6.1.19. Ärzte 6.1.19.1. Allgemeines Rz 941: Befreit sind die Umsätze aus der Tätigkeit als Arzt (im Sinne des Ärztegesetzes 1998, BGBl. I Nr. 169/1998), Zahnarzt oder Dentist (im Sinne des Zahnärztegesetzes, BGBl. I Nr. 126/2005), Psychotherapeut (im Sinne…

…zur Erfüllung der Berufspflichten erforderliche körperliche, geistige und gesundheitliche Eignung und eine entsprechende Vorbildung (Reifeprüfung, Studienberechtigungsprüfung, Diplom im Krankenpflegefachdienst etc.). An Praktika vorgeschrieben sei (nur) ein Wahlpraktikum aus einem der Unterrichtsfächer des dritten Ausbildungsjahres im Ausmaß von 160 Stunden. Diese Unterrichtsfächer im dritten Ausbildungsjahr seien…

…Hintere Zollamtsstraße 2b durchgeführten mündlichen Berufungsverhandlung entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die angefochtenen Bescheide werden aufgehoben. Entscheidungsgründe: Der Berufungswerber (Bw) besitzt einen Gewerbeschein zur "Vermittlung von Werkverträgen für Personen, die nach den Bestimmungen des Krankenpflegegesetzes zur freiberuflichen Ausübung des Krankenpflegefachdienstes (§ 5 Krankenpflegegesetz) berechtigt sind…

…Bescheid 2004 wird auf € 54,05 (€ 49,27 DB und € 4,78 DZ) abgeändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw) besitzt einen Gewerbeschein zur "Vermittlung von Werkverträgen für Personen, die nach den Bestimmungen des Krankenpflegegesetzes zur freiberuflichen Ausübung des Krankenpflegefachdienstes (§ 5 Krankenpflegegesetz) berechtigt sind…

…pädagogischen Akademie oder an einer Lehranstalt für Ehe- und Familienberater oder der Abschluss des Kurzstudiums der Musiktherapie oder des Hochschullehrganges für Musiktherapie bzw. die Innehabung eines Diploms im Krankenpflegefachdienst oder im medizinisch-technischen Dienst (siehe Folder). Hat Ihre Tochter eine der genannten Ausbildungen bereits absolviert…

…Psychotherapeut, Hebamme sowie freiberuflich Tätiger iSd § 52 Abs. 4 des Bundesgesetzes, BGBl. 1961/102 idF des BGBl 1992/872 (Krankenpflegefachdienst) und des § 7 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Regelung der gehobenen medizinisch-technischen Dienste, BGBl. 1992/460 steuerfrei. Die zuletzt genannte Bestimmung betreffe psychotherapeutische…

… 52 Abs. 4 des Bundesgesetzes, BGBl. Nr. 102/1961 idF BGBl. Nr. 872/1992 (Krankenpflegefachdienst) und des § 7 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Regelung der gehobenen medizinisch-technischen Dienste, BGBl. Nr. 460/1992 idgF (MTD-G) steuerfrei. Die zuletzt genannte Bestimmung betreffe unter anderem…

…nur ein nach einschlägigen Rechtsvorschriften als Berufsausbildung anerkanntes Lehrverhältnis verstanden. Zu den einschlägigen Rechtsvorschriften gehört das Bundesgesetz vom 22.03.1961, BGBl 102, betreffend die Regelung des Krankenpflegefachdienstes, der medizinisch-technischen Dienste und der Sanitätshilfsdienste. Das zuletzt genannte Gesetz wurde bereits mit der Novelle BGBl…

…Berufe überlassen. Aus § 6 Abs. 1 Z 19 UStG 1994 ergibt sich, dass Österreich Ärzte, Dentisten, Psychotherapeuten, Hebammen sowie diverse freiberuflich Tätige im Bereich medizinischer Spezialdienste (das sind der Krankenpflegefachdienst iSd § 52 Abs. 4 des Bundesgesetzes, BGBl. Nr. 102/1961 idF BGBl. Nr. 872/1992 …

…Ausbildung zum gehobenen Dienst für Gesundheits- und Krankenpflege nach dem Gesundheits- und Krankenpflegegesetz, BGBl. I Nr. 108/1997, oder zum Krankenpflegefachdienst oder zum medizinisch-technischen Fachdienst im Sinne des Bundesgesetzes über die Regelung des medizinisch-technischen Fachdienstes und der Sanitätshilfsdienste, BGBl. Nr. 102/1961, stehen…

