RIS AI
92 Treffer1619 msnur geltende Fassungen
VereinsR 2001 Rz 1–51 Allgemeiner Teil
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…diesbezüglich Einschränkungen vorgesehen werden können. Die Organe des Vereins sind in der Regel die Mitglieder- bzw. Generalversammlung, das Leitungsorgan (deroft als Vorstand bezeichnet), das aus mindestens zwei natürlichen Personen bestehen muss, die Rechnungsprüfer und allenfalls ein Aufsichtsorgan (vergleichbar dem Aufsichtsrat) sowie ein Schiedsgericht (§ 5 VerG)…

EAS 1155Steuerliche Behandlung luxemburgischer Basisgesellschaften
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftK 1/26-IV/4/9731.10.1997

Gründet eine österreichische Kapitalgesellschaft in Luxemburg eine 100%ige Tochtergesellschaft, wobei die täglichen Geschäfte an eine professionelle luxemburgische Managementgesellschaft delegiert werden sollen und das Leitungsorgan der Tochtergesellschaft (der Verwaltungsrat) durch Mitarbeiter der österreichischen Muttergesellschaft besetzt wird, dann reichen diese Angaben nicht aus, um zu entscheiden…

BFG RV/7101521/2025Beihilferechtliche Obergrenze für staatliche Beihilfen in Zusammenhang mit der COVID-19-Krise bei miteinander verbundenen Unternehmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2026Teil 3/3

…ausübenden ***Bf1***, wobei er sowohl als alleiniges gesellschaftsrechtliches Leitungsorgan (handelsrechtlicher Geschäftsführer) der Gesellschaft als auch als gewerberechtlicher Geschäftsführer hinsichtlich des Hotelbetriebs unmittelbar auf die Verwaltung der ***Bf1*** Einfluss nimmt. Darüber hinaus ist ***Natürliche Person 1*** - mittelbar über die ***GmbH 6***, deren alleiniger Gesellschafter und Geschäftsführer…

EStR 2000Anhang IV (zu Abschnitt 5, Rz 1326a)
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

… 4a Abs. 84 Z 3 EStG 1988 oder § 4a Abs. 8 Z 4 EStG 1988]. An [Körperschaft XY] Ausschließlich zur Vorlage beim Finanzamt Österreich 1) 3)) Einleitung Das Leitungsorgan [der Körperschaft XY] hat uns beauftragt, im Rahmen einer den Anforderungen der §§ 268 ff UGB entsprechenden…

BFG RV/2100297/20261. Rechtswidrigkeit eines Festsetzungsbescheides, wenn fälschlicherweise eine Adressierung an mehrere Personen erfolgt 2. Beihilferechtliche Obergrenze für staatliche Beihilfen in Zusammenhang mit der COVID-19-Krise bei miteinander verbundenen Unternehmen; Vorliegen einer gemeinsam handelnden Gruppe natürlicher Personen; Maßgeblichkeit des Nennbetrages bei staatlichen Garantien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.06.2026Teil 4/4

…Punkt 1.1 getroffenen Feststellungen zufolge zugleich auch mittelbar aufgrund seiner Beteiligung an mehreren eine wirtschaftliche Tätigkeit ausübenden Einheiten, bei denen er als gesellschaftsrechtliches Leitungsorgan (handelsrechtlicher Geschäftsführer) auch unmittelbar auf die Verwaltung der jeweiligen Einheiten Einfluss nimmt (vgl EuGH 19.3.2026, C-870/24…

EStR 2000Anhang V (zu Abschnitt 33)
geltende FassungRichtlinien14.05.2019

…der Bemessungsgrundlage für die Forschungsprämie in Übereinstimmung mit § 108c EStG 1988 und den diesbezüglichen Verordnungen und Erlässen liegt in der Verantwortung [des Einzelunternehmers / der Mitunternehmerschaft / des Leitungsorgans der Körperschaft]. Verantwortung des Prüfers Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage unserer Prüfungshandlungen ein Urteil darüber abzugeben…

