…Vorgehalten wurde auch, dass der H1 nach den durchgeführten Internet-Recherchen nach der Verkehrsauffassung eher in Zusammenhang mit Emotionen, Military-Style und Fahrspaß als mit Lastentransporten in Verbindung gebracht wird. Nach der maßgeblichen Herstellerkonzeption würde der Moment der Lastenbeförderung in den Hintergrund treten, da der…

…des Fahrzeuges und auch die Bewerbung des Fahrzeuges als Beförderungsmittel für freiheitsliebende "echte" Männer lässt das gegenständliche Fahrzeug auch nach der allgemeinen Verkehrsauffassung nicht als für den Lastentransport konzipiert erscheinen. Insgesamt steht nach der Herstellerkonzeption ursprünglich die Beförderung von Soldaten in unwegsamen Gelände im Vordergrund…

…Es sei auch unmaßgebend, ob ein nach diesen Kriterien als Kleinbus anerkanntes Fahrzeug Zwecken des Personentransportes oder des Lastentransportes diene oder kombiniert eingesetzt werde. Unter einem solchen Kleinbus sei auch der Chrysler "Grand Voyager" zu verstehen (siehe auch die vom BMF herausgegebene Liste der vorsteuerabzugsberechtigten…

…Pauschalierungsverordnung sei die pauschale Entrichtung der Parkometerabgabe gemäß § 2 Abs. 1 lit. b Z 2 nur für Lastfahrzeuge oder zum Lastentransport bestimmte Fahrzeuge, Fahrschulfahrzeuge sowie Vorführfahrzeuge, die auf einen Fahrzeughandelsbetrieb zugelassen seien und von diesem zum Zweck der probeweisen Benützung durch Kunden bereitgehalten würden, zulässig…

…des Fahrzeuges maximal zulässige Personenbeförderungsmöglichkeit abzustellen. Es ist auch unmaßgebend, ob ein nach diesen Kriterien als Kleinbus anerkanntes Fahrzeug Zwecken des Personentransportes oder des Lastentransportes dient oder kombiniert eingesetzt wird." Auch bei den Kleinlastkraftwagen ist die zum 1. 1. 1995 in Geltung gestandene Verwaltungspraxis zu…

…des Fahrzeuges maximal zulässige Personenbeförderungsmöglichkeit abzustellen. Es sei auch nicht maßgebend, ob ein nach diesen Kriterien als Kleinbus anerkanntes Fahrzeug Zwecken des Personentransportes oder des Lastentransportes diene oder kombiniert eingesetzt werde. Das Bundesministerium für Finanzen habe auf seiner Homepage Fahrzeugtypen angeführt, die nach seiner Ansicht…

…des Fahrzeuges maximal zulässige Personenbeförderungsmöglichkeit abzustellen. Es ist auch nicht maßgebend, ob ein nach diesen Kriterien als Kleinbus anerkanntes Fahrzeug Zwecken des Personentransportes oder des Lastentransportes dient oder kombiniert eingesetzt wird. Das Bundesministerium für Finanzen hat auf seiner Homepage Fahrzeugtypen angeführt, die nach seiner Ansicht…

…unmaßgebend, ob ein nach diesen Kriterien als Kleinbus anerkanntes Fahrzeug Zwecken des Personen- oder des Lastentransportes diene oder kombiniert eingesetzt werde. Da in der Bescheidbegründung des Finanzamtes in keiner Weise auf die notwendigen Kriterien wie kastenwagenförmiges Äußeres oder die Anzahl der Beförderungsmöglichkeiten eingegangen wurde, die…

…Fahrzeuges maximal zulässige Personenbeförderungsmöglichkeit abzustellen. Es ist auch unmaßgebend, ob ein nach diesen Kriterien als Kleinbus anerkanntes Fahrzeug Zwecken des Personentransportes oder des Lastentransportes dient oder kombiniert eingesetzt wird. Voraussetzung für die steuerliche Anerkennung ist allerdings die nachweislich überwiegende unternehmerische bzw. betriebliche Nutzung eines Fahrzeuges…

…Personenbeförderungsmöglichkeit abzustellen. Es ist auch unmaßgebend, ob ein nach diesen Kriterien als Kleinbus anerkanntes Fahrzeug Zwecken des Personentransportes oder des Lastentransportes dient oder kombiniert eingesetzt wird." Unter Bedachtnahme auf das Urteil der EuGH vom 8. Jänner 2002 listete das Bundesministerium für Finanzen am 18. Februar…

