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UFSW RV/1428-W/04Außergewöhnliche Belastung - Krankheitskosten unter Selbstbehalt, Zuwendungen an begünstigte Spendenempfänger?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2005

…€. Es handelt sich dabei um Zahlungen an folgende Empfänger: CBM Christoffel- Blindenmission Krankenhaus der Barmherzigen Brüder Österreichisches Rotes Kreuz, Landesverband Burgenland Österreichisches Rotes Kreuz, Bezirksstelle Neusiedl am See SOS-Kinderdorf Hilfsgemeinschaft der Blinden und Sehschwachen Österreichs. Über die Berufung wurde erwogen: I. Außergewöhnliche Belastung…

BFG RV/2101373/2016Nicht gemeinnützige private Krankenanstalt - Umsatzsteuerliche Zurechnung der von angestellten Ärzten gegenüber Patienten der Sonderklasse erbrachten ärztlichen Leistungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2017

…Patienten der Sonderklasse erbrachten ärztlichen Leistungen zuzurechnen sind - der Krankenanstalt oder den Ärzten im Rahmen des § 2 Abs. 6 UStG 1994 - fehlt eine Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes. Das Erkenntnis VwGH 18.3.2004, 2001/15/0034, betrifft eine gemeinnützige private Krankenanstalt (Krankenhaus der Barmherzigen Brüder in…

UFSW RV/1132-W/12Berücksichtigung von Geldspenden an nicht in der Spendenliste eingetragene Organisationen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.07.2013

…| Krankenhaus der Barmherzigen Brüder | 100 | 0 | | Summe: | 10.340 | 240 Im Einkommensteuerbescheid vom 30.11.2011 für das Jahr 2010 wurden die Spenden, die nicht dem begünstigten Empfängerkreis gem. § 4a EStG 1988 angehören, vom Finanzamt nicht anerkannt. Der…

BFG RV/7103986/2010Bindungswirkung im Einkommensteuerverfahren an die Liste der spendenbegünstigten Empfänger
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.11.2017

…Von der Streichung betroffen waren laut angefochtenem Bescheid folgende Institutionen, weil sie nicht dem begünstigten Empfängerkreis des § 4 Abs 4 Z 5 und 6 EStG 1988 angehören würden: Krankenhaus der Barmherzigen Brüder Mund- und Fußmalende Künstler Greenpeace MAS Alzheimerhilfe Bad Ischl Sozial- und Gesundheitssprendel Hopfgarner…

BFG RV/7101687/2012Bindungswirkung im Einkommensteuerverfahren an die Liste der spendenbegünstigten Empfänger
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2017

…akzeptabel, dass von der gesamthaft höchstkorrupten österreichischen Legislative bzw Exekutive missliebige Spenderorganisationen ausgeschlossen würden, das sie wie zB "Greenpeace" diversen Verbrecherorganisationen (=Energiekonzerne, Ölmultis, etc) nicht "zu Gesicht" stünden. Mit seiner tourlichen Unterstützung ua für das "Krankenhaus der Barmherzigen Brüder" unterstütze er auch eine Einrichtung, die…

UFSL RV/0584-L/09Familienbeihilfe für Vorbereitung auf die Aufnahmeprüfung an der Paracelsus Medizinischen Privatuniversität.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2011

…ist sicher nicht zumutbar, sich gleichzeitig auf die Reifeprüfung und darüber hinaus auf die schwierige Aufnahmeprüfung an der PMU vorzubereiten. Auch musste sie noch das soziale Praktikum absolvieren, das im Jänner und Februar 2008 im Krankenhaus der Barmherzigen Brüder in bb stattfand. Trotz eines hervorragenden…

UFSL RV/0497-L/12Prüfung der Schlüssigkeit der Gutachten des Bundessozialamtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2013

…5 Jahre rückwirkend machen. Da die Behinderung von meinem Sohn schon seit der Geburt besteht, und sie vorher nicht feststellbar war." Ergänzend dazu übermittelte die Berufungswerberin mit E-Mail vom 7.11.2011 folgenden Befundbericht des Krankenhauses der Barmherzigen Brüder in Linz, Institut für Sinnes…

BFG RV/7105914/2019Heimunterbringung der Tochter; Übernahme der Kosten durch öffentliche Hand; kein Nachweis über Unterhaltsleistung durch die Mutter in Höhe der erhöhten Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2020

…Oktober 2014 in der XY, eine Einrichtung für gehörlose und taubblinde Menschen mit zusätzlichen Beeinträchtigungen. Die Einrichtung ist Teil des Institutes für Sinnes- und Sprachneurologie am Krankenhaus der Barmherzigen Brüder Linz und die Wohn- und Betreuungsplätze werden von der Abteilung Soziales der Landesregierung Niederösterreich finanziert…

BFG RV/5100121/2018Rückwirkende Einschätzung der Entwicklungsstörung eines Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.04.2019

…überwiesen. Es sei eine sofortige Anmeldung im Autismuskompetenzzentrum im Krankenhaus der Barmherzigen Brüder in Linz erfolgt. Nach eineinhalbjähriger Wartezeit habe im im Juni 2016 einen vorgezogenen Termin erhalten. Zwischenzeitlich habe es einen Termin bei Dr. Q (Neurologe) gegeben, der ihre bisherigen Erkenntnisse bestätigt habe. Erst…

UFSI RV/0524-I/05Aufwendungen für doppelte Haushaltsführung und Heimfahrten bei einem ledigen Steuerpflichtigen (Arzt) als Werbungskosten bzw. Betriebsausgaben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2006