KStR 2013 Rz 221.2.1.1.4 Vereine
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…Die Organe des Vereins sind in der Regel die Mitglieder- bzw. Generalversammlung, das Leitungsorgan (der Vorstand), das aus mindestens zwei natürlichen Personen bestehen muss, die Rechnungsprüfer und allenfalls ein Aufsichtsorgan (vergleichbar dem Aufsichtsrat) sowie das Schiedsgericht. Die Bildung des Vereines muss der Vereinsbehörde angezeigt werden…

VereinsR 2001 Rz 793–8328 Haftungsfragen
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…1999, 98/14/0172; VwGH 5.4.2022, Ra 2020/13/0112). Bei einem Verein ist das Leitungsorgan zur Vertretung befugt (VwGH 28.6.2023, Ro 2023/13/0002). Maßgebend ist nicht, wer tatsächlich die Geschäfte des Vereines führt (wer etwa tatsächlich die Vereinsaufzeichnungen führt)…

BFG RV/6100658/2019Haftung des Obmanns eines Vereins
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2020

…Beurteilung der Gemeinnützigkeit des ***Vereins1*** noch um die Umsatzsteuerbescheide geht, sondern ausschließlich um die Heranziehung des Bf als Haftender. Bei einem Verein iSd Vereinsgesetzes 2002 (VerG) ist das Leitungsorgan zur Vertretung befugt. Unstrittig ist, dass der Bf im fraglichen Zeitraum Obmann des Vereins gewesen ist…

BFG RV/5101110/2010Energieabgabenvergütung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2014

…Das Amt der Landesregierung, Direktion Soziales, sei das Leitungsorgan des Trägers des öffentlichen Fürsorgewesens des Landes. Die Direktion Soziales ermittle die tatsächlichen Ausgaben für die vom Träger des öffentlichen Fürsorgewesens Land geführten eigenen Einrichtungen und den daraus resultierenden Finanzbedarf, wobei es sich hier um eine…

UFSW RV/1053-W/03Haftungsinanspruchnahme liegt im Ermessen der Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2006

…Königlichen Grundbuchamt unter der Eigentumsurkunde Nummer K.1 eingetragen, zur Gänze an B=B.M., Kanada. 4. ICH VERMACHE meinen restlichen Nachlass im Vereinigten Königreich den jeweiligen Treuhändern bzw. dem Leitungsorgan von T. Hospital Trust für die allgemeinen Zwecke der genannten Wohltätigkeitsorganisation, UND ICH ERKLÄRE HIERMIT…

UFSW RV/1473-W/06Haftungsinanspruchnahme liegt im Ermessen der Abgabenbehörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2006

…Königlichen Grundbuchamt unter der Eigentumsurkunde Nummer K.1 eingetragen, zur Gänze an B=B.M., Kanada. 4. ICH VERMACHE meinen restlichen Nachlass im Vereinigten Königreich den jeweiligen Treuhändern bzw. dem Leitungsorgan von T. Hospital Trust für die allgemeinen Zwecke der genannten Wohltätigkeitsorganisation, UND ICH ERKLÄRE HIERMIT…

BFG RV/7101083/2023Keine Berufsausbildung beim Besuch einer Handelsakademie für Berufstätige mangels Prüfungsantritten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2024

…sei. Hinsichtlich eine baldigen Termines sei bereits mehrfach bei der Schulleitung nachgefragt worden. Hinsichtlich der Anberaumung und Verschiebung von Terminen unter Bedachtnahme auf die Coronaregeln sei der Sohn machtlos und verweise diesbezüglich auf die Leitungsorgane der Schule. Er beantrage die Abstandnahme von der Rückforderung bzw…

BFG RV/7300026/2023Vorsteuern zu Unrecht geltend gemacht, Verbandsverantwortlichkeit für den Entscheidungsträger
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.02.2024Teil 3/6

