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UFSK RV/0221-K/05Ein Personen- und Lastenaufzug ist bei einem Stadthotel Gebäudebestandteil und nicht Betriebsvorrichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.03.2006

…eines Produktionsbetriebes. Aus diesem Grunde stelle es eine unsachliche Differenzierung dar, wenn die Finanzbehörde einen Lastenaufzug bei einem Produktionsbetrieb als unmittelbar dem Betriebszweck dienend qualifiziere, indessen diese bei einem Beherbergungsbetrieb eine diametrale Einstufung der selben Anlage vornehme. Die einschlägige Fachliteratur unterscheide weiters auch, ob ein…

UFSW RV/1450-W/08Aufteilung der Anschaffungskosten auf Grund und Boden bzw. Gebäude sowie Nachweis einer kürzeren Restnutzungsdauer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2011Teil 2/2

…Textilbelag, Alufenster mit außenliegenden Jalousien, tw. vorgehängte Eternitfassade im Hof Verladerampe mit tw. Glasüberbau bzw. Vordach, Personen- und Lastenaufzug, Stahlbetonskelettbau, Profilitwand im Stiegenhaus, guter Bauzustand, Hohe Deckentragkraft/m²; Lastenaufzüge (Fa. OTIS). Gleichfalls heißt es in Bezug auf die Infrastruktur: vollkommen aufgeschlossen (Heizung, Strom, Wasser, Kanal…

BFG RV/7100524/2021Artfortschreibung bei ehemals für gewerbliche Weinproduktion und Weinhandel genutztem Gebäude - Abgrenzung landwirtschaftliches Vermögen und Grundvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.11.2021Teil 1/2

…Wasserleitungen und Heizgebläse geborsten, die Verglasungen zersprungen und mehrere Räume samt Inhalt in Schutt und Asche gelegt. Es funktioniert deshalb auch der Lastenaufzug nicht und die Wohnung ist unbewohnbar. Da das Gebäude weder gewerblich, noch als Lagerraum oder privat benützt werden kann, ersuche ich höflichst…

BFG RV/2100017/2017Wiederaufnahme des Verfahrens hinsichtlich Feststellung einer Unternehmensgruppe: Feststellung der Liebhaberei beim Gruppenmitglied und Tauglichkeit des Wiederaufnahmsgrundes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.11.2018Teil 1/3

… Benützungsbewilligung vom 11.01.2010); mit Ansuchen vom 25.06.2008 für den Einbau eines vereinfachten Lastenaufzuges ausschließlich zur Lastenbeförderung (R-Haus) - Baubewilligung vom 02.10.2008 (Ansuchen um Benützungsbewilligung vom 22.12.2009; Benützungsbewilligung vom 11.01.2010). Folgende Arbeiten sind der Aktenlage zu…

BFG RV/7105121/2016Vorliegen eines auf bestimmte Dauer abgeschlossenen Bestandvertrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2017Teil 1/2

…2.924,44 m² im ersten Stock zur Nutzung als Einzelhandelsfläche sowie dem dazugehörendem Lastenaufzug , zur Betreibung einer TK-Maxx oder Home-Sense Filliale oder eines anderen Geschäftes (mit anderen Namen) innerhalb der T.-Gruppe Der Punkt V Mietdauer lautet wie folgt: Das Mietverhältnis beginnt…

UFSL RV/1360-L/07Fällt der Gewinn aus dem An- und Verkauf einer Lagerhalle (ohne zwischenzeitige Nutzung) unter die Vollpauschalierung eines Land- und Forstwirts?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.01.2009

…Lagerbühne und Lastenlift im Mai 2003 nicht um Einzelkomponenten, sondern um eine Leichtbauhalle mit integriertem Lastenaufzug gehandelt habe. Die Konstruktion des Lastenaufzuges sei als tragender Teil der Halle ausgeführt und daher ein unverzichtbarer Bestandteil der Metallkonstruktion. Auf Wunsch des Erwerbers seien zwei Rechnungen ausgestellt worden…

UFSW RV/0072-W/07Zeitpunkt der Betriebsaufgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2008

…Parkplätze für das Bürohaus T-Gasse 11 auf dem Grundstück M-Straße 14 gelegen seien. Weiters befinde sich in den in Rede stehenden Gebäuden sowohl ein Personenaufzug wie auch ein Lastenaufzug. Das Service für die Heizung sowie für die Aufzüge werde durch einen Dienstnehmer vorgenommen…