…Unterlagen folgenden entscheidungswesentlichen Sachverhalt fest: Die Beschwerdeführerin betrieb in den Streitjahren ein behördlich bewilligtes privates Pflegeheim mit Gewinnerzielungsabsicht. Es wurden in den Streitjahren ca 40.000 € Gewinn erwirtschaftet. Im Beschwerdefall liegt keine Bewilligung des zuständiges Landeshauptmannes zur freiberuflichen Ausübung des Krankenpflegefachdienstes gemäß § 5 iVm …

…gemäß den Bestimmungen des Ärztegesetzes 1984, BGBl. Nr. 373, absolvierte Aus- oder Fortbildungszeiten; 3. gemäß den Bestimmungen des Bundesgesetzes betreffend die Regelung des Krankenpflegefachdienstes, der medizinisch-technischen Dienste und der Sanitätshilfsdienste, BGBl. Nr. 102/1961, absolvierte Aus- oder Fortbildungszeiten; ... Aus den vorstehend angeführten Bestimmungen ist…

…an einer Pädagogischen Akademie (Fachhochschule) oder an einer mit Öffentlichkeitsrecht ausgestatteten Lehranstalt für Ehe- und Familienberater oder abgeschlossene Ausbildung im Krankenpflegefachdienst oder in einem medizinisch-technischen Dienst oder abgeschlossenes Kurzstudium Musiktherapie oder Hochschullehrgang für Musiktherapie oder Zulassung zur Absolvierung des psychotherapeutischen Fachspezifikums aufgrund der persönlichen…

…Tätiger im Sinne des § 52 Abs. 4 des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 102/1961 in der Fassung BGBl. Nr. 872/1992 (Krankenpflegefachdienst) und des § 7 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Regelung der gehobenen medizinisch-technischen Dienste, BGBl. Nr. 460/1992 (psychotherapeutische Dienste, diät- und ernährungsmedizinische…

…ob es sich um arztähnliche Tätigkeiten [z.B. Hebamme iSd Hebammengesetzes, freiberuflich Tätiger im Krankenpflegefachdienst oder freiberuflich Tätiger in den gehobenen medizinisch-technischen Diensten (MTD-Gesetz BGBl. Nr. 460/1992)] handelt. Behandelt ein diplomierter Legasthenietrainer eigenverantwortlich Sprach- oder Sprechstörungen von Kindern im Auftrag der Eltern…

…Psychotherapeuten neben dem psychotherapeutischen Propädeutikum (als allgemeinen Teil) ein psychotherapeutisches Fachspezifikum. Ein psychotherapeutischen Propädeutikum darf absolvieren, wer eigenberechtigt ist und entweder die Reifeprüfung oder eine Ausbildung im Krankenpflegefachdienst oder auf Grund seiner Eignung zugelassen worden ist. Das psychotherapeutische Fachspezifikum darf nur absolvieren, wer eigenberechtigt ist…

…Schriftliche Vereinbarungen lägen nicht vor. Tätigkeiten am Patienten - wie in der „Berufung“ angeführt - seien mangels entsprechender Ausbildung iSd Gesundheits- und Krankenpflegegesetzes bzw. des Gesetzes über die Regelung des Krankenpflegefachdienstes, der medizinisch-technischen Dienste und der Sanitätshilfsdienste nicht zulässig. Die Abgabenbehörde könne auch nicht davon ausgehen…

…Zl. 2008/13/0243, hatte der Verwaltungsgerichtshof in einem gleichgelagerten Fall (ebenfalls: sog. Pool, sog. „Vermittlung“ von Werkverträgen zur freiberuflichen Ausübung des Krankenpflegefachdienstes) ebenfalls zu beurteilen, ob die (an Spitäler/Pflegeeinrichtungen „vermittelten“) Pflegefachkräfte in einem Dienstverhältnis (§ 47 Abs. 2 EStG 1988) zum sog. Poolbetreiber stehen…

…Berufsgruppen, wie in den Zulassungsvoraussetzungen des von der Berufungswerberin übermittelten Curriculums ersichtlich (Zielgruppe: Alle Personen mit Interesse an Menschen in psychosozialen Problemlagen; Teilnahmebedingung: Reifeprüfung, Matura oder Studienberechtigungsprüfung oder gleichwertiger Abschluss im Ausland oder Diplom des Krankenpflegefachdienstes oder Eignungsgutachten), möglich ist, das Psychotherapeutische Propädeutikum zu besuchen…

…Angehörigen verschiedener Berufsgruppen, wie in den Zulassungsvoraussetzungen ersichtlich (Zielgruppe: Alle Personen mit Interesse an Menschen in psychosozialen Problemlagen; Teilnahmebedingung: Reifeprüfung, Matura oder Studienberechtigungsprüfung oder gleichwertiger Abschluss im Ausland oder Diplom des Krankenpflegefachdienstes oder Eignungsgutachten), möglich ist das Psychotherapeutische Propädeutikum zu besuchen, zeigt, dass das dort…