…Entscheidungsgründe Der unverheiratete Berufungswerber ist seit August 1993 Arzt in seinem Wohnort K in Tirol. Er erzielte im Berufungsjahr Einkünfte aus selbständiger und aus nichtselbständiger Arbeit. Beginnend mit 20. Jänner 2003 war er in einem befristeten Dienstverhältnis am "Allgemeinen öffentlichen Krankenhaus der Barmherzigen Brüder" in…

BFG RV/7102765/2013Aufwendungen für Lotterien spendenbegünstigter Empfänger sind keine Sonderausgaben iSd § 18 (1) Z 8 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2017

…| 5,00 | 5,00 | | Club NÖ Interessengem LDL Raum | 19,10 | | 19,10 | Krankenhaus der Barmherzigen Brüder Wien | 17,00 | | 17,00 | Österreich Krebshilfe Salzburg | 20,00 | | 20,00 |…

BFG RV/7104441/2019Aufwendungen für alternativmedizinische Präparate als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.12.2019Teil 1/2

…e. Befund - Tumorboard des Krankenhauses der Barmherzigen Brüder Eisenstadt vom 15.1.2019 wurde u.a. wörtlich wie folgt ausgeführt: "Zuweisungstext: Onkologische Erkrankung (1): NSCLC * Histo: Adeno CA - CTX: Nivolumab seit 06/2016 -04/2017 * Letzte TU-spezifische Untersuchung: CT Thorax + Sono Abdomen Anwesende Ärzte…

UFSW RV/1396-W/05Nachsicht bei behaupteter Existenzgefährdung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.10.2005

…stationär in Krankenhäuser aufgenommen worden, wobei zu bemerken sei, dass er zweimal wegen Vorhof-Flimmerns des Herzens kardioversiert worden sei. Unter anderem sei er im Jänner 2001, August 2003 und vom 16. November 2003 bis 26. November 2003 stationär im Krankenhaus der Barmherzigen Brüder in…

UFSL FSRV/0009-L/09Strafaufschub wegen nicht näher belegter psychotherapeutischer Behandlung und Rekonvaleszenz nach Krankenhausaufenthalt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)06.03.2009

…Antrag gem. § 177 FinStrG ..."), dahingehend stattgegeben, dass ein Strafaufschub bis zum 2. Februar 2009, längstens jedoch bis (zur) Beendigung des stationären Aufenthaltes im Krankenhaus der Barmherzigen Brüder (laut Aufenthaltsbestätigung vom 9. Jänner 2009), gewährt wurde. Begründend wurde im Wesentlichen unter Hinweis auf § 177 Abs. 1…

UFSW RV/2303-W/02Instandsetzungsaufwendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2003

…sei, seien die Werbungskosten für das Jahr 1998 um diesen Betrag zu kürzen. Der Mitgliedsbeitrag sowie die Spende an die Österreichische Vereinigung Morbus Bechterew sowie die diversen Spenden an die Gesellschaft österreichischer Kinderdörfer, das Krankenhaus der Barmherzigen Brüder, die Hilfsgemeinschaft der Blinden und Sehschwachen Österreichs…

UFSL RV/0984-L/05Abgrenzung Mietvorauszahlung, Darlehen, firmeninterner Vorgang
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.01.2010Teil 1/2

…dürfte vom Zeugen FV, bestätigt durch die Aussage der Zeugin EP, nachvollziehbar dargelegt worden sein. Zutreffend sei, dass er selbst zum Zeitpunkt der einschlägigen Vereinbarung in der Justizanstalt Josefstadt - und nicht im Krankenhaus der Barmherzigen Brüder - gewesen sei. Unter welchen Voraussetzungen diesfalls aber Unterfertigungen von…

BFG RV/2100007/2025Studienbehinderung, Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2026

…sich das in Rede stehende Kind des Beschwerdeführers in hausärztlicher Betreuung befindet und seit Juni 2019 ***11*** diagnostiziert wurde. Ein ambulanter Arztbrief vom 16. Juli 2024 wurde beigelegt. Folgende Bestätigungen der Barmherzigen Brüder, Krankenhaus ***13***, wurden vorgelegt: Das Kind des Beschwerdeführers war am 15. Feber…

BFG RV/7500668/2021Parkometerstrafe: Entschuldigender Notstand wegen Spitalsaufenthalts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.12.2021

…06.2021 mit der unplanmäßigen Einlieferung in das Allgemeine Krankenhaus der Stadt Wien bedarf es keiner Beibringung eines Beweismittels für den Rettungstransport. Es kann nicht ernsthaft bezweifelt werden, dass im Hinblick auf den (im Sachverhalt angeführten) Patientenbrief vom Krankenhaus der Barmherzigen Brüder eine umgehende medizinische…

BFG RV/7500651/2021Parkstrafe - entschuldigender Notstand wegen Krankenhausaufenthaltes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2021

…06.2021 mit der unplanmäßigen Einlieferung in das Allgemeine Krankenhaus der Stadt Wien bedarf es keiner Beibringung eines Beweismittels für den Rettungstransport. Es kann nicht ernsthaft bezweifelt werden, dass im Hinblick auf den (im Sachverhalt angeführten) Patientenbrief vom Krankenhaus der Barmherzigen Brüder eine umgehende medizinische…

BFG RV/2100130/2014Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2015

…vom Krankenhaus der Barmherzigen Brüder Eggenberg, erstellt am 8.2.2013, ein neurologischer Schlussbericht vom Rehabilitationszentrum für Neurologie, Pädiatrie, Orthopädie und Onkologie Judendorf Strassengel vom 23.5.2013, ein ärztliches Attest von Dr. Michaelis, Arzt für Allgemeinmedizin in Deutschfeistritz, vom 22.4.2013 und der…