…die Verträge mit Ihnen geschlossen wurden. Besch.: Es gibt im ganzen Portfoliomanagement ca. 10 Gesellschaften und die Leitung ergibt sich jeweils aus den entsprechenden Vorschriften der Länder für Leitungsorgane von Gesellschaften. Zunächst habe ich Gesellschaften gegründet und dann verkauft. V: Um es nochmals auf den…

BMF-010203/0327-VI/6/2009Abzugsfähigkeit von Spenden als Betriebsausgaben und Sonderausgaben
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010203/0327-VI/6/200929.05.2009

… 4a Z 4 lit. a EStG 1988 (alternativ § 4a Z 4 lit. b EStG 1988) Das Leitungsorgan der Körperschaft XY hat uns beauftragt, im Rahmen einer den Anforderungen der §§ 268 ff UGB entsprechenden Prüfung des Jahresabschlusses (alternativ: Prüfung der Einnahmen-Ausgabenrechnung samt Vermögensübersicht) der Körperschaft…

VereinsR 2001 Rz 866–8679 Anhang
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…dass eine Mitgliederversammlung zumindest alle fünf Jahre einberufen wird. zukommt. 9 Das Vereinsgesetz verlangt, dass das Leitungsorgan des Vereins aus mindestens zwei natürlichen Personen besteht. 10 zB zwei oder vier Jahre (abgestimmt auf den Abstand zwischen ordentlichen Generalversammlungen nach § 9 Abs. 1). 11Sollte "XY" im…

BFG RV/2100712/2025Beihilferechtliche Obergrenze für staatliche Beihilfen in Zusammenhang mit der COVID-19-Krise bei miteinander verbundenen Unternehmen; Vorliegen einer gemeinsam handelnden Gruppe natürlicher Personen; Maßgeblichkeit des Nennbetrages bei staatlichen Garantien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.06.2026Teil 3/4

…Punkt 1.1 getroffenen Feststellungen zufolge zugleich auch mittelbar aufgrund seiner Beteiligung an mehreren eine wirtschaftliche Tätigkeit ausübenden Einheiten, bei denen er als gesellschaftsrechtliches Leitungsorgan (handelsrechtlicher Geschäftsführer) auch unmittelbar auf die Verwaltung der jeweiligen Einheiten Einfluss nimmt (vgl EuGH 19.3.2026, C-870/24…

BFG RV/2100714/2025Beihilferechtliche Obergrenze für staatliche Beihilfen in Zusammenhang mit der COVID-19-Krise bei miteinander verbundenen Unternehmen; Vorliegen einer gemeinsam handelnden Gruppe natürlicher Personen; Maßgeblichkeit des Nennbetrages bei staatlichen Garantien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.06.2026Teil 3/4

…Punkt 1.1 getroffenen Feststellungen zufolge zugleich auch mittelbar aufgrund seiner Beteiligung an mehreren eine wirtschaftliche Tätigkeit ausübenden Einheiten, bei denen er als gesellschaftsrechtliches Leitungsorgan (handelsrechtlicher Geschäftsführer) auch unmittelbar auf die Verwaltung der jeweiligen Einheiten Einfluss nimmt (vgl EuGH 19.3.2026, C-870/24…

BFG RV/7100993/2023Gruppenbesteuerung und Firmenwert
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.04.2026Teil 1/3

…1.4.2007 stattgefunden. Bereits in einer Presseaussendung vom 14.3.2007 seien die Namen der vier von ***AB*** und drei von ***XY*** nominierten Mitglieder des Aufsichtsrates (Board of Directors als oberstes Leitungsorgan einer holländischen BV) der ***Bf1-Mutter-B.V.*** bekanntgegeben, sodass deren Bestellung…

BFG RV/7100677/2023Firmenwert und Gruppenbesteuerung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.04.2026Teil 1/4

…1.4.2007 stattgefunden. Bereits in einer Presseaussendung vom 14.3.2007 seien die Namen der vier von ***AB*** und drei von ***XY*** nominierten Mitglieder des Aufsichtsrates (Board of Directors als oberstes Leitungsorgan einer holländischen BV) der ***Bf1-Mutter-B.V.*** bekanntgegeben, sodass deren Bestellung…