UFSL RV/0456-L/041. Zeitpunkt des Vorsteuerabzuges für Vorleistungen bei beabsichtigter Option zur Steuerpflicht bei Grundstücksumsätzen 2. Interpretation des § 6 Abs. 2 UStG 1994 nach dem klaren Wortlaut des Gesetzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.11.2004

…das Bauplatzerklärungsverfahren abgeschlossen.... II. Kaufgegenstand 1. Die Verkäuferin beabsichtigt auf den Grundstücken ........ein Objekt zu errichten, hinsichtlich dessen Wohnungseigentum im Sinne des WEG 2002 begründet wird.....2. Kaufgegenstand sind... a) Verkaufslokal mit Nebenräumen und Lastenaufzug ....., b) Anlieferung und Müllraum ..., c) Kühltechnikraum ...., d) Lüftungstechnikraum...., e) Liftmaschinenraum....…

UFSI RV/0577-I/061) Investitionszuwachsprämie für nachträglich eingebaute Personen- und Lastenlifte, für Investitionen im Hallenschwimmbad-, Wellness-, Fitness- und Kinobereich eines Hotels sowie für Waschtische in den Gästebädern; 2) Investitionszuwachsprämie für eine Verwaltungsstrafe wegen fehlender Baubewilligung (Hotelparkplatz)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2007

…die Berufung. Begründend wurde ausgeführt, die Wirtschaftsgüter, für welche die Investitionszuwachsprämie zu Unrecht versagt worden sei, ließen sich thematisch zu den Positionen Verwaltungsstrafe (5.500 €), Personen- und Lastenaufzüge (56.803,60 €), Wellness-, Fitness-, Kinobereich und Schwimmbadanlage (anteilige Planungskosten, anteilige Kosten der Lüftungsanlage, Schwimmbecken…

BFG RV/2100746/2013Wiederaufnahme des Verfahrens hinsichtlich Umsatzsteuer: Bewirtschaftung einer Burg als wirtschaftliche Tätigkeit im Sinne des Unionsrechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2016Teil 1/3

…Benützungsbewilligung vom 22.12.2009; Benützungsbewilligung vom 11.01.2010); mit Ansuchen vom 25.06.2008 für den Einbau eines vereinfachten Lastenaufzuges ausschließlich zur Lastenbeförderung ([***]-Haus) - Baubewilligung vom 02.10.2008 (Ansuchen um Benützungsbewilligung vom 22.12.2009; Benützungsbewilligung vom 11.01.2010); Folgende Arbeiten…

UFSS RV/0614-S/11Entnahmewert einer Liegenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2013

…4,5 m² im Bereich eines drei Geschoße bedienenden Lastenaufzugs (in Summe also etwa 13,50 m²). Anlässlich des Verkaufes der Liegenschaft im Jahr 2008 wurden laut Punkt V des Kaufvertrages vier verbücherte Belastungen (C-Blatt) mitübertragen: a) Seit 1958 existierendes Geh- und Fahrtrecht zugunsten…

UFSW RV/2721-W/081) Ertragsteuerliche Qualifikation eines Zuschusses 2) Umsatzsteuerfreiheit einer Ausfuhrlieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.10.2008

…handle es sich bei diesem um einen exklusiv dem Restaurantbetrieb dienenden Lastenaufzug. Der Sachverständige nehme in dem Passus, wonach den Bestimmungen der Bauordnung gemäß ein Neubau des Aufzugschachtes nicht rechtmäßig sei, wiederum Bezug auf den Lastenaufzug. Zu diesem Punkt wurde seitens des rechtfreundlichen Vertreters neuerlich…

UFSW RV/0026-W/021.) Anlagenbewertung 2.) umsatz- und ertragsteuerliche Qualifikation eines Zuschusses 3.) Zulässigkeit der Berichtigung eines Bescheides gemäß § 293 Abs. 1 BAO 4.) Umsatzsteuerfreiheit einer Ausfuhrlieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.09.2004Teil 1/2

