden € 2.795,50 berücksichtigt. Die Aufwendungen für Unterhaltsleistungen wurden mit…

BFG RV/5100578/2019Schätzung von Einkünften aus nicht erklärten Transportfahrten in einen Drittstaat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.11.2023Teil 1/2

…die Instandhaltung des Pkws (Reparaturkosten, Pickerl, Versicherung, Steuer, Wertminderung, Vignette, Maut) würden nicht anteilig weiterverrechnet werden, zumal der Bf. auch alleine nach *** Drittstaat *** fahren würde, um nach seinem Haus zu sehen und seine Großeltern zu besuchen, die ihn aufgezogen hätten. Der Bf. würde seit dem *…

BFG RV/7102211/2020Kleinunternehmerregelung betreffend Vermietung einer Wohnung durch einen Deutschen - kein Büro im Inland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2020

…00 € * Werbungskosten: 1 Fahrt (deutscher Wohnsitz) (Wohnung in Wien) 740 km (und retour 740 km) á Pauschale 0,42 € 621,60 €, Maut / 10 Tages-Vignette 8,80 € Verpflegungsmehraufwand 48,00 €, Übernachtungspauschale 104,00 € Anreise/Abreise Portokosten 3,60 €…

BFG RV/4100249/2015Verwendung eines KFZs mit ausländischem Kennzeichen im Inland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2019Teil 2/2

…AL schließen lassen, dh das KFZ in AL getankt, oder für das KFZ im ursächlichen Zusammenhang mit einer Fahrt in AL Maut oder eine Vignette bezahlt oder das KFZ im zeitlichen Zusammenhang mit einer Fahrt in AL reparieren, warten oder abschleppen lassen. Das sind in…

BFG RV/7104382/2020Höhe der Sachbezüge nach § 4 Abs.1 Z 1 Sachbezugswerteverordnung idF BGBl. II Nr. 395/2015 oder nach den tatsächlichen (geringeren) Kosten des Dienstgebers?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.05.2022Teil 1/2

…| Versicherung | 2.283,43 | Treibstoff= (134,17x12)x1,2(USt)-416,71 | 1.515,34 | Wartung, Reparatur, Reifen= ((80,67+54,22)x12)x1,2+1,9+13,07-780,77) | 1.176,62 | Maut, Vignette, Geb. Fuhrparkm.…

BFG RV/5100578/2019Schätzung von Einkünften aus nicht erklärten Transportfahrten in einen Drittstaat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.11.2023Teil 2/2

…berücksichtigt) Treibstoffkosten 1,40 €/Liter Verbrauch: 10 Liter/100 km einfache Strecke: 705 km ergibt: € 4.704,00 Vignette ***42***: € 220,00 Vignette Österreich: € 87,30 Maut: € 172,90 Summe angesetzte Ausgaben: € 5.184,20 Wenn eine Schätzungsberechtigung besteht…