…abzustellen. Unmaßgeblich sei auch, ob ein nach diesen Kriterien als Kleinbus anerkanntes Fahrzeug Zwecken des Personentransportes oder des Lastentransportes diene oder kombiniert eingesetzt werde. Obwohl diese Regelung nur in Erlassform getroffen worden sei, müsse im Zusammenhang mit dem oa Erkenntnis des EuGH davon ausgegangen werden…

…Dies habe sich insbesondere aus dem Alter der Fahrzeuge, der nutzfahrzeugtypischen Ausführung als Kastenwagen, der auf Lastentransport ausgelegten Bauweise sowie der betrieblichen Ausstattung ergeben. Die Fahrzeuge seien selbstverständlich verkehrs- und betriebssicher gewesen. Im Vergleich zu einem fabrikneuen Fahrzeug hätten sie jedoch naturgemäß nicht über den…

…beschränkende Interpretation der Wortfolge "Service im Außendienst". Eine wie in § 3 Abs. 5 Pauschalierungsverordnung-Parkometerabgabe vorgenommene Einschränkung auf bestimmte Fahrzeugarten (vgl. die in dieser Bestimmung vorgenommene Einschränkung auf u.a. Lastfahrzeuge oder zum Lastentransport bestimmte Fahrzeuge) wird in § 3 Abs. 6 lit. b leg. cit…

…der Parkometerabgabe gemäß § 2 Abs. 1 lit. b Z. 2 ist nur für Lastfahrzeuge oder zum Lastentransport bestimmte Fahrzeuge, Fahrschulfahrzeuge sowie Vorführfahrzeuge, die auf einen Fahrzeughandelsbetrieb zugelassen sind und von diesem zum Zweck der probeweisen Benützung durch Kunden bereitgehalten werden, zulässig. Für letztere kann eine…

…der Parkometerabgabe gemäß § 2 Abs. 1 lit. b Z. 2 ist nur für Lastfahrzeuge oder zum Lastentransport bestimmte Fahrzeuge, Fahrschulfahrzeuge sowie Vorführfahrzeuge, die auf einen Fahrzeughandelsbetrieb zugelassen sind und von diesem zum Zweck der probeweisen Benützung durch Kunden bereitgehalten werden, zulässig. Für letztere kann eine…

…tatsächliche Einsatzzweck, sondern die allgemeine Verwendungsbestimmung maßgeblich sei. Es sei nicht von Bedeutung, ob die Beschwerdeführerin dieses Fahrzeug vorwiegend zum Lastentransport eingesetzt habe. Frau Mag. A führte ergänzend aus, dass das konkrete Fahrzeug auch vom Erscheinungsbild eher ein Leichttraktor als eine Pkw sei. Es sei…

…Gz 2011/15/0141 einen Hummer H1 Modell „Open Top“ (Pick-up-Version) zu beurteilen, doch spricht das vorliegende Modell mit geschlossenem Aufbau aus Sicht des BFG umso mehr gegen ein vornehmlich zum Lastentransport gebautes Fahrzeug. Engt doch die geschlossene Ladefläche die Transportmöglichkeiten für größere…

…Erscheinungsbild sowie der allgemeine Verkehrsauffassung (vgl VwGH 3.8.1994, 90/14/0192). Ein Vorsteuerabzug steht auch nicht zu, wenn das KFZ überwiegend zum Lastentransport verwendet und im Sinne einer besseren Transportkapazität vom Unternehmer umgebaut wurde (siehe Berger/Bürgler/Kanduth-Kristen/Wakounig, UStG-ON², § 12…

…denn werden weitere vier Personen befördert, so verbleiben für den Lastentransport lediglich 180 kg (460 kg - 4 x 70 kg). Darüber hinaus entspricht auch die motorische Ausstattung mit einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 160 km/h der eines PKW und dürfte das Fahrzeug - entgegen der hier…

…des Fahrzeuges und auch die Bewerbung des Fahrzeuges als Beförderungsmittel für freiheitsliebende "echte" Männer lässt das gegenständliche Fahrzeug auch nach der allgemeinen Verkehrsauffassung nicht als für den Lastentransport konzipiert erscheinen. Insgesamt steht nach der Herstellerkonzeption ursprünglich die Beförderung von Soldaten im unwegsamen Gelände im Vordergrund…