…so handle es sich bei diesem um einen exklusiv dem Restaurantbetrieb dienenden Lastenaufzug. Der Sachverständige nimmt in dem Passus, wonach den Bestimmungen der Bauordnung gemäß ein Neubau des Aufzugschachtes nicht rechtmäßig sei, wiederum Bezug auf den Lastenaufzug. Zuschuss SKB Zu diesem Punkt wurde seitens des…

UFSW RV/3285-W/02Vermietung und Verpachtung oder Gewerbebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2003

…M-str. 14 gelegen seien. Weiters befinde sich in den in Rede stehenden Gebäuden sowohl ein Personenaufzug wie auch ein Lastenaufzug. Das Service für die Heizung sowie für die Aufzüge werde durch einen Dienstnehmer vorgenommen. Unter umfangreicher Zitierung einschlägiger Literatur und Judikatur wurde ausgeführt, es…

AH-2075Anlage 16
geltende FassungRichtlinien27.04.2026

…Oberwagen sowie Frontschaufellader) | 8431 39 | Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen, Apparate und Geräte der Position 8428 bestimmt (ausg. Teile von Personenaufzügen, Lastenaufzügen und Rolltreppen), a.n.g. | 8456 30 | Elektroerosionswerkzeugmaschinen | 8460 | Werkzeugmaschinen zum Entgraten, Schärfen, Schleifen, Honen…

AH-2073Anlage 5
geltende FassungRichtlinien23.07.2025

…Apparate und Geräte der Position 8428 bestimmt (ausg. Teile von Personenaufzügen, Lastenaufzügen und Rolltreppen), a.n.g. | 8466 20 | Werkstückhalter | 8467 29 | Handgeführte Elektrowerkzeuge mit eingebautem Elektromotor (ausg. Handsägen und Handbohrmaschinen) | 8471 30 | tragbare automatische Datenverarbeitungsmaschinen mit einem Gewicht…

BFG RV/5100831/20181. Keine Differenzbesteuerung bei über die Instandsetzung hinausgehenden Arbeiten der Wiederverkäuferin am Gegenstand 2. Nichtigkeit einer Erledigung, mit der ein vorläufiger Bescheid nach der Vorlage der dagegen gerichteten Beschwerde an das Verwaltungsgericht abgeändert und für endgültig erklärt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.07.2025

…Senats und dessen endgültige Entscheidung statt. II. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt 1.1.: Die Bf handelt unter anderem - etwa neben Personen- und Lastenaufzügen - mit Treppenliften. Die Bf verkauft sowohl neue als auch gebrauchte Treppenlifte. Die Treppenlifte werden von der Bf in gerader und…

BFG RV/1200001/2017Nachforderung von Einfuhrabgaben wegen unrichtiger Einreihung von Teilen in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2020

…sind nur Teile, erkennbar aus­schließlich oder hauptsächlich für Maschinen und Geräte der Position 8428, nicht von Per­so­nenaufzügen, Lastenaufzügen oder Rolltreppen, einzureihen. Es kommt daher darauf an, ob die beschwerdegegenständlichen Waren als er­kenn­bare Teile von Förderanlagen anzusehen sind oder nach ihrer Material­be­schaffenheit bzw. als Teil mit…

BFG RV/1200045/2016Nachforderung von Einfuhrabgaben wegen unrichtiger Einreihung von Teilen in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2019

…sind nur Teile, erkennbar aus­schließlich oder hauptsächlich für Maschinen und Geräte der Position 8428, nicht von Per­so­nenaufzügen, Lastenaufzügen oder Rolltreppen, einzureihen. Es kommt daher darauf an, ob die beschwerdegegenständlichen Waren als er­kenn­bare Teile von Fördersystemen anzusehen sind oder nach ihrer stofflichen Be­schaffenheit bzw. als Teil…

BFG RV/1200044/2016Nachforderung von Einfuhrabgaben wegen unrichtiger Einreihung von Teilen in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2019

…sind nur Teile, erkennbar aus­schließlich oder hauptsächlich für Maschinen und Geräte der Position 8428, nicht von Per­so­nenaufzügen, Lastenaufzügen oder Rolltreppen, einzureihen. Es kommt daher darauf an, ob die beschwerdegegenständlichen Waren als er­kenn­bare Teile von Förderanlagen anzusehen sind oder nach ihrer Material­be­schaffenheit bzw. als Teil mit…